"maischberger" / am Mittwoch, 22. Juni 2022, um 22:50 Uhr
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Storys zum Thema Parlament
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Conference on the Future of Europe
+++ BLOG FuturEU - fortlaufende Blogbeiträge zur Zukunftskonferenz Europas - Juni-Update +++
mehr"maischberger" / am Dienstag, 21. Juni 2022, um 22:50 Uhr
mehr"Stuttgarter Zeitung" zur Parlamentswahl in Frankreich
Stuttgart (ots) - Frankreichs Präsident Macron muss sich auf harte Zeiten einstellen. Nach einem Wahlmarathon haben sich die französischen Wähler geweigert, ihrem frisch gewählten Präsidenten eine absolute Parlamentsmehrheit zu geben. Vielmehr verhelfen sie Links- und Rechtspopulisten zu einer starken Stellung in der Nationalversammlung. Der als selbstgefällig kritisierte Präsident steht nun unter massivem Druck ...
mehrSchlappe für Giffey - Leitartikel von Christine Richter
Berlin (ots) - Kurzform: Franziska Giffey muss sich nun ernsthaft überlegen, wie sie weitermachen will. Denn auch in den Umfragen ist die Zustimmung für die Regierende Bürgermeisterin zuletzt deutlich gesunken. Sie hat einen langen Weg vor sich - innerhalb ihrer Partei, aber auch in Berlin. Sie wird weiter präsent sein müssen, weiter die wichtigsten Themen zur Chefinnensache machen müssen, will sie auf Dauer ...
mehrAfD-Parteitag - Vorsitzende von Höckes Gnaden
Straubing (ots) - Der Thüringer hat durchgesetzt, dass die Partei sich auch mit einer Ein-Personen-Spitze begnügen kann. Aber erst in zwei Jahren. Damit sind Chrupalla und Weidel Vorsitzende von seinen Gnaden. Zugleich hat er sich Zeit verschafft. Chrupallas Schwäche kommt ihm gelegen. Sollen er und Weidel sich doch abrackern. Höcke kann sich bequem zurücklehnen. Und die Partei weiter nach rechts rücken. Fraglich ...
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ASB-Bundesübung erfolgreich abgeschlossen / Positive Bilanz der Bevölkerungsschutzübung mit 630 Einsatzkräften
mehrVizepräsidentin des EU-Parlaments mahnt strikte Auslegung der Beitrittskriterien für die Ukraine an
Osnabrück (ots) - Vizepräsidentin des EU-Parlaments mahnt strikte Auslegung der Beitrittskriterien für die Ukraine an SPD-Europapolitikerin Barley: Sind anderen Kandidaten Gleichbehandlung schuldig - Kandidatenstatus der Ukraine "wichtiges Signal an Moskau" Osnabrück. Die stellvertretende ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Auch NRW-Grüne offen für Fortsetzung des U-Ausschusses "Flut"
Essen (ots) - Der Ruf der NRW-Landtagsfraktion der FDP nach einer Fortsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Flutkatastrophe wird auch bei der SPD und den Grünen gehört. Nachdem sich SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty offen gezeigt hat für diesen Kurs, signalisieren auch die Grünen "Gesprächsbereitschaft". "Für die Grüne Fraktion ist ...
mehrANNE WILL am 19. Juni 2022 um 21:45 Uhr im Ersten / Solidarität mit der Ukraine - wozu sind Deutschland und Europa bereit?
mehrVerband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.
VNW-Direktor Andreas Breitner unterstützt Forderung nach einem Wohnraumschutzgesetz für Schleswig-Holstein
74/2022 Die SPD im Kieler Landtag will Mieter besser vor einer Verwahrlosung der von ihnen bewohnten Wohnung schützen. Städte und Gemeinden sollen die Möglichkeit bekommen, per Satzung Vermietern Reparaturen anzuordnen und Bußgelder zu verhängen. Dies sieht der Entwurf eines Wohnraumschutzgesetzes vor, den ...
mehrJoana Cotar (AfD) will sich für freundliches Gesicht der Partei einsetzen
Bonn (ots) - Die digitalpolitische Sprecherin der AfD, Joana Cotar, erhofft sich vom Bundesparteitag mehr als nur eine neue Parteispitze. Im phoenix-Interview sagte Cotar, die selbst nicht mehr für den Bundesvorstand kandidieren will, sie wolle aber dafür kämpfen, "dass die Partei in die Richtung geht, in der ich sie gerne hätte, dass sie ein freundliches Gesicht ...
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AfD-Bundessprecher Chrupalla will Spaltung der Partei beenden
Bonn (ots) - Tino Chrupalla will mit seiner erneuten Wahl zum Vorsitzenden der AfD die Einigkeit in der Partei wiederherstellen. Vor Beginn des 13. Bundesparteitag im sächsischen Riesa sagte Chrupalla im phoenix-Interview, er wolle "wirklich strömungsübergreifend die Position des Parteiprogramms vertreten und an den Bürger heranbringen." Für den zerstrittenen Zustand der Partei sei insbesondere sein im Januar ...
mehrParitätischer Wohlfahrtsverband
Paritätischer appelliert an Bundesländer: Keine Rückforderungen an Hartz-IV-Familien wegen 9-Euro-Ticket!
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband zeigt sich empört, dass einige Bundesländer offenbar Rückforderungen von Zuschüssen für Schülerfahrkarten von Familien in Hartz IV vorsehen, sofern sich durch das bundesweite 9-Euro-Ticket Einsparungen ergeben. Der Verband teilt dagegen die Rechtsauffassung ...
mehrMehrheit unterstützt Aufnahme der Ukraine in die EU / Weiter steigende Preise erwartet
mehrConference on the Future of Europe
"Die Demokratie von morgen wird anders aussehen als die von heute"
mehrConnemann hält Mehrheit für CDU-Frauenquote nicht für sicher
Osnabrück (ots) - Connemann hält Mehrheit für CDU-Frauenquote nicht für sicher Vorsitzende der Mittelstandsunion kritisiert Merz: "Eine Debatte zur Unzeit" Osnabrück. Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), hält die Einführung einer Frauenquote in der CDU keineswegs für sicher. "Die Basis - weiblich und männlich - steht Quoten kritisch gegenüber. Deshalb rechne ich ...
mehrConference on the Future of Europe
"Mehr Sicherheit durch den Digital Services Act" - Im FuturEU-Podcast erklärt Dr. Julian Jaursch was sich für Europäerinnen und Europäer ändert
Ein Audiomehr
SPD will Flut-Ausschuss fortsetzen
Köln. (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag will den Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe jetzt doch forstsetzen. "Bisher fehlt ein ordentlicher Abschlussbericht, der diese Versäumnisse auch dokumentiert und vor allem Handlungsempfehlungen daraus für die Zukunft ableitet", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Daher werden wir uns dazu nochmals beraten. Denkbar wäre etwa ein zeitlich befristeter ...
mehr"maybrit illner" im ZDF über erwartete Reisen nach Kiew
mehrConference on the Future of Europe
11Wie es nach der Konferenz zur Zukunft Europas weitergeht
mehrphoenix live: AfD-Bundesparteitag in Riesa - Mehr als 20 Stunden live / Freitag, 17. Juni 2022, 10:00 Uhr, Samstag, 18. Juni 2022, 9:00 Uhr, / Sonntag, 19. Juni 2022, 9:00 Uhr
Bonn (ots) - Die AfD kommt an diesem Wochenende zu ihrem 13. Bundesparteitag im sächsischen Riesa zusammen. Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Wahl eines neuen Bundesvorstands, dessen Zusammensetzung Hinweise auf die künftige Ausrichtung der rechtsnationalen Partei geben könnte. Nach dem Rückzug des als ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ulrich Singer: Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl waren verfassungswidrig - Altparteien müssen Grundgesetz beachten und Rechte der AfD respektieren
München (ots) - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihren Äußerungen zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen 2020 die Rechte der AfD verletzt. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht heute klar. Die AfD hatte gegen die Kanzlerin geklagt. Laut den Karlsruher Richtern hat Merkel damals ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / 56 Prozent unzufrieden mit Olaf Scholz ' Arbeit / 68 Prozent wollen den Atomausstieg überdenken
Köln (ots) - Die generelle Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegenüber der letzten Erhebung Anfang Mai wieder spürbar abgenommen. Nach aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sind 41 Prozent (- 7 Prozentpunkte) aktuell mit der Arbeit von Olaf Scholz (sehr) zufrieden, 56 Prozent (+ 9 ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Olaf Scholz fällt bei Kanzlerfrage unter 40-Prozent-Marke / Union behält führende Stellung (27%)
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den Parteipräferenzen gegenüber der Vorwoche nur geringfügige Veränderungen. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, während die AfD einen Prozentpunkt einbüßt. Die Werte für alle anderen Parteien verändern sich nicht. Damit liegen CDU/CSU ...
mehr"maischberger" / am Mittwoch, 15. Juni 2022, um 22:50 Uhr
mehrSozialer Pflichtdienst: CDU-Vize Carsten Linnemann will Gesellschaftsjahr in Parteiprogramm aufnehmen
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der stellvertretende Parteivorsitzende der CDU, Carsten Linnemann, unterstützt den Vorstoß von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem sozialen Pflichtdienst für junge Menschen in Deutschland. Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Paderborn kündigt im ...
mehr"maischberger" / am Dienstag, 14. Juni 2022, um 22:50 Uhr
mehrKünast: Werden im Herbst weitere Schritte zum Tierhaltungskennzeichen vorstellen
Osnabrück (ots) - https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/kuenast-bessere-staelle-bald-so-normal-wie-windkraft-42315327 Künast: Werden im Herbst weitere Schritte zum Tierhaltungskennzeichen vorstellen "Alte geschlossene Ställe ohne Zukunft" - Grüne: Vergleichbar mit Umstieg auf erneuerbare Energien Osnabrück. Grünen-Politikerin Renate Künast geht ...
mehrKlare Botschaft
Frankfurt (ots) - Kanzler Olaf Scholz sollte mit dem Besuch in Kiew eine klare Botschaft senden, die verstärkt würde, wenn tatsächlich der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi ihn in die Ukraine begleiten würden. Der Sozialdemokrat sollte dafür seinem eigenen Anspruch gerecht werden und sich nicht nur für einen Fototermin mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, sondern mit ihm über viele ...
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