Storys zum Thema Innenpolitik

Folgen
Keine Story zum Thema Innenpolitik mehr verpassen.
Filtern
  • 11.06.2021 – 18:21

    Straubinger Tagblatt

    Annalena Baerbock - Verbockt!

    Straubing (ots) - So manch einer wird darüber spekulieren, ob nicht doch ihr Parteivize Robert Habeck der bessere Kandidat fürs Kanzleramt gewesen wäre. Baerbock wurde freilich auch als politisches Talent gehandelt. Es gab durchaus auch inhaltliche Gründe für sie und gegen Habeck, der beispielsweise oft thematisch nicht sattelfest war. Als den besseren Kandidaten kann man Habeck also nicht unbedingt bezeichnen. Und dennoch hat Baerbock die Frauenkarte gespielt. Bei ...

  • 11.06.2021 – 17:59

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Grünen-Parteitag

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Grünen-Parteitag Ihr sprudelnder Erfolg in Umfragen, Städten und Ländern wird für die Grünen zur Herausforderung. Längst leistet es sich keine Partei mehr, Ökologie und Klimaschutz nicht ganz oben im Wahlprogramm zu platzieren. Öko als grünes Alleinstellungsmerkmal - das war einmal. Was tun? Es scheint, als ob sich Teile der Partei da auf altradikale ...

  • 10.06.2021 – 20:15

    Straubinger Tagblatt

    Kritik an Jens Spahn

    Straubinger Tagblatt/LandshuterZeitung (ots) - Wenn sich ein gewählter Volksvertreter eine Millionen-Villa zulegt, als Minister im Amt einige Fehler produziert, von der Kanzlerin gerügt und vom Koalitionspartner unter Dauerbeschuss genommen wird, dann liegt der Gedanke an ein jähes Karriereende nahe. Nicht so bei Jens Spahn. Der CDU-Politiker hat sich die Bezeichnung verdient, die einst Angela Merkel zugesprochen wurde: Er ist der Teflon-Gesundheitsminister, an ihm perlt ...

  • 10.06.2021 – 19:43

    ARD Das Erste

    Das Erste, Freitag, 11. Juni 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Parteitag der Grünen 8.10 Uhr, Ralph Brinkhaus, Vorsitzender Fraktion CDU/CSU, Thema: Steigende Benzinpreise Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike ...

  • 10.06.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    +++ Achtung Korrektur /NEU - und bitte 1. ARD-DeutschlandTrend löschen wegen Fehlers: / Grüne sacken ab - Laschet in Direktwahlfrage vor Scholz und Baerbock

    Köln (ots) - Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTrend: Grüne sacken ab - Laschet in Direktwahlfrage vor Scholz und Baerbock Die Union hat in der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend den ...

  • 08.06.2021 – 18:09

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Rente mit 68

    Stuttgart (ots) - Natürlich ist es in einer alternden Gesellschaft wichtig, möglichst viele möglichst lange im Erwerbsleben zu haltern. Doch das gelingt nur, wenn Ältere mehr Flexibilität haben - also Job und Teilrente vereinbaren können oder als Rentner hinzuverdienen können. Schweden hat so international die besten Werte für die Erwerbstätigkeit der "Ü 55" erreicht. Höchste Zeit, dass sich Deutschland ein ...

  • 07.06.2021 – 20:44

    Lausitzer Rundschau

    Zum Regieren zu weit weg - Zum Potsdamer Blick auf die Lausitz

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Oft wäre es doch ganz schön, wenn alles so bleiben würde, wie es ist - meistens jedenfalls. Veränderungen sorgen für unvorhersehbaren Stress und damit für Verunsicherung. Was für die meisten Men­schen im Allgemeinen gilt, das gilt für Behörden in Brandenburg offensichtlich erst recht und ganz besonders. Veränderungen aber sind tatsächlich unser aller Alltag. Das gilt für ...

  • 07.06.2021 – 19:10

    ARD Das Erste

    Das Erste, Dienstag, 8. Juni 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Florian Toncar, FDP, Obmann Untersuchungsausschuss Wirecard, Thema: Wirecard-Untersuchungsausschuss 8.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Ende der Impfpriorisierung Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 ...

  • 06.06.2021 – 21:39

    PHOENIX

    Katja Pähle (SPD): "Polarisierung ist schuld an schlechtem Abschneiden der SPD"

    Bonn / Magedburg (ots) - Die Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, macht die starke Polarisierung zwischen CDU und AfD für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl verantwortlich. "Wir müssen feststellen, dass es eine sehr starke Polarisierung gab zwischen CDU und AfD, gerade im Endspurt der Wahl, um die Frage: Wer wird hier ...

  • 06.06.2021 – 21:05

    Lausitzer Rundschau

    Ein wenig beruhigend

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Wenn diese Landtagswahl der Test für die Bundestagswahl und vor allem auch den Osten Deutschlands gewesen sein sollte, ist das Signal klar. Ein Weiter so ist auch den Menschen zwischen Elbe und Neiße mehrheitlich lieber als Experimente. Einerseits ist das gut. Das Wahlergebnis zwingt den Wahlsieger, den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, zur Koalition der Vernunft. Andererseits bleiben auch die Querelen zwischen der ...

  • 06.06.2021 – 20:54

    PHOENIX

    Tino Chrupalla (AFD): "Wichtig, dass es Opposition wie die AfD gibt"

    Bonn/Magdeburg (ots) - Der AfD-Bundesvorsitzende, Tino Chrupalla, zeigte sich überzeugt, dass seine Partei auch weiterhin eine gute Oppositionsarbeit in Sachsen-Anhalt machen werde. "Wir sind als Korrektiv, als Opposition gewählt, wir machen wahrnehmbare Oppositionsarbeit, wir setzen Untersuchungsausschüsse auch in Sachsen-Anhalt ein, um Aufklärung zu bringen, wir ...

  • 06.06.2021 – 20:45

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt

    Stuttgart (ots) - Ein Trend lässt sich zweifellos lesen aus dem klaren Erfolg für die CDU in Sachsen-Anhalt und aus den ernüchternden Ergebnissen für Grüne, SPD und Linke. Dieser Trend - er hat sich zuletzt auch in bundesweiten Meinungsumfragen abgezeichnet - sieht so aus: Die CDU macht keine großen Sprünge, robbt sich aber merklich wieder nach oben. Die Grünen haben mit der Benennung ihrer Kanzlerkandidatin ...

  • 06.06.2021 – 20:31

    PHOENIX

    Walter-Borjans (SPD): In einer verantwortungsvollen Koalition kann man nicht ausscheren

    Bonn/Berlin (ots) - Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender der SPD, führt das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unter anderem auf die erschwerten Bedingungen beim Wahlkampf aufgrund der Pandemie zurück. Im phoenix-Interview sagt er: "Ich glaube, dass die Themen, die wir auf dem Zettel haben [...] natürlich immer ein Stück ...

  • 06.06.2021 – 20:28

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Für Haseloff, der sich oft im Vergleich mit anderen (westdeutschen) Ministerpräsidenten zurückgesetzt fühlt, ist es ein Tag voller Genugtuung. Der Unterschätzte hat es Deutschland gezeigt, wie man Wahlen in Pandemiezeiten überlegen gewinnen kann. Im Übrigen wird auch seinem Parteifreund Armin Laschet ein Riesenstein vom Herzen gefallen sein mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen. Denn nun ...

  • 06.06.2021 – 20:19

    PHOENIX

    Christian Lindner (FDP): "Ergebnis in Sachsen-Anhalt hat FDP-Kurs bestätigt"

    Bonn/Berlin (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht durch das gute Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und die Rückkehr in den Landtag den eingeschlagenen Kurs seiner Partei bestätigt. Im phoenix-Interview sagte Lindner: "Wir haben ein ordentliches Ergebnis erzielt. Wir haben eine Chance auch für eine Regierungs-Option, und ...

  • 06.06.2021 – 20:17

    PHOENIX

    Dietmar Bartsch (Linke): "Müssen die Ost-Kompetenz wieder in den Vordergrund stellen"

    Magdeburg (ots) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, bedauert, dass seine Partei trotz ihrer Ostkompetenz bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nicht deutlicher punkten konnte. "In Sachsen-Anhalt hat die Linke versucht, unser zentrales Thema, nämlich die Ost-Kompetenz, nach vorne zu stellen, da haben wir in den letzten Jahren leider viel ...

  • 06.06.2021 – 19:57

    ARD Das Erste

    Das Erste, Montag, 7. Juni 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Reiner Haseloff, CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 7.35 Uhr, Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD, Thema: Maskenaffäre 8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...

  • 06.06.2021 – 19:57

    PHOENIX

    Reiner Haseloff zu AfD-Abschneiden bei Landtagswahl: "Fehler ist im Westen gemacht worden"

    Bonn (ots) - Auf die Frage, welche Fehler er in den zehn Jahren seiner Regierungszeit gemacht habe, dass die AfD nun rund 23 Prozent der Wählerstimme erreicht habe, antwortete Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im phoenix-Interview: "Der Fehler ist in Westdeutschland gemacht worden. Da ist die AD nämlich gegründet worden. Die AfD ist eine ...

  • 06.06.2021 – 19:51

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Spahn

    Halle (ots) - Einmal geht es um Millionen unbrauchbare Masken, die Spahns Ministerium in China einkaufte, ohne dass sie EU-Sicherheitsstandards genügten. Wenn dem so ist, dann haben sie in einer Nationalen Gesundheitsreserve nichts zu suchen, weil sie im Ernstfall sowieso nicht helfen. Hier wäre einfach Ehrlichkeit gefragt und der Mut zur Müllentsorgung. Zum anderen soll es den Versuch aus dem Hause Spahn gegeben haben, die nutzlosen Masken an Obdachlose, Behinderte oder ...