FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Storys zum Thema Diskriminierung
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Deutsch
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Fehltritte und der Umgang damit / Bei der Aufarbeitung der Vorwürfe versagt Hubert Aiwanger / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (2. September 2023)
Fulda (ots) - Es spricht einiges für Hubert Aiwanger - für seinen Verbleib im Amt und dafür, dass es sich bei den Vorwürfen um eine gezielte Kampagne handelt, den beliebten, weil immer wieder gegen den Strom schwimmenden Politiker zu vernichten. Solch schwerwiegende, rufmörderische, übrigens anonyme ...
mehrBeunruhigender Aufschwung
Frankfurt (ots) - Der Aufschwung der AfD ist zutiefst beunruhigend. Kernpunkt der AfD-Ideologie bleibt der völkische Rassismus. Hinter dem Ruf nach einem Stopp der Zuwanderung versammeln sich ihre Anhänger:innen und pfeifen auf Menschenrechte und europäische Vereinbarungen. Kein Wunder, dass zum "Sofortprogramm" Einschnitte für geflüchtete Menschen und Migrant:innen zählten. Auch wenn die geforderte Umstellung von Geld- auf Sachleistungen kein Geld spart - für die AfD ...
mehrDiskriminierung bei der Blutspende: Zurück auf Los!
Berlin (ots) - Deutsche Aidshilfe zu den neuen Blutspenderegelungen der Bundesärztekammer: Erneut kein Ende der Diskriminierung. So wird es nichts - wir brauchen einen neuen Prozess mit anderen Verantwortlichkeiten Die Bundesärztekammer (BÄK) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) haben heute mitgeteilt, wie Ausschlüsse beziehungsweise Rückstellungen von der Blutspende in Zukunft geregelt werden sollen. Am 4. September ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Erster Bericht über die Datenlage zu geschlechtsspezifischer Gewalt in Deutschland veröffentlicht
Berlin (ots) - Die Berichterstattungsstelle geschlechtsspezifische Gewalt des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) hat heute den ersten Bericht über die Datenlage zu geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Deutschland veröffentlicht. Die GREVIO-Gruppe des Europarats hat Deutschland in ihrem ersten Evaluationsbericht aus dem ...
mehrTief verwurzelter Machismus
Stuttgart (ots) - Seit der Präsident des spanischen Fußballverbandes, Luis Rubiales, vor einer Woche die frisch gebackene Fußball-Weltmeisterin Jennifer Hermoso vor laufenden Kameras ungefragt auf den Mund geküsst hat, ist die Empörung groß. Im Sport, in der Politik und nicht nur in Spanien. Das ist gut, das ist wichtig, das ist einmalig. Das ist aber nicht genug. Denn dass Rubiales nach wie vor als Verbandschef im Amt ist, zeigt, dass dieser Mann die Einstellung ...
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FREIE WÄHLER: Erklärung zur aktuellen Berichterstattung über Hubert Aiwanger
Hubert Aiwanger hat sich am Samstagnachmittag dem Bundesvorstand gegenüber erklärt und den anwesenden Mitgliedern glaubhaft versichert, dass er nicht Verfasser des scheußlichen Pamphlets ist. Als Bundespartei legen wir besonderen Wert darauf uns noch einmal in aller Deutlichkeit von dem fraglichen Flugblatt abzugrenzen. Wir FREIE WÄHLER stehen für ein ...
mehrSelbstbestimmungsgesetz - Eindeutigkeit hätte gut getan
Straubing (ots) - Andere Fragen lässt die Regierung offen, was unweigerlich zu aufsehenerregenden Gerichtsverfahren, Meinungsschlachten in den sozialen Medien und einer weiteren Verhärtung der Fronten führen wird. Wer etwa welche Toilette benutzt, in die Damensauna darf oder im Frauenwettbewerb starten, müssen Wirte, Bademeister und Sportverbände entscheiden. Der Strafvollzug steht vor ungelösten ...
mehrDennis Lehane beklagt Debattenkultur: "Man wird von beiden Seiten niedergebrüllt"
Osnabrück (ots) - Dennis Lehane beklagt Debattenkultur: "Man wird von beiden Seiten niedergebrüllt" Autor verwendet in Krimi bewusst das N-Wort - Kapitalismus als Ursache des Rassismus Osnabrück. Bestseller-Autor Dennis Lehane ("Mystic River", 58) beklagt den unversöhnlichen Umgang mit Tabuthemen: "Die Welt polarisiert sich, und man kann über nichts mehr reden. ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Deutsches Antidiskriminierungsrecht weiterentwickeln: Empfehlungen internationaler Menschenrechtsgremien nachkommen
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte appelliert an die Bundesregierung, zeitnah einen umfassenden Gesetzentwurf zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vorzulegen, der die bisherigen Empfehlungen von UN-Ausschüssen berücksichtigt. "Die Bundesregierung hat ihr Vorhaben aus dem ...
mehr"Berliner Morgenpost": Bitte mehr Wertschätzung / Kommentar von Nina Kugler zu älteren Arbeitnehmern
Berlin (ots) - Arbeitslos mit über 50 Jahren? Zig Bewerbungen geschrieben, aber nicht einmal zum Vorstellungsgespräch eingeladen? Ältere Menschen haben es auf dem Arbeitsmarkt schwer, einen Job zu finden. Sie seien, so die Vorurteile gegenüber den über 50-Jährigen, unmotiviert, technisch rückständig, ...
mehr- 3
Škoda Auto zum zweiten Mal in Folge offizieller Partner des Prague Pride Festivals
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AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gerd Mannes: Brutaler Überfall auf AfD-Politiker Andreas Jurca ist Folge der Hetze gegen unsere Partei - Die Politik muss endlich demokratische Spielregeln akzeptieren
München (ots) - Der Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion und bayerische AfD-Landtagskandidat Andreas Jurca wurde in der Nacht von Freitag auf Samstag in Augsburg überfallen und schwer verletzt. Hintergrund der Tat war offenbar seine Tätigkeit für die AfD. Laut seiner Beschreibung des Tathergangs wurde er aus ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Queerpolitischer Sprecher der FDP verteidigt Hausrecht im Selbstbestimmungsgesetz
Berlin (ots) - Der queerpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Lenders, hält am Hausrecht im Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz fest. "Ich glaube, dass das eher ein Vorteil ist und gerade für die betroffenen trans Personen ein Schutz vor falschen Anschuldigungen ist", sagte Lenders am Freitag im ARD-Mittagsmagazin. Durch das Hausrecht dürfen ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
UN-Frauenrechtskonvention ist verbindliche Leitlinie für nationale Politikgestaltung und Gesetzgebung / Jahrestag Inkrafttreten CEDAW in Deutschland - 9. August
Berlin (ots) - Am 9. August 1985 trat die UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Diese historische Entscheidung markiert einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit und zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen. Die ...
mehrBildungssektor muss Hetze im Netz ausgleichen
Straubing (ots) - Die Zahlen, die am Montag zum "Lagebild Hasskriminalität" vorgelegt wurden, belegen, dass in Deutschland - wie wahrscheinlich auch anderswo - die Feindlichkeit gegenüber dem Fremden und Anderen Haupttriebfeder für die Entgleisungen sind. (...) Die Suche nach Sündenböcken und einfachen Lösungen hat mehr als nur Tradition, sie ist eine offenkundig unausrottbare Begleiterscheinung menschlicher ...
mehrAfD-Europawahlprogramm - Es geht um die Inhalte
Straubing (ots) - Begriffe wie rechtsextrem und völkisch reichen nicht aus, um der AfD beizukommen, sie haben offensichtlich ihre abschreckende Wirkung in Teilen der Bevölkerung verloren. Es muss darum gehen, sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen. Was würde die Umsetzung des Europawahlprogramms der AfD für die Bürger in Deutschland bedeuten? Welche Wirkung hat eine starke AfD auf potenzielle Fachkräfte? Mit ...
mehr6 Monate nach dem Erdbeben: Hilfe erreicht nicht alle
Frankfurt a. Main (ots) - Ein halbes Jahr nach dem Erdbeben in der syrisch-türkischen Grenzregion ist die Situation vor Ort immer noch extrem angespannt. Dies berichtet Anita Starosta, Referentin für Syrien und Türkei bei der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international, nachdem sie kürzlich von einem Besuch im türkischen Erdbebengebiet zurückgekehrt ist. Allein in der Türkei sind bis ...
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Sachsen-Anhalt/Soziales / Mehr Gewalt in Partnerschaften - LKA verzeichnet deutlichen Anstieg bei Fällen
Halle/MZ (ots) - In Sachsen-Anhalt registriert die Polizei einen deutlichen Anstieg bei Fällen häuslicher Gewalt, die von Partnern oder Ex-Partnern verübt wird. Das geht aus Zahlen aus der Partnerschaftsstatistik des Landeskriminalamtes 2022 hervor, die der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Bundestag und Bundesregierung müssen Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus weiter systematisch aufgreifen
Berlin (ots) - Anlässlich des Europäischen Tags des Gedenkens an den Genozid an den Sinti und Roma (2. August) erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Vor 79 Jahren, in der Nacht vom 2. August 1944, wurden 4.300 Sinti und Roma, die noch im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau ...
mehrWort & Bild Verlagsgruppe - Unternehmensmeldungen
Podcast "The Sex Gap": "Wie wir von der Gesellschaft behandelt werden, macht viele trans* Menschen psychisch krank"
mehrExtrem rechts
Frankfurt (ots) - Die Höckeparteiwerdung der AfD ist abgeschlossen. Die Partei hat keine Flügel mehr. Sie ist ein einziger völkischer Flügel - mit einigen Abweichlern, die im parteiinternen Machtkampf aber kaum noch eine Rolle spielen. Der Rechtsextreme Björn Höcke ist längst keine polarisierende Figur mehr, sondern der hofierte Stargast auf dem Parteitag in Magdeburg. Von ihm unterstützte Kandidaten haben es auf die Spitzenplätze zur Europawahl geschafft. Der ...
mehrAfD-Politiker Jongen fordert Reformierung der EU
Magdeburg/Bonn (ots) - Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landessprecher der AfD in Baden-Württemberg, Marc Jongen, fordert, dass sich die Europäische Union reformieren müsse. "Wir wollen Europa wieder stark machen. Wir finden aber, dass der Kurs der gegenwärtigen EU, nämlich einen EU-Superstaat allmählich zu errichten und die Souveränität der Nationalstaaten zu entziehen, der falsche Weg ist", ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Rechte Polizei-Chats: Innenminister Reul fordert Gesetzesverschärfung
Essen (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Bundesregierung im Umgang mit rechtsextremistischen Verhaltensweisen von Polizisten zu Gesetzesverschärfungen aufgerufen. "Im Augenblick ist es leider zu häufig so, dass üble nationalsozialistische und antisemitische Äußerungen straffrei bleiben, weil sie in einem Chat geäußert werden und deshalb nicht ...
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Kinderarmut - Es braucht Chancengleichheit
Straubing (ots) - Mit dem höheren Mindestlohn und dem Bürgergeld soll sich die Lage sozial schwacher Familien verbessern, mit der Kindergrundsicherung speziell die von jungen Menschen. Selbst wenn Finanzminister Christian Linder nicht so viele Milliarden locker macht, wie die Ampel-Partner es gerne hätten. Doch Geld ist nicht alles. Es muss endlich gelingen, worüber Politiker seit vielen Jahren reden: Mehr ...
mehrThüringer CDU-Landrat Henning für differenzierten Umgang mit der AfD
Eichsfeld/Bonn (ots) - Der CDU-Landrat im thüringischen Eichsfeld, Werner Henning, hat sich im phoenix-Interview für einen differenzierten Umgang mit der AfD ausgesprochen. Auf kommunaler Ebene gehe ihm die Diskussion über Parteizugehörigkeiten und Parteienzusammenarbeit zu weit, da es sich hier um Vertretungskörperschaften handele und nicht um Parlamente. "Auf ...
mehrMerz' AfD-Aussage könnte der Anfang vom Ende sein
Straubing (ots) - Es ist wie so oft beim Parteivorsitzenden: Er hat vielleicht nicht ganz unrecht mit dem, was er sagt, aber er liegt trotzdem total daneben. Und er versucht, sich billig herauszureden, weil es ja einen Unterschied gebe zwischen "gemeinsam gestalten" und "zusammenarbeiten". Alle anderen haben da längst verstanden, worum es wirklich geht. Merz verharmlost die AfD, was ja auch kein Wunder ist, wo doch sein ...
mehrGefährliche Politik
Frankfurt (ots) - Merz' Auftritt hat nun der AfD abermals Auftrieb gegeben. Erst vorige Woche hat er behauptet, die CDU sei die Alternative für Deutschland, aber eben mit Substanz. Er musste die Erfahrung machen, dass die große Volkspartei CDU keine Wortspiele mit dem Namen einer kleinen, in Teilen rechtsextremen Partei machen sollte. Das politisch wirklich Gefährliche verliert Merz aus den Augen: die Normalisierung der AfD. Ihre Hetzer in Landtagen, im Bundestag, im ...
mehrBerliner Morgenpost/Ein starkes Signal/Kommentar von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Der CSD steht für eine bessere Gesellschaft Bunt und schrill, aber auch politisch: Der Umzug zum Christopher Street Day in Berlin war nicht die x-te Party-Parade, sondern eine machtvolle Demonstration. Für die völlige Gleichbehandlung queerer Menschen, für Toleranz und Offenheit, für Vielfalt und auch für gute Laune, die unsere Meckergesellschaft ...
mehrAminata Touré fordert Anerkennung von weiblicher Genitalverstümmelung als Asylgrund
Osnabrück (ots) - Aminata Touré fordert Anerkennung von weiblicher Genitalverstümmelung als Asylgrund Schleswig-Holsteinische Ministerin setzt sich für mehr Schutz betroffener Frauen ein Osnabrück. Die schleswig-holsteinische Gleichstellungsministerin Aminata Touré (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, ...
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