Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 07.06.2020 – 19:46

    ARD Das Erste

    Das Erste, Montag, 8. Juni 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.05 Uhr, Franziska Giffey, SPD, Bundesfamilienministerin, Thema: Familienbonus 8.05 Uhr, Robert Habeck, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: E-Autos Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

  • 06.06.2020 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Die Konflikte in Pflegeheimen mit Besuchern nehmen zu

    Essen (ots) - Vier Wochen nach dem Ende des Besuchsverbots in den NRW-Pflegeheimen kommt es nach Auskunft von Heimträgern immer häufiger zu Konflikten mit Angehörigen. Sie beklagen, dass Besucher vermehrt Schutzregeln nicht mehr einhielten. Es komme zu Diskussionen und sogar zu Aggressivität gegenüber Beschäftigten, sagte Hans Peter Knips, Landesbeauftragter des Verbandes privater Anbieter sozialer Dienste, der ...

  • 05.06.2020 – 22:33

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    Gut, dass die Kinder wieder zur Schule gehen - von PETER TOUSSAINT

    Essen (ots) - Das ist eine gute Nachricht für Kinder: Endlich geht der Regelbetrieb in der Grundschule wieder los. Endlich sehen sie ihre Klassenkameraden und Lehrerinnen wieder. Endlich wieder ein strukturierter Tagesablauf. Endlich wieder aus dem Haus. Endlich lernen die Kinder wieder. Die zum Teil heftigen Gegenreaktionen zeigen, dass niemand mehr vor den Ferien damit gerechnet hatte. Warum eigentlich nicht? An den ...

  • 05.06.2020 – 19:15

    Straubinger Tagblatt

    Grenzöffnung - Urlaub mit Maske und Abstand

    Straubing (ots) - Noch im Laufe dieses Monats wird die Gemeinschaft wieder zusammenrücken. Die Menschen im Schengen-Raum können aufatmen - sie dürfen reisen, wenn sie Lust darauf haben. Allerdings sollte jedem klar sein, dass dieser Erfolg nur dann anhält, wenn die Vorsicht mitgenommen wird. Wer glaubt, er könne auch von Maske und Mindestabstand Urlaub machen, riskiert viel - den Neubeginn, die wiedergewonnene ...

  • 05.06.2020 – 18:42

    Straubinger Tagblatt

    Unruhen in den USA - Trump ist eine Fehlbesetzung

    Straubing (ots) - Donald Trump droht mit dem Militär. Er lässt den Platz vor dem Weißen Haus mit Gummigeschossen und Tränengas freiräumen, um dort mit Bibel in der Hand eine Ansprache zu halten. Es ist klar, auf wen Trump mit dieser Strategie zielt: auf seine weißen Stammwähler, die auf Recht und Ordnung bestehen. Niemand findet es schließlich wirklich sympathisch, wenn in seiner Umgebung Läden geplündert werden ...

  • 05.06.2020 – 16:50

    Westfalen-Blatt

    Brinkhaus: Firmen sollen Steuervorteil weitergeben

    Bielefeld (ots) - Der Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) verlangt von der Wirtschaft, die Senkung der Mehrwertsteuer an die Verbraucher weiterzugeben. "Jetzt kommt es darauf an, dass die Unternehmen die Senkung auch an die Endkunden weitergeben. Ich bin sicher, dass die Leute das sehr genau beobachten werden. Und ich kann mir vorstellen, dass viele Unternehmen noch weiter gehen und die Senkung der ...

  • 27.05.2020 – 19:54

    Mittelbayerische Zeitung

    Grünen-Zwischentief hat Gründe / n Corona-Zeiten schlägt die Stunde der Exekutive und Klimaschutz hat nicht Top-Priorität. Doch die Ökopartei drücken auch eigene Schwächen. Von Christine Schröpf

    Regensburg (ots) - Wer würde in Corona-Zeiten lieber von Robert Habeck als von Angela Merkel regiert? Wer die Kanzlerin bevorzugt, kennt einen wichtigen Grund, warum die Grünen derzeit in Umfragen deutlich nach unten gesunken sind. Merkel steht für Krisenerfahrung und enge internationale Vernetzung. Habeck, vor ...

  • 27.05.2020 – 18:10

    Straubinger Tagblatt

    Politisch motivierte Kriminalität - Wachsam bleiben gegen den Hass

    Straubing (ots) - Es ist gut, dass die Bundesregierung ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität auf den Weg gebracht hat. Und mit der Beobachtung des völkisch-nationalen "Flügels" innerhalb der AfD, der die Saat des Hasses bis in den Bundestag getragen hat, wurde das richtige Signal gesetzt. Doch Rechtsextremismus kommt in vielen unterschiedlichen Ausprägungen daher. Aktuell versuchen sich auch ...

  • 26.05.2020 – 20:02

    Straubinger Tagblatt

    Reisewarnungen/Corona - Bewusstes Risiko

    Straubing (ots) - Die Politik geht also ein bewusstes Risiko ein, um andere Folgen der Corona-Krise zu begrenzen. Angesichts der großen Bedeutung der Tourismusbranche und all der Arbeitsplätze und Existenzen, die daran hängen, ist es richtig, dass sich die Prioritäten mit der Abnahme der Infektionszahlen verschieben. Das heißt aber nicht, dass Urlauber an ihren Reisezielen die Verhältnisse vorfinden, die sie im ...

  • 26.05.2020 – 20:00

    Straubinger Tagblatt

    SPD-Kanzlerkandidatur - K-Dilemma in der SPD

    Straubing (ots) - Es ist schwer vorstellbar, dass die Landesverbände Mützenich den Vorzug geben. Die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen etwa fordern, möglichst schnell Scholz auf den Schild zu heben, um die Union unter Zugzwang zu setzen. Doch der Finanzminister hat ein großes Manko: Wie soll er die Bürger überzeugen, dass er der Richtige ist, eine Regierung zu führen, wenn die eigenen Genossen ihn nicht ...

  • 26.05.2020 – 19:58

    Straubinger Tagblatt

    Mindestlohn - Unanständige Debatte

    Straubing (ots) - Debatten über Vermögens- oder Reichensteuern sind zu diesem Zeitpunkt ebenso falsch wie die Forderung der Sozialdemokraten, die "reichsten" zehn Prozent von der Entlastung auszunehmen. Denn auch und gerade auf das Engagement und die Leistung der oft geschmähten Besserverdienenden wird es ankommen, wenn das Land die Seuche überwunden hat. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...