Bonn (ots) - Im vergangenen Jahr musste er corona-bedingt ausfallen - in diesem Jahr findet er dafür im digitalen Raum statt: der siebte Parteitag von DIE LINKE am 26. und 27. Februar 2021. Wie bereits bei anderen Bundestagsparteien zuvor werden auch hier die Delegierten ausschließlich virtuell zusammentreten, um ...
Bonn (ots) - Achtung, wichtiger Hinweis zur phoenix-Pressemitteilung "phoenix sendet mehr als 9 Stunden live vom Parteitag der LINKEN - Freitag, 26. Februar 2021, ab 14 Uhr und Samstag, 27. Februar 2021, ab 9 Uhr": Bitte verwenden Sie diese PM nicht. Sie ist fehlerhaft. Wir senden Ihnen morgen, Mittwoch, 24. Februar ...
Bonn (ots) - Steht Deutschland am Beginn einer dritten Corona-Welle? Oder ist sie sogar schon da? Die Zahlen der Neuinfektionen und die der Sieben-Tage-Inzidenz sinken nicht so deutlich, wie erhofft. In einigen Bundesländern haben dennoch Kitas und Schulen teilweise geöffnet. In der kommenden Woche sollen ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) Andreas Ibel zieht eine vorwiegend negative Bilanz der im September 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive. "Die Rahmenbedingungen haben sich grundsätzlich nicht verbessert", sondern "oftmals eher verschlechtert", kritisierte Ibel gegenüber phoenix. Noch immer gebe es ...
Bonn (ots) - Wohnen bleibt für viele Menschen in Deutschland teuer: An diesem Dienstag will die Bundesregierung eine vorläufige Bilanz der Wohnraumoffensive präsentierten. Mehr als eine Millionen neuer Wohnungen wurden geschaffen, mehr als 300.000 Familien wird das Baukindergeld bezahlt. Trotzdem bleibt es ...
Bonn (ots) - Seit mindestens 1700 Jahre leben Juden nachweislich in dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Darauf weist ein Dekret des römischen Kaisers Konstantin aus dem Jahr 321 hin, das es Juden erlaubte, in Ämter der Kurie und von Stadtverwaltungen berufen zu werden. Aus diesem Anlass haben Persönlichkeiten ...
Bonn (ots) - Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat der Bundesregierung vorgeworfen, zur Zeit alles zu tun, um dem neuen US-Präsident Joe Biden in der Außenpolitik "vors Schienbein zu treten". Lambsdorff nannte im Fernsehsender phoenix am Freitag als Beispiel das Festhalten der Bundesregierung an ...
Bonn (ots) - Der Sprecher der Opfer-Initiative "Eckiger Tisch", Matthias Katsch, hat eine unabhängige Untersuchung und Aufklärung sexueller Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche gefordert. Die katholische Kirche müsse zulassen, dass "unabhängig - und das heißt von außen - außerhalb ihrer Kontrolle die ...
Bonn (ots) - Die Politik steht unter Druck: Ansteckendere Virus-Mutationen machen den Kampf gegen Corona noch schwieriger. Grenzkontrollen zu Österreich und Tschechien sollen mehr Zeit verschaffen. Doch noch immer gibt es zu wenig Impfstoffe. Mehr sollen bald kommen, heißt es, auch Schnelltests könnten für ...
Bonn (ots) - Der Gesundheitspolitiker und Epidemiologe Karl Lauterbach (SPD) erwartet infolge der Coronavirus-Mutationen schon bald wieder steigende Inzidenzzahlen. "Wir sind in einer Situation, wo unser Lockdown reicht, um die Wildtyp-Variante zurückzudrängen. Aber ganz langsam krabbelt die Mutations-Variante ...
Bonn (ots) - Live-Stream statt Bierzelt-Gaudi. Im Superwahljahr gibt`s Stammtischreden nur im Wohnzimmer. Der politische Schlagabtausch der Parteien findet in Coronazeiten dennoch statt. Auf derbe Sprüche und verbale Angriffe wird nicht verzichtet. Wer teilt am meisten aus? Was sind die Themen des Wahljahres? Wie ...
Bonn (ots) - Auch in diesem Jahr treffen sich die Parteien am Aschermittwoch traditionsgemäß zum rhetorischen Schlagabtausch in diesem Jahr mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im September bekommt das Parteien-Treffen eine besondere Bedeutung. Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Veranstaltungen ...
Bonn (ots) - Nach dem Freispruch für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im zweiten Impeachment-Verfahren, befürchtet der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, dass Trump und die Republikaner die Polarisierung der Vereinigten Staaten weitertreiben werden. "Sie setzen auf die Radikalisierung ...
Bonn (ots) - Die Kritik an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reißt nicht ab. Der Unmut bei Verbänden und Unternehmen über den Corona-Kurs ist nach wie vor groß, die Erwartungen an die Politik auch. Die Wirtschaft brauche endlich klare Öffnungsperspektiven und Nachbesserungen bei den Hilfsgeldern, ...
Bonn (ots) - Am Wochenende ist auch das zweite Impeachment-Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gescheitert. Die Stimmen von sieben republikanischen US-Senatoren reichten nicht aus, um Trump der Anstiftung zum Aufruhr zu überführen und ihn für die Stürmung des Kapitols zur Verantwortung zu ...
Bonn (ots) - Das Corona-Virus stellt Europa weiter vor enorme Herausforderungen: Neue hochansteckende Varianten drohen das Ende der Pandemie weiter in die Ferne zu rücken. Während in Portugal, das gerade von einer dritten Welle überrollt wird, die britische Mutation maßgeblicher Infektionstreiber ist, verbreitet ...
Bonn (ots) - "Auf den ersten Blick erinnert uns vieles, wie nächtliche Ausgangssperren, an Autokratien", sagt der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio mit Blick auf die Corona-Maßnahmen. "Aber wir müssen sehen: Die Entscheidungen bei uns fallen auf Grundlage von parlamentarisch beschlossenen Gesetzen." ...
Bonn (ots) - Politik in Corona-Zeiten - eine Herausforderung! Die Situation ist neu. Entscheidungen und Maßnahmen müssen ständig angepasst werden. Bund und Länder treffen sich deswegen regelmäßig. Keine gute Entwicklung, sagen Kritiker. Zu viel würde einfach nur verordnet, der Bundestag käme zu kurz. Wie ...
Bonn (ots) - Die gute Nachricht: die Inzidenzzahlen in Deutschland sinken. Anlass für einige Ministerpräsidenten Lockerungen zu fordern. Andere hingegen warnen vor Öffnungsschritten mit Blick auf die Virusmutation. Sie gilt als ansteckender und ist möglicherweise gefährlicher. Doch Kitas, Schule, Gewerbe, Einzelhandel, die Menschen im Land verlangen Perspektiven. ...
Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Bundesregierung aufgefordert, eine nachvollziehbare Perspektive zu eröffnen, wie das Land aus dem Lockdown geführt werden soll. "Wir brauchen dringend einen Stufenplan, um der Wirtschaft ein Signal der Hoffnung zu senden, dass die Politik öffnen will. Und es muss auch eine verlässliche Größe geben, wann das passiert", äußerte sich der liberale Politiker bei ...
Bonn (ots) - Der Streit um Donald Trump geht weiter: zum zweiten Mal findet gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren statt - dabei ist er seit drei Wochen gar nicht mehr im Amt. Trump sei eine Bedrohung für die Nationale Sicherheit, die Demokratie und die Verfassung, sagen die Demokraten. Seine Rückkehr auf die ...
Bonn (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, sieht beim Föderalismus in Deutschland Reformbedarf. Im phoenix-Politik-Podcast "unter 3" erklärt Brinkhaus, in seinem jetzigen föderalen Konstrukt sei der Staat nicht leistungsfähig genug, Bürgerinnen und Bürger zu schützen: "Wir müssen etwas ändern, ohne den Föderalismus ...
Bonn (ots) - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich im Verhältnis zu Russland gegen eine Verknüpfung der Gaspipeline Nord Stream 2 mit der Verurteilung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny ausgesprochen. "Was hat eine Pipeline wie Nord Stream 2 mit dem Fall von Herrn Nawalny zu tun? Ich sehe das nicht. Ich denke, es ist falsch, beides ...
Bonn/Warnemünde (ots) - Angesichts der Debatte um mögliche Sonderregeln für Geimpfte hat der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Guido Zöllick für Zurückhaltung geworben. Zuerst müsse sichergestellt werden, dass jeder, der will, eine Impfung bekommen konnte, sagte Zöllick im phoenix-Interview. "An dem Punkt sind wir noch lange nicht." Er erwarte allerdings, dass zukünftig geimpfte ...
Bonn (ots) - phoenix widmet sich am Sonntag, 7. Februar 2021 dem Thema Musik und Politik. Unter dem Titel "Wechselklänge: Musik und Politik" beleuchtet phoenix im forum demokratie und in einer phoenix history-Strecke mit mehreren Dokus die vielfältigen gegenseitigen Einflüsse und die Beziehungen zwischen der politischen Arena und der Welt der Musik: Wie politisch ...
Bonn (ots) - Rettungswagen stauen sich vor Krankenhäusern, überfüllte Flure und Notaufnahmen, dramatische Szenen von zurückgewiesene Patienten gehen um die Welt und zeigen gleichzeitig medizinisches Personal, das vielerorts schon lange über seine Grenzen geht. Rund um den Globus kämpfen Menschen gegen das ...
Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sieht im Urteil gegen den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny einen Rückfall Russlands in "Kleptokratie und Diktatur". Ziel des Urteils sei es, Nawalny an der Kandidatur bei den Parlamentswahlen zu hindern. "Wer im ...
Bonn (ots) - Die Parteien starten ins Super-Wahljahr. SPD und Union positionieren sich inmitten der Pandemie und wollen beim Bürger punkten. Nun fordert die SPD beim Koalitionsausschuss Corona-Zuschläge für Hartz-IV-Empfänger und die Verlängerung des Kinderbonus. Außerdem greifen die Sozialdemokraten ...
Bonn (ots) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (B90/Grüne) hat sich angesichts der bestehenden Impfstoff-Knappheit für eine rasche Genehmigung des CureVac-Impfstoffs ausgesprochen. "Wenn man politisch eingreifen will, sollte man sich die Frage der Zulassung nochmal anschauen. Ich würde dafür plädieren, dass der CureVac-Impfstoff eine Notzulassung bekommt, ...
Bonn (ots) - Die Impfstoff-Misere - Wie kommen wir da raus? Impf-Chaos: immer mehr Deutsche sind enttäuscht vom Impfstart. Die Impfzentren stehen bereit, aber der Impfstoff fehlt. In der Kritik stehen die Bundesregierung und die EU für die Verträge mit den Pharmafirmen. Welche Fehler wurden bei der Impfkampagne ...
