Storys zum Thema Innenpolitik

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  • 18.05.2020 – 00:00

    Rheinische Post

    Kalbitz nennt seinen Ausschluss einen Schaden für die AfD

    Düsseldorf (ots) - Der Brandenburger Politiker Andreas Kalbitz rechnet sich große Chancen aus, seinen Ausschluss aus der AfD auf dem Rechtsweg korrigieren zu können. Die juristischen Ersteinschätzungen seines Falles von verschiedenen Seiten seien "überraschend einhellig", sagte Kalbitz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Ich bedauere den Schaden, der der AfD durch diesen rechtlich und inhaltlich äußerst ...

  • 17.05.2020 – 19:08

    Mitteldeutsche Zeitung

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu AfD

    Halle (ots) - Innenminister und Verfassungsschützer dürften zufrieden gewesen sein, weil der Druck auf die AfD Wirkung zeigt. Nachdem der Verfassungsschutz den extremistischen "Flügel" zum Beobachtungsobjekt erklärte, hat der sich formal aufgelöst. Nur sind dessen Anhänger weiter integraler, im Osten bisweilen dominierender Teil der Partei. Auch fiel das Votum für den Kalbitz-Rauswurf knapp aus. Die AfD ist so von ...

  • 17.05.2020 – 19:04

    Kölnische Rundschau

    zu AfD/Machtkampf/Kalbitz/Meuthen

    Köln (ots) - Meuthens zweifelhafter Sieg Raimund Neuß zum Machtkampf in der AfD Jörg Meuthen spielt Vabanque. 7:5, so ging die Abstimmung über den Ausschluss von Andreas Kalbitz im AfD-Vorstand aus. Sogar Co-Parteichef Tino Chrupalla und Fraktionschefin Alice Weidel haben sich gegen Meuthens Ausschlussantrag gestellt. Man würde Meuthen nun gern Respekt für sein Vorgehen gegen einen der prominentesten Rechtsextremisten in der AfD zollen, wenn seine Haltung wirklich ...

  • 15.05.2020 – 22:38

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Scholz stellt Städten 57 Milliarden Euro in Aussicht

    Essen (ots) - Mit einem 57 Milliarden Euro schweren "Solidarpakt" will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Städten und Gemeinden in der Coronakrise finanziell unter die Arme greifen. Wie die WAZ aus Berliner Parlamentskreisen erfuhr, strebt Scholz zusammen mit den Bundesländern die komplette Übernahme sämtlicher kommunaler Altschulden an. Allein dafür sollen Bund und Länder 45 Milliarden Euro bereitstellen. ...

  • 15.05.2020 – 06:58

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Breitscheidplatz-Attentat - Anis Amri war nicht allein in der Fussilet-Moschee

    Berlin (ots) - Der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri war unmittelbar vor dem Anschlag nicht allein in der Fussilet-Moschee. Nach Informationen von rbb24-Recherche hielt sich eine weitere Person dort auf, die bislang nicht ermittelt wurde. Der Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Attentat auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz hat heute den ...

  • 14.05.2020 – 19:28

    ARD Das Erste

    Das Erste, Freitag, 15. Mai 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

    Köln (ots) - 7.10 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister, Thema: Bundestag berät über Gesetz zur Grundrente 8.05 Uhr, Philipp Amthor, CDU, Mitglied Ausschuss für Inneres und Heimat, Thema: Führt Corona-Diskussion zu gesellschaftlicher Spaltung? Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, ...

  • 14.05.2020 – 18:25

    Rheinische Post

    NRW hebt um Mitternacht Quarantäneregelung für Rückkehrer auf

    Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen erleichtert die Einreise aus den europäischen Nachbarstaaten. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag) aus Regierungskreisen erfuhr, soll die Regelung, dass sich Rückkehrer für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben müssen, ab Freitag, 0 Uhr, aufgehoben werden. Eine entsprechende Verordnung habe ...

  • 14.05.2020 – 09:09

    rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Brandenburger Verfassungsschutz: AfD-Landesverband könnte zum Verdachtsfall erklärt werden

    Berlin/Potsdam (ots) - Der Brandenburger Verfassungsschutz schließt nicht aus, dass der gesamte AfD-Landesverband wegen rechtsextremistischer Orientierung als Verdachtsfall eingestuft wird. Behördenleiter Jörg Müller sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "die Beobachtung einer Partei ist in einer Demokratie an exakte rechtsstaatliche Voraussetzungen gebunden ...

  • 13.05.2020 – 18:23

    Straubinger Tagblatt

    Grenzöffnungen - Europa grenzt sich ein

    Straubing (ots) - Die Freude über die ersten vorsichtigen Öffnungen der deutschen Grenzen hin zu den Nachbarländern ist groß. Viele Menschen können jetzt anfangen, sich vorsichtig auf ihren Urlaub zu freuen. Das alles ist wichtig und das alles ist schön. Es reicht aber nicht. Wie schon in der Finanz-, so gilt auch in der Corona-Krise, dass Europa mit geeinten Kräften viel stärker im Kampf gegen das Virus wäre, es ...

  • 12.05.2020 – 14:47

    Rheinische Post

    IW-Studie: Trotz Corona-Lockerungen weiter 46 Prozent weniger Pkw-Verkehr in NRW

    Düsseldorf (ots) - Die Corona-Krise hat trotz der jüngsten Lockerungen der Kontaktbeschränkungen weiterhin massive Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen. Auch in der 19. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. Mai war die Menge an Pkw-Verkehr im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrein-Westfalen noch um knapp 46 Prozent geringer als im gleichen Zeitraum 2018. Das ...