Storys zum Thema Gesetz

AutoScout24

Verkehrskontrolle-Wissenscheck: Nur Minderheit der deutschen Autofahrer kennt Rechte und Pflichten

AutoScout24 Wissenscheck: Nur Minderheit der deutschen Autofahrer kennt Rechte und Pflichten bei Verkehrskontrollen Umfrage zeigt: Bei Polizeikontrollen kennen viele ihre Rechten und Pflichten nur ungenügend / Nur 7 Prozent der Fahrer umfassend ...

AOK NordWest

Weiterer Anstieg von Behandlungs- und Pflegefehlern in Westfalen-Lippe / AOK-Chef Tom Ackermann fordert Absenkung der Beweislast im Schadensfall

AOK-Bundesverband

16.600 Fälle von vermuteten Behandlungs- und Pflegefehlern bei AOK-Versicherten im vergangenen Jahr

Berlin (ots) - Im Rahmen des Behandlungsfehler-Managements sind den elf AOKs allein im vergangenen Jahr insgesamt 16.660 neue Fälle von vermuteten Behandlungs- oder Pflegefehlern bekannt geworden. Bei knapp 29 Prozent der 2024 abschließend bearbeiteten Fälle konnte im Rahmen von Begutachtungen ein Fehler oder ein ...

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

Kfz-Versicherung: Ein Wechsel kann sich lohnen

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Die Tücken des Baurechts / Einige Urteile zu einem überaus heiklen Thema

ImmoScout24

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Eigenheim statt Miete: In mehr als der Hälfte Deutschlands ist Wohneigentum finanziell die bessere Alternative

RPR1

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Reiner Meutsch eröffnet die 1000. Schule mit seiner Stiftung „Fly & Help“

Neue Osnabrücker Zeitung

Zollgewerkschaft kritisiert Ausnahmen bei Kfz-Steuer für Landwirte/Vorsitzender Thomas Liebel schlägt Abschaffung von Steuervergünstigungen für Schausteller und Landwirte vor

Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, spricht sich dafür aus, die Ausnahmen bei der Kfz-Steuer für bestimmte Berufsgruppen abzuschaffen. Die ermäßigten Tarife für Schausteller und Landwirte seien ein "bürokratischer Aufwand für Steuerpflichtige und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “ Nicht Abschiebung, sondern Prävention schützt”

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Beschwerden zu Online-Krediten steigen deutlich

Phemex

Phemex führt Multi-Assets-Modus ein, um die Trading-Effizienz und das Risikomanagement zu verbessern

Apia, Samoa (ots/PRNewswire) - Phemex, die effizienteste Krypto-Börse, hat den Multi-Assets-Modus eingeführt, ein Margin-Framework, das mehrere Kryptowährungen wie BTC und ETH in einem einheitlichen Pool für den Handel mit Perpetual Futures zusammenfasst. Diese Funktion wurde entwickelt, um die Kapitaleffizienz zu verbessern und den Tradern auf Phemex mehr ...

Straubinger Tagblatt

Während der Corona-Pandemie wurde am Kern der im Grundgesetz garantierten Menschenwürde gekratzt

Straubing (ots) - Es gab in jeder Phase der Pandemie epidemiologische und psychologische, aber auch juristische Argumente gegen einzelne Maßnahmen - von den Schulschließungen und der FFP2-Maskenpflicht bis hin zu den 2G- und 3G-Regeln und den Ausgangssperren. (...) Dass die alten und vorerkrankten Bürger in ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über das historische Urteil in Brasilien

Berlin (ots) - Die Linke und der Rechtsstaat - das ist so eine Sache. Wie wichtig es sein kann, konsequent für die Verfassung und gewisse demokratische Spielregeln einzutreten, zeigt ein Gerichtsurteil in Brasilien. Dort wurde der notorische Rassist und Antidemokrat Bolsonaro zu 27 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Bolsonaro und eine Gruppe von Mitverschwörern ...

Frankfurter Rundschau

Triumph des Rechtsstaats

Frankfurt (ots) - Die Beweise gegen Jair Bolsonaro waren erdrückend. Genauso drückend waren die Versuche, das Strafverfahren gegen den früheren rechtsradikalen Präsidenten Brasiliens zu torpedieren. Auf den Straßen des Landes versuchten seine Anhänger und Anhängerinnen, eine Amnestie für ihn einzufordern. Aus dem Ausland mischten sich vor allem die USA ein. In Washington tobte und drohte Bolsonaros Gesinnungsgenosse Donald Trump und verhängte historische ...

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Schlag gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Niedersachsen - Kommunen und Zoll führen erfolgreiche Kontrollen durch

Für Ihre Berichterstattung senden wir Ihnen folgende Pressemitteilung zu: Schlag gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Niedersachsen ­- Kommunen und Zoll führen erfolgreiche Kontrollen durch Insgesamt 395 Prüfkräfte im Einsatz Im ...

Glasfaser NordWest GmbH & Co. KG

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Digitale Infrastruktur in Oldenburg wächst weiter: Glasfaser Nordwest startet Ausbau in Nadorst

Hochschule Bremerhaven

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Studierende entwickeln Kampagne gegen sexuelle Gewalt im Sport

Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)

Verhütungsmittel im Wert von 9,7 Mio. $ zerstört: Staatengemeinschaft gegen sinnlose Vernichtung machtlos

Berlin (ots) - Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) zeigt sich zutiefst erschüttert über die heute bekannt gewordene Zerstörung von Verhütungsmitteln im Wert von 9,7 Millionen US-Dollar. Bereits vor zwei Wochen hatte die DSW in einem offenen Brief gemeinsam mit 16 weiteren zivilgesellschaftlichen ...

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Automatenwirtschaft lud zum Parlamentarischen Abend in Hannover

Genoverband e. V.

Umfrage: Volks- und Raiffeisenbanken erwarten mehr Finanzierungen von Neubauvorhaben – Chancen für mehr Wohnraum durch genossenschaftliches Bauen

Umfrage: Volks- und Raiffeisenbanken erwarten mehr Finanzierungen von Neubauvorhaben – Chancen für mehr Wohnraum durch genossenschaftliches Bauen Die Vorstände der 277 Volks- und Raiffeisenbanken in den 14 Bundesländern des Genoverband e.V. sind ...

Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Ein Testament sorgt für Ruhe / Volksbund informiert zum "Internationalen Tag des Testaments"

Kassel (ots) - Mit dem Wort "Testament" verbinden wir Trauer und Tod; deshalb fürchten viele die Auseinandersetzung damit. Doch das Aufsetzen eines Testamentes hat weniger mit dem Alter, als mit Verantwortung zu tun: für die Nächsten oder auch die nachfolgenden Generationen. "Jeder Mensch, der ein minderjähriges ...

Prohibition Does Not Work

Politischer Irrweg: Prohibition verfehlt das Ziel und stärkt den Schwarzmarkt

Knuddels GmbH & Co. KG

Kampf gegen Missbrauch im Netz / Knuddels reduziert Verdachtsfälle durch KI-Filter um 93 %

Karlsruhe (ots) - Die deutsche Chat-Community Knuddels hat einen Erfolg im Kampf gegen den Missbrauch ihrer Plattform erzielt und setzt neue Maßstäbe im digitalen Nutzerschutz. Eine im Juni 2023 gestartete Initiative zur Bekämpfung von Cybergrooming und der Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen hat die Anzahl identifizierter Verdachtsfälle um 93 % gesenkt. Das ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

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Immobilien-Preisspiegel für 1.000 Städte / LBS-Heft "Markt für Wohnimmobilien 2025" liefert Kurzanalysen zu Teilmärkten und Einflussfaktoren