Stories about Politik

Neue Westfälische (Bielefeld)

Wiebke Esdar: Ich nehme mein Demonstrationsrecht wahr

Bielefeld (ots) - Die Bielefelder SPD-Politikerin Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, erhielt nach ihrer Teilnahme an der Stadtbild-Demo in Bielefeld Hassmails und Beleidigungen. "Ich nehme mein Demonstrationsrecht wahr - wie es zum Glück in Deutschland jedem zusteht", sagt Esdar der Onlineausgabe nw.de der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Esdar protestierte am ...

Medien.Bayern GmbH

What The Future?! Disruption und Innovation

Bundesärztekammer

Die neue GOÄ kommt / Reinhardt: "Die Ministerin steht zu ihrem Wort"

Berlin (ots) - Zu der Ankündigung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, die Novelle der Gebührenordnung für Ärzte jetzt anzugehen, erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Die Ministerin schafft mit ihrer Ankündigung Klarheit für alle, die seit Langem auf diese überfällige Reform warten. Die gültige Gebührenordnung für Ärzte ...

Straubinger Tagblatt

80 Jahre CSU: Weniger Bierzelt, mehr Probleme lösen

Straubing (ots) - Die CSU tut gut daran, das weiterzuführen, was Bayern stark gemacht hat: wenig Kriminalität, gutes Schulsystem und Wirtschaftskraft. Hier steht Bayern im Vergleich zu anderen Bundesländern nach wie vor gut da. Aber gleichzeitig darf nicht der Alltag der Menschen vergessen werden. Und der besteht nun einmal aus Problemen: Warum bekomme ich keinen Termin beim Facharzt? Warum bin ich außerhalb der ...

Mitteldeutsche Zeitung

MDR braucht Beitragsgelder von 111.000 Haushalten für Pensionen

Halle (ots) - Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat im vergangenen Jahr die Rundfunkbeiträge von 111.000 Beitragszahlern benötigt, um die Altersversorgung seiner Mitarbeiter zu finanzieren. 24,4 Millionen Euro flossen in Pensionsrücklagen, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) unter Berufung auf den MDR-Geschäftsbericht meldet. Die Rücklagen wachsen damit auf einen neuen Rekordwert ...

Brost-Stiftung

Brost-Ruhr-Preis 2025 für die Hafenchefs Markus Bangen und Boudewijn Siemons / Zwei Häfen, ein Organismus

Essen (ots) - Die Brost-Stiftung ehrt 2025 zwei der bedeutendsten Häfen Europas: Duisburg und Rotterdam. Stellvertretend für ihre herausragende Zusammenarbeit und strategische Bedeutung für den europäischen Warenverkehr werden Markus Bangen, Vorstandsvorsitzender der Duisburger Hafen AG (duisport), und Boudewijn ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Trumps Pendel­diplomatie - Kommentar zum Auf und Ab in den Verhandlungen zum Ukraine-Krieg

Berlin (ots) - Kommt der Frieden in der Ukra­ine - und wenn ja, wann? Diese Frage scheint inzwischen müßig, denn alle Versuche des US-Präsidenten, seine großspurige Ankündigung umzusetzen, sind bisher gescheitert. Innerhalb von 24 Stunden könne er den Krieg beenden, hatte Donald Trump im Wahlkampf behauptet, ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Haftbefehl gegen Adoptivtochter der Herdecker Bürgermeisterin nach Messerattacke - SPD-Politikerin will Amt am 4. November antreten

Köln. (ots) - Zweieinhalb Wochen nach der lebensbedrohlichen Messerattacke auf die frisch gewählte SPD-Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer, hat die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht einen Haftbefehl gegen die tatverdächtige 17-jährige Adoptivtochter wegen gefährlicher Körperverletzung erwirkt. Es ...

Frankfurter Rundschau

Bei Sanktionen vereint

Frankfurt (ots) - Wieder einmal haben die Verantwortlichen der EU eine Chance vertan, beim Gipfel ein deutlicheres Signal in Richtung Kreml zu senden. Zwar haben sie das 19. Sanktionspaket verabschiedet. Doch vertagt haben sie den überfälligen Beschluss, Teile des eingefrorenen russischen Vermögens der Ukraine zukommen zu lassen. Damit hätten sie noch die angedrohten US-Sanktionen gegen die russische Ölindustrie verstärkt. Die Verschiebung wäre mittelfristig nicht so ...

Vorwerk Gruppe

Schießt Familienplanung die Karriere ins Abseits?

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 27. Oktober 2025, 21:00 Uhr, live aus Köln

Straubinger Tagblatt

Steuerschätzung für Bayern - Fürackers Misstrauen ist angebracht

Straubing (ots) - Die Skepsis gegenüber der jüngsten Steuerschätzung klang beim Auftritt des bayerischen Finanzministers Albert Füracker (CSU) bei jedem Satz durch. Der Arbeitskreis Steuerschätzung ist gehalten, die von der Bundesregierung angenommenen Zahlen für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2026 und 2027 bei seinen Berechnungen zugrunde zu legen. Und ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

ZDK sieht guten Ansatz - aber Masterplan Ladeinfrastruktur lässt Kundenperspektive außen vor

Berlin (ots) - Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) bewertet den Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 als wichtigen und grundsätzlich richtigen Schritt, um den Ausbau einer flächendeckenden, nutzerfreundlichen und wettbewerblich organisierten Ladeinfrastruktur voranzubringen. Zugleich mahnt der ...

Kölnische Rundschau

Stadtbild-Debatte: Rauft euch zusammen! / Frank Überall (Kölnische Rundschau) zur Diskussion um Merz-Äußerungen

Köln (ots) - Nun gut, das war jetzt eine mehr oder weniger unterhaltsame Debatte, die wir in den zu Ende gehenden Herbstferien tagelang bestaunen durften: Sind Migrantinnen und Migranten ein Problem in unserem Stadtbild? Mehrfache Erklärversuche von Friedrich Merz haben nur wenig Erhellung gebracht, trotzdem ...

Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland

35 Jahre Staatssouveränität: Kasachstan feiert die Wurzeln seiner Unabhängigkeit

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 25. Oktober bis 2. November

Berlin (ots) - Samstag, 25. Oktober Berlin: Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Berlin Global Dialogue 2025 Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Berlin Global Dialogue (BGD) 2025 teil, der seit Donnerstag unter dem Motto "Shifting Power, Shaping Prosperity" in Berlin stattfindet. Der BGD ist ein hochrangiges Forum für den Austausch über wirtschaftliche, geopolitische und ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Übergriffiger autoritärer Staat rastet aus!

WEIMER MEDIA GROUP

Marken Gala 2025: Judith Williams und Roland Berger wurden als "Living Brand" und "Brand Legend" ausgezeichnet

IGBCE Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie

"Es gibt Wege aus der Krise": IGBCE-Kongress beendet

8. Ordentlicher Gewerkschaftskongress beendet: IGBCE zeigt Wege aus der Krise der Industriearbeit auf Nach insgesamt sechs Tagen intensiver Diskussionen ist der 8. Ordentliche Gewerkschaftskongress der IGBCE zu Ende gegangen. Unter dem Motto „Das Richtige tun! Klar. Stark. Solidarisch.“ haben die 400 Delegierten, die mehr als ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Finanzsenator Evers: Positive Steuerschätzung für Berlin

Berlin (ots) - Die Steuerschätzer haben für Berlin eine positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen vorausgesagt. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) sagte im rbb24 Inforadio am Freitag, aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung erwarte man im kommenden Jahr um die 730 Millionen Euro mehr an Einnahmen. Im übernächsten Jahr sollen es sogar knapp 780 Millionen Euro mehr werden. Gleichzeitig verwies Evers auf das ...

PHOENIX

Grünen-Politiker Anton Hofreiter fordert von Merz mehr Entschlossenheit gegen Russland: "So können Sie natürlich keinen Druck ausüben"

Berlin/Bonn (ots) - Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags Anton Hofreiter (B'90/Grüne) übt nach dem gestrigen EU-Gipfel Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz: "Als Oppositionsführer hat er groß davon getönt, dass er Taurus liefern wird - jetzt ist er Kanzler, jetzt ist ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion zur Steuerschätzung: Reformieren, konsolidieren und investieren - mit Augenmaß in die Zukunft

München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag sieht in der aktuellen Steuerschätzung für den Freistaat Bayern ein solides Signal für die weitere Haushalts- und Investitionspolitik. Trotz anhaltender konjunktureller Unsicherheiten bleibe Bayern finanziell verlässlich aufgestellt und handlungsfähig. ...

Hochschule Bremerhaven

Forschungsprojekt entwickelt Schutzkonzepte gegen hitzebedingte Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz

ARD Das Erste

"ttt - titel thesen temperamente" am Sonntag, 26. Oktober 2025, um 23:30 Uhr im Ersten (BR)