Stories about Parlament

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Nacke: Arbeit ist Ausdruck von Würde und Grundlage sozialer Sicherheit

Berlin (ots) - Tag der Arbeit am 1. Mai Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Nacke: "Der 1. Mai ist traditionsgemäß der Tag, an dem tausende Menschen, angeführt von den Gewerkschaften, den Stellenwert von Arbeit in unserer Gesellschaft betonen und für faire und gute Arbeitsbedingungen, ...

PHOENIX

Nils Schmid: Werden sehen, welche Rolle Saskia Esken für sich sieht

Reutlingen/Bonn (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid spricht sich im Gespräch mit phoenix für eine zukünftige Führungsrolle von Lars Klingbeil in der Partei aus. Der Parteivorsitzende habe im Prozess der Regierungsbildung gezeigt, "dass er für die SPD auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen sollte". Trotz des schwachen Ergebnisses seiner Partei habe man einen guten Koalitionsvertrag aushandeln ...

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

SPD stimmt Koalitionsvertrag zu - Startschuss für Regierung Merz

SPD stimmt Koalitionsvertrag zu - Startschuss für Regierung Merz Nach CDU und CSU hat heute - nach dem Abschluss des Mitgliederentscheids - auch die SPD dem gemeinsamen Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zugestimmt. BEE-Präsidentin Dr. Simone Peter kommentiert: “Wir begrüßen es, dass die Mitglieder der SPD dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt haben. Dass die Entscheidung mit 84 Prozent Zustimmung so ...

PHOENIX

Korrektur: phoenix überträgt LIVE die Kanzlerwahl 2025

Bonn (ots) - Korrigierte Fassung der Meldung vom 30.04.2025 09:00 Bitte beachten Sie folgende Änderung: Am Dienstag, den 6. Mai 2025 wählt der Deutsche Bundestag den künftigen Bundeskanzler Am Dienstag, 6. Mai 2025, wählt der 21. Deutsche Bundestag den künftigen Bundeskanzler - phoenix überträgt die Wahl live ab 8:30 Uhr. Das Ende der Übertragung wird für 14 Uhr erwartet. Die Sitzung des Deutschen Bundestags wird ...

rbb24 Inforadio

SPD-Migrationsexperte Bozkurt erwartet "Ja" zum Koalitionsvertrag und bekräftigt Kritik

Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt der SPD, Aziz Bozkurt, geht davon aus, dass eine Mehrheit der Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt hat. Im rbb24 Inforadio kritisierte Bozkurt am Mittwoch, dass das Werben der Parteiführung um ein Ja der Mitglieder "nicht sehr ...

PHOENIX

phoenix überträgt LIVE die Kanzlerwahl 2025

Bonn (ots) - Am Dienstag, 6. Mai 2025, wählt der 21. Deutsche Bundestag den künftigen Bundeskanzler - phoenix überträgt die Wahl live ab 8:30 Uhr. Das Ende der Übertragung wird für 14 Uhr erwartet. Die Sitzung des Deutschen Bundestags wird voraussichtlich um 9 Uhr eröffnet. Der 1. Wahlgang soll direkt beginnen. Bei einer erfolgreichen Wahl folgt im Anschluss die Ernennung des Bundeskanzlers durch den ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

Julia Klöckner diskutiert auf dem Roten Sofa beim Kirchentag / Zusatztermin: Bundestagspräsidentin mit EKD-Synodenpräses Anna-Nicole Heinrich und Kirchentagspräsidentin Anja Siegesmund

Hannover (ots) - Ein lebhafter Austausch erwartet die Besucher*innen des Deutschen Evangelischen Kirchentags in Hannover am Samstag, 3. Mai, um 13.10 Uhr auf dem „Roten Sofa“. Auf der „Bühne im Messepark“ diskutieren dann Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Anna-Nicole Heinrich, Präses der Synode der ...

Straubinger Tagblatt

Außenministerium: Große Erwartungen anden Baerbock-Nachfolger

Straubing (ots) - Wenn die SPD-Mitglieder nicht in einem Akt der Verantwortungslosigkeit für eine handfeste Überraschung sorgen, wird kommende Woche die nächste Bundesregierung ins Amt kommen. Es wird höchste Zeit. Die Bundesrepublik war in den vergangenen Wochen und Monaten auf der internationalen Bühne ein Totalausfall und ist dem Anspruch, den die größte ...

Straubinger Tagblatt

SPD-Vorsitzende: Kritik an Saskia Esken ist kein Männer-Frauen-Ding

Straubing (ots) - Es sind nicht mehr viele, doch es gibt sie noch: Genossen, die sich mit SPD-Chefin Saskia Esken solidarisch zeigen. Die den Umgang der Partei mit Esken für "bodenlos" halten, wie Bayerns Juso-Chef Benedict Lang. Er meint mit Blick auf den Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil, der in der schwarz-roten Koalition Finanzminister und Vizekanzler werden soll, der eine vergrößere seine Macht - und die Frau an der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Krawallrhetorik“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kulturpolitik aus der Schreibmaschine“

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 30. April 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

SWR - Südwestrundfunk

"SWR Story" am 15. Mai: "Der Merz-Flüsterer"

BILD Dating

KI-Analyse: Diese Landtage haben die attraktivsten Politiker

Berlin (ots) - - Attraktivität beeinflusst nachweislich den Wahlerfolg von Politikerinnen und Politikern - BILD-Dating lässt alle Landtagsabgeordneten per KI auf ihr Aussehen analysieren - Berlin hat die attraktivsten Abgeordneten - Grüne im Parteienvergleich vorn, AfD hinten "Arm, aber sexy" - kaum ein politischer Satz hat sich so tief ins kollektive Gedächtnis eingebrannt wie Klaus Wowereits berühmte Beschreibung ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Offene Türen für Konzerne - Kommentar zur Vorstellung des künftigen Regierungspersonals der Union

Berlin (ots) - Die künftige Bundesregierung nimmt Konturen an, und die versprechen nichts Gutes. Die Personalauswahl ist eine endgültige Abrechnung mit der Ära Merkel. Niemand, der in der CDU Merkels Linie zugeordnet werden könnte, ist im künftigen Kabinett vertreten. Man könnte es auch Rechtsruck nennen, der ...

PHOENIX

Johann Wadephul (CDU): Frauen müssen im Auswärtigen Amt mehr Verantwortung übernehmen

Berlin/Bonn (ots) - Johann Wadephul (CDU) lobt die Ukraine-Politik der geschäftsführenden Außenministerin Annalena Baerbock. Ihr designierter Nachfolger sagte am Rande des kleinen Parteitags der CDU in Berlin im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Sie hat erstaunlicherweise die Ukraine-Politik in sehr klarer und harter Position vertreten. Für eine grüne ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Deutscher Kulturrat über designierten Kulturstaatsminister Weimer: "Wir haben ihn nicht auf unserer Ideenskizze gehabt"

Berlin (ots) - Der Deutsche Kulturrat hat überrascht auf die Nominierung des Journalisten und Medienunternehmers Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister der neuen schwarz-roten Bundesregierung reagiert. Geschäftsführer Olaf Zimmermann sagte am Montag auf radio3 vom rbb: "Wir müssen jetzt hoffen. Wir haben ihn ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

ABDA freut sich auf Zusammenarbeit mit Nina Warken

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

BEE begrüßt die Kabinettsmitglieder aus den Reihen der Union

BEE begrüßt die Kabinettsmitglieder aus den Reihen der Union Berlin, 28.04.2025: CDU und CSU haben heute die designierten Ministerinnen und Minister sowie Parlamentarischen Staatssekretäre für die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD vorgestellt. Die Gremien der CSU haben dem Koalitionsvertrag bereits am 10. April zugestimmt, der Bundesausschuss der CDU hat dies ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 29. April 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

PHOENIX

Jürgen Hardt (CDU): Spahn wird Unionsfraktion einen

Berlin/Bonn (ots) - Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das ist ja das allerwichtigste, dass wir die Geschlossenheit der CDU/CSU-Fraktion auch in Personalfragen wahren." ...

Straubinger Tagblatt

Wagenknecht-Partei - Katja Wolfs Sieg ist eine Niederlage für das BSW

Straubing (ots) - Das war letztlich Sahra Wagenknechts Fehler. Nicht nur im Namen hat sie das BSW völlig auf sich ausgerichtet. Nur wenige handverlesene Mitglieder ließ sie in die Partei. Der Kurs des BSW sollte komplett von der Parteiführung vorgegeben sein. Statt Abweichler wie Katja Wolf zu integrieren, provozierte sie einen Streit auf offener Bühne. Daraus ...

AfD - Alternative für Deutschland

Nicole Höchst und Petr Bystron nehmen als Vertreter der AfD am Begräbnis von Papst Franziskus teil

Frankfurter Rundschau

BKA-Chef Münch wartet "sehnsüchtig" auf Vorratsdatenspeicherung

Frankfurter Rundschau (ots) - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich erfreut über den Plan von Union und SPD für eine Vorratsdatenspeicherung gezeigt. Im Interview der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe, 26.4.2025) sagte Münch: "Wir warten sehnsüchtig darauf, dass das geltendes Recht wird." Münch fügte hinzu: "Die IP-Adresse ist ...