ARD-DeutschlandTREND: Weiter hohe Unzufriedenheit mit Regierung / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
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Storys zum Thema Bundesregierung
ARD-DeutschlandTREND: Zweifel am Vorgehen Israels in Gaza gewachsen / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrARD-DeutschlandTREND: Mehrheit gegen Taurus-Lieferungen / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehr"maybrit illner" im ZDF: "Deutschland ausspioniert – Vertrauen verspielt?"
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Ukraine-Krieg wichtigstes Thema für Bundesbürger / Viele Grüne halten Sieg der Ukraine mit mehr Waffen aus dem Westen für möglich
Köln (ots) - Das Interesse für den Krieg in der Ukraine (57%) nimmt laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer auch in dieser Woche weiter zu, so dass das Thema jetzt deutlich vor allen anderen Themen rangiert. Dahinter folgen die ökonomische Lage (28%), die Arbeit der Bundesregierung (27%) und der Konflikt im Nahen ...
mehrFlorian Hahn (CSU): Zeitenwende bedeutet auch, dass wir Kommunikation anders gestalten müssen
München/Bonn (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), fordert als Konsequenz aus der Abhöraffäre der Bundeswehr ein Umdenken in der Kommunikation sicherheitsrelevanter Stellen. Im Interview beim Fernsehsender phoenix sagte Hahn: "Zeitenwende bedeutet auch, ...
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Wladimir Klitschko bei "maischberger": Sehr enttäuscht von Scholz – "Wir brauchen Waffen, wir brauchen Munition, wir brauchen keine Soldaten"
Berlin (ots) - Der ukrainische Box-Weltmeister Wladimir Klitschko hat kein Verständnis dafür, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper liefern will. "Das ist sehr enttäuschend nach dem allem, was gerade in der Ukraine passiert", sagte Klitschko in der ARD-Talksendung ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne wieder vor der SPD / Union weiter stärkste Kraft / Mehrheit der Deutschen lehnt Cannabis-Legalisierung ab
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD einen Prozentpunkt und sinkt auf 14 Prozent, während die Grünen sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbessern. Die Werte für alle anderen Parteien verändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht. Damit liegen die Unionsparteien (30%) weiter 13 ...
mehrBundesinnung der Hörakustiker KdöR
Hörakustiker machen einen Top-Job / Bundesregierung vergibt gute Note für die Hörsystemversorgung
Mainz / Berlin (ots) - Die Bundesregierung erklärte Ende Februar 2024 in einer formalen Drucksache, dass die meisten Schwerhörigen in Deutschland (86 %) mit ihrer Hörsystemversorgung zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden sind. Auch die Versorgungssituation von hochgradig Schwerhörigen sei gut. Vorausgegangen war eine Anfrage von Friedrich Merz, ...
mehrVerteidigungsminister Pistorius besucht von der Aufstellung der Brigade Litauen betroffene Verbände in Weiden in der Oberpfalz und Oberviechtach
Weiden/Oberviechtach (ots) - Am 28. Februar 2024 besucht Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius das Artilleriebataillon 131 und das neu aufgestellte Panzerartilleriebataillon 375 in der Weidener Major-Radloff-Kaserne. Im Anschluss besucht der ...
2 Dokumentemehr"maybrit illner" im ZDF: "Wirtschaft vor dem Absturz – Ampel ohne Kurs?"
mehrStrack-Zimmermann bei „maischberger“: In der Taurus-Debatte „das Kind beim Namen nennen“
Berlin (ots) - Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann macht vor der Bundestagsabstimmung über Waffenlieferungen an die Ukraine weiter Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Ich möchte, dass das Kind beim Namen genannt wird und das ist der Taurus-Marschflugkörper“, sagte ...
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QUADRIGA 2024 -Großverband der Bundeswehr auf dem Weg von Nord nach Süd
Ein DokumentmehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD (17%) sinkt weiter, FDP steigert sich auf 5 Prozent
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien (30%), die AfD (17%) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (4%) im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. Die FDP (5%) kann sich um einen Prozentpunkt verbessern, während der Anteil der sonstigen Parteien - einschließlich der Freien Wähler, die wieder bei 3 Prozent liegen - um ...
mehrEnvironmental Justice Foundation Deutschland
Blockade beim EU-Lieferkettengesetz: Deutschland muss Chance nutzen, um Brüssels Vertrauen zurückzugewinnen / Entscheidender Moment bei anstehendem COREPER-Treffen erwartet
Berlin (ots) - - Falschbehauptungen, Gerüchte, Sabotage: Es klingt wie der Plot eines Kriminalfilms, ist aber tatsächlich die aktuelle Strategie der FDP, um ein europäisches Lieferkettengesetz um jeden Preis zu verhindern. In Brüssel schüttelt man derweil den Kopf über die Uneinigkeit der Bundesregierung. - Ob ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Bündnis Sahra Wagenknecht (5%) weiter vor FDP (4%) und Linke (3%) / 64 Prozent glauben nicht, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche so gut wie keine Veränderungen. Lediglich die Freien Wähler fallen wieder unter die 3-Prozent-Marke. Die Unionsparteien liegen mit unverändert 31 Prozent weiter 13 Prozentpunkte vor der AfD (18%), während die drei ...
mehren2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V.
Flottenregulierung für Lkw: Weitere Verhandlungen richtig / EU-Vorschlag lässt erneuerbare Kraftstoffe außen vor
Berlin (ots) - Der en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie unterstützt die Überlegungen der Bundesregierung, erneuerbare Kraftstoffe durch weitere Verhandlungen in die EU-Flottenregulierung für schwere Nutzfahrzeuge mit einzubeziehen. "Im aktuellen Entwurf der EU-Flottenregulierung wird der Klimaschutzbeitrag ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: AfD verliert weiter/ Bündnis Sahra Wagenknecht bei 5 Prozent / Rund die Hälfte der Deutschen wollen weder Scholz noch Merz als Kanzler
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD weiter an Zustimmung und liegt nun bei 18 Prozent. Ihr schlechtester Wert seit Anfang Juni 2023. Die Partei bleibt damit jedoch nach wie vor zweitstärkste Kraft hinter der Union mit 31 Prozent. Die SPD hält sich bei 15 Prozent, ebenso wie die ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Fricke: "Wir müssen uns alle Posten im Haushalt anschauen."
Berlin (ots) - Der Haushaltspolitiker der FDP, Otto Fricke, hat am Montagmorgen im rbb24 Inforadio gesagt, um Unternehmen steuerlich zu entlasten, müsse im Haushalt gekürzt werden. Dafür müssten sämtliche Posten auf den Prüfstand. Fricke sagte: "Dann muss man sagen, auf welche Sachen kann man verzichten? Und dann schauen, an welchen Stellen werden Sozialleistungen angepasst an das, was notwendig ist. Wo ist wirklich ...
mehrKorrektur: ZDF-Politbarometer Februar I 2024 / Projektion: AfD mit Verlusten – Zustimmung für BSW wächst/Ukraine: Mehrheit für weitere militärische Unterstützung
mehrZDF-Politbarometer Februar I 2024 / Projektion: AfD mit Verlusten – Zustimmung für BSW wächst/Ukraine: Mehrheit für weitere militärische Unterstützung
mehr"maybrit illner" im ZDF: "Wehrlos ohne die USA?"
mehrLandes- und Bündnisverteidigung - die Übungsserie QUADRIGA 2024
Ein DokumentmehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Menschenrechtsinstitut: Bundesregierung sollte der EU-Lieferkettenrichtlinie zustimmen
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte ermutigt die Bundesregierung, der EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) bei der finalen Abstimmung Anfang Februar zuzustimmen, statt sich zu enthalten. Die EU-Richtlinie soll der Ausbeutung von Menschen und Umwelt in globalen Wertschöpfungsketten entgegenwirken. ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Scholz ruft zu Engagement gegen AfD auf
Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen extrem rechte Strömungen und gegen die AfD zu engagieren. Er sagte am Dienstagabend zu rbb24 Inforadio auf einer Veranstaltung des Brandenburgischen Literaturbüros in Potsdam, man müsse gegen die AfD antreten und argumentieren. Es gebe Menschen, die mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden seien, sei es im Zusammenhang ...
mehrBVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken
Vorschläge des Sachverständigenrats zur Reform der Schuldenbremse
Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) sieht die vom Sachverständigenrat Wirtschaft (SVR) vorgeschlagene Überarbeitung der Schuldenbremse grundsätzlich positiv. BVR-Präsidentin Marija Kolak erklärt dazu: "Die Vorschläge der Wirtschaftsweisen schaffen eine gute Balance zwischen einer flexiblen Finanzpolitik und der ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD wieder unter 20-Prozent-Marke, FDP fällt auf 3 Prozent / Politiker-Ranking: Pistorius weiter auf Platz 1, Vertrauensrückgang für Scholz am größten
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD (19%) gegenüber der Vorwoche nochmals einen Prozentpunkt und sinkt erstmals seit Ende Juli 2023 wieder unter die 20-Prozent-Marke. Auch die FDP und die Linke büßen einen Prozentpunkt ein und fallen auf jeweils 3 Prozent. Die Union (32%), die SPD ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD verliert 2 Prozentpunkte / Rechtsextremismus und Anti-AfD-Demos am Montag mit Abstand wichtigstes Thema für die Bundesbürger
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinkt auf 20 Prozent. Die SPD und die sonstigen Parteien (darunter nun mit 3 Prozent das "Bündnis Sahra Wagenknecht") gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu und erreichen 14 bzw. 10 Prozent. Die ...
mehrSteinbrück bei "maischberger": Werde Petition zu Höckes Grundrechtverwirkung unterzeichnen
Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterstützt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. "Das würde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren", sagte Steinbrück in der ARD-Talksendung "maischberger". Er werde die Petition ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: "Regieren unter Protest – Migrationskrise ungelöst?"
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