Storys zum Thema Demokratie

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  • 06.06.2021 – 19:57

    ARD Das Erste

    Das Erste, Montag, 7. Juni 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Reiner Haseloff, CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 7.35 Uhr, Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD, Thema: Maskenaffäre 8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...

  • 06.06.2021 – 19:57

    PHOENIX

    Reiner Haseloff zu AfD-Abschneiden bei Landtagswahl: "Fehler ist im Westen gemacht worden"

    Bonn (ots) - Auf die Frage, welche Fehler er in den zehn Jahren seiner Regierungszeit gemacht habe, dass die AfD nun rund 23 Prozent der Wählerstimme erreicht habe, antwortete Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im phoenix-Interview: "Der Fehler ist in Westdeutschland gemacht worden. Da ist die AD nämlich gegründet worden. Die AfD ist eine ...

  • 06.06.2021 – 19:19

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau / Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt (ots) - Haseloffs großer Erfolg Sandro Schmidt zur Wahl in Sachsen-Anhalt Der uneingeschränkte Gewinner der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt heißt: Reiner Haseloff. Ähnlich wie im März Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg hat der Ministerpräsident seinen Amtsbonus genutzt, die CDU erneut als deutlich stärkste Kraft im Landtag etabliert ...

  • 06.06.2021 – 18:05

    Frankfurter Rundschau

    Zu viel für Rechte

    Frankfurter Rundschau (ots) - Es sollte niemand versuchen, das viel zu gute Ergebnis der sogenannten Alternative für Deutschland in Sachsen-Anhalt zu relativieren oder gar schönzureden. Sie sind zwar nicht die stärkste politische Kraft geworden. Doch wenn mehr als ein Fünftel der Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei einer völkisch-nationalen Partei macht, die der Verfassungsschutz beobachtet, dann ist das eine Niederlage für alle Demokratinnen und Demokraten - und ...

  • 04.06.2021 – 18:44

    Straubinger Tagblatt

    Benzinpreis - Falsche Empörung

    Straubing (ots) - Wüsste man nicht, dass Wahlkampfzeit ist, so würde einem die Debatte um den Benzinpreis dies vermitteln. Angestoßen hat sie die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit der Absichtserklärung, den Treibstoff fürs Auto um 16 Cent bis 2023 zu verteuern. Und prompt hat sie damit eine Protestlawine losgetreten, von scharf rechts (AfD) bis hart links (Die Linke). Und dazwischen drin sind natürlich auch die tragenden Kräfte der Bundesregierung - Union ...

  • 30.05.2021 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Wanderwitz

    Halle (ots) - "Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind", sagte Wanderwitz. Im Klartext: 31 Jahre nach dem Ende der DDR sei diese noch immer in Haftung zu nehmen für die unmittelbaren gesellschaftlichen Zustände vor Ort. Das zu behaupten, ist Unsinn, hat aber Methode. Wer in Sachsen-Anhalt 18 Jahre ...

  • 30.05.2021 – 17:12

    Straubinger Tagblatt

    Pflegereform - Auf Wiedervorlage

    Straubing (ots) - Das ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der enormen Leistung der Pflegekräfte in Deutschland und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Allerdings ein sehr teurer. Natürlich: Die Frage nach dem Geld darf nicht im Vordergrund stehen, wenn es um eine menschenwürdige Pflege und die Anerkennung für jene geht, die sie zu gewährleisten haben. Allerdings darf sie auch nicht vernachlässigt werden. Eine Milliarde Euro Bundeszuschuss für die ...

  • 30.05.2021 – 16:36

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Testzentren-Betrug: SPD fordert von Landesregierung Aufklärung

    Essen (ots) - Die SPD-Opposition im Landtag fordert von der Landesregierung Konsequenzen wegen des möglichen Abrechnungsbetrugs bei Corona-Bürgertest. "Wir erwarten, dass die Landesregierung jetzt alles dazu beiträgt, für Aufklärung zu sorgen, das Steuergeld zurückzuholen und möglichem Missbrauch einen Riegel vorzuschieben", sagte Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Sonntag der Westdeutschen Allgemeinen ...

  • 28.05.2021 – 20:02

    Mittelbayerische Zeitung

    Frank-Walter Steinmeier prescht vor / Von Reinhard Zweigler

    Regensburg (ots) - Eigentlich habe der erste Mann im Staate, der Bundespräsident, nur die Macht des Wortes, heißt es immer wieder verniedlichend. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier hat genau dieses Wort nun zu einer doch überraschenden Ankündigung genutzt, die nicht nur für Klarheit über seine persönlichen Absichten und Zukunftspläne sorgt, sondern vor allem Union und Grüne gehörig unter Zugzwang setzt. Der ...

  • 28.05.2021 – 18:28

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier

    Halle/MZ (ots) - Überraschend ist aber der Zeitpunkt der Bewerbung. Er zeigt, dass es auch den Machtpolitiker Steinmeier noch gibt, der immer wieder mit beherzten Schachzügen erfolgreich in die Offensive ging - nach seiner Niederlage als Kanzlerkandidat wie im diplomatischen Ringen als Außenminister oder bei seiner ersten Wahl zum Bundespräsidenten, mit den Leihstimmen von CDU und CSU. Es galt als ausgeschlossen, dass ...