Bielefeld (ots) - Afghanistan ist nicht sicherer geworden. Der Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat ist nur einer von vielen in diesem Jahr. Er zeigt, dass es dort keine sicheren Regionen gibt. Nicht umsonst wurde erst am Mittwoch der Bundeswehreinsatz verlängert. Die zweitgrößte Gruppe der Flüchtlinge in Deutschland stammt aus Afghanistan. Doch während die ...
Bielefeld (ots) - Zehn verkaufsoffene Sonntage pro Jahr: Das klingt, als bekäme der Handel den Hals nicht voll. Das Gesetz in NRW erlaubt aktuell - von stadtteilbezogenen Ausnahmen abgesehen - nur vier Shopping-Sonntage, für die zudem jedes Mal ein Anlass vorliegen muss. Immer öfter wird die Regelung jedoch gerichtlich oder mit Hilfe von Volksabstimmungen ausgehebelt. Sicher: Die Forderung nach einem Anlass wurde und ...
Bielefeld (ots) - Von Paderborn aus in die weite Welt: Computer-Pionier Heinz Nixdorf hatte diese Vision vor 45 Jahren. Mit den angekündigten Flugverbindungen der Lufthansa nach Frankfurt kann diese Vision Wirklichkeit werden. Zwar gibt es schon jetzt Fernflüge mit Zwischenstopp in München, doch diese Route kann nicht alle Wünsche erfüllen. Mit Nachdruck hat Flughafen-Geschäftsführer Dr. Marc Cezanne mit der ...
Bielefeld (ots) - Es war ein Schock für Europa, als man nach den Anschlägen von Paris und Brüssel feststellen musste, dass Terroristen nahezu ungehindert in die EU einreisen, sich bewaffnen und organisieren konnten. Und dieses Erschrecken wurde mit jedem Gewaltakt größer, bei dem man herausfand, dass Täter durch bestenfalls lückenhafte Kontrollen nicht aufzuhalten waren. Bis 2020 will Europa diese Situation ...
Bielefeld (ots) - Waren das noch Zeiten: Jahrzehntelang mehrte sich auf Sparkonten das Geld ganz ohne Zutun des Besitzers. Der musste nur warten, bis der nächste Zinstermin anstand - und das Vermögen wuchs weiter. Und auch die Banken verdienten. Doch diese Gesetzmäßigkeiten sind außer Kraft gesetzt. Die Europäische Zentralbank (EZB) mit Mario Draghi an der Spitze hat eine geldpolitische Spirale in Gang gebracht, die nun endgültig in der Breite ankommt. Schrumpften ...
Bielefeld (ots) - Die Nato ist mindestens so verunsichert wie die EU. Dass beide Organisationen praktisch ahnungslos vor den Andeutungen des künftigen US-Präsidenten stehen, hat die Institutionen erschüttert. Die USA wollen nicht länger die Hauptverantwortung für die Sicherheit Europas tragen, hatte Trump im Wahlkampf erklärt. Nun weiß noch niemand, was der neue Mann im Weißen Haus wirklich plant. Dabei zeichnet sich längst ab, dass es keineswegs nur ums Geld oder ...
Bielefeld (ots) - Frank-Walter Steinmeier soll Bundespräsident werden - gewählt von Union und SPD. Für diese Entscheidung spricht die kurzfristige politische Vernunft, aber auch die Beliebtheit des Bundesaußenministers. Es heißt, dass der SPD-Mann eine deutliche Mehrheit bekäme, wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde. Vom Auswärtigen Amt ins Schloss ...
Bielefeld (ots) - Ursula Steinmeier aus Schieder-Schwalenberg (Kreis Lippe/NRW) ist "von großem Mutterstolz erfüllt". Das sagte die 87-Jährige Mutter Frank-Walter Steinmeiers dem WESTFALEN-BLATT (online). Mit ihrem ältesten Sohn habe sie heute noch nicht gesprochen, aber mit ihrem jüngeren Sohn Dirk. "Der rief mich heute morgen an und sagte, dass Frank-Walter wohl ...
Bielefeld (ots) - Tanken für die Rentenkasse gilt seit der Einführung der Ökosteuer 1999. Künftig sollen die Autofahrer offenbar auch die unter dem Zinsverfall leidenden Versicherer und Banken retten. Wie sonst ist der abgefahrene Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu werten, die Autobahnen ...
Bielefeld (ots) - Sind die Grünen noch zu retten? Da brodelt es überall auf der Welt, aber die Grünen haben keine anderen Sorgen, als sich an der Wiedereinführung der Vermögensteuer abzuarbeiten. Dabei wäre ein knappes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl genügend Zeit gewesen, über die wichtigen Herausforderungen zu reden. Stattdessen gefiel man sich in ...
Bielefeld (ots) - Was haben Arminia Bielefeld und die CDU/CSU gemeinsam? Beide sind auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten und stellen sich ziemlich ungeschickt an. Während der heimische Fußball- Zweitligist bei der Verpflichtung eines neuen Trainers von einer Peinlichkeit in die nächste stolpert, beweisen Angela Merkel und Horst Seehofer bei der Nominierung ...
Bielefeld (ots) - Masar-i-Scharif ist die sicherste Stadt Afghanistans und die Deutschen sind die Guten. Das sind zwei von vielen Illusionen, von denen wir uns schnell verabschieden sollten. Ein Sturmangriff nicht auf, sondern in das deutsche Konsulat in einer Großstadt mit 270.000 Einwohnern zeigt, was Sache ist. Afghanische Militärs schaffen es nicht, ihr Land ...
Bielefeld (ots) - Auch wenn in diesen Tagen viel über Populismus geredet wird: In der Frage der Arzneistudien an Demenzpatienten hat sich der Bundestag alles andere als populistisch verhalten. Ohne die sonst oft übliche Vorfestlegung in den Fraktionen entschied sich die Mehrheit für eine ethisch weitgehende Lösung, die zugleich Chancen eröffnet. Erstmals dürfen ...
Bielefeld (ots) - Für die Kritiker sind die Auszüge aus E-Mails rund um die Aufarbeitung des Abgasskandals Bestätigung pur. Der Ton der verfassten Zeilen lässt auf einen allzu vertrauten Umgang zwischen Aufsichtsbehörden und Autobauern schließen. Auch die Inhalte legen nahe, dass eher ein freundschaftliches ...
Bielefeld (ots) - Es ist die Hoffnung, die bekanntlich zuletzt stirbt. Die Regierungen in Europas Hauptstädten sind nach dem Wahlergebnis in den USA ebenso nervös wie Konzernchefs. Schottet der künftige US-Präsident die größte Volkswirtschaft vom Rest der Welt ab? Dabei siecht doch das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP schon länger dahin. Genau genommen seit den ersten Verhandlungsrunden. Wenn das Vorhaben eines gemeinsamen transatlantischen ...
Bielefeld (ots) - Donald Trump wird neuer US-Präsident und die Welt ist eine andere. Besser ist sie in der denkwürdigen Nacht zum 9. November 2016 nicht geworden. So mancher glaubt sich in einem bösen Traum, dabei wird es längst Zeit für das Erwachen. Die Schockstarre, die den Berliner und Brüsseler Politikprofis gestern den ganzen Tag über anzumerken war, muss ...
Bielefeld (ots) - Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) erwartet nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten spürbare Auswirkungen auf das transatlantische Verhältnis. "Bei TTIP sehe ich jetzt geringere Chancen als mit Hillary Clinton", sagte der Vorsitzende des Außenausschusses im EU-Parlament dem Westfalen-Blatt (Bielefeld). Den Ausschlag für den Stimmungsumschwung in den USA hat nach Broks Einschätzung die ...
Bielefeld (ots) - Arminia Bielefeld scheint einen neuen Trainer gefunden zu haben. Maik Walpurgis soll auf den am 22. Oktober entlassenen Rüdiger Rehm folgen und den Fußball-Zweitligisten vor dem Abstieg in die 3. Liga bewahren. Wie das WESTFALEN-BLATT aus dem Umfeld des VfL Osnabrück erfuhr, sollen sich ...
Bielefeld (ots) - Es schien alles so gut ins Bild zu passen: Die »bösen« amerikanischen Großkonzerne beschummeln unsere Finanzämter, tricksen bei der Steuer. Dass nun aber eines der »sauberen« deutschen Häuser ins Visier geraten ist, konnte eigentlich nicht sein. Und doch, es ist so. Weil Steuervermeidung eben kein kriminelles Delikt, sondern lediglich ein ...
Bielefeld (ots) - Der Staat ist gegenüber islamistischen Hasspredigern hart und handlungsfähig aufgetreten. Endlich, möchte man sagen. Denn dass es in vielen deutschen Städten überhaupt eine sogenannte Salafisten-Szene gibt, ist Otto Normalbürger kaum zu vermitteln. Ob der Fahndungserfolg die Sympathisanten des »Islamischen Staates« (IS) beeindruckt, hängt ...
Bielefeld (ots) - Eine Frau ohne Gesicht darf in einer von der ARD als Premiumware gepriesenen und für teuer Zwangsgebühren an den Zuschauer gebrachten Polit-Talkshow mit radikal-islamischen Ansichten provozieren. Drei weitere Muslime und ein Christ sollen akzeptieren, dass eine Vollvermummte in einer öffentlich-rechtlichen Fernseh-Sendung wortreich zündelt vor einem Millionenpublikum, dem verweigert wird, diese ...
Bielefeld (ots) - Die Amerikaner haben heute keine gute, aber eine eindeutige Wahl. Hillary Clinton und Donald Trump sind mit historisch hohen Negativ-Werten in das Rennen um das Weiße Haus gestartet. Seitdem konkurrieren sie darum, wer bei den Wählern unbeliebter ist. Hillary Clinton laboriert an der E-Mail-Affäre, die sie bis auf die Ziellinie verfolgt. Sie erzeugte im Wahlkampf wenig Enthusiasmus und löste schon gar keine Aufbruchsstimmung aus, die mit der Perspektive ...
Bielefeld (ots) - In der Justizvollzugsanstalt Detmold hat sich heute Nacht ein 68 Jahre alter Häftling das Leben genommen. Das bestätigte JVA-Leiter Oliver Burlage WESTFALEN-BLATT. Der Mann war 2012 wegen Totschlags zu sieben Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden und sollte in Kürze begutachtet werden, um ihn dann möglicherweise in den offenen Vollzug zu verlegen. "Uns ist völlig schleierhaft, warum er aus ...
Bielefeld (ots) - Es ist paradox: Da bringt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ein milliardenschweres Programm zur Sanierung des Straßennetzes auf den Weg - und zugleich haben die Behörden immer größere Probleme, Ingenieure zur Umsetzung der Projekte zu finden. Gewiss: Die deutsche Wirtschaft brummt, und Ingenieure sind nicht nur bei den ...
Bielefeld (ots) - Auf den ersten Blick ist das Ergebnis der Gesprächsrunde negativ. Die Große Koalition hat sich nicht geeinigt, »wieder einmal«, wie es gern heißt. Doch auf den zweiten Blick öffnet sich damit die Möglichkeit, Sigmar Gabriels parteitaktisch motivierte Fehlleistung zu korrigieren. Schließlich war kaum zu erwarten, dass der SPD-Vorsitzende ...
Bielefeld (ots) - »Cumhuriyet«, gesprochen: Tshumm-vur-i-hätt, heißt auf Deutsch »Republik«. Dieser wunderbare 92 Jahre alte Zeitungstitel ist der letzte Dorn im Auge des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er will sich seine großtürkischen Visionen durch nichts eintrüben lassen. Nach der Schließung von 165 Zeitungsredaktionen, Radio- und ...
Bielefeld (ots) - Diesen Parteitag hat der CSU-Chef ganz für sich. Horst Seehofer allein zu Haus. Aber was nutzt das? Die CSU ist in Unordnung geraten und mit ihr die gesamte Union. Der bayerische Ministerpräsident trägt daran gehörigen Anteil. Immerhin: Klassenkeile für die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende kann es dieses Mal nicht wieder geben. Seehofer hat sich vor sich selbst geschützt: Angela Merkel wurde erst gar nicht eingeladen. Das ist nicht nur protokollarisch ...
Bielefeld (ots) - Genau genommen haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und die EU-Kommission in Sachen Maut-Kompromiss noch nichts Konkretes in der Hand. Zumal die Zweifel an der Aufrichtigkeit des neuen Modells einer umweltpolitischen Komponente wachsen. Fest steht: Die große Zahl der Besitzer von »schmutzigen« Autos würde bestraft und keineswegs vollumfänglich entlastet. Die Frage lautet: Wen trifft das? Tatsächlich nur die Besitzer von Gefährten, ...
Bielefeld (ots) - Die Türkei ist nicht mehr auf dem Weg in die Diktatur, sie ist dort angekommen. Denn Recep Tayyip Erdogan bekämpft nicht den Terror, er betreibt selbst Staatsterror. Das Land steht vor einem Bürgerkrieg. Lehrer, Beamte, Juristen, Journalisten und nun auch führende Parlamentarier der Opposition: Niemand ist vor dem Allmachtsanspruch des Präsidenten sicher. Es genügt, sie als Anhänger der Gülen-Bewegung oder wahlweise der kurdischen PKK zu ...
Bielefeld (ots) - Wenn niedrig bezahlte Arbeiter in der Lebensmittelindustrie fordern, dass das tägliche Anziehen der vorgeschriebenen, hygienisch einwandfreien Kleidung im Betrieb zur Arbeitszeit zählt, ist das in Ordnung. Bei Polizisten sieht das anders aus: Wer Geld dafür verlangt, dass er sich seine Koppel ...
