Storys zum Thema Gesetz

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)

Stabilität in unsicheren Zeiten: Prävention stärkt Resilienz von Wirtschaft und Gesellschaft

Berlin (ots) - "Resilienz entsteht nicht erst in der Krise. Sie entsteht dort, wo Menschen geschützt, Risiken früh erkannt und verlässliche Strukturen aufgebaut werden", erklärt Dr. Stephan Fasshauer, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), anlässlich des Forums "DGUV Impulse | Stabilität in unsicheren Zeiten - Resilienz ...

R+V Infocenter

Stellplatz untervermieten: Was Mieter beachten müssen

Wiesbaden (ots) - Viele Wohnungen werden zusammen mit einem Stellplatz oder einer Garage vermietet. Doch was tun, wenn dieser Platz nicht benötigt wird? Das Infocenter der R+V Versicherung erklärt, wann eine Kündigung oder eine Untervermietung erlaubt ist. Manche Mieter haben schon zum Einzug kein Auto, andere brauchen den Parkplatz erst später nicht mehr. Ob sie den Stellplatz dann kündigen können, hängt vom ...

aDvens GmbH

aDvens Threat Report 2025/2026: Sechs Trends in einer immer komplexeren Cyberbedrohungslandschaft

München (ots) - aDvens, ein führendes, unabhängiges europäisches Unternehmen für Cybersicherheit, hat seinen Threat Status Report für das Jahr 2025/2026 veröffentlicht. 2025 stieg die Anzahl der gemeldeten Ransomware-Angriffe um 33 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dabei haben sechs Trends die ...

Bauherren-Schutzbund e.V.

BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde zurück – Unterlassungsurteil gegen DFH Haus GmbH rechtskräftig

Berlin. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 08.04.2026 die Nichtzulassungsbeschwerde der DFH-Haus GmbH zurückgewiesen. Damit ist das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz vom 10.10.2024 (Az. 2 U 41/24), das ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Private Rentenversicherung: Neue Klagen gegen Rentenkürzungen bei Allianz und R+V durch Verbraucherzentrale

Statistisches Bundesamt

Daten-Governance-Gesetz: Statistisches Bundesamt übernimmt zentrale Aufgaben

WIESBADEN (ots) - Statistisches Bundesamt unterstützt öffentliche Stellen bei der Bereitstellung von Daten für Forschung, Innovation und datenbasierte Geschäftsmodelle Mit dem Inkrafttreten des Daten-Governance-Gesetzes (DGG) am 19. Mai 2026 setzt Deutschland die europäischen Vorgaben des Data Governance Act (DGA) in nationales Recht um. Das Gesetz soll den Zugang ...

SOS Humanity e.V.

Den Haag: libyscher Verantwortlicher für Foltergefängnis vor Gericht - SOS Humanity kritisiert widersprüchliche Bundespolitik

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Tarifrunde Deutsche Telekom: Ausweitung der bundesweiten Warnstreiks am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag – Kundgebungen und Aktionen an acht Orten

Tarifrunde Deutsche Telekom: Ausweitung der bundesweiten Warnstreiks am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag – Kundgebungen und Aktionen an acht Orten Um ihren Forderungen in der diesjährigen Tarifrunde Deutsche Telekom Nachdruck zu verleihen, weitet die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) vor der vierten ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

82. Jahrestag der Deportation der Krimtataren: Russland setzt systematische Verfolgung heute fort

„Mit Hausdurchsuchungen, Verhören und Schikanen gegen politische Gefangene setzen die russischen Behörden auf der Krim ihre Repressionen gegen die krimtatarische Bevölkerung fort. Damit knüpfen sie direkt an die historische Deportation und Vernichtungspolitik unter Stalin an“, warnt Sarah Reinke, Leiterin ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Pressezitat: Expertenrat kritisiert Klimaschutzprogramm der Bundesregierung: Deutsche Umwelthilfe sieht Rückenwind für Klimaklage und fordert umgehende Nachbesserungen

Berlin (ots) - In seinem heute veröffentlichten Gutachten kritisiert der Expertenrat für Klimafragen die CO2-Prognose der Bundesregierung als zu optimistisch: Die Verfehlung der Klimaziele sei vermutlich größer als angenommen. Auch das im März beschlossene Klimaschutzprogramm der Bundesregierung reiche nicht ...

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Binnenmarkt-Strategie, Düngemittel, Gefahr neuer KI-Systeme, Naher Osten, Europäischer Verdienstorden | Plenartagung, 18.-21. Mai in Straßburg

Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 18. bis 21. Mai Das Europäische Parlament tagt vom 18. bis 21. Mai im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können Sie im ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Wachsen und Gedeihen / Welche Regeln Grundstücksbesitzer im Garten einhalten müssen

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau zu weltweiten Hinrichtungen: Gegen die Menschenwürde (Bitte Sperrfrist 18.5., 02:00 Uhr, berücksichtigen.)

Frankfurt (ots) - Recht und Gerechtigkeit? Die Todesstrafe hat nichts, aber auch gar nichts davon. Sie ist eine verachtens- und verurteilungswürdige finale Selbstüberhebung des Menschen über den Menschen. Und im Rechtsstatt nichts anderes als die Kapitulation vor dem primitivsten Rachegedanken. Sie ist ...

Straubinger Tagblatt

Der Achtstundentag sollte flexibler werden

Straubing (ots) - Der Achtstundentag ist eine wertvolle Errungenschaft. Aber er stammt eben aus den ausgefochtenen Kämpfen des 19. und 20. Jahrhunderts. Jetzt hat sich die Arbeitswelt gewandelt, nicht jeder arbeitet mehr am Fließband. Es gibt neue Herausforderungen, deswegen sollte die bisherige Regelung an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden - was nicht heißt, die Verdienste von Kämpfern für ...

LBS NordWest

Berliner Wohnungsmarkt: Preise bleiben hoch / LBS NordWest veröffentlicht Kaufpreisspiegel für das erste Quartal 2026

Kölner Stadt-Anzeiger

Staatsanwaltschaft klagt zwei Polizeibeamte aus Bonn wegen Verrats von Dienstgeheimnissen an Mitglieder von Kölner Drogenbande an

Köln (ots) - Im Nachgang zum Kölner Drogenkrieg hat die Staatsanwaltschaft zwei Polizeibeamte und drei weitere mutmaßliche Kriminelle beim Kölner Landgericht angeklagt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) aus Justizkreisen erfuhr, soll ein 25-jähriger Polizeikommissar aus Bonn in zehn Fällen ...

Vossloh AG

Vossloh setzt auf Ausbau seiner digitalen Fähigkeiten

WDR Newsroom

WDR Exklusiv: Schwarz-Grüne Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft zu spät

Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, die dem WDR exklusiv vorliegen. Insgesamt beantwortete die schwarz-grüne Landesregierung in der laufenden Wahlperiode demnach nur gut jede dritte Anfrage innerhalb der ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Bundesarbeitsgericht stärkt Mitbestimmung bei Ryanair-Tochter Malta Air

Bundesarbeitsgericht stärkt Mitbestimmung bei Ryanair-Tochter Malta Air Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass auch an den deutschen Standorten der Ryanair-Tochter Malta Air Betriebsräte nach dem Betriebsverfassungsgesetz gegründet werden können. Damit hat das Gericht dem jahrelangen Versuch des irischen Unternehmens, betriebliche Mitbestimmung für ...

BG ETEM - Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse

Beitragsfuß sinkt erneut / Mitgliedsunternehmen der BG ETEM zahlen weniger

die Bayerische

Doppelte Auszeichnung für PrimeHome: die Bayerische gewinnt beim German Innovation Award 2026

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

Weiterhin Probleme bei Glasfaserverträgen: Klage gegen unzulässige Bedingungen im Kleingedruckten

Jennrich IT

Marvin Jennrich von Jennrich IT über KI in der Kanzlei: Zwischen Effizienzgewinn und rechtlichem Abgrund

Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland

Mehr Transparenz bei Ferienunterkünften: Neue EU-Regeln können das Angebot in Urlaubsorten verändern