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  • 09.06.2020 – 21:21

    Straubinger Tagblatt

    Urteil gegen Horst Seehofer - Nicht wirklich notwendig

    Straubing (ots) - Vor zwei Jahren hatte Karlsruhe in der Sache der CDU-Politikerin Johanna Wanka gegen die AfD bereits ein ähnliches Urteil gefällt. Die Partei, die gerne mal eine Überlastung deutscher Gerichte beklagt, muss sich also fragen lassen, ob dieses Verfahren wirklich notwendig war. Aber ein Anruf beim Ministerium hätte der AfD natürlich nicht so viel Aufmerksamkeit eingetragen wie der Gang nach Karlsruhe. ...

  • 09.06.2020 – 20:35

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Seehofer-Urteil¶ Politisch falsch¶

    Bielefeld (ots) - Carsten Heil¶ Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Fall Seehofer mag juristisch in Ordnung gehen. Politisch ist es das völlig falsche Signal. Was Rassismus aus einem Staat macht, können wir derzeit in den USA beobachten. Menschen mit dunkler Hautfarbe konnten und können nicht so leben, wie sie es wollen. Jetzt in der Corona-Krise und dem nachfolgenden Wirtschaftsdesaster sterben sie zu ...

  • 09.06.2020 – 18:45

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu AfD und Seehofer

    Halle (ots) - Die AfD agiert hier wie ein politischer Abmahnverein. Sie lauert auf kleine rechtliche Fehler der Bundesregierung, um dann mit großem Spektakel das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. Ihr Nutzen ist die Genugtuung ihrer Anhänger. Dabei sind solche Malheure ja leicht zu vermeiden. Ein Politiker wie Horst Seehofer hat genug Möglichkeiten, sich öffentlich zu äußern und ist dabei auf die Webseite ...

  • 09.06.2020 – 11:41

    Polizei Gelsenkirchen

    POL-GE: Jugendliche verursachen Unfall in Horst

    Gelsenkirchen (ots) - Zwei 15 und 16 Jahre alte Jungen haben in der Nacht zu Sonntag, 7. Juni 2020, einen Verkehrsunfall auf der Emmichstraße in Horst verursacht. Der 15-Jährige entwendete zunächst unbemerkt den Autoschlüssel für das Fahrzeug seiner Mutter. Gegen 1.30 Uhr setzte sich der 16 Jahre alte Freund dann ans Steuer und startete den Wagen. Eine gültige Fahrerlaubnis hatte er natürlich noch nicht. Bereits ...

  • 08.06.2020 – 12:13

    Polizei Gelsenkirchen

    POL-GE: Aufmerksame Zeugin gibt Hinweis auf gesuchten Mann

    Gelsenkirchen (ots) - Polizeibeamte haben gestern Nachmittag, 7. Juni 2020, einen 41 Jahre alten Gelsenkirchener in einem Haus an der Markenstraße in Horst festgenommen. Gegen den Mann lag ein Untersuchungshaftbefehl des Amtsgerichtes Gelsenkirchen vor. Dort muss er sich in einem Verfahren wegen des Führens eines Kraftfahrzeuges ohne gültige Fahrerlaubnis verantworten. Eine aufmerksame Zeugin hatte den Mann zuvor ...

  • 08.06.2020 – 10:13

    Polizeipräsidium Hamm

    POL-HAM: Einbruch- Zwei Täter flüchtig

    Hamm-Pelkum (ots) - Zwei Unbekannte brachen am Montag, 8. Juni 2020, gegen 2 Uhr, an der Straße Auf der Horst in einen Schul- und Kindergartenkomplex ein. Sie hebelten die Eingangstür der Schule auf und gelangten so in das Gebäude. Im Inneren brachen sie weitere Türen auf und durchsuchten sämtliche Schränke. Die Eingangstür zu einem weiteren Gebäudekomplex, in dem sich auch ein Kindergarten befindet, wurde ...