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  • 16.10.2025 – 17:21

    Frankfurter Rundschau

    Sozialisten als Sieger

    Frankfurt (ots) - Politische Sitten und Mentalitäten halten sich besonders hartnäckig. Zu sehen ist das in Frankreich. Die Regierungswirren dort gehen letztlich auf den Umstand zurück, dass in der Nationalversammlung drei Blöcke - links, Macron-Mitte, rechts - einander neutralisieren. Das passt nicht zur Verfassung der Fünften Republik, die den Rechts-links-Kontrast per Mehrheitswahlrecht noch verschärft. Emmanuel Macron hat damit aufgeräumt, jetzt erhält er den ...

  • 16.10.2025 – 11:25

    Straubinger Tagblatt

    Der Gaza-Krieg war von Anfang an unmenschlich

    Straubing (ots) - Der Krieg gegen die palästinensische Zivilbevölkerung war von Anfang an unmenschlich; sowohl für die Soldaten Israels als auch für die vielen Menschen in Gaza, die so schlimm leiden oder sogar sterben mussten. Die Erklärungen der Generäle, dass man sich an jedes Kriegsrecht halten werde, waren zynisch und verlogen. Was soll das für ein Kriegsrecht sein, wo Krankenhäuser zerstört werden, weil ...

  • 15.10.2025 – 17:57

    Straubinger Tagblatt

    CDU und CSU sitzen in der Falle

    Straubing (ots) - Die Brandmauer konserviert die Schwäche der Union und schränkt auch ihren politischen Handlungsspielraum deutlich ein, weil eine konservative Mehrheit ohne die AfD nicht existiert. (...) Die CDU und die CSU sitzen also in der Falle. Solange die Mauer steht, verengt sie auch ihre politischen Gestaltungsoptionen. Reißt sie sie ein, riskiert sie jedoch ihren moralischen Kredit und ihre Einheit. In dieser Zwickmühle verglüht letztendlich ihre politische ...

  • 15.10.2025 – 17:55

    Straubinger Tagblatt

    Auf den Kanzler kommt es an

    Straubing (ots) - Und so passiert CDU, CSU und SPD also immer wieder das Gleiche: Sie fahren den Laden ohne Not an die Wand. Jüngste Blechschäden: Rente und Wehrpflicht.(...) Mehr denn je gilt: Auf den Kanzler kommt es an. In der quälenden Endphase der Ampel hatten sich immer mehr Menschen für dieses Amt einen Pragmatiker herbeigesehnt, einen zupackenden Manager, einen Mann, der in der freien Wirtschaft gelernt hat, wie man ein Unternehmen führt. Und damit auch ein ...

  • 15.10.2025 – 17:40

    Frankfurter Rundschau

    Europas Ignoranz

    Frankfurt (ots) - Bei der eigenen Verteidigung sind die europäischen Verbündeten der Ukraine etwas engagierter als bei der Hilfe für den überfallenen Nachbarn. Dabei gehört beides zusammen. Es ist richtig, wenn Deutschland wenige Woche nach den russischen Provokationen mit Drohnen und Militärflugzeugen an der Nato-Ostflanke zusätzliche Kampfjets nach Polen schickt und viel Geld in die Drohnenabwehr investieren will. Zusammen mit ähnlichen Entscheidungen der ...

  • 15.10.2025 – 17:36

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DerTag": Kommentar zum Streit um das neue Wehrdienstgesetz

    Berlin (ots) - Eigentlich wollte sich die Bundesregierung nach dem Hin und Her bei der Verfassungsrichterwahl zusammenreißen. Doch nun hat Schwarz-Rot mit der Wehrpflicht den nächsten Streit am Hals. Im Zentrum steht ein Losverfahren für die Musterung möglicher Rekruten im neuen Wehrdienstgesetz. Das schmeckt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offenbar überhaupt nicht. Doch der Streit darüber, wer wann zur ...