Storys zum Thema Regierung

WDR Newsroom

Militärsoziologe: Kein Mangel an Kämpfern im Verteidigungsfall

Köln (ots) - Die Debatte zum neuen Wehrdienst ist weiter in vollem Gange. Über das Thema hat der WDR heute im WDR5 Morgenecho mit dem Militärsoziologen Dr. Timo Graf vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr gesprochen. Er führt im Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung eine jährliche Bevölkerungsbefragung zum Wehrdienst durch. Die folgenden Zitate sind ab sofort zur ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

„50 Jahre Besatzung – 50 Jahre Widerstand“: Aktionstage Westsahara 2025 (31.10. – 14.11.)

Zwischen dem 31. Oktober und dem 14. November 2025 finden bundesweit die Aktionstage Westsahara statt, um auf die andauernde marokkanische Besatzung des Gebiets aufmerksam zu machen. Unter dem Motto „50 Jahre Besatzung – 50 Jahre Widerstand“ organisiert ein Netzwerk verschiedener Organisationen aus ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Grenzenlose Aufrüstung - Kommentar zur neuen Verteidigungsstrategie der EU

Berlin (ots) - Die Rüstungsspirale wird weitergedreht, kein Ende ist in Sicht. Und die Europäische Union ist bei der Militarisierung an vorderster Front dabei. Was EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel vorstellte, ist ein riesiges Aufrüstungsprogramm für die nächsten Jahre. Die EU soll bis ins Weltall zu einer waffenstarrenden ...

Frankfurter Rundschau

Sozialisten als Sieger

Frankfurt (ots) - Politische Sitten und Mentalitäten halten sich besonders hartnäckig. Zu sehen ist das in Frankreich. Die Regierungswirren dort gehen letztlich auf den Umstand zurück, dass in der Nationalversammlung drei Blöcke - links, Macron-Mitte, rechts - einander neutralisieren. Das passt nicht zur Verfassung der Fünften Republik, die den Rechts-links-Kontrast per Mehrheitswahlrecht noch verschärft. Emmanuel Macron hat damit aufgeräumt, jetzt erhält er den ...

PIZ Heer

"Die Menschen in diesem Land zählen auf Sie": / Feierliches Gelöbnis des Heimatschutzregiments 1 in Spalt

Spalt (ots) - Bei einem feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr haben 42 junge Rekrutinnen und Rekruten des Heimatschutzregiments 1 heute in der fränkischen Stadt Spalt ihren Willen bekundet, "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: „Besoldung braucht klare Linie und harte Prioritäten“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung BW-Trend

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: ver.di begrüßt gerichtliche Klarstellung von Vielfaltsauftrag und Rechtfertigung des Rundfunkbeitrags

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: ver.di begrüßt gerichtliche Klarstellung von Vielfaltsauftrag und Rechtfertigung des Rundfunkbeitrags Am gestrigen Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, die Zahlungspflicht für den Rundfunkbeitrag sei gerechtfertigt, solange der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Rudolph/Oßner: Deutschland wieder fit machen - Sportmilliarde geht an den Start

Berlin (ots) - Mit dem heute startenden Aufruf für das neue Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" wird eine zentrale Einigung aus dem parlamentarischen Verfahren zum Bundeshaushalt 2025 in die Praxis umgesetzt: Mit der neu entwickelten Förderrichtlinie können sich ab dem 10. November 2025 Kommunen in Deutschland konkret auf die Fördermittel der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Hans-Peter Hörner MdL: „Familie stärken, Kommunen fair finanzieren“

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mack: Ausgleich kommunaler Steuermindereinnahmen ist wichtig

Berlin (ots) - Bund verhindert weiteres Abrutschen der Kommunalfinanzen Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2025. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack: "Was sich als rein technischer Vorgang anhört, hat für die Kommunen essenzielle Bedeutung: Mit der Änderung des ...

SWR - Südwestrundfunk

BW-Trend: CDU-Vorsprung schmilzt

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dennis Klecker MdL: „Jugend verdient Chancen mit Perspektiven“

DUP UNTERNEHMER-Magazin

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"Angststillstand": Richard David Precht warnt - wie Cancel Culture den Diskurs verengt und den Rechtspopulismus stärkt

Straubinger Tagblatt

Der Gaza-Krieg war von Anfang an unmenschlich

Straubing (ots) - Der Krieg gegen die palästinensische Zivilbevölkerung war von Anfang an unmenschlich; sowohl für die Soldaten Israels als auch für die vielen Menschen in Gaza, die so schlimm leiden oder sogar sterben mussten. Die Erklärungen der Generäle, dass man sich an jedes Kriegsrecht halten werde, waren zynisch und verlogen. Was soll das für ein Kriegsrecht sein, wo Krankenhäuser zerstört werden, weil ...

BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien

"Lokaljournalismus ist zentrale Säule der Demokratie" / Panel und neue BLM-Studie auf den #MTM25

München (ots) - Lokaljournalismus schafft Öffentlichkeit, Vertrauen und Zusammenhalt - doch in einer digitalen Welt muss er sich neu aufstellen. Das ist das Fazit einer aktuellen Studie der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), die wissenschaftlich von Prof. Dr. Wiebke Möhring (TU Dortmund) begleitet wird. Einige zentralen Erkenntnisse werden vorab am ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Deutsche Wirtschaft verliert den Glauben an eine Zukunft unter Merz

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: „Wir brauchen keine Schaufensterpolitik, wir brauchen Entlastung“

Plansecur KG

Plansecur: Rente mit 70 ersetzt keine strukturelle Reform

Kassel (ots) - Geschäftsführer Heiko Hauser: "Es braucht eine konsequente Ausweitung der kapitelgedeckten Vorsorge auf allen drei Ebenen: gesetzlich, betrieblich und privat." Die derzeit heftig diskutierte Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre könnte zwar kurzfristig Druck vom Umlageverfahren nehmen, stellt aber langfristig keine Lösung dar. Mit diesem Hinweis bringt sich die Finanzberatungsgruppe Plansecur ...

Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum

Übungsvorhaben der Militärpolizei: / MARSHAL POWER im Feldjägerregiment 3 im Großraum Bayern vom 22. bis 29. Oktober 2025

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Eskalation der russischen Verfolgung auf der Krim: Sorge um verhaftete krimtatarische Frauen

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist in großer Sorge um vier krimtatarische Frauen, die am Mittwoch (15.10.2025) vom russischen Geheimdienst aus politischen Gründen verhaftet wurden. Sie befinden sich in Untersuchungshaft, bereits heute soll ein Urteil verkündet werden. „Morgens gegen vier Uhr stürmten Beamte des russischen Geheimdienstes FSB ...

Finanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung

Finanztip-Chef Tenhagen: „Für viele Versicherte ist die Realität längst teurer als der Durchschnitt“

Pressestatement Finanztip-Chef Tenhagen: „Für viele Versicherte ist die Realität längst teurer als der Durchschnitt“ Berlin, 16.10.2025 – Statement von Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur des Geldratgebers Finanztip, ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Neue EU-Tabaksteuer trifft Bürger mit voller Wucht

Marburger Bund - Bundesverband

Marburger Bund warnt vor Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes / Susanne Johna: "Grenzen respektieren, nicht abschaffen"