Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer und der Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen (BAGI) Arnd Schwendy erklären: SoVD und BAGI fordern die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit auf, die Anstrengungen zur beruflichen Eingliederung behinderter und schwerbehinderter ...
Berlin (ots) - 6. Mai 2005 Zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der 60. Jahrestag des Kriegsendes ist für uns Auftrag, die Erinnerung an die nationalsozialistische Gewaltherrschaft wach zu halten. Der zweite Weltkrieg hat unfassbares Leid über Europa gebracht. Wir müssen dafür sorgen, dass die junge Generation ein Verständnis für geschichtliche ...
Berlin (ots) - 28. April 2005 Zum heutigen BGH-Urteil zu Schutzmaßnahmen für Pflegebedürftige in Heimen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Wir begrüßen das Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach bei Schutzmaßnahmen in Pflegeheimen die Würde und die Selbstständigkeit der Bewohner zu wahren ist. Wir werten dies als Stärkung der Freiheitsrechte ...
Berlin (ots) - 26. April 2005 Zur Beteiligung des Berufsbildungswerks Bremen am Girls Day am 28. April erklärt SoVD-Bundesfrauensprecherin Brigitte Pathe: Erstmals bietet das Berufsbildungswerk Bremen 20 behinderten Mädchen am Girls Day die Möglichkeit, sich über die dortigen Ausbildungsmöglichkeiten zu informieren. Die Teilnehmerinnen ...
Berlin (ots) - 21. April 2005 SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Es ist richtig und notwendig, die Gesundheitsvorsorge zu stärken. Dieses Ziel unterstützen wir ausdrücklich. Allerdings weist das Präventionsgesetz, das der Bundestag an diesem Freitag verabschieden will, einen schweren Konstruktionsfehler auf. Finanziert wird die ...
Berlin (ots) 20.04.2005 - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Wir erkennen an, dass sich die Bundesregierung bemüht, Maßnahmen gegen die Langzeitarbeitslosigkeit älterer Menschen zu entwickeln. Leider geht Wirtschaftsminister Wolfgang Clement wieder den falschen Weg. Ein-Euro-Jobs bis zur Rente sind keine Lösung. Ältere Arbeitlose sind qualifiziert und motiviert. Sie dürfen nicht zu ...
Berlin (ots) - 13. April 2005 SoVD-Präsident Adolf Bauer: Das Bundeskabinett hat heute die zweite Rentennullrunde in Folge beschlossen. Dies wird auch noch als Erfolg präsentiert, weil durch die Sicherungsklausel eine Absenkung der Renten vermieden werden konnte. Tatsache ist aber: die Nullrunde ist erneut eine Minusrunde. Für die Rentnerinnen und Rentner bedeutet die Nullrunde de facto ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Am 1. April wird von kinderlosen Rentnern unter 65 Jahren erstmalig der zusätzliche Beitrag von 0,25 Prozent zur Pflegeversicherung von der Rente einbehalten. Dies betrifft rund 400.000 Rentnerinnen und Rentner. Sie entrichten im April nachträglich den Beitrag für die ersten vier Monate des Jahres. Bei 1000 ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Der Vorschlag des Vorsitzenden des Sachverständigenrates Bert Rürup zur weiteren Absenkung des Rentenniveaus ist unerträglich. Der Rürup-Vorschlag bedeutet nichts anderes als eine unbarmherzige und kalte Enteignung der Versicherten und Rentner, die mit ihren jahrzehntelangen hohen Rentenbeiträgen Anwartschaften auf eine Altersrente erworben haben. Diese ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Der Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Hinzuverdienstregelung für Empfänger von Arbeitslosengeld II ist keine wirkliche Verbesserung. Die Union will den Erwerbstätigenfreibetrag von 15 Prozent des bereinigten Einkommens auf 30 Prozent erhöhen. Vom Bruttolohn soll statt der individuellen ...
Berlin (ots) - Zur Regierungserklärung über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der SoVD anerkennt die Absicht der Bundesregierung, angesichts der hohen Zahl von über 5 Millionen Arbeitslosen, weitere Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Arbeitslosigkeit mit ihren unerträglichen sozialen Folgen für die Betroffenen und die Gesellschaft einzuleiten. Neben den ...
Berlin (ots) - Zu den Vorschlägen des Präsidenten der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Dieter Hundt, die Renten weiter zu kürzen, sagt der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD) Adolf Bauer: Der SoVD weist mit aller Entschiedenheit die Vorschläge von Dieter Hundt, die so genannte Sicherungsklausel in der Rentenformel zu streichen oder den Krankenversicherungsbeitrag der Rentner ...
Berlin (ots) - Brigitte Pathe, Sprecherin der Frauen im SoVD, erklärt zum Internationalen Frauentag am 8. März: Frauen tragen die Hauptlast der Pflege in unserer Gesellschaft. Drei Viertel aller pflegebedürftigen Menschen wird zu Hause gepflegt. Die Pflege wird zu 80 Prozent von Frauen geleistet. Dabei übernehmen Ehefrauen, Partnerinnen, Töchter, Schwiegertöchter und Enkelinnen eine wöchentliche Arbeitszeit von ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Die Überlegungen der Bundesagentur für Arbeit und von Teilen der SPD, Arbeitslose über 55 gegen Zahlung eines "Bürgergeldes" aus der Arbeitsvermittlung zu entlassen und mit gemeinnütziger Tätigkeit zu beschäftigen, sind zynisch und konzeptionslos. Es ist ein Offenbarungseid, wenn Arbeitslose über 55 zum ...
Berlin (ots) - Zur 1. Lesung des Präventionsgesetzes im Bundestag erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert seit vielen Jahren den Ausbau der Prävention als vierte starke Säule der Gesundheitsversorgung neben Akutbehandlung, Rehabilitation und Pflege. Eine wirksame Präventionspolitik kann entscheidend dazu beitragen, ...
Berlin (ots) - Der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer und der Präsident des Sozialverband VdK Deutschland Walter Hirrlinger erklären: Die Bundesratsinitiative der unionsgeführten Länder gegen das Antidiskriminierungsgesetz ist verfehlt, die Kritik der Union in keinem Punkt ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer fordert Nachbesserungen bei Hartz IV: Der Sozialverband Deutschland zieht eine erste Bilanz der Einführung des Arbeitslosengeldes II. Wir stellen fest: Hartz IV führt zu erheblichen sozialen Härten. Besonders hart trifft es diejenigen, die auf dem Arbeitsmarkt derzeit kaum eine Chance haben die Älteren, Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und behinderte ...
Berlin (ots) - Berlin, 7. Februar 2005 Sehr geehrte Damen und Herren, sechs Wochen nach der Einführung von Hartz IV wird SoVD-Präsident Adolf Bauer eine erste Bewertung der Umsetzung vornehmen. Anhand von Fallbeispielen aus den SoVD-Beratungsstellen werden wir Ihnen Problemfälle schildern und einen ...
Berlin (ots) - Berlin, 2. Februar 2005 SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Die offizielle Arbeitslosenzahl von 5 037 000 Erwerblosen ist alarmierend. Diese Zahl muss alle aufrütteln. Die tatsächliche Zahl der Erwerbslosen dürfte sogar sechs bis sieben Millionen betragen. Denn von der offiziellen Arbeitslosenstatistik werden beispielsweise die Teilnehmer von Trainingsmaßnahmen und Ein-Euro-Jobber nicht ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Die erste Musterklage des Sozialverband Deutschland zur 58er-Regelung bei Hartz IV ist beim Sozialgericht Itzehoe anhängig (Az.: S 2 AL 195/04). Unser Ziel ist, mit der Klage die ungerechte 58er-Regelung im SGB II zu Fall zu bringen. Wir unterstützen die Klage eines SoVD-Mitglieds, weil wir den Vertrauensschutz ...
Berlin (ots) - 21. Januar 2004 SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Das Antidiskriminierungsgesetz ist ein klares Signal an die Gesellschaft, dass Diskriminierung nicht akzeptabel ist. Mit dem Gesetz wird der Schutz vor Diskriminierung im Arbeits- und Zivilrecht verankert. Niemand darf wegen seiner Behinderung, seines Alters, seines Geschlechts, seiner ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer fordert Nachbesserung: Der neu eingeführte Kinderzuschlag führt in vielen Fällen zu einer massiven Ungleichbehandlung von Familien. Betroffen sind Familien, in denen ein Elternteil bislang Arbeitslosengeld I bezog. Der Kinderzuschlag hat zur Folge, dass die Familien weniger Geld erhalten als ihnen aufgrund des auf zwei Jahre befristeten Zuschlags nach dem Arbeitslosengeld ...
Berlin (ots) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat sich mit aller Entschiedenheit gegen den Vorschlag des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Martin Wansleben gewandt, Ein-Euro-Jobs auf die Privatwirtschaft auszudehnen. Der Präsident des SoVD Adolf Bauer hat diesen Vorschlag von Wansleben als einen "hoffentlich ...
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung des Berichts der Bundesregierung zur Lage behinderter Menschen im Kabinett erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: In der Behindertenpolitik hat die rot-grüne Bundesregierung einen Paradigmenwechsel für eine selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben eingeleitet, den wir ausdrücklich begrüßen. Wir ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Wir lehnen den Entwurf der EU-Dienstleistungsrichtlinie als nicht praktikabel ab. Unsere Kritik richtet sich insbesondere gegen das Herkunftslandprinzip, das geradewegs ins Rechtschaos führt. Ziel der EU-Dienstleistungsrichtlinie ist, den Markt für Dienstleistungen zu regeln. Hierbei soll künftig das Herkunftslandprinzip gelten. Dies würde beispielsweise ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Der Sozialverband Deutschland hat zwölf Forderungen für eine würdevolle Pflege entwickelt, mit denen wir eine Debatte über die Pflege in Deutschland anstoßen wollen. Anspruch und Wirklichkeit in der Pflege stehen nicht in Einklang miteinander. Der gesetzliche Anspruch nach einer aktivierenden Pflege wird oft genug nicht eingelöst. Wir fordern, dass die hohen ...
Berlin (ots) - Zum Start der Aktionskampagne mit dem Netzwerk Artikel 3 erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Vereinten Nationen erarbeiten derzeit eine Konvention zum Schutz der Rechte und der Würde von Menschen mit Behinderungen. Dieses Übereinkommen wird für die Vertragsstaaten bindend sein. Sie verpflichten sich damit zu Maßnahmen, die es behinderten Menschen ermöglichen, ihre Menschenrechte ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Mit dem Kompromiss zwischen Angela Merkel und Edmund Stoiber ist das Modell der Kopfpauschale endgültig gescheitert. Die Kopfpauschale ist viel zu kompliziert, viel zu bürokratisch und sozial ungerecht. Für Geringverdiener bedeutet die Kopfpauschale vor allem zusätzliche Bürokratie. Sie müssen nachweisen, dass sie mehr als sieben Prozent ihres Einkommens für ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Mit dem Bericht, den die Pflegekassen und der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen (MDS) heute vorgestellt haben, liegen erstmals umfassende Daten über die Pflegequalität in Deutschland vor. Wir sehen uns durch diesen Bericht in unserer Auffassung bestätigt, dass es nach wie vor gravierende Pflegemängel gibt. Zwar leisten ...
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Der Vorschlag des Vorstandsmitglieds der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) Hartmann Kleiner, die Renten zu kürzen, ist völlig indiskutabel. Die Rentnerinnen und Rentner haben ihre Rentenansprüche in jahrzehntelanger Arbeit erworben. Diese Rentenanwartschaften können nicht willkürlich gekürzt werden, nur weil die Konjunktur stagniert. Die ...
