Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Storys zum Thema Regierung
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- 2mehr
Ärzte der Welt verurteilt Zerstörung seiner Gesundheitsstation in Gaza-Stadt bei Luftangriff
München/Berlin (ots) - Ärzte der Welt verurteilt aufs Schärfste die Zerstörung einer seiner Gesundheitsstationen in Gaza-Stadt bei einem Luftangriff der israelischen Streitkräfte am 8.9.2025. Obwohl die Teams weder eine Warnung noch einen Aufruf zur Evakuierung erhalten hatten, blieben zum Glück alle ...
mehrCGTN: 80 Jahre Stilwell Road: Würdigung der Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen China und den Vereinigten Staaten
Beijing (ots/PRNewswire) - Im Jahr 2023 schrieb Präsident Xi Jinping an die Familie Stilwell zurück und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass sie weiterhin den Geist der Zusammenarbeit fördern und zum gegenseitigen Verständnis zwischen dem chinesischen und dem amerikanischen Volk beitragen würden. Seine ...
mehrEU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis überzeugt: Handelsübereinkunft mit den USA "das beste Abkommen, das wir überhaupt erreichen konnten"
Straßburg/Bonn (ots) - 9. September 2025 - EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis hat die EU-Kommission hinsichtlich des Handelsabkommens mit den USA gegen Kritik vor allem aus der Automobilindustrie in Schutz genommen. Die Vereinbarung mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump "sorgt in jedem Fall für ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über Frankreichs Regierungskrise
Berlin (ots) - Eine solche Regime-Krise hat es in Frankreich noch nie seit Gründung der Fünften Republik 1958 gegeben. Dass es bei der für die Regierung vernichtenden Abstimmung in der Nationalversammlung eigentlich um den Sparhaushalt für 2026 ging, der einmal mehr sozial höchst ungerecht ist, geriet schnell in den Hintergrund. Politisch gewichtiger ist, dass mit dem Kabinett Bayrou bereits die zweite ...
mehrLehren aus dem Scheitern
Frankfurter Rundschau (ots) - Wer weiß, was passiert wäre, wenn Bayrou sich die Mühe gemacht und das Scheitern der Ampelkoalition in Deutschland analysiert hätte. Ähnlichkeiten sind jedenfalls auffällig. Auch die Regierung von Olaf Scholz meinte zu wissen, wie es etwa mit dem Heizungsgesetz geht, und verzichtete darauf, die geänderte Politik ausreichend zu erklären und dafür zu werben. Grundsätzlich muss es der Politik in Europa gelingen, die Bedürfnisse der ...
mehr
Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
BVTE warnt vor EU-Plänen: Tabaksteuer soll Brüsseler Milliardenhaushalt finanzieren
mehrBundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch fordert verpflichtende Schutzkonzepte für Jugendreisen
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Hauk plant Pflichtabgabe für Winzer"
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Herbstkonferenz der haushalts- und finanzpolitischen Unionssprecher in Kiel: Josef Zellmeier neuer Vorsitzender/ Papier für nachhaltige Finanzpolitik verabschiedet
mehrBund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.
Ein Weckruf an das Land
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „GEW-Erwartungen an die nächste Landesregierung“
mehr
AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: AfD unterstützt Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul bei weiterem Vorgehen
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Überschuldung Frankreichs betrifft die gesamte Eurozone
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di-Medien-Info: Schluss mit der Deregulierung – EU muss Beschäftigte und ihre Rechte stärken
Schluss mit der Deregulierung – EU muss Beschäftigte und ihre Rechte stärken Vor der für den morgigen Mittwoch (10. September 2025) angekündigten Rede zur Lage der Europäischen Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eindringlich vor ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
2Volkswagens Kohlenstoffprojekt in Tansania läuft weiter - trotz lokaler Forderungen nach einem Stopp
mehrBerufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP)
BDP-Pressemitteilung zum Welttag der Suizidprävention 2025
Ein DokumentmehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Scheinwahlen in Syrien: Islamistisches Regime nicht legitimieren!
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt davor, die von den islamistischen Machthabern orchestrierten Scheinwahlen in Syrien als Wahlen oder Parlamentswahlen zu bezeichnen und das Regime so zu legitimieren. „Die Nutzung des Wortes Wahlen, erweckt den Anschein, es handele sich um einen demokratischen Prozess. Das ist nicht der Fall. Es gibt keine freien ...
mehr
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Gespräch zur Lage der Landkreise“
mehrBezeichnungen alternativer Proteine: EU-Votum gefährdet Branchenvertrauen und Kaufklarheit in Deutschland – ProVeg fordert Verlässlichkeit für Hersteller und Verbraucher
Bezeichnungen alternativer Proteine: EU-Votum gefährdet Branchenvertrauen und Kaufklarheit in Deutschland ProVeg fordert Verlässlichkeit für Hersteller und Verbraucher Berlin, 09.09.2025 Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern einem Änderungsantrag zugestimmt, der eine gezielte ...
mehrZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Aygül Özkan als Sachverständige in der Anhörung „Bau-Turbo“: Jetzt sind die Kommunen in der Pflicht
Aygül Özkan als Sachverständige in der Anhörung „Bau-Turbo“: Jetzt sind die Kommunen in der Pflicht Berlin, 9.9.2025 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA) begrüßt bei der Anhörung der Sachverständigen im Bundestagausschuss für ...
Ein Dokumentmehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: ÖPNV am Limit: Studie fordert Neustart für Finanzierung
ÖPNV am Limit: Studie fordert Neustart für Finanzierung Ohne eine schnelle Reform der Finanzierung droht dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland der Stillstand. Eine heute veröffentlichte Studie im Auftrag von ver.di und der Klima-Allianz Deutschland legt erstmals einen ...
Ein DokumentmehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
Landesregierung in Sachsen-Anhalt gefährdet soziale Standards und fairen Wettbewerb
mehrEuropäischer Rechnungshof - European Court of Auditors
Einladung an die Presse: Wie unterstützt die EU den Handel in den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt?
- Das Online-Pressebriefing findet am 16. September 2025 um 10.00 Uhr MESZ statt (Anmeldung erforderlich). Es gilt eine Sperrfrist. - Veröffentlichung am selben Tag um 17.00 Uhr MESZ. Der Europäische Rechnungshof lädt Sie zu einem Online-Pressebriefing zu seinem aktuellen Sonderbericht über die Verwendung von ...
mehr
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Thyssenkrupp und Stahlverband prangern russische Stahl-Importe an
Essen (ots) - Deutschlands größter Stahlkonzern Thyssenkrupp Steel prangert zunehmende Stahl-Importe aus Russland an. "Es ist doch grotesk, dass die EU nach wie vor Stahlimporte in großem Stil aus Russland zulässt, während unsere heimische Industrie ächzt", sagte der Chef von Thyssenkrupp Steel, Dennis Grimm, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, ...
mehrKrise in Frankreich: Abgehoben und gescheitert / Kommentar von Birgit Holzer
Freiburg (ots) - Die Krise fällt auch auf den Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Angetreten war dieser 2017 mit dem Versprechen, Bewegung in das verkrustete System zu bringen, Politik anders zu machen. Acht Jahre später sind die Fronten verhärteter denn je. Der Präsident forderte stets von anderen Kompromisse und Entgegenkommen - ohne selbst die Bereitschaft ...
mehrChinas Staatspräsident nimmt an virtuellem BRICS-Gipfel teil
Peking (ots/PRNewswire) - CMG-News, Beijing Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag an dem virtuellen Treffen der BRICS-Staats- und -Regierungschefs teilgenommen und dabei eine wichtige Rede gehalten. https://german.cgtn.com/2025/09/08/ARTI1757339191945635 In seiner Rede stellte Xi drei Vorschläge vor: Erstens solle man am Multilateralismus festhalten und für internationale Gerechtigkeit eintreten, ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über falsche Rechnungen im Gaza-Krieg
Berlin (ots) - Die spanische Regierung macht vor, was geht, wenn man Israels genozidalen Krieg ernsthaft zu stoppen versucht: Waffenembargo und Einreiseverbot für all jene, die an den Verbrechen im Gazastreifen direkt beteiligt sind. Ansonsten starren fast alle nach Washington, hoffen auf ein Trump'sches Friedenswunder. Und tatsächlich: Der US-Präsident hat einen Plan, verknüpft mit einer "letzten Warnung" an die ...
mehrInstitut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW)
IDW Stellungnahme zum Steueränderungsgesetz 2025
IDW Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025 Das IDW hat zum Referentenentwurf (RefE) eines Steueränderungsgesetzes 2025 (StÄndG 2025) Stellung genommen. Dabei weist das IDW das Bundesministerium der Finanzen (BMF) darauf hin, dass aufgrund der sehr kurzen Stellungnahmefrist – das Kabinett soll sich bereits am 10.09.2025 mit dem Gesetzentwurf befassen – eine systematische, umfassende ...
mehr"WISO" im ZDF: Rheinmetall verspricht Ukraine Drohnen-Abwehrsysteme / Exklusiv-Interview mit Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger
mehr