Stories about Regierung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Abgelehnter Flüchtling klagt volle Leistung ein"

Finanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung

Rekordkurs bei Riester-Kündigungen: Finanztip stellt Forderungen zur Reform der Altersvorsorge

Deutsche Tanzschulinhaber Vereinigung e.V. (DTIV)

Petitionsausschuss beriet über Petition "Reform der Tarifstruktur und Vertragspraxis der GEMA" der DTIV: Ein wichtiger Schritt für alle Musiklizenznutzer

Heinsberg (ots) - Am 15. September 2025 hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag über die vor einem Jahr eingereichte Petition 172858 öffentlich beraten, mit der eine Reform der Tarifstruktur und Vertragspraxis der GEMA sowie eine bessere Kontrolle durch das Deutsche Patent- und Markenamt gefordert wird. ...

Badische Zeitung

Russische Kampfjets: Politik ist kein Hollywood-Film / Kommentar von Daniela Vates

Freiburg (ots) - Es ist gut, dass sich bei der Nato nicht diejenigen durchsetzen, die per Automatismus einen Abschuss russischer Flugzeuge fordern. Natürlich kann man sich nicht alles gefallen lassen. Und für die von den Überflügen betroffenen Länder ist das Bedrohungsgefühl real. Es ist daher auch richtig, Russland deutlich vor möglichen Konsequenzen zu warnen. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Kein Witz - Kommentar zu Donald Trumps Antifa-Verbot

Berlin (ots) - Per "Executive Order" hat US-Präsident Donald Trump die Antifa zur Terrororganisation erklärt. Viele witzeln gerade darüber, verweisen darauf, dass von US-Behörden bis zum deutschen Verfassungsschutz erklärt wird, dass es "die Antifa" als Organisation gar nicht gibt, die Idee von Trump und seinen europäischen Kameraden Geert Wilders und Giorgia Meloni, gegen die Terror­organisation Antifa zu ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Russlands Provokationen: Bundeswehr muss vorbereitet sein - Bayern geht mit gutem Beispiel voran

München (ots) - Russlands jüngste Provokationen machen deutlich: Deutschland und die Nato müssen wehrhaft und entschlossen auftreten. Bayern leistet dazu einen wichtigen Beitrag, durch seine starke Rüstungsindustrie, aber auch durch gesellschaftliche Unterstützung. Henning Otte, Wehrbeauftragter des Deutschen ...

Frankfurter Rundschau

Unbequeme Entscheidungen

Frankfurt (ots) - Es ist Zeit für mehr Disziplin bei den Staatsausgaben. Schulden für Zukunftsinvestitionen aufzunehmen, die der Wirtschaft Wind unter die Flügel geben, der Sicherheit des Landes dienen und den Menschen das Leben leichter machen, sind sinnvoll. Geld aus neuen Schulden indirekt in den Staatskonsum fließen zu lassen, ist hingegen wirklich zukunftsvergessen. Kinder und Enkel müssen dann in einem sanierungsbedürftigen Land Schuldenberge abtragen. Kanzler ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Verschiebung der EU-Entwaldungsverordnung: Baugewerbe fordert Klarheit und Entlastung

Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, das Inkrafttreten der EU-Entwaldungsverordnung, die ab dem 30. Dezember 2025 gelten sollte, zu verschieben. Dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: "Wir begrüßen generell den Vorschlag der EU-Kommission, die Verordnung ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

Forschung und Entwicklung in der EU: Nutzen regionaler Spezialisierung bleibt fraglich

MediaLinks TV LLC

CGTN AMERICA & CCTV UN: Ausstellung visueller Werke „Schönheit in Harmonie, Schicksal in Einheit"

Washington (ots/PRNewswire) - CGTN America & CCTV UN veröffentlicht die Ausstellung visueller Werke „Schönheit in Harmonie, Schicksal in Einheit". Die China Media Group präsentiert „Beauty in Harmony, Destiny in Unity" (Schönheit in Harmonie, Schicksal in Einheit), eine Ausstellung bildender Kunst im ...

Straubinger Tagblatt

Diesmal muss es mit der Wahl der Richter klappen

Straubing (ots) - Selbst wenn Emmenegger und die beiden weiteren Kandidaten alle Stimmen der schwarz-roten Koalition hinter sich vereinen können: Dass die nötige Zweidrittelmehrheit steht, ist keineswegs sicher, da sie nur mit Stimmen der Opposition erreicht werden kann. Die Unionsfraktion jedoch hält weiterhin an ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber Links und AfD fest. Es rächt sich, dass CDU und CSU ihr ...

GSMA

Britische Mobilfunkbetreiber starten Altersverifizierung und Betrugsbekämpfung über die GSMA Open Gateway Initiative

London (ots/PRNewswire) - BT und EE, CK Hutchison Group Telecom, Virgin Media O2 und Vodafone Group kooperieren, um Entwicklern leistungsstarke Tools für den Verbraucherschutz und die Identitätsprüfung zur Verfügung zu stellen BT und EE, CK Hutchison Group Telecom, Virgin Media O2 und Vodafone Group haben heute ...

PIZ Heer

Das Heer unter neuer Führung: Generalmajor Dr. Christian Freuding folgt GeneralleutnantAlfons Mais

Strausberg, 23.09.2025 (ots) - Am 1. Oktober 2025 übergibt der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, die Dienstgeschäfte des Inspekteurs des Heeres von Generalleutnant Alfons Mais an Generalmajor Dr. Christian Freuding. Der ...

SWR - Südwestrundfunk

"Zur Sache Baden-Württemberg" live vor Ort

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Paul fordert Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete

Düsseldorf (ots) - Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In einem Schreiben, das der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ, Mittwochsausgabe sowie Online) vorliegt, kritisiert es Paul als "nicht nachvollziehbar", dass der Bund Abschiebungen von Jesiden in den Irak ...

Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)

PM: Stefan Rouenhoff neuer Aufsichtsratschef der dena

Pressemitteilung Stefan Rouenhoff neuer Aufsichtsratschef der dena Stefan Rouenhoff, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, ist gestern von den Mitgliedern des Aufsichtsrats zum Aufsichtsratsvorsitzenden der dena gewählt worden. Berlin, 23. September 2025. Der 46jährige Volkswirt folgt damit seinem ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 24. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten

3sat

3sat zeigt drei Erstausstrahlungen zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit

ZDF

35 Jahre Deutsche Einheit: Live-Übertragung und Dokus im ZDF

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Haushalt 2026: mit Planwirtschaft zum nächsten Schuldenrekord

PHOENIX

Wolfgang Ischinger: Anerkennung Palästinas ändert vor Ort nichts

Berlin/Bonn (ots) - Wolfgang Ischinger sieht die Anerkennung Palästinas seitens vieler Staaten weltweit als einen "Akt der Verzweiflung". Der Botschafter a.D. und ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz sagte im Tagesgespräch des Fernsehsenders phoenix: "Das Leid der Menschen in Gaza, die Probleme im Westjordanland werden damit nicht etwa durch einen Federstrich beseitigt." Vor Ort ändere sich durch die ...

Codema Global Ratings

Codema setzt mit RP2100 den globalen Maßstab für Blockchain-Zertifizierung

Manno/Zürich (ots) - Codema präsentiert am 23.-24. September auf dem CV Summit 2025 in Zürich das offene Zertifizierungsprotokoll RP2100. Erstmals steht damit ein transparenter, nachprüfbarer Benchmark für die Zertifizierung von Blockchain-Infrastrukturen zur Verfügung, mit dem unabhängige Zertifizierungsstellen Netzwerke anhand klar definierter Anforderungen ...

Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Masala im Livestream: Zwischen Putin und Trump. Wie weiter mit der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik?

Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum

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Indienststellung des Kommandos Gesundheitsversorgung der Bundeswehr