Storys zum Thema Demokratie

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 24. November 2019

Mainz (ots) - Sonntag, 24. November 2019, 23.55 Uhr Precht Deutschland - Ein geteiltes Land? Richard David Precht im Gespräch mit Ingo Schulze, Schriftsteller 30 Jahre nach dem Mauerfall ist Deutschland in vielerlei Hinsicht noch immer ein geteiltes Land. Die Wiedervereinigung wurde für die einen zum Traum, für andere eher zum Trauma. Lebensgefühl und Weltsicht scheinen sich immer noch zu unterscheiden. Woran liegt ...

Rheinische Post

Rheinische Post: NRW-CDU springt Schützenvereinen gegen Pläne von Olaf Scholz zur Seite

Düsseldorf (ots) - Nach der CSU kündigt auch die wichtige NRW-Landesgruppe innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Widerstand dagegen an, dass reine Männervereine keine Steuervorteile mehr haben sollen. Das sagte gegenüber der "Rheinischen Post" (Montag) Günter Krings, Chef der NRW-Landesgruppe und für Sportvereine zuständiger Staatssekretär im ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Der Teufel steckt im Detail

Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck Die Stoßrichtung beim Kompromiss für die Grundrente stimmt: Es wird eine Bedarfsprüfung geben, für die Betroffene nicht beim Sozialamt vorstellig werden müssen. Die Größenordnung ist so gewählt, dass auch Menschen profitieren können, die heute geringfügig über der Grundsicherung liegen. Zudem hat die Koalition Impulse für Wirtschaft, Arbeitnehmer und Zukunftstechnologie ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Fataler Kompromiss / Leitartikel von Philipp Neumann zur Grundrente

Berlin (ots) - Kurzform: In der Sache wäre eine Nicht-Einigung besser gewesen. Der Kompromiss ist kein sozialpolitischer Meilenstein, wie die SPD behauptet. Er ist das Gegenteil, nämlich grober sozialpolitischer Unfug. Denn mit dem Kern dieses Kompromisses gestaltet die Große Koalition die Rentenversicherung grundlegend um. Bisher ist dort jeder eingezahlte Euro ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Grundrente

Stuttgart (ots) - Der schwarz-rote Kompromiss, den Berlin am Sonntag erzielte, ist noch immer nicht zielgenau genug. Ja, die Grundrente erreicht künftig, was sie bewirken soll: Menschen, die 35 Jahre gearbeitet und Beitrag in die Rentenkasse gezahlt haben und trotzdem nur wenig Rente haben, bekommen künftig mehr. Damit gelingt Union und SPD, was Schwarz-Gelb und die Große Koalition der Jahre 2013 bis 2017 versprachen, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zur Grundrente

Halle (ots) - Die Grundrente soll Respekt für die Lebensleistung von Menschen ausdrücken, die ihr Leben lang für wenig Geld gearbeitet haben. Wer den Eindruck hat, er müsste sich auf dem Amt komplett ausziehen, wird das kaum als Ausdruck von Respekt empfinden. Noch schlimmer: Der Hilfsbedürftige wird die Hilfe oft gar nicht annehmen. Dieses Szenario ist jetzt vermieden. Klar ist aber auch: Die Große Koalition ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Pistorius und Köpping unterstützen Scholz/Geywitz

Osnabrück (ots) - Pistorius und Köpping unterstützen Scholz/Geywitz Politiker plädieren für Ost-West-Duo an SPD-Spitze Osnabrück. Das Kandidatenduo Olaf Scholz und Klara Geywitz hat weitere prominente Unterstützer im Kampf um den SPD-Vorsitz gewonnen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der sich gemeinsam mit Petra Köpping ebenfalls um die Parteiführung beworben hatte, sagte der "Neuen Osnabrücker ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Schwesig: "Die Grundrente wäre im Jahr 30 nach der Friedlichen Revolution ein wichtiges Signal"

Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat eine Einigung im Streit um die Grundrente gefordert. "Ich erwarte am Sonntag eine Einigung bei der Grundrente", sagte sie der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Unter Bezug auf 30 Jahre Mauerfall betonte ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Altmaier gibt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer Rückendeckung

Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen zunehmende Kritik verteidigt. "Ich kenne kaum einen führenden Politiker, der in den letzten Monaten nicht kritisiert worden wäre", sagte Altmaier der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) auf die Frage, ob ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente/ "Das ginge sonst zu Lasten aller anderen Bürger"

Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Forderung der Union nach einer Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente bekräftigt, zeigt sich zugleich aber weiter kompromissbereit über deren genaue Ausgestaltung. "Die Union ist nur dann bereit, die Grundrente einzuführen, wenn sie ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Es ist wieder Zeit, die Mauer einzureißen

Düsseldorf (ots) - Dieser Moment der Euphorie am 9. November 1989 trägt auch 30 Jahre später noch. Es ist ein glücklicher Tag der deutschen Geschichte. Wohl wahr, nicht überall blühen die Landschaften - das gilt für West und Ost. Auch beschleicht einen der Verdacht, dass die Deutschen mental in der Einheit schon einmal weiter waren als heute. Mit dem Erstarken ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Glückwunsch, gut gemacht! / Allem Genörgle zum Trotz: Die deutsche Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte, deren letzte Kapitel noch nicht geschrieben sind. Leitartikel von Claudia Bockholt

Regensburg (ots) - Der 9. November 1989 ist für Deutschland ein Datum, das sich ins Gedächtnis eingebrannt hat: Jeder weiß noch, wo er war und was er gerade tat, als die unglaubliche Meldung die Runde machte: Die Mauer ist auf! Das ist erst 30 Jahre her. Ja: erst. Die DDR gab es länger. 41 Jahre lang war das ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bloomberg und US-Wahlkampf

Halle (ots) - Bloombergs Auftritt ist ein Alarmsignal. Zwar hat sich mit dem moderaten Ex-Vizepräsident Joe Biden, der linken Senatorin Elizabeth Warren und dem noch linkeren Senator Bernie Sanders ein solides Spitzentrio herausgeformt. Doch viele Demokraten zweifeln, ob das Trio Donald Trump schlagen kann. Offenbar hält Bloomberg die Defizite der Demokraten inzwischen für dramatisch. Ob der 77-jährige ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Alarm bei den US-Demokraten

Frankfurt (ots) - Der ehemalige New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg ist nicht irgendein Spinner, der vom Weißen Haus träumt. Der erfolgreiche Unternehmer genießt Ansehen weit über die Parteigrenzen hinaus und verfügt über beinahe unbegrenzte finanzielle Mittel für eine mögliche Kampagne. Vor allem aber ist Bloombergs Auftritt ein Alarmsignal. Zwar hat sich mit dem moderaten Ex-Vizepräsident Joe Biden, der ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 10. November 2019 um 21:45 Uhr im Ersten: Halbzeit für die GroKo - viel erreicht, viel versäumt?

München (ots) - Der Koalitionsstreit um die Grundrente soll an diesem Sonntag beigelegt werden. Kann sich die Bundesregierung zu einem Kompromiss durchringen, bei dem alle Regierungspartner ihr Gesicht wahren können? Zeitgleich sorgt ein Vorstoß der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für neue ...

ARD Das Erste

Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 10. November 2019, um 18:30 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Tina Hassel Anders als in der Pressemitteilung vom Montag, 4. November 2019, veröffentlicht, wird es kein "Duell der Duos" anlässlich der Stichwahl um den SPD-Vorsitz geben. Die SPD hat wegen des Koalitionsausschusses leider abgesagt. Für die Sendung "Bericht aus Berlin" am kommenden Sonntag sind stattdessen folgende Themen geplant: ...

Bundesverband Deutscher Stiftungen

KOPIE VON: PM: 30 Jahre Mauerfall: Stiftungen im Osten holen auf

KORREKTUR: In der vorhergegagenen Pressemitteilung ist uns ein Fehler unterlaufen. Die korrekte Zahl der in Ostdeutschland gegründeten Stiftungen seit der Wende beträgt 1.337. PRESSEMITTEILUNG DES BUNDESVERBANDES DEUTSCHER STIFTUNGEN ============================================================== 30 Jahre Mauerfall: Stiftungen im Osten holen auf 1.337 neue Stiftungen wurden seit der Wende in Ostdeutschland gegründet ...

Bundesverband Deutscher Stiftungen

PM: 30 Jahre Mauerfall: Stiftungen im Osten holen auf

PRESSEMITTEILUNG DES BUNDESVERBANDES DEUTSCHER STIFTUNGEN ============================================================== 30 Jahre Mauerfall: Stiftungen im Osten holen auf 1.137 neue Stiftungen wurden seit der Wende in Ostdeutschland gegründet Berlin, 8. November 2019. Seit der Wiedervereinigung Deutschlands sind in den einst stiftungsarmen fünf ostdeutschen Bundesländern 1.337 rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen ...

ZDF

ZDF-Politbarometer November I 2019 / Deutliche Mehrheit will Fortsetzung der Koalition aus CDU/CSU und SPD / Im Osten meint fast jeder Zweite, Ostdeutsche werden wie Bürger 2. Klasse behandelt (FOTO)

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Garton Ash: Liberale Revolution nach 1989 hat Europa "unglaublichen Schaden" zugefügt Britischer Historiker bezeichnet Brexit als lebensgefährlich für Großbritannien

Köln (ots) - Der britische Historiker Timothy Garton Ash, sieht den Erfolg populistischer Parteien in Europa als "antiliberale Gegenrevolution" zu einem Vierteljahrhundert liberaler Revolution seit 1989. "Ein Fehler war die Reduzierung des Liberalismus auf eine Dimension: die der Wirtschaft", sagte Garton Ash dem ...

Rheinische Post

Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Heinrich warnt Kramp-Karrenbauer vor nationalen Alleingängen

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriela Heinrich hat nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine neue Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor nationalen Alleingängen gewarnt. "Nationale Alleingänge darf es in der deutschen Sicherheitspolitik niemals geben", sagte Heinrich der Düsseldorfer ...

Kieler Nachrichten

KN: Björn Engholm: Scholz fehlt es an kritisch linker Haltung

Kiel (ots) - Der frühere SPD-Chef Björn Engholm will sich vor der Stichwahl um den Bundesvorsitz öffentlich nicht für eines der beiden Kandidatenduos aussprechen. "Das Wahlgeheimnis gilt auch für Sozialdemokraten. Ich wünschte mir eine Mischung von beiden", sagte Engholm, der am Sonnabend 80 Jahre alt wird, den "Kieler Nachrichten (Freitagsausgabe). "Als Kopf ist Olaf Scholz wahrscheinlich jemand, auf den man nicht ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Ärger in der NRW-SPD über Empfehlungen für Scholz - "Bundesminister sollten sich mit schlauen Tipps zurückhalten"

Köln (ots) - In der SPD regt sich heftige Kritik an der Empfehlung führender SPD-Politiker an die Mitglieder, Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz zu neuen Vorsitzenden zu wählen. "Das entspricht nicht dem Geist des Mitgliedervotums. Ich sehe darin den Versuch, den Einfluss der Jusos auf die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu CDU/AfD

Halle (ots) - Angesichts der Absolutheit, mit der Ziemiak die Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt, sehen einige Kritiker in der CDU ihre Meinungsfreiheit bedroht. Eine eigenwillige Interpretation: Ein CDU-Mitglied, dem Freiheitsrechte so viel bedeuten, kann mit einem Erstarken der AfD nur verlieren. Die Rechtsaußenpartei ist auf dem Schirm des Verfassungsschutzes, radikalisiert sich seit Jahren, hat Berührungspunkte zum Rechtsextremismus. Ziemiak bringt mit seiner ...