Meldungen zum Thema Volksverhetzung

Polizei Dortmund

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POL-DO: "Kunstaktion" beschäftigt die Soko Rechts der Dortmunder Polizei

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Verdacht der Volksverhetzung in Greifswald, Landkreis Vorpommern-Greifswald

Greifswald (ots) - Am 28.01.2020 gegen 20:35 Uhr befuhr ein ca. 50 Jahre alter Mann mit einem Fahrrad die Lange Straße in Greifswald. Vor dem Jugendzentrum "Klex" drehte er 3 bis 4 Runden und rief dabei volksverhetzende und judenfeindliche Parolen. Anschließend verließ er den Ort in Richtung Bahnhof. Der unbekannte Mann war mit einer blauen Jacke bekleidet. ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Verdacht auf Volksverhetzung - Polizei sucht Unbekannten - Fotofahndung

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Volksverhetzung in Greifswald

Greifswald (ots) - Gestern (09.01.20) meldete eine Zeugin in Greifswald über den Notruf eine Volksverhetzung. Gegen 13:35 Uhr fuhr ein unbekannter Mann mit einem Fahrrad über den Markt. Der Unbekannte brüllte dabei "Alle Juden müssen vergast werden. Alle Juden gehören nach Ausschwitz". Die Zeugin beschrieb den Mann als etwa 40 Jahre alt. Er habe eine Brille und eine Mütze getragen. Weitere Angaben waren ihr nicht ...

Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

POL-NI: Die PI Nienburg / Schaumburg äußert sich zur Anzeigenerstattung des Bürgermeisters Arnd Focke im Zusammenhang mit seinem Rücktritt wie folgt:

Nienburg (ots) - SG MITTELWESER (jah) - Der Bürgermeister von Estorf und stellvertretende Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, Herr Arnd Focke, hat erstmalig am 02.01.2020 die Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg kontaktiert und Anzeige erstattet. Die Polizei hat daraufhin Ermittlungsverfahren gegen ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Volksverhetzung in Waren (Müritz)

Waren (Müritz) (ots) - In der vergangenen Nacht wurde in der Schleswiger Straße eine Hauswand im Innenhof einer Kindertagesstätte durch unbekannte Täter beschmiert. Mittels silberner Farbe wurden diverse Schriftzüge an die Wand gesprüht. Darunter auch die Worte "Juden raus" mit einem Davidsstern. Der Sachschaden beträgt etwa 2000 EUR. Der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg hat die ...

Polizeiinspektion Goslar

POL-GS: Pressemeldung der Polizeiinspektion Goslar vom 22.12.2019

Goslar (ots) - Volksverhetzung Goslar. Am Samstag, gegen 17.00 Uhr, wurden der Polizei mehrere Personen gemeldet, die durch Goslars Innenstadt liefen und nationalsozialistische Parolen grölten. Durch das schnelle und konsequente Einschreiten der hinzugezogenen Polizeibeamten, wurde ein 28-jähriger Mann aus Langelsheim, der sich bedrohlich vor dem Streifenwagen ...

Polizeidirektion Itzehoe

POL-IZ: 191206.1 Elmshorn: Itzehoer Kripo ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung

Elmshorn (ots) - Nach derzeitigen Erkenntnissen haben mehrere in der Elmshorner Innenstadt ansässige Firmen anonyme Briefe erhalten, in denen die Rede von einer aktuell angeblich aktiven Scharia-Polizei ist und in denen vor dem Besuch von Geschäften der Königstraße gewarnt wird. Die Polizei kann den Inhalt der Schreiben ausdrücklich nicht bestätigen und hat die ...

Polizeidirektion Neuwied/Rhein

POL-PDNR: Jugendgefährdende Inhalte in Schulen unterwegs

Neuwied (ots) - Die Polizei erhält zurzeit vermehrt Hinweise auf in Schulen kursierende jugendgefährdende Video-, Audio- und Textnachrichten. Die zum Teil strafrechtlich relevanten Inhalte, wie die Darstellung schwerer Gewaltkriminalität, Kinderpornografie oder Volksverhetzung, werden unter Schülern völlig sorglos und unkritisch verbreitet, geteilt oder sonst zur Betrachtung überlassen. In mehreren Fällen hat die ...

Polizei Minden-Lübbecke

POL-MI: Mann schlägt in Notaufnahme um sich und beleidigt Klinik-Personal

Bad Oeynhausen (ots) - Ein 48-jähriger Mann aus Bad Oeynhausen hat am Dienstagabend in der Notaufnahme des Krankenhauses randaliert. Der Mann drohte den dort tätigen Helfern und schlug um sich. Dabei traf er einen Arzt am Arm. Zudem beleidigte er das Klinik-Personal massiv und gab dabei lautstark rassistische Äußerungen von sich. Auch in Anwesenheit der ...

Bundespolizeiinspektion Flensburg

BPOL-FL: NMS - Mann schreit Reisende im Bahnhof an: Anzeige

Neumünster (ots) - Gestern Nachmittag gegen 14.45 Uhr wurden Bundespolizisten auf einen Mann aufmerksam gemacht, der im Bahnhof offensichtlich rumschrie. Die Beamten konnten den Mann auch auf dem Bahnsteig antreffen. Es konnte durch Zeugenaussagen ermittelt werden, dass der 48-Jährige eine türkische Frau und zwei Minderjährige angeschrien und sogar beleidigt hatte. Der Mann muss nun mit einem Strafverfahren wegen ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: Erste Meldungen aus dem Landkreis Konstanz

Landkreis Konstanz (ots) - Konstanz Verdacht der Volksverhetzung Vermutlich zwischen 11 Uhr und 15.30 Uhr hat ein unbekannter Täter am Sonntag den Schriftzug "Juden Jakob" mit weißer Farbe auf den Radweg im Hockgraben beim Königsbau gesprüht. Als eine Streifenwagenbesatzung an der Örtlichkeit eintraf, hatte bereits eine unbekannte Person den Schriftzug mit Wasser nahezu weggewaschen. Die Überreste wurden noch von ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Führender Kopf der Dortmunder rechtsextremen Szene in Haft - Bilanz der Soko Rechts: Null Toleranz für Verfassungsfeinde

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1338 Am Montag (18.11.2019) hat ein weiterer führender Kopf der Dortmunder Neonazis und Vorstandsmitglied der Partei "Die Rechte" eine Haftstrafe angetreten. Christoph D. ist mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und einem Monat belegt worden. Der Rechtsextremist hatte im Juli 2015 bei ...

Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: Hass im Netz geht alle an Fünfter bundesweiter Aktionstag gegen Hassposting im Internet

Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt hat für den heutigen 06.11.2019 zum zweiten Mal in diesem Jahr einen Tag der Bekämpfung des Hasspostings ausgerufen. Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte - je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. In mehreren ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr. 0701--Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...

Bundeskriminalamt

BKA: Fünfter Aktionstag gegen Hasspostings

Wiesbaden (ots) - Mit dem 5. Aktionstag gegen Hasspostings geht die deutsche Polizei einmal mehr gegen strafbare Posts im Internet vor. Denn Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte - je nach Straftatbestand drohen bis zu 5 Jahre Haft. Seit heute Morgen sind Polizeidienststellen in 9 Bundesländern im Einsatz. In Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, ...

PD Hochtaunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-HG: Pressemitteilungen der Polizei für den Hochtaunuskreis vom 05.11.2019

Bad Homburg v.d. Höhe (ots) - 1. Rechte Parolen gegrölt - Festnahme, Bad Homburg v. d. Höhe, Frankfurter Landstraße, U-Bahnhof Gonzenheim, 04.11.2019, gg. 20.10 Uhr (pa)Am Montagabend nahm die Polizei in Bad Homburg zwei Männer fest. Zeugen meldeten gegen 20.10 Uhr, dass am Gonzenheimer U-Bahnhof mehrere Personen laut rechte Parolen skandierten. Vor Ort trafen die ...

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Mehrere Graffiti-Schmierereien

Rockenhausen (Donnersbergkreis) (ots) - Unbekannte Täter haben in den letzten Tagen mit goldener Farbe die Bahnunterführung zwischen der Bezirksamtsstraße und der Gutenbrunnenstraße und vier Gebäudewände in der Kaiserslauterer Straße mit rechtsgerichteten und antisemitischen Parolen verunstaltet. Die verschiedenen Schriftzüge wurden am Sonntagmorgen festgestellt. In der Bahnunterführung wurde eine Spraydose mit ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Pressemeldungen vom 01.11.2019: Polizei ermittelt gegen Schüler+++Frau sexuell belästig+++ Diebstahl von Fahrrad+++Unfälle und Unfallfluchten

Gießen (ots) - Grünberg: Polizei ermittelt gegen Schüler Ermittlungen wegen Verdacht der Volksverhetzung wurden gegen drei 14 - jährige Schüler einer Grünberger Schule am Dienstag (29.10.2019) aufgenommen. Der Vorfall wurde der Polizei vor zwei Tagen bekannt. Die Schüler, so die bisherigen Feststellungen, ...

Polizeiinspektion Leer/Emden

POL-LER: Pressemitteilungen der Polizeiinspektion Leer/Emden vom 29.10.2019

Polizei Dortmund

POL-DO: Gespräch über Meinungsfreiheit und Schutz vor Verfassungsfeinden: Staatsrechtler besuchte Dortmunder Polizei

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier trifft Vertreter der Jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat sich heute mit Vertretern der Jüdischen Gemeinden getroffen. An dem Treffen nahmen der Landesrabbiner des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V, Yuriy Kadnykov, der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden, Valeriy Bunimov und der ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Pressemitteilung für das Bundesligafußballspiel Borussia Dortmund - Borussia Mönchengladbach am 19.10.2019 um 18:30 Uhr in Dortmund, Signal-Iduna-Park

Dortmund (ots) - Die Begegnung wurde im Dortmunder Signal Iduna Park vor insgesamt 81.365 Zuschauern ausgetragen, darunter 7.500 Gästefans. Insgesamt wurden während der Spielbegegnung acht Strafanzeigen bzgl. Raubes, Diebstahl, Körperverletzung, Beleidigung, Verstoß gegen das Waffengesetz, Volksverhetzung sowie ...

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: Durchsuchung einer Wohnung in Mönchengladbach im Zusammenhang mit dem Anschlag in Halle vom 09. Oktober 2019

Düsseldorf (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach und des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen Aufgrund von Erkenntnissen aus dem bei dem Generalbundesanwalt geführten Verfahren bezüglich des Terroranschlags vom 09.10.2019 in Halle wurde heute (16. Oktober) die Wohnung ...