Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 23.12.2020 – 18:24

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau zu Corona-Politik / Laschet, Spahn

    Köln (ots) - Was ist zu verzeihen? Cordula v. Wysocki über das Corona-Jahr Es war ein bemerkenswerter Satz, den Jens Spahn am 22. April im Bundestag sagte: "Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen." Die erste Corona-Welle ebbte damals gerade ab, die Bundesregierung hatte die Krise geschickt gemanagt. Doch jetzt, am Ende dieses Jahres, ist der Vorsprung verspielt. Die Kliniken stehen ...

  • 22.12.2020 – 20:20

    Mitteldeutsche Zeitung

    Bundesverfassungsgericht / Öffentlich-rechtlicher Rundfunk / Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff respektiert Entscheidung aus Karlsruhe

    Halle (ots) - Halle/MZ - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit Respekt zur Kenntnis genommen. "Der Senat hat darauf aufmerksam gemacht, dass den Antragstellern durch eine verzögerte Festsetzung des Rundfunkbeitrags kein schwerwiegender ...

  • 22.12.2020 – 15:51

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gottesdiensten in Corona-Zeiten

    Stuttgart (ots) - Auf dem Sofa sitzt man anders als auf der Kirchenbank. Weihnachten ist kein Fest, dass spirituelle Distanz verträgt. Körperliche schon. Zur Not. Es ist gut, dass Präsenzgottesdienste - verantwortungsvoll kontrolliert und reduziert - stattfinden können. Als Leuchtfeuer in dunkler Nacht. Die, die aus guten Gründen dieses Mal zu Hause bleiben, müssen sich deshalb nicht ausgrenzen. "Komm, o mein ...

  • 21.12.2020 – 18:45

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil von Halle

    Stuttgart (ots) - Wenn durch das Verbreiten von Hassreden und Verschwörungsmythen gegenüber einer Gruppe ein gesellschaftliches Klima erzeugt wird, in dem sich Einzelne ermuntert fühlen, Mitglieder dieser Gruppe anzugreifen, dann ist das eine Art von Terror. Der mag zunächst in einem unscheinbaren Gewand daherkommen, doch gerade daher sind Hassreden sehr viel ernster zu nehmen als bisher. Bei rassistischen ...

  • 21.12.2020 – 18:10

    Straubinger Tagblatt

    Das Entsetzen bleibt

    Straubing (ots) - Auch nach dem Urteil bleibt das Entsetzen darüber, dass es mehr als 70 Jahre nach dem Holocaust noch immer Menschen in diesem Land gibt, die in einem antisemitischen Wahn leben, und deren Hass auf Juden so groß ist, dass sie bereit sind, bis zum Äußersten zu gehen. Und zum Massenmörder werden. Das Attentat hat gezeigt, dass es allen Grund gibt, Synagogen und jüdische Einrichtungen in Deutschland besonders zu schützen. Viele Juden fühlen sich nicht ...

  • 21.12.2020 – 18:05

    Straubinger Tagblatt

    Ernst, aber nicht hoffnungslos

    Straubing (ots) - Andererseits war bereits zum Ausbruch der Pandemie klar, dass es Mutationen geben würde. China hatte es vor Monaten schon mit einem veränderten Virus zu tun, Spanien folgte im Sommer. Das Coronavirus verhält sich da ähnlich wie die Grippe. Das Grippevirus mutiert jährlich, die Impfstoffe werden ständig angepasst. Auch das Corona-Serum wird laufend modifiziert werden müssen. Aber die gute Nachricht ist, dass es überhaupt Impfstoffe gegen Corona gibt. ...

  • 15.12.2020 – 20:00

    Mittelbayerische Zeitung

    Die Welt leidet auch neben Corona / Die Pandemie überlagert alles. Doch die Probleme verschwinden nicht einfach, sondern verlangen weiter nach Zuwendung. Leitartikel von Susanne Wiedamann

    Regensburg (ots) - Alles dreht sich um Corona. Der Alltag hat sich verändert. Arbeit, Privatleben, öffentliche Diskussion und Gespräche in der Familie, alles ist von diesem Thema durchdrungen. Der Klimawandel, im letzten Jahr noch Top-Thema, ist ebenso an den Rand gerückt wie die Armut von Millionen Menschen, ...

  • 15.12.2020 – 19:25

    Straubinger Tagblatt

    Schlechte Darstellung

    Straubing (ots) - Wie viel Sicherheit kostet wie viel Geld? Warum es solche Tests nicht bundesweit für alle gebe, wurde Jens Spahn am Dienstag auf einer Pressekonferenz gefragt. Die lakonische Antwort des Bundesgesundheitsministers: "Das ist finanziell nicht darstellbar." Gigantische Rettungsprogramme für die Wirtschaft wurden aber ruck, zuck aufgelegt - alleine die Rettung der Lufthansa kostet neun Milliarden Euro und die Senkung der Mehrwertsteuer frisst 20 Milliarden. ...

  • 14.12.2020 – 22:15

    PHOENIX

    Friedrich Merz: Votum der digitalen Wahl ist für mich bindend

    Bonn (ots) - CDU-Bundesvorsitz-Kandidat Friedrich Merz hat angekündigt, dass er sich auf jeden Fall dem Votum des digitalen CDU-Parteitags im Januar unterwerfen will. Die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden der Christdemokraten erfolgt zwar digital, benötigt aber aufgrund rechtlicher Gründe eine schriftliche Bestätigung, zu der man theoretisch erneut antreten ...

  • 14.12.2020 – 22:12

    PHOENIX

    Laschet zur Kanzlerkandidatur: "Ich traue mir das zu"

    Bonn (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sieht sich gut gerüstet, um CDU-Bundesvorsitzender und anschließend Bundeskanzler zu werden. Jeder, der nach Konrad Adenauer CDU-Bundesvorsitzender geworden sei, müsse prinzipiell bereit sein, das Land zu regieren. "Ich traue mir das zu, regiere ein großes Land, aber diese Frage sollte mit der CSU besprochen werden. Jede Vorfestlegung vor dem Parteitag entspricht nicht ...