Storys zum Thema Staatshaushalt

22.04.2020 – 11:36
BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken
BVR: Europäischen Wiederaufbaufonds im Rahmen des europäischen Haushalts schaffen
Berlin (ots) - Für die Einrichtung eines europäischen Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie spricht sich der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem monatlichen Konjunkturbericht aus. BVR-Vorstand Dr. Andreas Martin: "Ein europäischer Wiederaufbaufonds ist ein wichtiges Zeichen ...
mehr
07.04.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Linke fordert "Corona-Abgabe" für Multimillionäre und Milliardäre
Osnabrück (ots) - Bartsch: Vorsorge treffen - Bund der Steuerzahler warnt vor Steuererhöhungen Osnabrück. Die Bundesregierung muss nach Ansicht von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch "damit beginnen, sich um die Finanzierung der Corona-Krise zu kümmern". Der Bund der Steuerzahler warnt indessen vor Steuererhöhungen. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Es muss Vorsorge getroffen werden, erst recht ...
mehr
06.04.2020 – 11:57
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI zum Eurogruppen-Finanzministertreffen am Dienstag: "Europa muss Handlungsfähigkeit beweisen - allerdings momentan ohne Einführung von Eurobonds"
Berlin (ots) - BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang zum Eurogruppen-Finanzministertreffen am Dienstag: "Europa muss Handlungsfähigkeit beweisen - allerdings momentan ohne Einführung von Eurobonds" "Europa muss seine Handlungsfähigkeit beweisen, die EU einen größeren Beitrag der Solidarität gegen die ...
mehr
01.04.2020 – 19:42
Rheinische Post
Kommentar: Politische Trittbrettfahrer der Krise
Düsseldorf (ots) - Wie lange die Corona-Krise und der Shutdown noch dauern, ist noch nicht absehbar. Klar ist: Die Bewältigung wird den Staat sehr viel Geld kosten, allein der Bund nimmt 156 Milliarden Euro an Schulden auf. Die Schuldenbremse hindert ihn nicht daran, das Grundgesetz sieht Ausnahmen für genau solche "außergewöhnliche Notsituationen" vor. Es ist auch nicht verwerflich, sich wie Saskia Esken schon jetzt ...
mehr
29.03.2020 – 20:00
Mittelbayerische Zeitung
Zeit für eine Umstellung in Brüssel / Bei der Corona-Pandemie setzen die Staaten auf sich selbst, nicht auf die EU. Doch selbst an kleineren Problemen scheitert die Union. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Die ungeliebte Zeitumstellung in der Nacht von Samstag auf Sonntag scheint in Coronazeiten kaum noch jemanden aufzuregen. Denn es gibt derzeit ja wirklich lebenswichtigere Probleme. Allerdings, dass sich die Europäische Union unfähig zeigt, solche vergleichsweise kleinen Fragen einvernehmlich zu ...
mehr
25.03.2020 – 21:44
Mittelbayerische Zeitung
Die Stunde des Staates / Mit enormer Geschwindigkeit hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Hilfsprogramm verabschiedet. Nun muss das Geld sehr schnell fließen. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Dieser Bundestag ist das - mit Abstand - beste Parlament, das man sich in der Corona-Krise nur wünschen kann, könnte man jetzt kalauern, wenn die Situation nicht so verdammt ernst wäre. Allerdings hat der ausgedünnte und peinlich auf räumlicher Distanz zwischen den Abgeordneten bedachte ...
mehr

25.03.2020 – 16:37
BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken
Kolak zum Bundestagsbeschluss: Rettungsschirm für Unternehmen ist Meilenstein bei der Bewältigung der Coronakrise
Berlin (ots) - Als einen Meilenstein bei der Bewältigung der Coronakrise bezeichnet der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) das heute vom Bundestag beschlossene Rettungspaket. Die Sicherung von Arbeitsplätzen und die schnelle Sicherung der Unternehmensliquidität stellten die ...
mehr
25.03.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Linken-Fraktionschef: "Schuldenbremse macht den Staat handlungsunfähig in der Krise"
Osnabrück (ots) - Linken-Fraktionschef: "Schuldenbremse macht den Staat handlungsunfähig in der Krise" Bartsch warnt aber auch: Krise darf demokratische und parlamentarische Rechte nicht aushebeln. Osnabrück. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat angekündigt, dass seine Fraktion der Aussetzung der Schuldenbremse für die Corona-Hilfen zustimmen wird. "Wir werden ...
mehr
23.03.2020 – 11:07
Westfalen-Blatt
Brinkhaus: Bundestag handlungsfähig
Bielefeld (ots) - Der Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus hält den Bundestag auch während der Corona-Krise für voll handlungsfähig und erwartet am Mittwoch mehr als die Hälfte aller Abgeordneten im Parlament. "Aller Voraussicht nach werden wir die Sonderregelung aus Artikel 115 Grundgesetz ziehen müssen. Dieser sieht vor, dass bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen die Obergrenze der ...
mehr
19.03.2020 – 00:00
Rheinische Post
Bund kann sich laut Finanzministerium in Notsituation unbegrenzt neu verschulden
Düsseldorf (ots) - Der Bund kann nach Angaben des Bundesfinanzministeriums trotz der Schuldenbremse in einer außergewöhnlichen Notsituation wie der Corona-Krise unbegrenzt neue Schulden aufnehmen. Das ermöglichten die Regeln zur Schuldenbremse im Grundgesetz, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Berichtsanforderung des Grünen-Politikers ...
mehr
07.03.2020 – 21:12
BERLINER MORGENPOST
Finanzielle Taschenspielerei / Kommentar von Isabell Jürgens zur Berliner Linke
Berlin (ots) - Kurzform: Auf der Klausur der Links-Fraktion in Potsdam hat der frühere Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf den Genossen eine Berechnung vorgelegt, die belegen soll, dass die Enteignung der Deutschen Wohnen mit ihren rund 115.000 Wohnungen auf lange Sicht betrachtet nicht nur nichts kostet - sondern letztlich sogar noch Gewinn in dreistelliger ...
mehr
29.02.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Altschulden-Pläne von Finanzminister Scholz: Bremer Bürgermeister appelliert an Kandidaten für CDU-Vorsitz
Osnabrück (ots) - Altschulden-Pläne von Finanzminister Scholz: Bremer Bürgermeister appelliert an Kandidaten für CDU-Vorsitz Bovenschulte an Merz, Röttgen und Laschet: Sie lassen Ihr Heimatland NRW im Stich Osnabrück. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat die CDU aufgefordert, den Widerstand gegen ...
mehr

27.02.2020 – 20:55
Neue Westfälische (Bielefeld)
Bundesfinanzminister will Kommunen entlasten¶ Scholz' cleverer Dreisprung¶ Thomas Seim¶
Bielefeld (ots) - Die Hamburg-Wahl ist noch keine Woche her, da sortiert sich die politische Großwetterlage neu. Sie tut dies mit einem Thema, auf dem derzeit nicht gerade das Hauptaugenmerk liegt: die Schulden-Altlast der Kommunen. Bundesfinanzminister Scholz will im März seinen Plan vorlegen, der die Übernahme der Schulden durch den Bund vorsieht und etwa 40 ...
mehr
26.02.2020 – 17:13
Rheinische Post
Unions-Chefhaushälter Rehberg lehnt Aussetzung der Schuldenbremse strikt ab
Düsseldorf (ots) - Die Union hat Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert, die Schuldenbremse im Grundgesetz vorübergehend auszusetzen, um eine Übernahme der kommunalen Altschulden zu ermöglichen. "Das Grundgesetz ist keine Spaßveranstaltung. Daran darf man nicht einfach nach Lust und Laune herumdoktern", sagte der Chef-Haushälter der ...
mehr
19.02.2020 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Österreich drängt vor EU-Budgetverhandlungen auf maßvolle Ausgabenpolitik der EU
Osnabrück (ots) - Österreich drängt vor EU-Budgetverhandlungen auf maßvolle Ausgabenpolitik der EU Außenminister Schallenberg: Vorsichtiger Umgang mit öffentlichen Mitteln ist weder anti- noch proeuropäisch Osnabrück. Vor dem EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag zum mehrjährigen EU-Haushalt bekräftigt Österreich, an der Seite Deutschlands dafür zu sorgen, ...
mehr
05.02.2020 – 11:48
PHOENIX
phoenix runde: Steuern runter oder investieren? Volle Kassen beim Staat - 05. Februar 2020, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Eine Steuerdiskussion ist entbrannt: Grund dafür ist ein Rekordüberschuss im Bundeshaushalt aus dem vergangenen Jahr 2019 von 13,5 Milliarden Euro. Politiker aus Regierung und Opposition fordern daher, Steuern zu senken. Andere halten Investitionen in Bildung, digitale Infrastruktur und Verkehr für ...
mehr
04.02.2020 – 20:45
Stuttgarter Nachrichten
zur Bundeswehrtagung Kramp-Karrenbauers:
Stuttgart (ots) - Mehr als zwanzig Jahre Schrumpfkur bei der Bundeswehr haben ihre Spuren hinterlassen. Der ehrgeizige, aber leider wenig erfolgreiche Versuch von der Leyens, die Mammutbeschaffungen durch strafferes Management und bessere Vertragsgestaltung effizienter, billiger und schneller zu machen, haben die Streitkräfte de facto weiter geschwächt, obwohl der Verteidigungsetat inzwischen wieder wächst. ...
mehr
31.01.2020 – 15:45
dpa-Faktencheck
Angaben über deutsche Staatsausgaben teilweise falsch
Berlin (ots) - Rentenerhöhung, Bundeswehr und Abbau der Staatsverschuldung: In sozialen Netzwerken wird eine Liste von Dingen verbreitet, für die angeblich in Deutschland kein Geld ausgegeben wird. Dieser ist eine Reihe von Ausgaben gegenübergestellt, darunter "55 Mrd./Jahr für Flüchtlinge" und eine Milliarde Euro für Indien. Neben einem Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel steht der Satz: "Ich sehe nicht, was wir ...
mehr

30.01.2020 – 11:13
Rheinische Post
Familienunternehmer: Koalition will Landwirte und andere unzufriedene Wählergruppen "zurückkaufen"
Düsseldorf (ots) - Die Familienunternehmer haben die jüngsten Beschlüsse des Koalitionsausschusses zur Besserstellung der Landwirte und anderer Gruppen scharf kritisiert. "Der Haushaltsüberschuss, der aus nicht abgeflossenen Investitionsmitteln besteht, wird nun verwendet, um unzufriedene Wählergruppen ...
mehr
27.01.2020 – 09:02
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Bauindustrie weist unsachliche ÖPP-Kritik zu Intransparenz und Unwirtschaftlichkeit zurück
Berlin (ots) - "Auch wenn die Kritiker aus Teilen der Opposition und des Baugewerbes nicht müde werden, eine nachweislich effiziente Beschaffungsvariante zu diskreditieren, werden die Vorwürfe dadurch nicht richtiger." Mit diesen Worten reagierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie Dieter Babiel auf die jüngsten Vorwürfe ...
mehr
14.01.2020 – 11:02
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Haushaltsüberschuss: Paritätischer fordert Rückfluss der Überschüsse ins Soziale
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist Forderungen als völlig verfehlt zurück, die aktuellen Haushaltsüberschüsse des Bundes für Steuersenkungen einzusetzen. Angesichts der sozialen Verwerfungen und Millionen Menschen, die in Deutschland in Armut leben, mahnt der Verband einen konsequenten Rückfluss der Überschüsse in das Soziale an. Der ...
mehr
02.01.2020 – 09:10
Rheinische Post
Rehberg erteilt SPD-Forderung nach Investitionen auf Pump eine Absage
Düsseldorf (ots) - Eckhardt Rehberg (CDU), Haushaltsexperte der Unionsfraktion, hat den Forderungen von SPD und Deutschem Gewerkschaftsbund nach notfalls kreditfinanzierten Milliardeninvestitionen eine Absage erteilt. "Es bleibt dabei, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: keine neuen Schulden und keine Lockerung oder Umgehung der Schuldenbremse", sagte Rehberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Er ...
mehr
01.01.2020 – 21:12
Rheinische Post
Kommentar: Schuldenbremse blockiert keine Investitionen // von Antje Höning
Düsseldorf (ots) - Das neue Duo an der SPD-Spitze scheint ins Schwarze zu treffen, wenn es Milliardeninvestitionen fordert: Pendler, die im Stau stehen, Bahnkunden, deren Züge liegen bleiben, Schüler, die in maroden Gebäuden lernen - sie erfahren leidvoll, dass Bund, Länder und Gemeinden über Jahre zu wenig investiert haben. Die Liste der vernachlässigten ...
mehr
26.12.2019 – 08:30
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU e.V.
Umfrage: Familienunternehmer senken Erwartungen für 2020
Berlin (ots) - - Nur noch 48 Prozent erwarten Wachstum im nächsten Jahr (Vorjahr 61 Prozent) - Ausbildungsbereitschaft bleibt bei 54 Prozent konstant (Vorjahr 53 Prozent) - Verkrustetes Arbeitsmarktrecht löst Fachkräftemangel als größte Sorge ab Die Erwartungen der Familienunternehmer trüben sich im Einklang mit den abschwächenden Konjunkturprognosen ein: Nur noch 48 Prozent der Unternehmen erwarten, 2020 zu ...
mehr

22.12.2019 – 14:39
Rheinische Post
Oberbürgermeister von Essen begrüßt Schulden-Vorschlag von Olaf Scholz
Düsseldorf (ots) - Der Oberbürgermeister von Essen, Thomas Kufen (CDU), begrüßt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Entschuldung der Kommunen. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) sagte er: "Es ist gut, dass Bewegung in die Sache kommt. Der aufgetürmte Schuldenberg ist nicht durch eigene Kraft abzubauen. Jetzt sind Bund und ...
mehr
12.12.2019 – 18:35
BERLINER MORGENPOST
Nochmal zwei fette Jahre - Leitartikel von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - In den Beratungen für den Doppelhaushalt 2020/21 schöpften die Politiker der rot-rot-grünen Koalition aus dem Vollen. Die Ausgaben Berlins steigen als Folge dieser Großzügigkeit auf ein Niveau, das vor wenigen Jahren undenkbar schien. 2021 soll der zehnte Haushalt in Folge mit einem Überschuss gelingen. Das ist gut. Jedoch hat sich die Koalition so ans Geldausgeben gewöhnt, dass sie davon schwerlich ...
mehr
12.12.2019 – 12:37
DAK-Gesundheit
DAK-Gesundheit hält Beitragssatz 2020 stabil
Der Beitragssatz der drittgrößten gesetzlichen Krankenkasse bleibt stabil. Der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit hat heute in Hamburg den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Lesen Sie mehr in unserer Pressemeldung. Freundliche Grüße Ihr Presseteam der ...
Pressemitteilung zum Download
Ein Dokument
mehr
11.12.2019 – 16:41
IKK classic
IKK classic: Mit stabilem Beitragssatz ins neue Jahr / Verwaltungsrat fordert zügige Umsetzung der Morbi-RSA-Reform und Interimslösung für 2020
Dresden (ots) - Die IKK classic wird mit einem stabilen Beitragssatz in das Jahr 2020 starten. Das beschloss der Verwaltungsrat der größten Handwerker-Krankenkasse bei seiner heutigen Sitzung in Dresden. Das Jahr 2018 hat die Kasse mit einem Plus von gut 95 Millionen Euro abgeschlossen. Nach einer Senkung des ...
mehr
07.12.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: DIHK-Chef Schweitzer lehnt Aufgabe der schwarzen Null ab
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, hat die SPD-Forderung nach einem Wiedereinstieg in die Neuverschuldung für mehr öffentliche Investitionen als unnötig zurückgewiesen. "Die Konjunkturaussichten werden schlechter - umso wichtiger ist es für die Wirtschaft, dass die Politik zügig ...
mehr
06.12.2019 – 14:42
Rheinische Post
Rheinische Post: CDU-Wirtschaftsrat sieht schwarze Null als "rote Linie" für die Union
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat Kernforderungen des designierten SPD-Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wie den Wiedereinstieg in die Neuverschuldung strikt abgelehnt und die Union aufgefordert, hier hart zu bleiben . "Die Union darf sich keinesfalls immer weitergehende Wünsche der ...
mehr

Vorherige16171819202122232425Nächste