Storys zum Thema Ampelkoalition
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Berliner Morgenpost: Achtung, Explosionsgefahr / ein Kommentar von Theresa Martus zur Koalitionsfindung auf Landes- und Bundesebene
Berlin (ots) - In Thüringen versuchen sie gerade, zusammenzufügen, was eigentlich nicht so recht zusammenpasst: Im Freistaat, politisch immer experimentierfreudig, sieht es ganz danach aus, als würden demnächst CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht gemeinsam regieren. Sie haben auch gar keine große Wahl: ...
mehrBundestagswahlkampf: Scholz holt auf, Merz muss jetzt liefern
Straubing (ots) - In der Frage, ob eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen werden soll, laviert Merz genauso herum wie in der Frage, ob mit ihm eine Reform der Schuldenbremse drin sei. Er habe sich angewöhnt, "in der Politik niemals nie zu sagen", sagte Merz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". Das mag taktisch geboten sein, um sich Optionen offen zu halten, kommt aber beim Wähler weniger gut an. ...
mehrFR-Kommentar - Verpasste Chance
Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist erst drei Jahre her, klingt aber heute wie eine Anekdote aus grauer Vorzeit: Als SPD, Grüne und FDP am 24. November 2021 vereinbarten, zusammen eine "Fortschrittskoalition" einzugehen, äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Hoffnung. Er wünsche sich, dass die Ampel zum Modell für mehr als vier Jahre werde, dass die Regierung "bei den nächsten Wahlen gemeinsam wiedergewählt" werde. Denn die Aufgaben der Modernisierung und ...
mehr"phoenix runde" morgen Mittwoch, 13. November 2024 um 22.15 Uhr: Regierung ohne Mehrheit - Wer führt Deutschland aus der Krise?
Bonn (ots) - Durch den Austritt der FDP hat die Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihre absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag verloren. Für künftige Gesetzesvorhaben ist die Regierung nun auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Die Vertrauensfrage soll voraussichtlich am 16. Dezember im ...
mehrMannheimer Forschende zur Regierungskrise
Mannheimer Forschende zur Regierungskrise Sechs Mannheimer Professoren aus Politik- und Wirtschaftswissenschaften beziehen Stellung zum Bruch der Ampelkoalition und zu den vorgezogenen Neuwahlen. WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN: Prof. Dr. Jannis Bischof Professur für Allgemeine BWL und Unternehmensrechnung: In den Daten des German Business Panel zeigt sich seit vielen Monaten eine hohe Unzufriedenheit deutscher Unternehmen ...
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"Berliner Morgenpost": Ein Scherbenhaufen - Leitartikel von Peter Schink zum Bruch der Ampelkoalition und Scholz
Berlin (ots) - Es ist aus und vorbei. Die Ampelkoalition ist Geschichte, und das war überfällig. Dem würde heute im politischen Berlin niemand widersprechen. Doch die Frage, wie es jetzt weitergehen soll, ist völlig offen. Bundeskanzler Olaf Scholz und Robert Habeck haben eine Antwort gefunden, die nur mit der ...
mehr"Berliner Morgenpost": Der Übergangskanzler/ Olaf Scholz wollte ein Jahrzehnt prägen, nun droht das frühzeitige Scheitern. Ein Leitartikel von Jan Dörner
Berlin (ots) - Was über Olaf Scholz einmal in den Geschichtsbüchern steht, hängt von den Geschehnissen der kommenden Tage ab. Als der Sozialdemokrat im Dezember 2021 das Amt als Bundeskanzler antrat, endete die Ära Merkel. Nach 16 Jahren christdemokratisch geführter Regierungen wollten SPD, FDP und Grüne die ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Bundeskanzler will auf Industriegipfel "vertrauliche Meinungsbildung"
mehrSchleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): Markus Söder liegt strategisch und inhaltlich voll daneben
Berlin (ots) - Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein und CDU-Landesvorsitzender, findet die Haltung von Bayerns Ministerpräsident Söder zu schwarz-grünen Koalitionen im Bund "nicht nur strategisch, sondern auch inhaltlich völlig daneben". Im phoenix-Politik-Podcast "unter 3" ...
mehrZDF-Politbarometer September II 2024 / Große Unzufriedenheit mit Scholz – geringer Vorsprung von Merz bei K-Frage/Mehrheit gegen finanzielle Hilfen für Autoindustrie
mehrFDP lässt Zukunft der Ampel offen / Bundestagsfraktionsvorsitzender Christian Dürr: "Das Ampelbündnis ist nicht beliebt"- Absage an Tempolimit: "Deutschland hat die sichersten Autobahnen der Welt"
Osnabrück (ots) - Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) antwortete Dürr auf die Frage nach der ...
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Korte im VRM-Podcast: Ampelaustritt der FDP ist möglich
Mainz. (ots) - Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte & Rink". Mit VRM-Chefredakteur Dennis Rink spricht Korte künftig immer dienstags über aktuelle politische Themen. Der ...
mehrScholz kann Kanzler - aber viel zu selten / Kommentar von Dennis Rink zur Generaldebatte im Bundestag
Mainz. (ots) - Olaf Scholz kann Kanzler. Aber nur, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Das war so bei seiner historischen Doppel-Wumms-Rede vor fast zwei Jahren. Das war so bei der Generaldebatte 2023 - und nun wieder. Der sonst so wortkarge und emotionslose Sozialdemokrat wurde bei den Themen Asyl und Migration laut und deutlich. So würde man sich Scholz ...
mehrZDF-Politbarometer September I 2024 / Nur knapp 40 Prozent: Union würde es besser machen als die Ampel/Knappe Mehrheit: CDU soll im Osten Regierungen mit dem BSW bilden
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Koalitionen / SPD-Kreisvorsitzender in Sachsen-Anhalt fordert Ende der Ampel
Halle/MZ (ots) - Nach dem schlechten Abschneiden von SPD, FDP und Grünen bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen fordert Kay Gericke, SPD-Kreischef im Jerichower Land, ein Ende der Ampel-Koalition. "Meine persönliche Meinung ist: Wir hätten schon nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs eine große Koalition mit der ...
mehrEs wird immer düsterer für die Ampel / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Mainz. (ots) - Seit Monaten stand es im Raum, jetzt ist es Gewissheit: Die AfD ist erstmals die stärkste Kraft in einem Landtag, die Partei mit ihrem rechtsextremen Spitzenkandidaten Björn Höcke hat die Wahl in Thüringen gewonnen. In Sachsen verpasste die AfD den Sieg nur knapp. Das ist mehr als nur ein ...
mehrNach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wird es hässlich
Frankfurt (ots) - Die Parteien der Ampel wurden bei den Landtagswahlen abgestraft. Rechtsextreme dominierend im Landesparlament, eine zwar nichts rechtsextreme, aber zumindest in Teilen populistische Partei mutmaßlich in der Regierung, die Partei des amtierenden Kanzlers froh darüber, dass sie nicht ganz aus den Landtagen fiel - dieser Sonntag war wahrlich ein historischer Tag. SPD, Grünen und FDP fällt nun auf die ...
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WELT TV mit Sondersendung zu Landtagswahlen / ab 21 Uhr WELT Talk mit Alice Weidel (AfD), Jens Spahn (CDU), Bijan Djir-Sarai (FDP) und Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen)
mehrUS-Stationierung von Langstreckenwaffen: Wadephul kritisiert Baerbock und fordert Verlässlichkeit / CDU-Außenpolitiker sieht Ampel-Koalition wegen grüner Vorbehalte "erneut uneinig"
Osnabrück (ots) - Der CDU-Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat angesichts der Kritik der Grünen an den US-Stationierungsplänen für Langstreckenwaffen in Deutschland "eine klare und verlässliche deutsche Position in der Nato" angemahnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
mehrCDU-Urgestein Wolfgang Bosbach macht Christian Lindner für schlechte Umfragewerte der Ampel verantwortlich
Köln. (ots) - Der frühere Bundestagsabgeordnete der CDU, Wolfgang Bosbach, gibt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Schuld an den schlechten Umfragewerten der Ampel-Regierung in Berlin. Die Grünen in NRW seien geschickt, weil sie der Versuchung widerständen, die "Opposition in der Koalition zu ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Alle Ampelpartner verlieren - SPD fällt hinter AfD / Merz zieht bei K-Frage erstmals an Scholz vorbei
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Ampelparteien weiter an Rückhalt. In der Woche nach der Europawahl käme die SPD bei einer Bundestagswahl auf 15 Prozent, während die Grünen mit 12 und die FDP mit 5 Prozent der Stimmen (alle jeweils minus 1 Prozentpunkt) rechnen könnte. Zugewinne ...
mehrZDF-Politbarometer Juni I 2024 / Zwei Drittel: Ampel wird halten – jeder Zweite für Neuwahl/Mehrheit: BSW wird langfristig erfolgreich sein
mehrARD-DeutschlandTREND: Weiter deutliche Kritik an Ampel, begrenzte Erwartungen an unionsgeführter Regierungsarbeit
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Zustimmung zur Arbeit der Bundesregierung fällt zwar größer aus als zuletzt, allerdings übt mit 74 Prozent weiter eine deutliche Mehrheit ...
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"Berliner Morgenpost": Familien müssen warten / Leitartikel von Carlotta Richter über die Politk der Ampel
Berlin (ots) - Als die Ampelkoalition 2021 antrat, hatten viele Familien Hoffnung. SPD, Grüne und FDP schrieben sich zahlreiche Vorhaben auf den Zettel, um die Situation von Familien zu verbessern. Auf dem Papier klangen die Pläne der als "Fortschrittskoalition" angetretenen Regierung nach tatsächlichem ...
mehrZDF-Politbarometer April II 2024 / Mehrheit: Regierung wird halten – trotz extrem schlechtem Koalitionsklima/Spionage-Verdacht im AfD-Umfeld: Große Gefahr für Deutschland
mehrSonntagsfrage: CDU weiter stärkste Partei / SPD bleibt auf historischem Tief / Zuwanderung wichtigstes landespolitisches Thema / Deutliche Mehrheit für höhere Investitionen in die Verteidigung
Mainz (ots) - Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 22. Februar 2024, um 20:15 Uhr im SWR Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz Landtagswahl wäre, bliebe die CDU stärkste Kraft. Sie käme wie beim vergangenen PoliTrend im November 2023 auf 31 Prozent. Die regierungsführende SPD ...
mehrDie Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel ist massiv
Straubing (ots) - Der Ausgang der Wiederholungswahl ist für die Ampelkoalition das eindeutige Zeichen, dass die Demonstrationen der vergangenen Wochen explizit keine Unterstützung für sie bedeuten. Zumindest gilt das für SPD und FDP, die im Vergleich zur Bundestagswahl von 2021 in Berlin Stimmen verloren. Den Grünen gelingt es zumindest, ihr Kernmilieu zu ...
mehr"Berliner Morgenpost": Wenige Denkzettel - Leitartikel von Peter Schink zur Wahlwiederholung in Berlin
Berlin (ots) - Passender hätte das Wetter an diesem Sonntag in Berlin nicht sein können. Leichter Nieselregen über der Hauptstadt, Menschen schlurfen mit Regenschirmen in Richtung Wahllokal. Schlangen bilden sich an diesem Tag nicht an den Wahlurnen. Es ist eigentlich eine historische Abstimmung. Zum ersten Mal ...
mehrKorrektur: ZDF-Politbarometer Februar I 2024 / Projektion: AfD mit Verlusten – Zustimmung für BSW wächst/Ukraine: Mehrheit für weitere militärische Unterstützung
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