Stories about Parlament

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Versammlungslage in Schwerin

Schwerin (ots) - Am heutigen Abend fand in Schwerin eine angemeldete Versammlung im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt statt. An der Versammlung die einen friedlichen und störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 90 Menschen. Die Versammlung wurde gegen 20:00 Uhr beendet. Die Pressemitteilung bezieht sich auf die bis 20:40 Uhr vorliegenden Erkenntnisse. Rückfragen bitte an: Pressestelle Polizeipräsidium ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0665 --Polizei beendet Versammlung--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/Hemelingen/Gröpelingen Zeit: 24.10.2024 Einsatzkräfte beendeten am Donnerstagabend eine Versammlung in Gröpelingen. Schon zuvor war es bei weiteren Versammlungen derselben Gruppe in anderen Stadtteilen zu Verstößen gekommen. Insgesamt vier Versammlungen mit jeweils zwischen 20 und 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern führte die Gruppe in Mitte, Hemelingen und schließlich in ...

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 241024-2: Hohe Anmeldequote - noch wenige Plätze verfügbar! Veranstaltung "Senioren im Straßenverkehr" mit Innenminister Herbert Reul, Horst Lichter und Peter Bongartz

Bergheim (ots) - Gemeinsame Veranstaltung der Polizei Rhein-Erft-Kreis und der Kreisstadt Bergheim am 20. November im MEDIO.RHEIN.ERFT Gemeinsame Pressemitteilung der Polizei Rhein-Erft-Kreis und der Kreisstadt Bergheim Die Veranstaltung findet großes Interesse in der Bürgerschaft, dies zeigt die bereits jetzt ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Polizeieinsatz anlässlich angemeldeter Versammlungen in Gera

Gera (ots) - Gera: Am Montag, dem 21.10.2024, befand sich die Geraer Polizei im hiesigen Stadtgebiet im Einsatz. Anlass waren drei angemeldete Versammlungen sowie eine nicht angemeldete Versammlung, welche polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden. Bei den Versammlungen im Bereich des Theaterplatzes, unter dem Motto "Wir sind Gera" bzw. "Alle zusammen gegen den Faschismus", demonstrierten in der Zeit von 18:30 Uhr bis ...

Polizei Münster

POL-MS: Nach pro-palästinensischer Versammlung - Polizei zieht Bilanz

Münster (ots) - Nach einer angemeldeten Versammlung unter dem Thema "Freiheit für Palästina und Libanon" am heutigen Samstag (19.10.) hat die Polizei Münster eine Person in Gewahrsam nehmen müssen. Die Polizeikräfte waren zur Wahrung der Sicherheit im Einsatz. Rund 130 Personen nahmen in der Spitze an der Versammlung teil. Die Demonstranten starteten mit dem ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Bad Segeberg - Versammlungsgeschehen auf dem städtischen Marktplatz

Bad Segeberg (ots) - Am Freitagnachmittag (18.10.2024) fand in einem Zeitraum von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Bad Segeberg eine Versammlung zum Thema "Stoppt die Aggressionen Israels im Nahen Osten" statt. Bis zu 20 Personen versammelten sich am Kundgabeort und machten mit Wortbeiträgen sowie Rufen auf den Nahostkonflikt aufmerksam. Zu Beginn der ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Pegel begrüßt Sicherheitspaket der Bundesregierung

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat die Entscheidung des Bundestages für das sogenannte Sicherheitspaket begrüßt und an der Debatte des Bundestages hierzu mit einem Wortbeitrag aus Ländersicht teilgenommen. Er sei dem Bundestag dankbar, dass er den Praktikerblick aus Ländern und Kommunen habe in die Debatte einbringen dürfen, so der Minister. Er ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Versammlungslagen im Northeimer Stadtgebiet - Ergänzung

Northeim (ots) - Northeim, Am Münster, Freitag, 13.10.2024, 10.00 - 14.00 Uhr NORTHEIM (mil) Am Sonntag, den 13.10.2024, fand zum wiederholten Mal eine Veranstaltung der AfD im Bürgerhaus, Am Münster, statt. Darüber hinaus wurde im Vorfeld eine Gegenveranstaltung in Form einer ortsfesten Versammlung der sog. "Omas gegen Rechts" angemeldet. Etwa 30 Menschen nahmen ...

Polizei Salzgitter

POL-SZ: Pressemitteilung des Polizeikommissariats Wolfenbüttel vom 12.10.2024: Versammlungen in Wolfenbüttel

Wolfenbüttel (ots) - Am heutigen Samstag (12.10.2024) fand eine Kundgebung mit Aufzug zum Thema "Von Lügen und Wahrheiten, Demokratie leben - Miteinander reden" in Wolfenbüttel statt. Die Versammlung begann gegen 10:00 Uhr auf dem Schlossplatz und verlief friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Es konnten in ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Mehrere Versammlungen mit Bezug zum Nahostkonflikt

Essen (ots) - 45117 E-Stadtgebiet: Am heutigen Montag (7. Oktober) fanden in Essen zwei Versammlungen mit Bezug zum Nahostkonflikt statt. Beide Versammlungen nahmen einen überwiegend friedlichen Verlauf. Die Polizei fertigte 3 Strafanzeigen. Ein Polizeibeamter wurde bei dem Angriff eines Versammlungsteilnehmers leicht verletzt. Am frühen Abend begann die Versammlung ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 241007 - 0983 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungen im Stadtgebiet verlaufen weitgehend störungsfrei

Frankfurt (ots) - Am heutigen 1. Jahrestag der Terroranschläge gegen Israel fanden in Frankfurt am Main verschiedene Versammlungen und Veranstaltungen statt. An einem pro-palästinensischen Aufzug durch die Innenstadt beteiligten sich in der Spitze bis zu 1.400 Menschen. Parallel hierzu versammelten sich ca. 100 ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1040) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 07.10.2024

Nürnberg (ots) - Am heutigen Montag (07.10.2024) fand eine mobile Versammlung "Run for Their Lives" mit dem Thema "Für die Freilassung der Hamas-Geiseln" in der Nürnberger Innenstadt statt. Gegen Ende der ansonsten friedlichen Versammlung formierte sich eine Gegendemonstration, bestehend aus ca. 15 pro-palästinensischen Teilnehmern. Die Versammlung begann um 17:30 ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizeieinsatz wegen mehrerer Versammlungen in der Innenstadt

Stuttgart-Mitte (ots) - Die Polizei war am Montag (07.10.2024) anlässlich mehrerer Kundgebungen in der Innenstadt im Einsatz. Im Mittelpunkt der Maßnahmen stand dabei eine pro-palästinensische Versammlung im Bereich des Schlossplatzes. Gegen 17.10 Uhr stellten Polizeibeamte in der Versammlung "Gegen den andauernden Krieg in Gaza und für Solidarität mit Palästina" ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (UL) Ulm - Polizei sorgt für Sicherheit / Abschließende Informationen der Polizei zur Einsatzlage am Sonntag in Ulm.

Ulm (ots) - Am Wochenende fand eine zweitägige Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland in Ulm statt. Wir berichteten (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/5879580). Nach Beendigung der Veranstaltung kam es in diesem Zusammenhang auch am heutigen Sonntag zu keinen polizeilich relevanten ...

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Versammlungen sorgten für Verkehrsbehinderungen

Kassel (ots) - Kassel: Im Vorfeld angezeigte aber auch nicht angezeigte Versammlungen führten am heutigen Samstag in Kassel zu Verkehrsbehinderungen. Im Rahmen der Protestwochen der Gruppierung der Letzten Generation hatten sich auf der Hafenbrücke ab 12 Uhr in der Spitze etwa 120 Personen eingefunden. Für dort war im Vorfeld eine Versammlung bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden. Im Zuge dieser ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (UL) Ulm - Polizei sorgt für Sicherheit / Eine positive Bilanz zieht die Polizei im Zusammenhang mit Kundgebungen am Samstag in Ulm

Ulm (ots) - Um einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung und der Versammlungen zu gewährleisten, führte das Polizeipräsidium Ulm umfangreiche Einsatzmaßnahmen durch. Anlässlich einer Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland an diesem Wochenende fanden am Samstagvormittag mehrere Kundgebungen in ...

Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau

FW-KLE: CDU Gemeindeverband Bedburg-Hau unterstützt die Kinderfeuerwehr

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Versammlungsgeschehen am 03.10.2024 in Gera

Gera (ots) - Am 03.10.2024 fanden in der Stadt Gera insgesamt zwei Versammlungen statt. An einer angemeldeten Versammlung, ab 16:30 Uhr auf dem Hofwiesenparkplatz mit Aufzug durch die Innenstadt, nahmen ca. 330 Personen teil. Im Bereich der Breitscheidstraße fand am Nachmittag weiterhin eine Spontanversammlung mit in der Spitze ca. 90 Personen statt. Aus dieser heraus kam es beim Zusammentreffen zu einer Blockade der ...

Polizei Bonn

POL-BN: Einladung Foto- und Pressetermin am 09.Oktober 2024, 11:45 Uhr: Weg im Bad Godesberger Stadtpark wird an Polizist Gerd Höllige erinnern

Bonn (ots) - Einladung der Bundesstadt Bonn zu einem Foto- und Pressetermin: Auf Beschluss des städtischen Hauptausschusses wird ein Weg im Bad Godesberger Stadtpark nach dem im Juli 2002 bei einem im Einsatz getöteten Polizisten Gerd Höllige benannt. Am Mittwoch, 9. Oktober 2024, um 11.45 Uhr, Treffpunkt ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (374/2024) Vorfall am Rande einer Demonstration - Unbekannter entreißt Flagge Israels, Zeugen gesucht

Göttingen (ots) - Göttingen, Weender Landstraße, Vorplatz Auditorium Samstag, 28. September 2024, gegen 17:20 Uhr GÖTTINGEN (ms) - Im Zusammenhang mit einer angemeldeten Versammlung unter dem Motto "Hands off palestine & libanon" wurde am vergangenen Samstag (28.09.24), gegen 17:20 Uhr, in der Göttinger ...

Polizei Aachen

POL-AC: Mehrere Strafverfahren nach Störung einer Veranstaltung

Aachen (ots) - Etwa 200 Menschen haben gestern Abend in der Pontstraße unter dem Motto "Keine Räume für rechte Hetze" gegen eine Veranstaltung der "Junge Alternative" in der Pontstraße demonstriert. Im Laufe der Versammlung haben etwa 40 vermummte Personen versucht in das Lokal einzudringen und die Veranstaltung zu stören. Ein großes Polizeiaufgebot konnte dies verhindern und stellte die Personalien der Beteiligten ...

Landespolizeiamt

POL-SH: Einladung an die Medien zum Festakt für die Amtseinführung des neuen Leiters der PD AFB in Eutin

Kiel (ots) - Die Polizeidirektion für Aus-und Fortbildung und für die Bereitschaftspolizei Schleswig-Holstein (PD AFB) hat einen neuen Behördenleiter. Der Leitende Polizeidirektor Michael Kock übernahm die Leitung der Behörde am 1. Juli 2024. Nun folgt die feierliche Amtseinführung durch Ministerin für ...

Landespolizeipräsidium Saarland

POL-SL: Nach Eilversammlung auf dem Campus der Universität in Saarbrücken / Polizei nimmt mit Haftbefehl gesuchten Aktivisten fest

Saarbrücken (ots) - Am gestrigen Mittwoch, 26.09.2024, fand auf dem Gelände der Universität des Saarlandes eine Veranstaltung im Rahmen des 37. Deutschen Naturschutztages, an der auch prominente Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft teilnahmen, statt. Aufgrund der räumlichen Nähe zum ...

Polizei Köln

POL-K: 240926-2-K Polizeieinsatz aus Anlass des Staatsbesuchs des Präsidenten der Italienischen Republik - Informationen zu Verkehrsstörungen und Sperrungen

Köln (ots) - Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt der Präsident der Italienischen Republik, Sergio Mattarella, vom 26. bis 29. September 2024 zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Am 28. und 29. September wird er sich in Köln aufhalten. Im Zusammenhang mit dem Staatsbesuch wird die ...