Storys zum Thema Presseschau

24.05.2024 – 16:51
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zu Israel und IGH
Halle (ots) - Mehrfach bereits haben die Richter Israel dringend ermahnt, das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza zu verringern, durch Zurückfahren der Attacken, durch Verbesserung der Versorgung. Ein wenig reagiert hat Israel angeblich. Es heißt, es gehe weniger massiv vor als geplant. Aber behutsamer ist eben nicht behutsam. Hunderttausende Palästinenserinnen und Palästinenser, die vor den ersten Angriffswellen in Rafah Zuflucht gefunden haben, wurden ...
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24.05.2024 – 16:47
Straubinger Tagblatt
Macron in Berlin: Es muss jetzt um die tatsächlichen Probleme gehen
Straubing (ots) - Jetzt sollten Macron und Scholz endlich damit beginnen, an den tatsächlichen, grundlegenden Widersprüchen zu arbeiten. Ein Beispiel: Macron fordert eine harte, protektionistische Linie gegen China und die Vereinigten Staaten, mit Strafzöllen und einer Politik der Abgrenzung. Natürlich weiß Paris aber sehr wohl, dass Deutschland als immer noch bedeutende Exportnation dafür einen sehr hohen ...
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24.05.2024 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
"I like my Bratwurst": Autor Martin Walker definiert den "wahren Geschmack Deutschlands" / Autor kulinarischer Krimis liebt Fastfood - Ärger über Verspätungen der Deutschen Bahn
Osnabrück (ots) - Martin Walker (77), Autor der Bruno-Krimis, schwört auf deutsches Fastfood: "I like my Bratwurst", sagte der in Frankreich lebende Schriftsteller im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn ich nach Hannover komme, gehe ich im Hauptbahnhof immer in denselben Laden, der auf der ...
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24.05.2024 – 02:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Wirtschaft/Logistik / Bis zu 40 Prozent mehr: Lkw-Verkehr nimmt in Sachsen-Anhalt rasant zu
Halle/MZ (ots) - Auf Sachsen-Anhalts Straßen sind immer mehr Lkw unterwegs. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Freitagausgabe. Demnach nahm die Zahl der Sattelzüge auf einzelnen Autobahnen in den vergangenen zehn Jahren um bis zu 40 Prozent zu. "Der Lkw bleibt das dominierende ...
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24.05.2024 – 02:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalt/Wirtschaft/Logistik / Bis zu 40 Prozent mehr: Lkw-Verkehr nimmt in Sachsen-Anhalt rasant zu
Halle/MZ (ots) - Auf Sachsen-Anhalts Straßen sind immer mehr Lkw unterwegs. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Freitagausgabe. Demnach nahm die Zahl der Sattelzüge auf einzelnen Autobahnen in den vergangenen zehn Jahren um bis zu 40 Prozent zu. "Der Lkw bleibt das dominierende ...
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24.05.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Vor Macron-Besuch: Immer weniger deutsche Schüler lernen Französisch / Neuer Tiefstand im Schuljahr 2022/2023: Nur noch 14,6 Prozent der Schüler lernen Sprache des Nachbarlandes
Osnabrück (ots) - Immer weniger Schülerinnen und Schüler in Deutschland lernen Französisch. Das hat eine Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim Statistischen Bundesamt ergeben. Im Schuljahr 2022/2023 waren es demnach noch 1,27 ...
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24.05.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
"Mangelnder Respekt": Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert Schnitzers Rentenvorschläge / Sozialverband reagiert auf Chefin der Wirtschaftsweisen / SoVD: Vermögende an Finanzierung beteiligen
Osnabrück (ots) - Der Sozialverband Deutschland hat die Rentenvorschläge der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer scharf kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: "Dass die Chefin der Wirtschaftsweisen und die FDP die Abschaffung der ...
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23.05.2024 – 22:05
Badische Zeitung
Rede von Steinmeier: Keine Schönfärberei / Kommentar von Tobias Peter
Freiburg (ots) - Frank-Walter Steinmeier hat beim Staatsakt zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes eine starke Rede gehalten. Denn der Bundespräsident hat die Verfassung gefeiert - er hat es aber nicht dabei belassen. (...) Vor allem (..) hat Steinmeier die Probleme der Gegenwart nicht ausgespart. Zwei Punkte hat er klar benannt: Erstens, dass allein ...
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23.05.2024 – 19:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Schritt in die digitale Zukunft / ein Kommentar von Nina Kugler zur Abschaffung der Plastik-Bahncard
Berlin (ots) - Zum 9. Juni will die Deutsche Bahn die Bahncard, wie wir sie bis jetzt kennen, abschaffen. Künftig soll sie nicht mehr als Plastikkarte erhältlich sein, sondern digital in der App. Darüber regt sich Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf. Altersdiskriminierung, schimpft er in Richtung seines ...
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23.05.2024 – 19:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Die Angst der Ampel / ein Kommentar von Julia Emmrich zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218
Berlin (ots) - Der 15. April 2024 war ein historischer Tag: Exakt um 13 Uhr traten drei Ampel-Minister in Berlin vor die Kameras und waren sich ausnahmsweise mal einig. Nicht in der Sache, soweit reichte die Einigkeit nicht. Einig waren sich Karl Lauterbach (SPD), Marco Buschmann (FDP) und Lisa Paus (Grüne) aber in ...
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23.05.2024 – 18:12
Frankfurter Rundschau
Der falsche Mann
Frankfurt (ots) - Der Bundespräsident hat klar definierte Aufgaben bei Gesetzgebung und Regierungsbildung; für seine wichtigste Aufgabe lässt ihm das Grundgesetz fast unbegrenzten Spielraum: den Laden zusammenzuhalten. Nur zeigt sich der Bundespräsident dieser Aufgabe nicht gewachsen - wie auch bei seiner Rede zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Natürlich ist auch dem Bundespräsidenten gegenwärtig, dass die Gesellschaft sich in Lager teilt, die sich ...
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23.05.2024 – 17:44
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier und Grundgesetz
Halle/MZ (ots) - Natürlich ist auch dem Bundespräsidenten gegenwärtig, dass die Gesellschaft sich in Lager teilt, die sich zum Teil feindselig gegenüberstehen. Seine Kernsätze dazu: "Demokratie braucht den Wettbewerb und auch den Streit. Gewalt zerstört Demokratie." Das ist zweifelsohne richtig, vor allem aber ist es ein Arbeitsauftrag an Steinmeier: Die richtigen Worte zu wählen, die konstruktive Diskussion zu ...
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23.05.2024 – 17:33
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" über das Armutsrisiko von Familien
Berlin (ots) - Ja, wir sehnen uns alle nach guten Nachrichten. Was die "Rheinische Post" aber als Antwort auf eine AfD-Anfrage an den Bundestag druckt, ist leider weder sonderlich positiv noch eine Neuigkeit. Das Armutsrisiko von Familien mit Kindern ist 2023 gesunken. Bei Paarhaushalten mit einem Kind von 8,4 auf 8,1 Prozent, bei jenen mit drei und mehr Minderjährigen von 32,1 auf 30,1 Prozent, bei Alleinerziehenden ...
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23.05.2024 – 16:31
Kölner Stadt-Anzeiger
NRW will besseren Schutz vor häuslicher Gewalt - Haftstrafen für Wiederholungstäter geplant
Köln (ots) - Neu: Jetzt mit Link zum Artikel! NRW-Justizminister Benjamin Limbach will Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe) plant der Grüne dazu eine Bundesratsinitiative. Dach sollen bei gravierenden Verstößen gegen richterliche Gewaltschutzanordnungen künftig Haftstrafen von drei Monaten ...
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23.05.2024 – 16:28
Kölner Stadt-Anzeiger
NRW will besseren Schutz vor häuslicher Gewalt - Haftstrafen für Wiederholungstäter geplant
Köln (ots) - NRW-Justizminister Benjamin Limbach will Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe) plant der Grüne dazu eine Bundesratsinitiative. Dach sollen bei gravierenden Verstößen gegen richterliche Gewaltschutzanordnungen künftig Haftstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren möglich ...
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23.05.2024 – 16:14
Straubinger Tagblatt
Botschaft aus China an den kriegsmüden Westen
Straubing (ots) - Das Regime in China meint die Drohungen bitterernst, wie das martialische Großmanöver in der Taiwanstraße zeigt. Das ist auch als Botschaft an den zunehmend kriegsmüden Westen gedacht. Europa und die USA könnten demnächst vor einer neuen Herausforderung stehen. Wie wollen sie reagieren, wenn China das kleine Land mit den weltweit wichtigsten Halbleiter-Herstellern überrollt? Oder mit einer ...
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23.05.2024 – 16:13
Straubinger Tagblatt
Ein wichtiger Kompass in schwierigen Zeiten
Straubing (ots) - Die Stärke des Grundgesetzes liegt in seiner Einfachheit und Präzision. Darum ist der Text auch nach Jahrzehnten noch immer aktuell. Selbst wenn sich seither die Wertvorstellungen, Lebenswirklichkeiten und die Bevölkerungsstruktur gewandelt haben, bleibt das Grundgesetz, da ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier absolut zuzustimmen, vor allem in fordernden und schwierigen Zeiten ein guter und ...
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23.05.2024 – 15:50
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu China und Taiwan
Halle/MZ (ots) - Damit auch der letzte versteht, worum es sich handelt, ließ auch die chinesische Armee wissen: Das Manöver in Sicht- und Hörweite Taiwans sei eine "harte Strafe" für Leute wie den Präsidenten und eine "strenge Warnung" an andere Länder, die gewagt hatten, Lai zu gratulieren. In der Logik von Pekings Ein-China-Politik hat ein Taiwanischer Präsident nun mal keine Existenzberechtigung. Die Lage dort ...
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22.05.2024 – 21:59
Badische Zeitung
Die AfD und ihr Spitzenkandidat: Zu radikal für Marine Le Pen / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - Üblicherweise verursachen solche Fälle Aufregung außerhalb der AfD, während sich in der Partei die Reihen schließen. Im Fall des Europawahl-Spitzenkandidaten ist das jetzt anders: Nach dessen SS-Relativierung geht die Parteiführung auf maximale Distanz zu Maximilian Krah. Der Inhalt des Gesagten kann der Grund kaum sein, zu verbreitet ist die ...
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22.05.2024 – 19:05
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Feiern - und verteidigen! / ein Kommentar von Jörg Quoos zum 75. Jubliäum des Grundgesetzes
Berlin (ots) - Deutschland feiert den 75. Geburtstag seines Grundgesetzes. Zu Recht, denn es ist die Grundlage für das beste Deutschland, das es je gab. "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Was für ein kompromissloser, visionärer erster Satz, den die Gründungsväter und -mütter nur vier Jahre nach dem ...
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22.05.2024 – 19:02
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Kein Recht auf Party im Park / ein Kommentar von Uta Keseling
Berlin (ots) - Das Ordnungsamt Neukölln ließ Pfingstsonntag fünf große Tanzveranstaltungen im Volkspark Hasenheide unterbinden, deren Veranstalter zwar mit professionellem Equipment, also Lautsprechern, Musikanlagen, gekühlten Getränken und kraftstoffbetriebenen Generatoren angerückt waren, aber ohne Genehmigung, während um die Ecke am Blücherplatz ein ...
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22.05.2024 – 17:47
Frankfurter Rundschau
Der peinliche Kandidat
Frankfurt (ots) - Unter den vielen grotesken Sätzen, die der AfD-Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah von sich gibt, klingt einer in diesen Tagen besonders grotesk. Er lautet: "Die AfD muss ihre Einigkeit bewahren." Von Einigkeit kann bei der AfD keine Rede sein, und daran hat Krah einen erheblichen Anteil - mit abstrusen Thesen, der Beschönigung der nationalsozialistischen SS und der Beschäftigung eines Mitarbeiters, der der Spionage für China verdächtig ist. Die AfD ...
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22.05.2024 – 17:25
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" über die breite Anerkennung eines Palästinenserstaats
Berlin (ots) - Der 28. Mai wird auf alle Fälle ein historischer Tag - mit welchen realen Folgen für die palästinensischen Gebiete auch immer. Norwegen, Irland und Spanien haben gemeinsam beschlossen, an diesem Tag einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Sie folgen damit in Europa zum Beispiel Schweden, das das bereits vor zehn Jahren gemacht hat. Und sie reihen sich ...
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22.05.2024 – 17:23
Kölner Stadt-Anzeiger
Suche nach Buhrow-Nachfolge - Auch Georg Restle will WDR-Intendant werden
Köln. (ots) - "Monitor"-Chef Georg Restle bewirbt sich um den Posten des WDR-Intendanten. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) aus gut unterrichteten Senderkreisen. Vergangene Woche endete die Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Tom Buhrow, noch sechs Kandidaten sind im Rennen um den Chefposten in der größten ARD-Anstalt. Der 59-Jährige ...
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22.05.2024 – 17:13
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Maximilian Krah
Halle/MZ (ots) - Krah wäre im EU-Parlament lieber Chef einer kleinen Fraktion von stramm rechten Kräften aus Mittel- und Osteuropa geworden, als sich einer weich gespülten Marine Le Pen unterzuordnen. Als Preis für seine Spitzenkandidatur stellte Krah diese Haltung zurück - für Le Pen blieb er dennoch ein rotes Tuch. Aber es liegt nicht nur an Maximilian Krah, dass Europas Rechte sich von der irrlichternden AfD ...
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22.05.2024 – 17:11
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Nahost
Halle/MZ (ots) - Die Zweistaatenlösung mit Israel und Palästina gilt zu Recht als bestmögliche Option für den seit Jahrzehnten ungelösten und jetzt zum wiederholten Male so brutal eskalierten Konflikt. Voraussetzung: Beide Seiten müssen einander anerkennen. Bei der aktuellen israelischen Regierung von Premier Benjamin Netanjahu ist dafür keine Bereitschaft zu spüren. Umgekehrt ist auch von Seiten der Palästinenser nicht viel zu einer Anerkennung Israels zu hören. ...
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22.05.2024 – 17:10
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zum 75 Jahre Grundgesetz
Halle/MZ (ots) - Es wurden Fehler gemacht, die auch 35 Jahre nach dem Mauerfall nicht aufgearbeitet sind. Das Fenster der Geschichte war so kurz geöffnet, dass für eine neue gemeinsame Verfassung keine Zeit war. Aber eine neue Nationalhymne für die Identifizierung mit dem gemeinsamen Glück über die Deutsche Einheit hätte schon entstehen dürfen. Der Leistung der Ostdeutschen für die Wende und den anschließenden ...
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22.05.2024 – 16:23
Straubinger Tagblatt
Gesundheitsversorgung - Karl Lauterbach hat einige Chancen vergeben
Straubing (ots) - Bedauerlich jedoch ist, dass Lauterbach einige Chancen vergeben hat, um die Gesundheitsversorgung für alle zu stärken und zu sichern. So sind die zusätzlichen Mediziner-Studienplätze ebenso aus dem Gesetzentwurf gestrichen worden wie die Gesundheitskioske, in denen Menschen in sozialen Brennpunkten niederschwellig Hilfe bekommen sollten. Auch der ...
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22.05.2024 – 16:22
Straubinger Tagblatt
Die Opferrolle der AfD funktioniert nicht mehr
Straubing (ots) - Denn die Opferrolle funktioniert nicht mehr. Wenn sich selbst die bisherigen Gesinnungsgenossen angewidert abwenden, weil die AfD ihnen zu rechtsextrem ist, müsste auch der Letzte, der es bisher noch immer nicht glauben wollte, erkennen: Sie ist keine "normale" Partei, der durch die anderen Parteien, die Justiz, den Verfassungsschutz, die Medien oder wen auch immer einfach nur übel mitgespielt wird. ...
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22.05.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Deutscher Landkreistag beklagt Wohnungsknappheit und Mietenexplosion an Küsten / DLT-Präsident Sager: "Mietwohnungen brutal knapp geworden" - Ampel hat "desaströse Unsicherheit" verursacht
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Landkreistag (DLT) klagt über zunehmende Wohnungsnot an den Küsten und fordert die Politik zum Handeln auf. "Nicht nur auf Sylt, in fast allen Küstenregionen sind Mietwohnungen etwa für Angestellte im Tourismus und im Einzelhandel brutal knapp geworden", sagte DLT-Präsident ...
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