Storys zum Thema Demokratie

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  • 08.02.2020 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Kurt Beck: Die CDU hat nichts gelernt aus dieser Woche

    Osnabrück (ots) - Kurt Beck: Die CDU hat nichts gelernt aus dieser Woche Früherer SPD-Chef und rheinland-pfälzischer Ministerpräsident wirft CDU "Trickserei" vor - Sorge um Demokratie Osnabrück. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck äußerte sich empört über die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, SPD oder Grüne in Thüringen sollten nun einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt ...

  • 08.02.2020 – 00:05

    Rheinische Post

    Bundestagspräsident Schäuble: "Jedes Blinzeln nach Rechtsaußen schadet der Union"

    Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Partei eindringlich vor jeder Zusammenarbeit mit der AfD oder Annäherung an die Rechtspopulisten gewarnt. "Die Umstände in Thüringen zeigen, dass jedes Blinzeln nach Rechtsaußen der Union schadet", sagte Schäuble der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Die Position ist eindeutig. ...

  • 07.02.2020 – 21:37

    ARD Das Erste

    ANNE WILL am Sonntag, 9. Februar 2020, um 21.45 Uhr

    München (ots) - Das Thema: Wahl-Eklat in Thüringen - welche Konsequenzen hat der Tabubruch? Nur einen Tag nachdem sich der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen ließ, kündigte er schon wieder seinen Rückzug an. Doch der politische Schaden nach dem Tabubruch ist immens. Nach neuesten Umfragen würden CDU und FDP bei Neuwahlen in Thüringen vor ...

  • 07.02.2020 – 21:31

    Rheinische Post

    Kommentar: Beschädigte CDU-Chefin

    Düsseldorf (ots) - Da fahren ein Hauptmann der Reserve und die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt der Bundeswehr am selben Tag nach Erfurt. Beide mit der gleichen Mission: ihre Truppen wieder auf Kurs bringen. Christian Lindner, der Hauptmann und FDP-Chef, setzt sich durch. Annegret Kramp-Karrenbauer, die Verteidigungsministerin und CDU-Chefin, muss ihre Forderung nach baldigen Neuwahlen aufgeben. Erfurt hat die Erosion ihrer Macht erkennbar gemacht. Der Durchmarsch ...

  • 07.02.2020 – 21:30

    Mittelbayerische Zeitung

    Herumdoktern am System / Die Grundrente kommt. Sie ist ein weiterer untauglicher Versuch der SPD, das ungeliebte schrödersche Erbe hinter sich zu lassen. Leitartikel von Heinz Gläser

    Regensburg (ots) - Es liegt kein Segen auf diesem Projekt. Zuletzt grätschte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz entschieden dazwischen, als er anlässlich seines Besuchs bei Angela Merkel ein glasklares Nein zu den deutschen Plänen für eine Finanztransaktionssteuer auf Aktienkäufe formulierte. Dabei will ...

  • 07.02.2020 – 18:51

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen

    Halle (ots) - Die Demokraten fielen einmal mehr übereinander her. In der FDP überlebte Christian Lindner die letzten Tage nur mit Mühe. Die SPD zweifelt an Schwarz-Rot, die Grünen zweifeln an Schwarz-Grün. In der CDU ziehen die Gegner von Annegret Kramp-Karrenbauer parteiintern die Dolche. Aus Sicht der AfD hat der Kemmerich-Coup also wunderbar funktioniert. Die komplette einstmals staatstragende politische Szenerie ...

  • 07.02.2020 – 16:43

    Rheinische Post

    NRW-SPD-Chef Hartmann verlangt von Ministerpräsident Laschet Eingreifen in Thüringen-Krise

    Düsseldorf (ots) - Sebastian Hartmann, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zum Eingreifen in die Thüringen-Krise aufgefordert. "Ich erwarte vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU und Ministerpräsidenten des größten deutschen Bundeslandes Armin Laschet, dass er das Desaster in Thüringen löst", sagte ...

  • 07.02.2020 – 14:59

    PHOENIX

    phoenix live: Koalitionsausschuss in Berlin - Samstag, 8. Februar 2020, 12.45 Uhr

    Bonn (ots) - Die SPD dringt nach dem Politbeben von Thüringen in der Großen Koalition auf eine überzeugende Abgrenzung der Union von der rechts-außen Partei AfD. Am Sonntag kommt auf Verlangen der SPD-Vorsitzenden der Koalitionsausschuss in Berlin zusammen, um die verfahrene Lage in Thüringen und das aus SPD-Sicht "gestörte Verhältnis in der großen Koalition" ...

  • 07.02.2020 – 14:49

    ARD Das Erste

    Das Erste / "hart aber fair" am Montag, 10. Februar 2020, 22:45 Uhr, aus Köln

    München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Haltlos, machtlos, ratlos: Was folgt aus dem Tabubruch von Thüringen? Die Gäste u. a.: Bernhard Vogel (CDU, war von 1992 bis 2003 Ministerpräsident des Landes Thüringen) Marina Weisband (Publizistin und Psychologin; Mitglied der Grünen, ehemalige Geschäftsführerin der Piratenpartei) Ria Schröder ...

  • 07.02.2020 – 12:54

    ARD Das Erste

    Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 9. Februar 2020, um 18:30 Uhr im Ersten

    München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Nur 25 Stunden scheinen Deutschland verändert zu haben. Die Ereignisse in Thüringen erschüttern die demokratische Öffentlichkeit. Geplante Themen: Die CDU - orientierungslos und führungslos? / Die Vorsitzende scheint die Partei nicht im Griff zu haben, die Kanzlerin muss aus dem fernen Südafrika ein Machtwort sprechen. ...

  • 07.02.2020 – 01:00

    Kölner Stadt-Anzeiger

    FDP-Urgestein Burkhard Hirsch fürchtet "erhebliche Schäden" für seine Partei nach der Thüringen-Krise Kemmerich für eine Zukunft in der FDP "disqualifiziert"

    Köln (ots) - Der FDP-Politiker Burkhard Hirsch, ein "Urgestein" seiner Partei, erwartet nach den Wirren um die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten von Thüringen Verluste für die Liberalen bei den anstehenden Kommunalwahlen in Bayern und der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft. "Ich fürchte, dass der ...

  • 06.02.2020 – 21:41

    BERLINER MORGENPOST

    Lindners Verzwergung / Leitartikel von Miguel Sanches

    Berlin (ots) - Es gibt Politiker, die in Krisen über sich hinauswachsen. Und es gibt welche, die verzwergen. So erging es jetzt FDP-Chef Christian Lindner. Wie konnte das passieren? Hat er die Regierungskrise in Thüringen unterschätzt oder sich, seinen Einfluss, Integrationskraft, Autorität überschätzt oder gar alles zusammen? Dass es besser sei, "nicht zu regieren, als falsch zu regieren", war im Herbst 2017 eine ...

  • 06.02.2020 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    WESTFALEN-BLATT: Kommentar zu Thüringen

    Bielefeld (ots) - Wer glaubt, dass dieser Rücktritt freiwillig erfolgt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Nein, der 24-Stunden-Ministerpräsident Thomas Kemmerich und seine Thüringer FDP haben erst auf den massiven Druck ihrer eigenen Bundespartei wie seitens der CDU/CSU reagiert und einen Antrag auf Auflösung des Landtags gestellt. Heißt also: Neuwahlen als Neuanfang! Neuwahlen als Neuanfang? So ...

  • 06.02.2020 – 20:25

    Stuttgarter Nachrichten

    zu Thüringen:

    Stuttgart (ots) - "CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer braucht offenbar aus dem fernen Südafrika die Unterstützung Angela Merkels, um ihre Partei glasklar auf Distanz zur AfD zu halten. Es geht um die Bestätigung einer Grundsatzentscheidung, sich nicht mit der AfD in Verbindung bringen zu lassen. Thüringen hat gezeigt, dass das in Teilen der CDU nicht als eine Selbstverständlichkeit, nicht als unverzichtbare politische Hygienemaßnahme akzeptiert wird." Pressekontakt: ...

  • 06.02.2020 – 18:53

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen

    Halle (ots) - Denn weder Thomas Kemmerich noch CDU-Fraktionschef Mike Mohring war offenbar bewusst, welches politische Erdbeben diese Wahl auslösen würde. Die Erklärungen von beiden im Anschluss waren jedenfalls geprägt von politischer Unreife. Aber es wurde noch schlimmer. Denn auch die Landesverbände von CDU und FDP waren allein nicht in der Lage, die Tragweite des Problems zu erkennen und rechtzeitig sowie ...

  • 06.02.2020 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Union bleibt in der Sonntagsfrage vorne

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen+++ Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 27 Prozent der Deutschen der CDU/CSU ihre Stimme geben (+/-0 Prozentpunkte im Vgl. zu Januar). Die SPD käme auf 14 Prozent (+1), die AfD auf 14 Prozent (+/-0). Die FDP verliert einen Prozentpunkt und kommt ...

  • 06.02.2020 – 09:38

    ZDF

    ZDF-Programmhinweis 6. Februar 2020

    Mainz (ots) - ACHTUNG!! BITTE GEÄNDERTE GÄSTELISTE BEACHTEN!! Donnerstag, 6. Februar 2020, 22.15 Uhr maybrit illner Über Rechtsaußen an die Macht Tabubruch in Thüringen Es ist eine historische Zäsur - erstmals kommt mit Thomas Kemmerich ein Ministerpräsident mithilfe der AfD ins Amt. Die bislang in Thüringen regierende Linkspartei sprach von einem "Dammbruch". SPD und Grüne reagieren schockiert, dass CDU und FDP ...

  • 05.02.2020 – 20:22

    Rheinische Post

    Kommentar: Ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie

    Düsseldorf (ots) - Wenn es nicht so schlimm für die Kultur der Demokratie in unserem Lande wäre, müsste man der AfD fast zu ihrem politischen Coup in Thüringen gratulieren. Da tritt die Rechtsaußen-Partei mit einem eigenen Kandidaten im dritten und entscheidenden Wahlgang zum Ministerpräsidenten an und gibt ihm keine einzige Stimme. Dafür wird der Freidemokrat Thomas Kemmerich mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD ...

  • 05.02.2020 – 19:55

    Mittelbayerische Zeitung

    Von AfD-Gnaden / Kommentar zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen / Von Reinhard Zweigler

    Regensburg (ots) - Von Thüringen ging am Mittwoch ein politisches Beben aus, dessen Schockwellen wie ein Tsunami die gesamte Republik treffen dürften. Der über den kleinen Freistaat hinaus weithin unbekannte FDP-Mann Thomas Kemmerich hat sich mit den Stimmen der rechtspopulistischen AfD zum Regierungschef wählen lassen. Das war ein Tabubruch, der bislang von der ...

  • 05.02.2020 – 19:52

    ARD Das Erste

    Das Erste, Donnerstag, 6. Februar 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7:05 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen, Thema: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 7:35 Uhr, Alexander Mitsch, CDU, Vorsitzender der WerteUnion, Thema: Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 8:05 Uhr, Thomas L. Kemmerich, FDP, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Thema: Ministerpräsidentenwahl in ...

  • 05.02.2020 – 19:03

    Straubinger Tagblatt

    Thüringen - Das sind keine Liberalen mehr

    Straubing (ots) - Von der FDP glaubte man bis Mittwochnachmittag noch, sie sei eine Partei der Mitte. Das stimmt aber ganz offensichtlich nicht. Die sogenannten Liberalen arbeiten mit der AfD-Fraktion zusammen, um den Posten des Regierungschefs zu ergattern - und zwar nicht mit irgendeiner AfD-Landtagsfraktion, sondern mit der von Björn Höcke. Höcke prägt wie kein anderer den rechtsextremen Flügel der AfD. Er ...