Storys zum Thema Regierung

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Vereinbarung zum Kirchenasyl muss aufgekündigt werden

VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.

Über 85.000 Menschen unterstützen VCD-Petition für Erhalt der Bahn-Familienreservierung

Berlin (ots) - Mit dem gestern in Kraft getretenen Kleinen Fahrplanwechsel hat die Deutsche Bahn (DB) die Familienreservierung im Fernverkehr abgeschafft. Eine vierköpfige Familie muss nun für Hin- und Rückfahrt 44 Euro allein für die Sitzplätze zahlen. Der ökologische Verkehrsclub VCD setzt sich weiter für ...

PHOENIX

Ex-Sicherheitskonferenz-Chef Christoph Heusgen sieht Konflikt im Nahen Osten vorerst auf Iran und Israel begrenzt

Berlin/Bonn (ots) - Angesichts der Entwicklungen im Nahen Osten sieht Christoph Heusgen, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, zwar die Gefahr eines Flächenbrandes, hält aber zugleich auch für möglich, dass die Auseinandersetzung auf den Iran und Israel begrenzt bleibt. Die Amerikaner ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Dienstag, 17. Juni 2025, 20.15 Uhr / Musk gegen Trump

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Dienstag, 17. Juni 2025, 20.15 Uhr Musk gegen Trump Machos, Macht, Milliarden Elon Musk und Donald Trump – zwei der einflussreichsten Männer unserer Zeit. Lange verband sie eine strategische Allianz – doch seit Juni 2025 ist Schluss. Der eine: Unternehmer, Visionär, Techmogul. Der ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

So inklusiv sind deutsche Kommunen: Bundesweites Forschungsprojekt zeigt Hürden und Erfolgsfaktoren

Berlin (ots) - Kommunen, die ausreichend barrierefreie Wohnungen bereitstellen, deren Ämter und Schulen für Menschen mit und ohne Behinderungen sowie jeden Alters gleichermaßen zugänglich sind und in denen flexible Unterstützungsdienste ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen: Laut ...

aDvens GmbH

BSI stuft aDvens als qualifzierten APT-Response-Dienstleister ein

München (ots) - aDvens, eines der führenden unabhängigen Unternehmen für Cybersicherheit in Europa, ist vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf die Liste der qualifizierten APT-Response-Dienstleister aufgenommen worden. Diese vom BSI veröffentlichte Orientierungshilfe unterstützt Unternehmen, Behörden und Betreiber Kritischer Infrastruktur (KRITIS) externe Dienstleister zu finden, die bei ...

CGTN

CGTN: Der zweite Gipfel China-Zentralasien strebt eine engere Gemeinschaft zwischen China und Zentralasien mit einer gemeinsamen Zukunft an.

Peking (ots/PRNewswire) - Nach der Ankündigung des chinesischen Außenministeriums, dass Präsident Xi Jinping nächste Woche am zweiten Gipfeltreffen zwischen China und Zentralasien in Astana, Kasachstan, teilnehmen wird, veröffentlichte CGTN einen Artikel, der sich mit der praktischen Zusammenarbeit zwischen ...

Kölnische Rundschau

Die großen Unbekannten in Netanjahus Rechnung / Kommnentar von Raimund Neuß zum iranisch-israelischen Luftkrieg

Köln (ots) - So kann man sich verrechnen. Die schweren israelischen Luftschläge, die das iranische Regime nicht abwehren kann, sind der Preis für den Versuch, Israel durch terroristische Verbündete einzuzingeln und durch ein Atomprogramm zu bedrohen. Am Ende hatte Iran seine Freunde von der Hamas nicht im Griff, ...

Frankfurter Rundschau

Berauschende Bilder

Frankfurt (ots) - Die irritierenden Bilder einer Militärparade in Washington lässt die US-Demokraten zu Recht gegen die unamerikanische Politisierung des Militärs schäumen. Doch Präsident Donald Trump befriedigt nicht nur sein Ego mit der Show an seinem Geburtstag, sondern auch das Bedürfnis seiner Fans nach Größe. Sie hätten zwar nach den zahlreichen politischen Niederlagen ihres Idols auch Gründe, über Trumps Projekte nachzudenken. Er hat weder in der Ukraine ...

Straubinger Tagblatt

Die Attentate in den USA sind ein Symptom der Spaltung

Straubing (ots) - Immerhin: Er hat die Gewalt verurteilt. Doch hat er selbst mit seiner hasserfüllten Rhetorik, mit seinen maßlosen Attacken auf die demokratische Opposition und die Einteilung des politischen Betriebs und der Gesellschaft in Freunde und Feinde das politische und gesellschaftliche Klima vergiftet. Die USA waren schon vor Trumps erster Amtszeit tief gespalten. Das hat sich während seiner zweiten ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Exklusiv: Deckname „Scholar“ –- BND führte Journalist Peter Scholl-Latour als „Gelegenheitsquelle“

Neue Osnabrücker Zeitung

Armin Laschet warnt davor, Manifest der SPD zum Konfliktthema zu machen / CDU-Außenpolitiker: "Solche Meinungen darf man artikulieren" - Laschet erwartet aber Klarheit bei SPD-Parteitag

Osnabrück (ots) - Der CDU-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Armin Laschet, hält das Manifest für Abrüstung von SPD-Politikern für nicht maßgeblich für die schwarz-rote Regierungskoalition. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Laschet: "Ich rate dazu, daraus jetzt kein großes ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Armin Laschet hält Angriff Israels auf Iran für berechtigt / CDU-Außenpolitiker: Iran steht kurz vor der Atombombe - Israel habe dies zu Recht als existenzielle Bedrohung gewertet

Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der CDU-Politiker Armin Laschet, hat Verständnis geäußert für den Angriff Israels aus iranische Atomanlagen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Laschet: "Die Lage ist seit Wochen extrem angespannt. Die Internationale ...

Badische Zeitung

Angriff auf Iran: Riskante Strategie / Kommentar von Daniela Vates

Freiburg (ots) - Für das iranische Regime ist die Auslöschung Israels quasi Staatsräson. Und es versucht mit großem Ehrgeiz, ein Instrument an die Hand zu bekommen, mit dem dieses Ziel - ungeachtet aller Kollateralschäden - etwas leichter zu erreichen wäre: den Bau eigener Atombomben. Kein Wunder, dass Israel sich bedroht fühlt. Und die Gelegenheit scheint, ...

Straubinger Tagblatt

Schläge Israels gegen den Iran destabilisieren die Region noch mehr

Straubing (ots) - Noch schwerer wiegt die Frage, ob Israel mit seiner Aktion nicht eine Eskalation in der gesamten Region verursacht. Mit dem Iran verbündete Organisationen wie die Hamas, Hisbollah oder die Huthi sind zwar durch Israel in den vergangenen Monaten geschwächt worden, könnten sich aber in den kommenden Tagen zu Gegenschlägen versucht sehen. Der gesamte ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu Israels Angriffen auf den Iran

Berlin (ots) - Mit den landesweiten Angriffen auf den Iran weitet Israel sein Operationsgebiet für militärische Aggressionen aus. Nichts anderes als ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg ist das, was die israelische Regierung und mit ihr befreundete Staaten verniedlichend als "Präventivschlag" bezeichnen und so suggerieren, dass der Iran morgen oder übermorgen selbst Israel mit einer Atombombe angegriffen hätte und ...

Stuttgarter Nachrichten

Großer Krieg in Nahost rückt näher / Israels Angriff hat eine iranische Atombombe nicht verhindert, sondern wahrscheinlicher gemacht.

Stuttgart (ots) - Aus Teheraner Sicht stellt sich die Frage, was Verhandlungen mit Trumps Regierung bringen können, wenn Israel derweil militärisch zuschlagen kann. Das Regime hatte den Atomstreit zwar angeheizt, indem es die Urananreicherung hochfahren ließ. Doch erstens hatte der Iran 2015 einem ersten ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: Atomkonflikt" heute, am 13. Juni 2025, 20:15 Uhr im Ersten

Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e.V. (Zuse-Gemeinschaft)

Zuse-Gemeinschaft fordert: Innovationsförderung neu aufstellen

Zuse-Gemeinschaft fordert: Strukturelle Probleme der Innovationsförderung beheben und ZIM, INNO-KOM und IGF auskömmlich und nachhaltig aufstellen Der Haushaltsausschuss hat jetzt zwei Vorlagen des Bundesinisteriums der Finanzen (BMF) über die beabsichtigte Erteilung überplanmäßiger ...

Kölner Stadt-Anzeiger

FDP-Vize Wolfgang Kubicki beklagt Kommunikationsdefizit seiner Partei - "Linke Reichinnek hat mit einer einzigen Rede geschafft, was uns gefehlt hat"

Köln. (ots) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki macht vor allem die mangelnde Authentizität in der Kommunikation verantwortlich für das Ausscheiden seiner Partei aus dem Bundestag und kündigt an, dass die Liberalen "nach der Sommerpause zu ihren Wurzeln zurückkehren". Im Podcast "Bosbach & Rach - Die Wochentester" für ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell Sommerinterview RP mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP)

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 15. Juni 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

Gewerkschaft der Polizei

GdP zu Beschlüssen der 223. Innenministerkonferenz in Bremerhaven -- Kopelke: Endlich Bewegung bei Technik, Ausstattung und Befugnissen

Berlin/Bremerhaven. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zeigt sich zufrieden mit den Beschlüssen der Frühjahrskonferenz der Innenministerinnen und Innenminister (IMK) in Bremerhaven. Unter dem Vorsitz von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gelangen entscheidende Weichenstellungen für die Zukunft der ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 14. bis 22. Juni 2025

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Samstag, 14. Juni Europaweit: Jubiläum 40 Jahre Schengen Europa feiert den 40. ...