Storys zum Thema Demokratie

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  • 08.01.2019 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: SPD-Wirtschaftsforum verteidigt Scholz

    Düsseldorf (ots) - Das SPD-Wirtschaftsforum hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Debatte um seine Äußerungen zur Kanzlerkandidatur gegen Kritik verteidigt. "Wenn der Vizekanzler und Finanzminister sich die Position eines Bundeskanzlers zutraut, ist das im Grunde doch selbstverständlich - sonst hätten wir in dieser Rolle den falschen", sagte Harald ...

  • 07.01.2019 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Scholz

    Halle (ots) - Man wird den Verdacht nicht los, dass da einer im Finanzministerium sitzt, emsig an seinem Lebenstraum von der Kanzlerschaft strickt und dabei gar nicht bemerkt, dass weder die Wähler einen Kanzler von der SPD wollen, noch die SPD einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz will. Diese Fehleinschätzung ist umso tragischer, als dass Olaf Scholz gemessen an Regierungserfahrung und Intellekt durchaus kanzlertauglich wäre. Es reicht nicht, das wichtigste Amt des Staates ...

  • 07.01.2019 – 17:25

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Die Brexit-Uhr tickt

    Straubing (ots) - Es ist zu hoffen, dass nach dem Showdown die Vernunft Einzug hält. Dass May auf jene zugeht, die ein weiteres Referendum verlangen und die auch bei Labour zahlreich vertreten sind. Das wäre keineswegs ein Angriff auf die Demokratie, sondern ihre Wiederherstellung. Denn das erste Referendum wurde unter falschen Voraussetzungen abgehalten. Die Brexit-Hardliner haben ihr Volk belogen, dass sich die Balken ...

  • 07.01.2019 – 16:16

    Neue Osnabrücker Zeitung

    NOZ: Heil über Scholz-Debatte in der SPD: Kanzlerfrage klären, wenn sie ansteht

    Osnabrück (ots) - Heil über Scholz-Debatte: Kanzlerfrage klären, wenn sie ansteht Bundearbeitsminister alarmiert über Datenklau: Täter wollten Demokratie destabilisieren - "Dürfen nicht naiv sein" Osnabrück. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei vor einer neuen Personaldebatte gewarnt: "Olaf Scholz macht eine hervorragende Arbeit. Ich traue ...

  • 07.01.2019 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: FDP erneuert Vorwürfe gegen Bundesamt

    Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die Vorwürfe gegen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik angesichts der jüngsten Erkenntnisse zum Datendiebstahl erneuert. "Das BSI hat zwar zutreffend darauf hingewiesen, dass es für den Schutz der Abgeordneten nicht zuständig ist, es war aber sehr wohl verpflichtet, die anderen Sicherheitsbehörden zu informieren", sagte FDP-Digitalexperte Manuel Höferlin der ...

  • 06.01.2019 – 21:07

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar / Ein Hauch von Schröder = VON MARTIN KESSLER

    Düsseldorf (ots) - Eine der wichtigsten Eigenschaften eines Politikers ist der Mut. Wenn Bundesfinanzminister Olaf Scholz jetzt klipp und klar sagt, dass er sich den Posten des Bundeskanzlers zutraut, zeigt er diese Tugend. Und das ist gut so - vor allem für die niedergeschlagene SPD. Denn Scholz hat als einziger namhafter Sozialdemokrat derzeit die Chancen, sowohl ...

  • 06.01.2019 – 19:26

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Olaf Scholz - Kein Erneuerer

    Hagen (ots) - Die Frage stehe derzeit nicht auf der Tagesordnung, sagt Olaf Scholz - und beantwortet sie dann trotzdem: Selbstverständlich traue er sich das Amt des Bundeskanzlers zu, sagt der Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Nun gut, wenn ein Mann in diesen Positionen nicht nach Höherem streben würde, wäre er wohl besser niemals Politiker geworden. Beruflicher Ehrgeiz ist ja nicht immer schädlich. Trotzdem ...

  • 06.01.2019 – 17:00

    Stuttgarter Zeitung

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur CSU-Klausur in Kloster Seeon

    Stuttgart (ots) - Ein "Jahr der Erneuerung" hat die CSU für 2019 angekündigt, und mit der Winterklausur von Kloster Seeon hat es gar nicht mal schlecht begonnen. Das Verhältnis zur CDU könnte - im wahrsten Sinne des Wortes - auf neue Beine gestellt sein: Angela Merkel und Horst Seehofer sind als Parteivorsitzende ja weg; Markus Söder und Annegret Kramp- Karrenbauer gehen unbelastet von persönlicher Rivalität und ...

  • 06.01.2019 – 16:30

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Zauber des Unions-Neubeginns

    Straubing (ots) - Die CDU wurde 2018 auch nicht vom Erfolg verwöhnt. Sie tritt zum neuen Jahr ebenfalls mit einer neuen Chefin an. Das Duo AKK-Söder hat jetzt die Chance, es anders und besser zu machen. Mit den bisherigen Protagonisten Angela Merkel ("Wir schaffen das") und Horst Seehofer ("Herrschaft des Unrechts") wäre das nicht möglich gewesen. Zumindest hätte man ihnen weitere heuchlerische Harmonie-Spektakel ...