Storys zum Thema Parlament

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Ministerin: AfD-Image schreckt Forscher ab“

Kölnische Rundschau

Werben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl

Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt. Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - Sieg seiner Partei im ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt

Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Die CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW

Bielefeld (ots) - Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich die demokratischen Kräfte gegen die rechtsextreme AfD zusammen. Das haben Sarah Philipp für die SPD und Hendrik Wüst für die CDU als Landesvorsitzende am Morgen nach der Kommunalwahl und schon vor den Gremiensitzungen erklärt. Bei den am 28. September bevorstehenden ...

Straubinger Tagblatt

Nordrhein-Westfalen: Nur eine Kommunalwahl, aber doch ein Zeichen

Straubing (ots) - Mit 33 Prozent konsolidiert die CDU in NRW ihre Macht, in der Landesregierung regiert sie rumpelfrei mit den Grünen. Der moderate und verbindliche Wüst hat gezeigt, dass man Wahlen immer noch in der politischen Mitte gewinnen kann und nicht konfrontativ den rechten Rand bedienen muss. (...) Einst war das Land an Ruhr und Rhein rot und die SPD dort ...

McDonald's Deutschland

McDonald's Burger Dialog: Gen Z stellt Fragen, Politik antwortet - (Aus-)Bildung in Deutschland im Reality Check

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 16. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: US-Kooperation, Kanada-Partnerschaft, Grönland, Kulturhauptstadt Chemnitz | Delegationsreisen, 15. - 21. September

Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 15. bis 21. September Diese Woche sind in Brüssel keine parlamentarischen Sitzungen vorgesehen, da die Woche für externe parlamentarische Aktivitäten reserviert ist. Folgende Reisen der Ausschuss-Delegationen stehen auf dem Programm: USA: Eine Delegation des ...

German Speakers Association e.V.

Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, erhält den Deutschen Rednerpreis 2025

München/Ingolstadt (ots) - "Mister Europa", der Luxemburger Staatsmann Jean-Claude Juncker, ist am Samstagabend in Ingolstadt mit dem Deutschen Rednerpreis der German Speakers Association (GSA) ausgezeichnet worden. Europas größter Berufsverband für professionelle Speakerinnen und Speaker ehrte damit zum 15. Mal ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

11KM Stories zum Huawei-Korruptionsskandal: Neue Recherchen decken systematische Einflussnahme im EU-Parlament auf

Kölnische Rundschau

CDU setzt sich vom Bundestrend ab / Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW

Köln (ots) - CDU setzt sich vom Bundestrend ab Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW Kommunalwahlen sind Kommunalwahlen: Mit dieser philosophischen Aussage hat Bundeskanzler und CDU-Bundeschef Friedrich Merz im Vorfeld auf die Einschätzung reagiert, die Wahlen in den Städten, Gemeinden und Kreisen von NRW seien ein bundespolitischer Stimmungstest. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Sozialflügel regt Steuervorteile für den Bau von Werkswohnungen an/CDA-Vorsitzender Radtke: Misere am Wohnungsmarkt ist die neue soziale Frage

Osnabrück (ots) - Um der Wohnungsnot zu begegnen, mahnt der Chef des CDU-Sozialflügels "eine Renaissance des betrieblichen Wohnens" mithilfe der schwarz-roten Bundesregierung an. "Unternehmen sollten steuerlich angereizt werden, Werkswohnungen für ihre Beschäftigten anzubieten", sagte der Vorsitzende der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDA-Vorsitzender Radtke: Erbschaftsteuer-Debatte nicht voreilig beerdigen/ Sozialflügel der CDU: Jährlich werden Milliarden verschenkt, Schlupflöcher schließen

Osnabrück (ots) - Der Chef des CDU-Sozialflügels warnt die Union davor, die öffentliche Diskussion um Nachbesserungen bei der Erbschaftssteuer abzuwürgen. "Wir sollten eine Debatte über die Schließung von Schlupflöchern bei der Erbschaftssteuer nicht voreilig beenden", sagte Dennis Radtke im Interview mit der ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Kommentar zur Kommunalwahl in NRW: Kein Stimmungstest für Berlin

Bielefeld (ots) - Klaus Schrotthofer, Herausgeber der "Neuen Westfälischen", kommentiert: "Wer im Job fleißig ist, erwartet dafür eine faire Beurteilung. Wie würden Sie reagieren, wenn Ihnen der Chef das Gehalt kürzt, weil eine andere Abteilung Mist gebaut hat? Eben. Mit Politikerinnen und Politikern sind wir inzwischen weniger zimperlich. Wahltage sind zunehmend Abrechnungstage. Immer mehr Menschen kippen Ihre ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 15. September 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 15. bis 21. September

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 15. September Kopenhagen: Informelle ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 14. September 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Automatenwirtschaft lud zum Parlamentarischen Abend in Hannover

Neue Osnabrücker Zeitung

Wagenknecht: Drohnen-Abschuss-Vorschlag "Kriegserklärung an Russland"/BSW-Chefin spricht CDU-Verteidigungspolitiker Röwekamp Eignung für Ausschussvorsitz ab

Osnabrück (ots) - Der Vorschlag, russische Drohnen, die der Nato gefährlich werden könnten, bereits außerhalb des Bündnisterritoriums abzuschießen, stößt bei der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht auf Empörung. "Die Debatte wird immer wahnsinniger. Das ist eine offen ausgesprochene Kriegserklärung vom ...

Deutscher Verband Tiernahrung e.V. (DVT)

DVT-Award an DRV-Präsident Franz-Josef Holzenkamp verliehen / Mit starker Stimme und Engagement für die Agrar- und Ernährungswirtschaft

AOK-Bundesverband

Reimann zu GKV-Finanzen: Langes juristisches Verfahren könnte durch mehr Mittel aus dem Bundeshaushalt vermieden werden

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung der Kommission zur Stabilisierung der GKV-Finanzen und des gestrigen Beschlusses des GKV-Verwaltungsrates, wegen der unzureichenden Finanzierung versicherungsfremder Leistungen gegen den Bund zu klagen, sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. ...

Wir versorgen Deutschland

Gemeinsamer Parlamentarischer Abend: eurocom und WvD fordern Stärkung der Hilfsmittelversorgung

Berlin (ots) - Die Herstellervereinigung eurocom e.V. und das bundesweite Leistungserbringerbündnis Wir versorgen Deutschland (WvD) haben bei einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend in Berlin am 11. September 2025 die zentrale Rolle der Hilfsmittelversorgung für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linke kritisiert Basistarif-Vorstoß: Union will eine "Drei-Klassen-Medizin"/Co-Parteichef Jan van Aken fordert: Krankenkassenbeiträge stattdessen am Einkommen bemessen

Osnabrück (ots) - Die Linke wirft den Unionsparteien vor, eine "Drei-Klassen-Medizin" einführen zu wollen. "Vorschläge wie Leistungskürzungen oder teure Tarife nur für Kranke sind das Ende einer Versicherung, in der alle gut behandelt werden. Denn sie bedeuten im Klartext: Wer kein Geld hat, der wird sich eine ...