Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 09.12.2021 – 08:01

    mediaWorld agency GmbH

    Große Weihnachtsaktion für die österreichischen Pflegekräfte

    Graz (ots) - Mit einer österreichweiten Weihnachtsaktion setzen die Child & Family Foundation und ONESENSE ein Zeichen für die Pflegekräfte des Landes: Der wohltätige Grazer Verein und der Nahrungsergänzungsspezialist schenken ihnen als Dank für ihren unermüdlichen Einsatz in herausfordernden Zeiten mehrere Tausend Pakete des hochwertigen „All-in-One Drinks“ zur Stärkung des Immunsystems. Die verfügbaren ...

  • 08.12.2021 – 19:00

    Mittelbayerische Zeitung

    Nun muss die Ampel liefern / Die Wahl des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz ging problemlos über die Bühne. Eine Schonfrist wird ihm nicht eingeräumt. Von Reinhard Zweigler

    Regensburg (ots) - Die künftige Regierungsampel hat ihren ersten richtigen Test bestanden. Die Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler ging problemlos über die Bühne. Dass der neue Regierungschef dabei nicht sämtliche Stimmen der drei Regierungsfraktionen erhielt, ist da nur ein winziger Schönheitsfehler. ...

  • 08.12.2021 – 18:35

    Straubinger Tagblatt

    Angebliche Mordpläne an Michael Kretschmer - Perverse Vorstellungen

    Straubing (ots) - Wer sich an solch perversen Vorstellungen ergötzt, ist eine Gefahr. Nicht nur für die Person, um die es geht, sondern auch für die Demokratie insgesamt. Weil sich jene, die Gewalt als legitimen, ja als notwendigen Widerstand verherrlichen, weiter in Rage reden, und ihr Hass und ihre Verachtung für den Staat und seine Repräsentanten wächst. Und ...

  • 08.12.2021 – 17:44

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Putin/Biden

    Halle (ots) - Putin setzt dem den Aufmarsch einer hochgerüsteten Panzerarmee im Grenzgebiet zur Ukraine entgegen. Doch die Invasionsdrohung verliert mit der Zeit an Kraft. Daher wird der Punkt kommen, an dem Russland militärisch handeln oder klein beigeben muss. Genau das macht die Lage so gefährlich. Denn einen solchen Gesichtsverlust kann sich Putin kaum leisten. Am Ende könnte ein Zuviel an Abschreckung also das Gegenteil dessen bewirken, was man im Westen erreichen ...

  • 08.12.2021 – 17:41

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Scholz

    Halle (ots) - Scholz will, dass Europas größte und weltweit viertgrößte Volkswirtschaft nicht an Einfluss, Respekt, Macht und Ansehen verliert. Er will klug von Merkels Erbe profitieren und dazu ein eigenes politisches Vermögen aufbauen. Er weiß, was sich sowohl internationale Verbündete als auch ein großer Teil der eigenen Gesellschaft wünschen: jene Verlässlichkeit und Stabilität, die sie mit Merkel erlebt haben. Er hat diese Sehnsucht vieler Institutionen und ...

  • 08.12.2021 – 17:01

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kanzler Scholz

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kanzler Scholz Olaf Scholz hat es schwer. Als Bundeskanzler startet er inmitten der Coronapandemie. Das aktuell dringendste Thema, deren Eindämmung, lenkt das Regierungshandeln wie auch die öffentliche Wahrnehmung über die Maße ab von den voraussichtlich größten Herausforderungen seiner Kanzlerschaft. Die liegen in der Klima-, der Außen- und der Sozialpolitik. ...

  • 08.12.2021 – 09:44

    PHOENIX

    Dobrindt: "Es gibt keinen Welpenschutz für Links-Gelb"

    Bonn/ Berlin (ots) - Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, hat angekündigt, der neuen Ampel-Koalition keine Bewährungszeit zu Beginn der Legislaturperiode einräumen zu wollen. "Es gibt keinen Welpenschutz für Links-Gelb. Wir werden die Ampelmänner an ihren Taten messen", erklärte Dobrindt bei phoenix. Man werde als Union die Arbeit der Regierung genau kontrollieren und eigene ...

  • 07.12.2021 – 17:51

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ausschussvorsitzenden AfD

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ausschussvorsitzenden AfD Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach Stärke der Parteien und ist ein kompliziertes Verfahren mit reihum verteilten Zugriffsrechten. Aber dieses Ergebnis, dass ausgerechnet die AfD nun den Vorsitz des Innen- und des Gesundheitsausschusses innehaben wird, wäre bei hinreichender Sensibilität und Einigkeit der Demokraten zu ...

  • 05.12.2021 – 12:27

    PHOENIX

    Marco Buschmann sieht keine Eile bei Einführung allgemeiner Impfpflicht

    Bonn / Berlin (ots) - Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht nicht die Gefahr, dass das parlamentarische Verfahren zur Entscheidung über eine wie auch immer geartete Impfpflicht zu lange dauert. Auch die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht seien sich darin einig, dass die Impfpflicht "nicht vor Februar oder März" kommen müsse, sagte ...

  • 03.12.2021 – 14:18

    PHOENIX

    phoenix live: FDP-Parteitag

    Bonn/Berlin (ots) - Sonntag, 5. Dezember 2021, 11.00 Uhr phoenix überträgt live den FDP-Parteitag, auf dem die Liberalen über den mit SPD und Grünen ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag abstimmen werden. Nach acht Jahren in der Opposition kehrt die FDP auf die Regierungsbank zurück. Sie stellt mit 92 Bundestagsabgeordneten die viertgrößte Fraktion im 20. Bundestag und kann mit dem zukünftigen Finanzminister Christian Lindner ein Schlüsselressort in der ...

  • 03.12.2021 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Inzidenz in Sachsen-Anhalt springt durch Nachmeldungen auf Rekordwert

    Halle (ots) - Die Behörden in Sachsen-Anhalt können das Ausmaß der Corona-Pandemie tagesaktuell nicht mehr feststellen. Eine Datenauswertung der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung zeigt, dass die vom Landesgesundheitsministerium offiziell bekanntgegebene Sieben-Tage-Inzidenz im Nachhinein teilweise um mehr als 100 nach oben korrigiert wird. Ursache ist, dass es viele Gesundheitsämter nicht mehr schaffen, ...

  • 02.12.2021 – 18:11

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kampf um den CDU-Vorsitz

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kampf um den CDU-Vorsitz Der Neustart der CDU kommt auf leisen Sohlen. Falls er denn kommt. Doch ganz gleich, ob sich die die Partei über ein paar Tausend Neueintritte freut oder in Umfragen bescheinigt bekommt, dass eine unaufgeregte Mehrheit der Bundesbürger daran zweifelt, einer der Drei Bewerber wäre ein richtig guter Neustart-Chef: In den nächsten Wochen ...

  • 02.12.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für Verschärfung von Corona-Regularien

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Deutschland befindet sich in der vierten Corona-Welle seit Ausbruch der Pandemie und kämpft mit Rekordinfektionszahlen. In dieser Lage sprechen sich die meisten Deutschen für einen härteren Kurs in ...