Straubing (ots) - Die US-Demokraten suchen nach Monaten der Verunsicherung und Orientierungslosigkeit neues Selbstbewusstsein und erwarten Rückenwind durch ihre Erfolge in New York, Virginia und New Jersey. Doch diese Hoffnung auf einen politischen Aufschwung könnte trügerisch sein. Mamdanis Durchmarsch sagt weniger über Amerika als über New York. Wenn sich der ...
Frankfurt (ots) - Je weiter die Auszählung der Regionalwahlen im Osten und der Volksabstimmung im Westen des Landes in der Nacht voranschritt, desto deutlicher übertrafen die Ergebnisse die Erwartungen. Sie sind ein bemerkenswertes Lebenszeichen der totgeglaubten Opposition - und eine gewaltige Klatsche für Donald Trump. Überall weisen die Pfeile der Wählerwanderung nach links. Der Stimmungsumschwung gegenüber der Trump-Welle vor exakt einem Jahr ist unübersehbar. ...
Straubing (ots) - Autobosse jammern nicht. Das würde als Zeichen der Schwäche gelten. BMW klagt schon gleich gar nicht. Ob Corona- oder Chip-Krise, ob Bremssystem-Debakel oder Absatzeinbruch in China, die BMW-Chefs stellen ihren Konzern stets als Fels in der Brandung da. Das gelingt ihnen bisher auch ganz gut. Während anderswo Jobabbau und Werkschließungen Schlagzeilen machen, hat BMW kürzlich ein neues Werk in ...
Freiburg (ots) - Andere Anbieter sind auf den Fahrradleasing-Zug aufgesprungen. Der Wettbewerb ist härter geworden, was den Druck auf die Gewinnmarge erhöht. Hinzu kommt, dass mancher Fahrrad-Fan sein Zweirad heute wieder lieber kauft, als über den Arbeitgeber zu leasen. (...) Auch die Konjunkturschwäche bremst. Wo viel entlassen wird, werden keine neuen ...
Berlin (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz lädt sich gerne illustre Gäste ein, die sich durch ein gebrochenes Verhältnis zu Demokratie und Menschenrechten auszeichnen. So steht der Kriegsverbrecher Benjamin Netanjahu, in Personalunion israelischer Regierungschef, seit Merzens Amtsantritt auf dessen ...
Frankfurt (ots) - Mit der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten vor einem Jahr haben sich die USA für einen Politikwandel nie gekannten Ausmaßes entschieden. Innenpolitisch bekämpft die Trump-Administration demokratische Errungenschaften genauso wie sie gesellschaftliche und menschrechtliche, entwicklungs- und klimapolitische Fortschritte abbaut. (...) So ...
Osnabrück (ots) - Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat vor einer zunehmenden Ausnutzung von Kindern in Social-Media-Beiträgen durch ihre Eltern gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Vorstandssprecher Joshua Hofert, emotionale Momente der Kinder würden verwendet um ...
Osnabrück (ots) - Kinderschützer warnen vor wachsenden Gefahren durch die Verbreitung von Künstlicher Intelligenz (KI). In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorstandssprecher der Kinderrechtsorganisation "Terre des Hommes", Joshua Hofert, "personenbezogene Daten werden ohne ...
Straubing (ots) - In der aktuellen Debatte über Abschiebungen nach Syrien macht die Regierung (...) einen alles andere als souveränen Eindruck: Der Kanzler hat die Debatte erst tagelang laufen lassen, um dann kundzutun, dass er "keinerlei Asylgründe" für Syrer mehr sehe - und den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa, eingeladen habe. Bundesaußenminister Wadephul indes erklärte am Dienstag, es gebe ...
Köln (ots) - Die nächste Krise kommt bestimmt. Das gilt auch für Gesundheitskrisen, wie wir beim Ausbruch der Corona-Pandemie gesehen haben. Plötzlich stand die Frage nach einer Triage im Raum, wenn wegen der Vielzahl ernsthaft Erkrankter die medizinischen Kapazitäten nicht ausreichen, alle zu versorgen. Das ...
Straubing (ots) - Die Rufe nach einer Pflegereform erklingen seit Jahren. Man mag sie schon deshalb nicht mehr hören, weil die Kosten gleichzeitig immer weiter steigen. Andererseits ist in diesem Fall tatsächlich einzig und allein die Politik gefragt, denn die Gesellschaft kann nicht mehr leisten, als sie es schon tut: Zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden überwiegend durch Angehörige zu Hause versorgt, die ...
Frankfurt (ots) - Kurz bevor die Weihnachtsmarktsaison in Deutschland startet, erinnern eine Razzia und eine Festnahme in Berlin an die islamistische Terrorgefahr. Sie war nie weg. Die Nachrichtendienste, allen voran das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz, dürfen die Terrorgefahr trotz der vielen weiteren Herausforderungen nicht aus dem Blick lassen. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen will sein Amt stärker zu einem Abwehrdienst gegen Russlands ...
Straubing (ots) - Gleichzeitig jedoch muss die eigene Nachrichtengewinnung massiv ausgebaut und auf ein Niveau gebracht werden, das eine Abhängigkeit von ausländischen Quellen mindestens deutlich verringert. Datenschutz darf nicht dazu führen, dass jenen, die für die Sicherheit der Bürger sorgen sollen, Fesseln angelegt werden. Nicht weniger wichtig ist eine ehrliche Bestandsaufnahme der Integrationspolitik, die Radikalisierung verhindern muss, statt sie zu verwalten. ...
Straubing (ots) - Der Zwischenbericht zur Suche nach einem Atommüll-Endlager ist ein wichtiger, aber auch ernüchternder Meilenstein auf einem Weg, der das Land noch über Jahre fordern wird. Deutlich wird vor allem eines: Die Komplexität technischer, geologischer und gesellschaftlicher Ansprüche übersteigt nach wie vor alles, was bei früheren Großprojekten wie Gorleben oder Asse erprobt wurde. Mit jeder neuen Studie wird klarer, wie ehrgeizig und zugleich ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Patrick Schlüter, kritisiert die Pläne der Landesregierung für ein Antidiskriminierungsgesetz scharf. "Wir haben dafür kein Verständnis. Die Politik kommt hier mit einem Misstrauensgesetz um die Ecke, für das es keine Notwendigkeit gibt", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...
Frankfurt (ots) - Obwohl so viel für Deutschland und die anderen EU-Staaten vom Verhältnis zwischen den USA und China abhängt, haben europäische Öffentlichkeit und Politik wenig auf das Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem chinesischen Regierungschef Xi Jinping reagiert. Das mag an den wenig konkreten Ergebnissen des Gipfels liegen. Vielleicht auch daran, dass die Waffenruhe im Handelskrieg zwischen den beiden Mächten auch den Europäern Zeit ...
Straubing (ots) - Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) steht erneut vor einer spürbaren Kostensteigerung für Millionen Versicherte: Der durchschnittliche Zusatzbeitrag dürfte im kommenden Jahr neue Höchstmarken erreichen. So richtig der Versuch ist, den Beitragsanstieg aufzuhalten: Die jüngsten Maßnahmen mit der Deckelung der Klinikfinanzierung und der Verwaltungskosten lassen strukturelle Substanz vermissen. ...
Straubing (ots) - Der Palast hat gehandelt, endlich. Der jüngere Bruder von König Charles III. verliert seine Titel und muss raus aus der Royal Lodge in Windsor. (...) Der Schritt kam spät, aber besser als nie. Dass Andrew nun seine Titel verliert, ist allerdings nicht unbedingt Ausdruck königlicher Größe, sondern ein spätes Eingeständnis von Versagen. Zu lange hatte der Palast gehofft, die Affäre werde abflauen, ...
Osnabrück (ots) - Vor der Anhörung im Bundestag zum Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an diesem Montag haben die Krankenkassen zusätzliche Kürzungen bei Pharma und Ärzteschaft eingefordert. "Wenn weitere Sparmaßnahmen ausbleiben, dann steigen die Zusatzbeiträge im nächsten Jahr im ...
Halle (ots) - Viele Mieter in Sachsen-Anhalt bekommen jetzt die Nebenkostenabrechnung für 2024 - und erleben oft eine böse Überraschung. Denn die Kosten sind teils dramatisch gestiegen. "Ich habe hier Leute sitzen, die 1.500 bis 2.500 Euro nachzahlen sollen", erklärt Steffen Richter, Energieberater bei der Verbraucherzentrale der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). Gab es in vorigen Jahren ...
Osnabrück (ots) - Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Post wegen des massiven Anstiegs an Beschwerden erstmals mit einer Geldstrafe gedroht. "Wir haben der Post die gelbe Karte gezeigt. Wenn sie keine Abhilfe schafft, wird es mit Zwangsgeldern eine rote Karte geben", sagte Behördenpräsident Klaus Müller im ...
Berlin (ots) - "Strategische Partnerschaft" - so heißt die Richtschnur für Friedrich Merz in puncto Türkei. Vor seinem Antrittsbesuch wurde Merz aufgefordert, sich auch mit Vertreter*innen der Opposition zu treffen. Doch dafür blieb dem deutschen Kanzler keine Zeit, zwischen Treffen mit deutschen Unternehmen ...
Hagen (ots) - Die neue Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer, hat sich rund drei Wochen nach der Messerattacke auf sie erstmals in einem Interview ausführlich öffentlich geäußert (Online: Freitag/ Print: Samstagsausgabe). Die 57-jährige SPD-Politikerin hatte am 7.Oktober in ihrem eigenen Haus lebensgefährliche Verletzungen erlitten. Unter dringendem ...
Frankfurt (ots) - Ist die SPD nur noch Ramsch? Hört man den Mitgliedern zu, sind die Schuldigen dafür schnell ausgemacht - das Personal an der Spitze. Der größte Unmut trifft zweifellos Lars Klingbeil, doch auch Bärbel Bas kommt nicht gut weg. Erstes Problem: Überforderung durch Ämterhäufung. Zweites Problem: Fehlendes Charisma. Drittes Problem: Klingbeil und ...
Osnabrück (ots) - Ulrich Tukur (68) ist jahrelang ohne Führerschein gefahren: "Ich habe nie einen Führerschein gehabt. In den 20 Jahren, die ich in der Toskana lebte, abgelegen in den Apenninen, musste ich natürlich Auto fahren. Ich habe es mir selbst beigebracht, mit dem Fahrzeug meiner Frau", sagte Tukur der ...
Osnabrück (ots) - Das geplante Bundestariftreuegesetz (BTTG) könnte den Sozialversicherungen und dem Fiskus jährliche Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 190 Millionen Euro bringen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Verweis auf ihr vorliegende Berechnungen des Deutschen ...
Frankfurt (ots) - Das Wahlergebnis aus den Niederlanden liefert lehrreiche Schlüsse für den Umgang mit Rechtsaußen in Europa. Das Wichtigste: Das Resultat sollte nicht falsch verstanden werden. Wilders Freiheitliche haben zwar kräftig verloren. Sie sind aber immer noch eine politische Macht im Land. Doch gibt es Gegenstrategien. Rob Jetten grenzte sich zunächst ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Das niederländische Volk ist immer für eine Überraschung gut. Der Islam- und Europafeind Geert Wilders ist bei den Parlamentswahlen abgestraft worden, seine Partei für die Freiheit (PVV) schmierte ordentlich ab, auch wenn es bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen gab. Vor zwei Jahren siegten erstmals die Rechtspopulisten in unserem oft als so liberal ...
Straubing (ots) - Ganze Heerscharen von Ökonomen warnen in diesen Tagen, endlich aufzuwachen und ans Werk zu gehen. Denn das, was sich derzeit in Berlin abspielt, grenzt sehr an Arbeitsverweigerung, jedenfalls soweit es die Wirtschaftspolitik betrifft. (...) In diesen Tagen hat Ifo-Chef Clemens Fuest wieder einmal die Agenda vorgezeichnet und vor allem darauf verwiesen, dass nun Tempo gefragt ist (...). Die Stichworte ...
Osnabrück (ots) - Die Forderung des Bundesverbandes Deutscher Arbeitgeber (BDA), die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern aus der gesetzlichen Krankenversicherung zu streichen, stößt beim CDU-Sozialflügel auf Widerstand. "Die Forderungen der BDA sind ebenso unanständig wie unsolidarisch", sagte der ...
