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  • 26.11.2024 – 17:48

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zu Zwangsbehandlungen

    Karlsruhe (ots) - Tatsächlich kann schon der Transport ins Krankenhaus eine massive Belastung sein - etwa für Demenzkranke. Bemerkenswert ist aber auch das abweichende Sondervotum eines Verfassungsrichters. Er fürchtet, dass die Schwelle für Zwangsbehandlungen sinkt, wenn diese ambulant oder daheim erlaubt sind. Klar ist: Unabhängig vom aktuellen Urteil, das bis Ende 2026 Gesetz werden soll, müssen Betreuer, Ärzte ...

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  • 26.11.2024 – 17:26

    Frankfurter Rundschau

    Trumps Imperialismus

    Frankfurt (ots) - Der neue Präsident der USA ist noch nicht im Amt, da hält Donald Trump schon die Welt in Atem. Seine Zölle für die drei wichtigsten Handelspartner seines Landes könnten einen internationalen Handelskrieg auslösen und die Weltwirtschaft ins Chaos stürzen. Die Ankündigung ist ein ausgestreckter Mittelfinger. Optimisten mögen die Drohung als Hebel für Verhandlungen interpretieren. Doch die Forderungen sind so maximal, dass die drei Länder sie ...

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  • 26.11.2024 – 15:00

    Straubinger Tagblatt

    Rüstungsindustrie

    Straubing (ots) - Rüstungsfirmen - Spielplätze für Investorenkapital und Männerspiele. Fachleute sagen: Die Preise, die die machen, sind zum Teil nicht mehr marktgerecht, das Oligopol der Wenigen macht es möglich. (...) Die Steigerung des Rüstungsbudgets wird von manchen Politikern wie eine heilige Monstranz vor sich hergetragen. Hinterfragt, wer was verdient oder was sinnvoll und notwendig ist, wird nicht. Aber eine Aktie von Rheinmetall hat sich noch immer gelohnt, ...

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  • 26.11.2024 – 14:57

    Straubinger Tagblatt

    Trump-Zölle

    Straubing (ots) - Die Wirtschaftswelt von heute ist so eng verflochten, dass die US-Zölle der Schneeball sind für eine Lawine von Problemen weltweit. Es klingt martialisch, aber es geht wirklich um einen Handelskrieg. Trumps Botschaft: Die USA und er ganz allein wollen der Welt sagen, wie es zu laufen hat. Kann sein, dass er nur wieder einen "Deal" für irgendetwas will, Erpressung bleibt es allemal. Der Kapitalismus dieser Art ist eiskalt, denn seine Regeln gelten nur ...

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  • 26.11.2024 – 10:52

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Brandenburgs Linke-Landesvorsitzende wollen weitermachen

    Potsdam (ots) - Nach dem Wahldebakel für Brandenburgs Linke am 22. September wollen die Landesvorsitzenden Katharina Slanina und Sebastian Walter nun doch weiter als Doppelspitze zur Verfügung stehen. "Wir haben uns unsere Kandidatur nicht leicht gemacht", schreiben die beiden in einer am Dienstagmorgen veröffentlichten Erklärung, berichtet die Zeitung "nd.Der Tag" ...

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  • 25.11.2024 – 16:20

    Straubinger Tagblatt

    Sicherheit

    Straubing (ots) - Deutschland hat viel zu tun, um den Schutz der kritischen Infrastruktur, aber auch der Bevölkerung zu verbessern. Es war ein Irrtum, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs anzunehmen, für die Bundesrepublik habe ein ewiger Friede begonnen. Jahrzehntelang wurde die Bundeswehr konsequent kaputtgespart und die Friedensdividende eingestrichen. Beim Zivilschutz wurde der Rotstift angesetzt. Bunker, Sirenen oder Hilfskrankenhäuser wurden zurückgebaut. ...

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  • 25.11.2024 – 15:35

    Straubinger Tagblatt

    Wahlkampf Scholz/Merz

    Straubing (ots) - In der SPD ist die Neigung groß, genau das zum Thema zu machen und den Kandidaten der Union als unerfahrenen, kaltherzigen Neoliberalen vorzuführen, dem man das Land nicht anvertrauen kann. Seit seiner öffentlichen Abrechnung mit Lindner, die in Stil und Ton mit verletzend noch freundlich umschrieben ist, weiß man, dass Scholz keine Skrupel hat, einen politischen Gegner auch persönlich hart zu attackieren. Wissen sollte er nur: In dem Moment, in dem er ...

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  • 24.11.2024 – 19:24

    Rhein-Neckar-Zeitung

    Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum Auftritt der SPD

    Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das derzeitige Erscheinungsbild der SPD: "Ob Olaf Scholz sehnsüchtig auf Merkels Memoiren wartet, für welche die CDU-Langzeitkanzlerin aktuell so kräftig die Werbetrommel rührt? Vielleicht finden sich dort ja ein paar Kniffe, wie er seine SPD doch noch hinter sich einen kann. Auch Merkel hatte schließlich nicht nur Koalitionskrisen auszuhalten, sie ...

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  • 24.11.2024 – 17:26

    Frankfurter Rundschau

    Klimagipfel in Baku: Immerhin kein GAU

    Frankfurt (ots) - Dreimal so viel Klimahilfen für die Entwicklungsländer wie bisher, 300 statt 100 Milliarden Dollar jährlich - auf den ersten Blick sieht das gar nicht schlecht aus. Auf dieses Ziel, zu erreichen bis 2035, hat sich die Weltgemeinschaft auf dem UN-Klimagipfel im aserbaidschanischen Baku geeinigt. Tatsächlich handelt es sich dabei nur um einen Minimalkonsens, mit dem ein komplettes Scheitern der ...

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