Storys zum Thema Regierung

PHOENIX

Gerald Funke, Befehlshaber des Unterstützungskommandos der Bundeswehr, überzeugt: "Der Wehrdienst ist für uns eine echte Chance"

Bonn (ots) - 3. November 2025 - Gerald Funke, Befehlshaber des Unterstützungskommandos der Bundeswehr, setzt große Hoffnungen auf eine neue gesetzliche Regelung zum Wehrdienst. "Der Wehrdienst ist für uns eine echte Chance", so Funke im Fernsehsender phoenix. Er hoffe, zahlreiche junge Männer von der notwendigen ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Brandanschlag ist Anschlag auf die Demokratie

Berlin (ots) - In der Nacht auf Montag wurde auf das Fahrzeug des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mutmaßlich ein politisch motivierter Brandanschlag verübt. Dabei wurden weitere Autos zerstört. Dazu teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, ...

Frankfurter Rundschau

Die Terrorgefahr war nie weg

Frankfurt (ots) - Kurz bevor die Weihnachtsmarktsaison in Deutschland startet, erinnern eine Razzia und eine Festnahme in Berlin an die islamistische Terrorgefahr. Sie war nie weg. Die Nachrichtendienste, allen voran das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz, dürfen die Terrorgefahr trotz der vielen weiteren Herausforderungen nicht aus dem Blick lassen. Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen will sein Amt stärker zu einem Abwehrdienst gegen Russlands ...

Straubinger Tagblatt

Vereitelte Anschlagspläne

Straubing (ots) - Gleichzeitig jedoch muss die eigene Nachrichtengewinnung massiv ausgebaut und auf ein Niveau gebracht werden, das eine Abhängigkeit von ausländischen Quellen mindestens deutlich verringert. Datenschutz darf nicht dazu führen, dass jenen, die für die Sicherheit der Bürger sorgen sollen, Fesseln angelegt werden. Nicht weniger wichtig ist eine ehrliche Bestandsaufnahme der Integrationspolitik, die Radikalisierung verhindern muss, statt sie zu verwalten. ...

Landeskrankenhilfe V.V.a.G.

"Tarif des Jahres"- betriebliche Krankenversicherung ausgezeichnet

AOK-Bundesverband

Hoyer: Auch Pharmaindustrie, Apotheken und Ärzte müssen Sparbeiträge erbringen

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung zum "Sparpaket" der schwarz-roten Koalition fordert der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Jens Martin Hoyer, weitere Sparanstrengungen zur Stabilisierung der GKV-Beitragssätze: "Wir begrüßen die geplante Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel im Krankenhausbereich für 2026. Diese ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Altenkamp: Europäische Menschenrechtskonvention ist Teil kollektiver Sicherheit

Berlin (ots) - Beitrag zu Frieden und Freiheit in Europa Am 4. November 1950 unterzeichneten Vertreter aus zehn Staaten, darunter Deutschland, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Altenkamp: "Der Schutz der Menschenrechte ist ein ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 4. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Özdemir: Das Auto der Zukunft ist elektrisch“

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Gender Equality Week, Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, EU-Haushalt | Ausschusswoche in Brüssel, 03. - 09.11.

Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 3. bis 11. November Diese Woche tagen die Ausschüsse in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams ...

DRK Landesverband Niedersachsen e.V.

DRK-Medieneinladung: Ministerpräsident Lies und DRK-Präsidentin Hasselfeldt auf DRK-Landesversammlung Niedersachsen

Ministerpräsident Lies und DRK-Präsidentin Hasselfeldt sprechen auf DRK-Landesversammlung Niedersachsen Themen sind u.a.: Bevölkerungsschutz, Wehrdienst, Freiwilligendienste und Pflege Hannover, 3. November 2025 (09/2025) Der Niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies und DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG-Bundeskonferenz mit Bahn-Chefin Palla, Staatssekretär Schnorr und DGB-Chefin Fahimi

Reden von Bahn-Chefin Evelyn Palla, Staatssekretär Stefan Schnorr und DGB-Vorsitzender Yasmin Fahimi auf der EVG-Bundeskonferenz in Fulda Auf der Bundeskonferenz der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) begrüßen wir in diesem Jahr drei hochkarätige Gäste. Bahn-Chefin Evelyn Palla, Staatssekretär Stefan Schnorr und die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi werden in ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Behindertengerecht umgebaut / Mehraufwendungen für Miete waren zum Teil abziehbar

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Obergrenze benennen / Kostenrahmen ist innerhalb WEG zwingend nötig

Engagement Global gGmbH

Faktencheck in deutschen Klassenzimmern: Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan ruft zur Teilnahme am Schulwettbewerb auf

Statistisches Bundesamt

Deutschland unter EU-Durchschnitt: Weniger als jede dritte Führungskraft ist weiblich

WIESBADEN (ots) - - Frauenanteil in Führungspositionen in Deutschland hat sich in den letzten 10 Jahren kaum verändert - Nur 29,1 % der Führungskräfte in Deutschland waren im Jahr 2024 weiblich, Wert damit deutlich unter dem EU-Durchschnitt von 35,2 % - Schweden belegt mit einem Frauenanteil von 44,4 % in Führungspositionen erneut Spitzenplatz im EU-Vergleich ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Genehmigungsverfahren für Betrieb des LNG-Terminals Mukran: Deutsche Umwelthilfe fordert Einschreiten von Umweltminister Backhaus

Berlin (ots) - - LNG-Terminal Mukran: Behörde verweigert wohl auf Wunsch von Terminal-Betreiberfirma digitale Offenlegung von Antragsunterlagen und Herausgabe von Umweltinformationen - Mehr als 2000 Seiten Antragsunterlagen in Verfahren für dauerhaften Betrieb ohne Landstromversorgung sind nur in Papierform, vor ...

aDvens GmbH

aDvens präsentiert mySOC: Managed Detection & Response Service für maximale Cyber-Resilienz

München (ots) - aDvens, eines der führenden unabhängigen Unternehmen für Cybersicherheit in Europa, präsentiert mit mySOC einen leistungsstarken Managed Detection & Response Service. Die plattform-agnostische Lösung zentralisiert und orchestriert alle eingesetzten Cybersicherheitslösungen - egal ob für IT oder OT. Unternehmen und Organisationen haben die Wahl ...

Frankfurter Rundschau

Nur aufgeschoben

Frankfurt (ots) - Obwohl so viel für Deutschland und die anderen EU-Staaten vom Verhältnis zwischen den USA und China abhängt, haben europäische Öffentlichkeit und Politik wenig auf das Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem chinesischen Regierungschef Xi Jinping reagiert. Das mag an den wenig konkreten Ergebnissen des Gipfels liegen. Vielleicht auch daran, dass die Waffenruhe im Handelskrieg zwischen den beiden Mächten auch den Europäern Zeit ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di-Vorsitzender Werneke: Bundestariftreuegesetz muss zügig und ohne Ausnahmen kommen

Ver.di-Vorsitzender Werneke: Bundestariftreuegesetz muss zügig und ohne Ausnahmen kommen Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert, das Bundestariftreuegesetz im Sinne der Beschäftigten nachzuschärfen und zügig in Kraft zu setzen. „Das Tariftreuegesetz darf im parlamentarischen Verfahren nicht ...

Neue Osnabrücker Zeitung

GKV-Spitzenverband: Warkens Sparpläne reichen nicht zur Stabilisierung der Beiträge / Vorstandsvorsitzender Blatt fordert Kürzungen auch bei Pharma und Ärzteschaft - Vor Anhörung und Verabschiedung

Osnabrück (ots) - Vor der Anhörung im Bundestag zum Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an diesem Montag haben die Krankenkassen zusätzliche Kürzungen bei Pharma und Ärzteschaft eingefordert. "Wenn weitere Sparmaßnahmen ausbleiben, dann steigen die Zusatzbeiträge im nächsten Jahr im ...

Bundeszahnärztekammer

Dr. Romy Ermler ist neue Präsidentin der Bundeszahnärztekammer / Bundesversammlung wählte neuen Geschäftsführenden Vorstand

Berlin (ots) - Auf der Bundesversammlung der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) am 31.Oktober/01. November 2025 in Berlin wurde ein neuer Geschäftsführender Vorstand gewählt. Die Delegierten bestimmten Dr. Romy Ermler zur neuen Präsidentin sowie Dr. Ralf Hausweiler zum neuen Vizepräsidenten und Dr. Doris Seiz zur ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Es lebe die militärisch-wirtschaftliche Kooperation - Kommentar zum Besuch von Kanzler Merz in der Türkei

Berlin (ots) - "Strategische Partnerschaft" - so heißt die Richtschnur für Friedrich Merz in puncto Türkei. Vor seinem Antrittsbesuch wurde Merz aufgefordert, sich auch mit Vertreter*innen der Opposition zu treffen. Doch dafür blieb dem deutschen Kanzler keine Zeit, zwischen Treffen mit deutschen Unter­nehmen ...

Frankfurter Rundschau

Die SPD ist eine Partei ohne Perspektive / Leitartikel zur Lage der Sozialdemokratie

Frankfurt (ots) - Ist die SPD nur noch Ramsch? Hört man den Mitgliedern zu, sind die Schuldigen dafür schnell ausgemacht - das Personal an der Spitze. Der größte Unmut trifft zweifellos Lars Klingbeil, doch auch Bärbel Bas kommt nicht gut weg. Erstes Problem: Überforderung durch Ämterhäufung. Zweites Problem: Fehlendes Charisma. Drittes Problem: Klingbeil und ...