Meldungen zum Thema Demokratie

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 31. Oktober 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena

Jena (ots) - Am 31. Oktober 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den ...

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: Flucht und Migration: Polizeidirektion Göttingen kooperiert mit dem Museum Friedland - Im Rahmen einer Feierstunde wurde die Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds einer terroristischen Vereinigung

Mainz (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (13. Oktober 2022) auf Grundlage eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 10. Oktober 2022 die deutsche Staatsangehörige Elisabeth R. im Landkreis Mittelsachsen durch Beamte des mit den Ermittlungen beauftragten Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz mit Unterstützung sächsischer Polizeikräfte ...

Polizei Köln

POL-K: 221011-3-K Fachkreis Extremismusprävention nimmt Arbeit auf

Köln (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Stadt Köln und Polizei Köln Der im Kriminalpräventiven Rat der Stadt Köln eingerichtete Fachkreis Extremismusprävention hat heute (11. Oktober) in seiner konstituierenden Sitzung unter Leitung von Kriminaldirektor Michael Esser im Rathaus seine Arbeit aufgenommen und erste Beschlüsse gefasst. Zum Fachkreis zählen als ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Versammlung am Tag der Deutschen Einheit

Hamm-Mitte (ots) - Friedlich und störungsfrei verlief eine Versammlung der Jusos Hamm mit dem Thema "Bekenntnis zu einer wehrhaften Demokratie und antifaschistischen Gesellschaft" am Montag, 3. Oktober, in der Hammer Innenstadt. In der Zeit zwischen 12 Uhr und 14 Uhr beteiligten sich 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an dem Aufzug. Die Versammlung startete am Willy-Brandt-Platz und endete - nach Zwischenkundgebungen am ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: DPolG Niedersachsen fordert: Inflationsausgleich für die Polizei!

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Unfall mit getöteter Radfahrerin

Breitenworbis (ots) - Gegen 10.09 Uhr kam es in der Straße der Demokratie zu einem Unfall unter Beteiligung eines Lastkraftwagens und einer Radfahrerin. In Folge der Kollision beider Verkehrsteilnehmer wurde die 67-jährige Radfahrerin tödlich verletzt. Zum genauen Unfallhergang wird derzeit ermittelt. Ein Unfallsachverständiger wurde zur Unterstützung bei der Unfallaufnahme hinzugezogen. Während der ...

Polizei Wuppertal

POL-W: Ausstellungseröffnung im Polizeipräsidium - Einladung für Medienvertreterinnen und Medienvertreter

Bundespolizeipräsidium (Potsdam)

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BPOLP Potsdam: 50 Jahre GSG 9 - 50 Jahre für Deutschland

Polizei Braunschweig

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POL-BS: "WIeDER.sprechen für Demokratie" - Führungskräfte der Polizeidirektion Braunschweig stellen sich den aktuellen Herausforderungen

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Entschlossenes Eintreten für die Demokratie im Weserbergland - Auftaktveranstaltung zur Gründung eines Netzwerkes zum "Schutz der Demokratie und ihrer Akteure"

Hameln (ots) - Unter diesem Motto fanden sich am Dienstag, den 20.09.2022, Führungskräfte der Verwaltungen, sowie der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben der Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden zusammen. Die Veranstaltung hatte ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesregierung vor Ort: Christian Pegel am 20. September in Rostock

Schwerin (ots) - Erstmals seit Inkrafttreten der Beschränkungen infolge der Corona-Pandemie laden die Ministerinnen und Minister der Landesregierung wieder zu Bürgerforen in ganz Mecklenburg-Vorpommern unter dem Titel "Landesregierung vor Ort". Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung, wird sich am kommenden Dienstag, 20. September, in Rostock ...

Polizeipräsidium Reutlingen

POL-RT: Wegschauen gilt nicht! Mischen Sie sich ein! Wir zeigen Ihnen wie! Einladung zur Aktionswoche Zivilcourage des Polizeipräsidiums Reutlingen

Reutlingen (ots) - Landkreise Reutlingen / Esslingen / Tübingen / Zollernalbkreis Vandalismus, Gewalt oder Ausgrenzung - Unser Zusammenleben geht uns alle etwas an! Wegsehen oder gar weglaufen gilt nicht! Zivilcourage ist ein ganz wesentliches Element unserer Freiheit und Demokratie. Die Art und Weise, wie wir ...

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Bundesweite Fachtagung zu Hass und Hetze im Netz in Mainz

Mainz (ots) - Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß heute im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten bei der Konferenz mit dem Titel "Hass und Hetze im Netz - Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie" das Thema aus unterschiedlichen ...

Polizeiinspektion Ludwigslust

POL-LWL: Demonstrationsgeschehen in Ludwigslust und Parchim

Ludwigslust/Parchim (ots) - Gegen die Energie-, Russland-, bzw. Coronapolitik haben am Montagabend im Landkreis Ludwigslust-Parchim schätzungsweise 1.200 Menschen demonstriert. Während sich in Ludwigslust bis zu 450 Personen an einem Aufzug beteiligten, protestierten in Parchim in der Spitze bis zu 750 Demonstrationsteilnehmer. Die Proteste in beiden Städten blieben friedlich und störungsfrei. Rückfragen von ...

Polizei Münster

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POL-MS: "Der Polizeiberuf ist viel mehr als einfach nur ein Job." - Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf begrüßt 83 neue Kommissaranwärterinnen und 126 neue Kommissaranwärter in Münster

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel stellte Verfassungsschutzbericht 2021 vor

Schwerin (ots) - Der Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz fürs Jahr 2021 skizziert auf 132 Seiten die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörde über Extremisten und ihre Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Christian Pegel stellte den Bericht heute in Schwerin vor. "Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Gefahr für unsere Demokratie. ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (345/2022) Polizeieinsatz wegen zweier versammlungsrechtlicher Aktionen in Friedland: Kundgebung am Heimkehrer-Denkmal und Gegendemonstration verlaufen ohne größere Zwischenfälle

Göttingen (ots) - FRIEDLAND (jk) - In Friedland (Landkreis Göttingen) sind eine Kundgebung der Vereinigung "Aufbruch Heimat" unter dem Motto "Heimatrecht offensiv vertreten" und eine Gegendemo des "Friedland ist bunt - Bündnisses für Vielfalt und Demokratie" unter dem Motto "Keine Heimat für Nazis-nirgendwo! ...

Polizeidirektion Itzehoe

POL-IZ: 220814.1 Itzehoe: Klimaaktivisten kommen nicht zum Zug

Itzehoe (ots) - Dank einer frühzeitigen Vorbereitung konnte die Polizeidirektion Itzehoe innerhalb der letzten Tage diverse Blockadeaktionen von Aktivisten des Hamburger Klima-Camps verhindern und ins Leere laufen lassen. Intensiv hat sich ein Vorbereitungsstab der Itzehoer Polizei in engem Kontakt mit der Hamburger Polizei und anderen Beteiligten auf unterschiedliche ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: "Der Mensch dahinter": Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen und Bürgermeister Christoph Tesche eröffnen eindrucksvolle Wanderausstellung im Rathaus

Polizei Dortmund

POL-DO: Einsatzgeschehen am 08.08.2022 an der Holsteiner Straße in Dortmund: Dortmunder Polizeipräsident wirbt für Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der Polizei

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: Die Geschehnisse rund um den polizeilichen Einsatz am 08.August 2022 an der Holsteiner Straße in Dortmund, bei dem ein 16-jähriger Jugendlicher ums Leben gekommen ist, sind auch bei der Dortmunder Polizei mit größter Betroffenheit aufgenommen worden. Das Interesse der Öffentlichkeit ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Dr. Christian Boden ist Mecklenburg-Vorpommerns neuer Landeswahlleiter

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat Dr. Christian Boden mit Wirkung vom 5. August 2022 zum neuen Landeswahlleiter bestellt. Damit löst Boden, seit Jahresbeginn Leiter des Statistischen Amtes, seine Vorgängerin Gudrun Beneicke auch als Landeswahlleiterin ab. Sie leitet seit Januar das Landesamt für Innere Verwaltung (LAiV). "Dr. Christian Boden ist ab ...

Polizeidirektion Pirmasens

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POL-PDPS: Investition in ein Mehr an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger

Polizeiinspektion Güstrow

POL-GÜ: Bilanz der Polizei zur Versammlungslage in Güstrow

Güstrow (ots) - In Güstrow fand am 16.07.2022 in der Zeit von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr eine Versammlung unter freiem Himmel statt. Im Bereich des Bahnhofvorplatzes kamen etwa 400 Personen zusammen, um unter dem Motto "Wir sind 25.000 - Rechte Netzwerke in Justiz, Polizei und Militär zerschlagen!" zu demonstrieren. Die Demonstranten zogen über den Bereich der Innenstadt in Richtung der Fachhochschule für öffentliche ...