PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
Bundeswehr beschafft Zeitzünder für Artilleriemunition
mehr
Storys zum Thema Politik
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Krings/Plum/Müller: Bürokratie runter, Anreize hoch für Ehrenamt und Vereine
Berlin (ots) - CDU/CSU will mehr als 25 Prozent Bürokratie abbauen und Ehrenamts- und Vereinsarbeit vereinfachen Am morgigen Freitag wird der Bundestag den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Engagement fördern, Ehrenamt stärken, Vereine entlasten - Bürokratie in der Ehrenamts- und Vereinsarbeit abbauen" erstmalig beraten (BT-Drs. 20/12982). Dazu erklären der ...
mehrphoenix berichtet live vom CSU-Parteitag in Augsburg / Freitag, 11. Oktober, ab 15.30 Uhr, Samstag, 12. Oktober, ab 9.00 Uhr
Bonn (ots) - Die Christlich-Soziale-Union (CSU) in Bayern veranstaltet am Freitag und Samstag, 11. und 12. Oktober, ihren Parteitag im Augsburger Messezentrum. Mehr als 1.000 Gäste, davon fast 700 Delegierte, werden erwartet. phoenix berichtet live ab Freitag, 15.30 Uhr, aus Augsburg. Moderator Marc Steinhäuser ...
mehrRechtsgutachten zur neuen Straßenverkehrsordnung: Kommunen können ab sofort Maßnahmen für die Mobilitätswende aus Gründen des Klimaschutzes umsetzen
Berlin (ots) - - Busspuren und Maßnahmen für Fuß- und Radverkehr, Ausweitung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Bewohnerparkzonen sind durch morgiges Inkrafttreten der Straßenverkehrsordnung einfacher umsetzbar - Kommunen müssen nicht länger erhöhte Gefahrenlage nachweisen, sondern können Klimaschutz ...
mehrWeltmädchentag: Bildung für ein besseres Leben
Bonn (ots) - Geflüchtete Mädchen haben oft nur einen sehr eingeschränkten Zugang zu Bildung. In vielen Ländern ist eine Gleichstellung der Geschlechter noch nicht erreicht. Anlässlich des Weltmädchentages fordert die UNO-Flüchtlingshilfe daher, auch Mädchen auf der Flucht den Zugang zu den nationalen Bildungssystemen konsequent zu ermöglichen. "Benachteiligung und Frühverheiratung prägen das Leben vieler ...
mehrHaase/Mattfeldt: Deutsche Wirtschaft braucht ein Boost-Programm
Berlin (ots) - Grüne Ideologie verdrängt innovationstreibende Angebotspolitik an die Wirtschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Einzelplanberatung zum Bundeshaushalt 2025 den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian ...
mehrBÄK im Dialog: Bedingt abwehrbereit / Die Patientenversorgung auf den Ernstfall vorbereiten
Bundesärztekammer (ots) - Expertinnen und Experten beraten auf Tagung der Bundesärztekammer die Krisenresilienz des deutschen Gesundheitswesens Berlin, 10.10.2024 - Deutschland erlebt eine Zeit wachsender Bedrohungen - von innen wie außen. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der Klimawandel, ...
mehrTerritoriales Führungskommando der Bundeswehr
Aufstellungsappell Heimatschutzregiment 5 in Wiesbaden / Einladung an die Medien
Wiesbaden (ots) - Am 11. Oktober 2024 wird durch Generalmajor Andreas Henne, Stellvertreter des Befehlshabers des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, im Rahmen eines militärischen Appells auf dem "Bowling Green" vor dem Kurhaus in ...
Ein DokumentmehrKlett und Buzzard stärken Demokratiekompetenz und politische Bildung im Klassenzimmer
mehrKOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V.
Neue Daten zu Menschenhandel und Ausbeutung für das Jahr 2023
Berlin (ots) - 702 Fälle von Menschenhandel registriert; sexuelle Ausbeutung häufigste Ausbeutungsform; Daten zeigen zentrale Rolle von Zivilgesellschaft und Fachberatungsstellen Der Bundesweite Koordinierungskreis gegen Menschenhandel - KOK e.V. veröffentlicht anlässlich des Europäischen Tags gegen Menschenhandel am 18. Oktober seinen neuen Datenbericht. Die Datenerhebung spezialisierter Fachberatungsstellen für ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion: Islamismus und Radikalisierung an Schulen entschlossen bekämpfen
München (ots) - Wie kann Islamismus an Bayerns Schulen vermieden werden und welche Rolle spielt die Emanzipation von Frauen mit Migrationshintergrund - auch mit Blick auf die Prävention in der Familie? Über diese Themen hat die Projektgruppe Extremismusbekämpfung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit Nazan Simsek diskutiert. Die Augsburger Rechtsanwältin mit ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Deutscher Apothekertag beschließt Resolution "Mehr Apotheke wagen"
mehrNovellierung des Tierschutzgesetzes zu Mährobotern reicht nicht aus / Igelschützer lassen den Mähroboter in der Nacht stehen
Hamburg (ots) - "Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen." So steht es in §1 im deutschen Tierschutzgesetz. Nun liegt dem Bundestag der Entwurf für eine Gesetzesnovellierung vor, durch die nachtaktive Wirbeltiere vor Verletzungen und Tod durch Mähroboter besser ...
mehrTemu, Shein und Co zeigen Schwachstellen bei der Produktsicherheit im Online-Handel
Berlin (ots) - Online-Marktplätze in der Kritik: Viele per Direktversand gelieferte Waren erfüllen nicht die in der EU geltenden Anforderungen. Prüfzeichen bieten Verbraucher:innen Orientierung. TÜV-Verband Positionspapier: Gesetze konsequent durchsetzen, Kontrollen durch Zollbehörden und Marktüberwachung stärken. Digital Services Act konsequent anwenden. Eine ...
mehr„Der Osten in den Medien“: Hoferichter & Jacobs GmbH veröffentlicht Datenerhebung zur MDR-Dokumentation
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
EU-Agrarpolitik: CSU-Fraktion fordert aus Brüssel und Berlin mehr Unterstützung für landwirtschaftliche Familienbetriebe
München (ots) - Die EU-Kommission möchte die Regionalförderung und Agrarhilfen umstrukturieren. Welche Auswirkungen u.a. die agrarpolitischen Vorstellungen der neuen EU-Kommission für bayerische Landwirte haben, hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in ihrer heutigen Fraktionssitzung diskutiert. Klar ist: ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Deutscher Apothekertag / Overwiening: Politik gegen die Apotheken ist Politik gegen die Menschen!
mehrKrings: Union stärkt den Schutz von Polizisten, Ärzten und Hilfeleistenden
Berlin (ots) - Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unzureichend Am morgigen Donnerstag findet die 1. Lesung zum Gesetzentwurf von CDU/CSU zum Schutz von Vollstreckungsbeamten und Hilfeleistenden sowie zum Gesetzentwurf der Bundesregierung statt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Mit unserem Gesetzentwurf ...
mehrdbb beamtenbund und tarifunion
dbb Forderung zur Einkommensrunde 2025: 8 Prozent für den öffentlichen Dienst
Berlin (ots) - dbb Chef Ulrich Silberbach erwartet harte Tarifverhandlungen mit Bund und Kommunen. Das Forderungsvolumen von 8 Prozent, mindestens 350 Euro mehr Einkommen, ist die Antwort auf den eklatanten Personalmangel. "Das werden sicher wieder lange Nächte", kündigte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach am 9. Oktober 2024 bei der Vorstellung der ...
mehrDeutsche Umwelthilfe fordert Streichung von "Bau-Turbo"-Paragrafen im Baugesetzbuch: "Bundesregierung legt zukünftigen Generationen Betonklötze in den Weg"
Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung der Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) im Deutschen Bundestag appelliert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen an die Abgeordneten, sich gegen den "Bau-Turbo"-Paragrafen 246e zu positionieren. Die DUH fordert ...
mehrPseudo-Novelle des Elektrogesetzes: Deutsche Umwelthilfe fordert strengere Sammlung und Wiederverwendung von Elektrogeräten sowie Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute die Novelle des Elektrogesetzes zur Entsorgung von alten Elektrogeräten, darin enthaltenen Batterien sowie Einweg-E-Zigaretten beschlossen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält die neuen Regelungen für ungeeignet, um das Problem wachsender Elektroschrottmengen zu lösen ...
mehrTillmann/ Güntzler: Jahressteuergesetz 2024 beraten
Berlin (ots) - Vermeintliche Begünstigungen ungeeignet Heute hat der Finanzausschuss des Bundestags die Ergebnisse der Anhörung zum Jahressteuergesetz 2024 beraten. Dazu erklären unsere finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und der Berichterstatter Fritz Güntzler: Antje Tillmann: "Das Jahressteuergesetz 2024 enthält neben vielen technischen Änderungen vermeintlich begünstigende, aber ungeeignete Maßnahmen wie ...
mehrKlöckner: Ampelpolitik vernichtet Wohlstand
Berlin (ots) - Deutschland braucht dringend eine wirtschaftspolitische Wende. Anlässlich der heute veröffentlichten Herbstprojektion der Bundesregierung zum wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Deutschlands Wirtschaft schrumpft immer weiter, nun schon das zweite Jahr in Folge. Dies haben wir in der Geschichte der ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Bundesregierung führt weiteren massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
René Springer: Regierung fördert illegale Einwanderung und Lohndumping
Berlin (ots) - Die Ampel will die Einstellung von illegalen Migranten erleichtern und diese subventionieren. Überdies soll die Zuwanderung in die Leiharbeit ermöglicht werden. Dies sieht ein Antrag der Regierungskoalition in Umsetzung der sogenannten Wachstumsinitiative vor. Diese Aspekte sind in der medial entfachten Debatte um eine geplante 1000-Euro-Prämie für ...
mehrTillmann/Gutting: Steuergesetze zu Ende denken
Berlin (ots) - Ampel missachtet Auswirkungen steuerlicher Änderungen für Steuerpflichtige Heute hat der Finanzausschuss des Bundestags die Ergebnisse der Anhörung zum Steuerfortentwicklungsgesetzes beraten. Dazu erklären unsere finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und der Berichterstatter Olav Gutting: Antje Tillmann: "Maßnahmen des Steuerfortentwicklungsgesetzes wie die Bekämpfung der kalten Progression oder ...
mehrWichtige Schritte bei der Personalbemessung und Weiterbildung für Ärztinnen und Ärzte
Berlin (ots) - Berlin, 09.10.2024 - Zu den am 08.10.2024 bekannt gewordenen Änderungsanträgen zum Kabinettsentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) erklärt der Präsident der Bundesärztekammer: "Die zahlreichen fachlichen Hinweise aus der ärztlichen Sicht sind in den Regierungsfraktionen ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Die Herbstprojektion zum Wirtschaftswachstum offenbart die nächsten Haushaltslöcher
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Expopharm: DAV-Vorsitzender Dr. Hubmann fordert sofortige, spürbare Honorarerhöhung für Apotheken
mehrBildungsallianz des BVMW fordert Bildungssozialkasse
Berlin (ots) - Der Generalsekretär der Bildungsallianz des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft hat eine Bildungssozialkasse nach dem Vorbild der Künstlersozialkasse gefordert. Grund dafür ist das sogenannte Herrenbergurteil, in dem das Bundessozialgericht entschieden hatte, dass eine Musiklehrerin wegen Weisungsgebundenheit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation einer Musikschule der ...
mehr
Vorherige205206207208209210211212213214Nächste