AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung BW-Wirtschaftsministerin zur Autoindustrie: "Wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig"
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Stories about Parlament
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Volkstrauertag im Zeichen deutsch-italienischer Freundschaft
Kassel/Berlin (ots) - Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. organisiert traditionell die zentrale Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Deutschen Bundestag. Die Hauptrede hält in diesem Jahr der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella. Die ARD überträgt am 16. November ab 13.30 Uhr live. 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist die Welt kein friedlicher Ort. Russlands Krieg gegen die Ukraine ...
moreGewerkschaftsbund fordert Verschärfung des geplanten Bundestariftreuegesetzes / DGB-Vorstand Körzell: "Bundestag muss gründlich nachbessern"- Jährliche Mehreinnahmen auf 190 Millionen beziffert
Osnabrück (ots) - Das geplante Bundestariftreuegesetz (BTTG) könnte den Sozialversicherungen und dem Fiskus jährliche Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 190 Millionen Euro bringen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Verweis auf ihr vorliegende Berechnungen des Deutschen ...
moreNeue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ-Kommentar: Und es geht doch! / Niederlande-Wahl zeigt: Man kann die Rechten einfangen
Essen (ots) - Das niederländische Volk ist immer für eine Überraschung gut. Der Islam- und Europafeind Geert Wilders ist bei den Parlamentswahlen abgestraft worden, seine Partei für die Freiheit (PVV) schmierte ordentlich ab, auch wenn es bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen gab. Vor zwei Jahren siegten erstmals die Rechtspopulisten in unserem oft als so liberal ...
moreDLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
Einladung: Eröffnung der DLRG Bundestagung in Bremen
moreCDU-Sozialflügel empört über Arbeitgeberforderung, Ehepartner aus der GKV zu nehmen / CDA-Chef Radtke: "Das zeigt, wie weit einige Verbandsfunktionäre von der Lebenswirklichkeit im Land entfernt sind"
Osnabrück (ots) - Die Forderung des Bundesverbandes Deutscher Arbeitgeber (BDA), die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern aus der gesetzlichen Krankenversicherung zu streichen, stößt beim CDU-Sozialflügel auf Widerstand. "Die Forderungen der BDA sind ebenso unanständig wie unsolidarisch", sagte der ...
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Digitalminister Dr. Karsten Wildberger beim BIG BANG KI FESTIVAL 2026 dabei / Ebenfalls auf der Bühne: Grünen Co-Chefin Brantner, Tim Höttges (Deutsche Telekom) und Rolf Schumann (Schwarz Digits)
more Sachsen-Anhalts CDU-Chef Schulze will Arbeitspflicht für Asylbewerber
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hat eine Arbeitspflicht für schutzsuchende Migranten gefordert. "Es soll in ganz Sachsen-Anhalt eine Pflicht zur gemeinnützigen Arbeit für arbeitsfähige Asylbewerber geben", sagte er in einem Interview mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Das hilft diesen Menschen ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Oberbürgermeister warnen Merz mit Brandbrief vor Finanz-Kollaps“
moreAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Immer mehr Frauen leben in Angst - Die AfD ist bereit Sicherheit wieder herzustellen
moreZukunftsforum NRW-Niederlande 2025: Politik und Wirtschaft im Dialog über die Zukunft Europas
morePresseinladung in den Landtag am 4.11. um 11:30 Uhr: Siegerehrung DAK-Wettbewerb für ein gesundes Miteinander
„Gesichter für ein gesundes Miteinander“: Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Woidke ehrt die DAK-Gesundheit Menschen für besonderes Engagement für Prävention, Gesundheitsförderung und Pflege in Brandenburg. Die ...
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion in Mosbach
moreEvangelische Akademie zu Berlin
Und jetzt?! Jugendwohnkongress 2025 für Berlin
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz - ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht
moreFällung 100-jähriger Bäume droht unmittelbar an Heinz-Brandt-Schule in Berlin-Weißensee: Deutsche Umwelthilfe fordert mit Eil-Aktion Einschreiten von Senat und Bezirk
Berlin (ots) - - Antrag auf Fällgenehmigung wurde am 20. Oktober gestellt: Fällung von acht 100-jährigen Bäumen droht innerhalb von vier Wochen - Tragfähige Alternative für Modularen Ergänzungsbau wäre vorhanden - DUH fordert in Offenem Brief an die Senats- und Bezirksverwaltung: Neue Schulplätze dürfen ...
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „FDP will Landkreise auflösen“
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Abschiebung oder Bleibeperspektive?"
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ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Elektromobilität an Flughäfen: Parlamentarischer Staatssekretär Christian Hirte informiert sich am BER über Ladeinfrastruktur
Berlin (ots) - Bei einem hochrangigen Mobilitätsdialog am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) hat sich Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, gemeinsam mit Vertretern des Verbands der internationalen Autovermieter VIA und des Flughafenverbandes ADV über den notwendigen ...
moreEP-Vorschau: Mercosur/Brasilien, Indien-Handelsbeziehungen, Östliche EU-Grenze | Delegationsreisen, 27. Oktober - 2. November
Brüssel/Berlin (ots) - Die Woche vom 27. Oktober bis 2. November Diese Woche sind in Brüssel keine parlamentarischen Sitzungen vorgesehen, da die Woche für externe parlamentarische Aktivitäten reserviert ist. Folgende Reisen der Ausschuss-Delegationen stehen auf dem Programm: Brasilien/Landwirtschaft/Mercosur: ...
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80 Jahre CSU - Heimat, Zukunft und Innovation / "Bundespolitischer Anspruch mit europäischer Verantwortung von Anfang an"
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PM Festakt 80 Jahre CSU
more Wiebke Esdar: Ich nehme mein Demonstrationsrecht wahr
Bielefeld (ots) - Die Bielefelder SPD-Politikerin Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, erhielt nach ihrer Teilnahme an der Stadtbild-Demo in Bielefeld Hassmails und Beleidigungen. "Ich nehme mein Demonstrationsrecht wahr - wie es zum Glück in Deutschland jedem zusteht", sagt Esdar der Onlineausgabe nw.de der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Esdar protestierte am ...
more80 Jahre CSU: Weniger Bierzelt, mehr Probleme lösen
Straubing (ots) - Die CSU tut gut daran, das weiterzuführen, was Bayern stark gemacht hat: wenig Kriminalität, gutes Schulsystem und Wirtschaftskraft. Hier steht Bayern im Vergleich zu anderen Bundesländern nach wie vor gut da. Aber gleichzeitig darf nicht der Alltag der Menschen vergessen werden. Und der besteht nun einmal aus Problemen: Warum bekomme ich keinen Termin beim Facharzt? Warum bin ich außerhalb der ...
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"hart aber fair" / am Montag, 27. Oktober 2025, 21:00 Uhr, live aus Köln
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Übergriffiger autoritärer Staat rastet aus!
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Finanzsenator Evers: Positive Steuerschätzung für Berlin
Berlin (ots) - Die Steuerschätzer haben für Berlin eine positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen vorausgesagt. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) sagte im rbb24 Inforadio am Freitag, aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung erwarte man im kommenden Jahr um die 730 Millionen Euro mehr an Einnahmen. Im übernächsten Jahr sollen es sogar knapp 780 Millionen Euro mehr werden. Gleichzeitig verwies Evers auf das ...
moreGrünen-Politiker Anton Hofreiter fordert von Merz mehr Entschlossenheit gegen Russland: "So können Sie natürlich keinen Druck ausüben"
Berlin/Bonn (ots) - Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags Anton Hofreiter (B'90/Grüne) übt nach dem gestrigen EU-Gipfel Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz: "Als Oppositionsführer hat er groß davon getönt, dass er Taurus liefern wird - jetzt ist er Kanzler, jetzt ist ...
moreZDF-Politbarometer Oktober II 2025 / Stadtbild-Debatte: Mehrheit gibt Merz Recht/Rund drei Viertel: EU-Staaten tun nicht genug für ihre Verteidigung
moreImmer mehr Straftaten mit Schusswaffen in NRW
Bielefeld (ots) - Bei immer mehr Straftaten in NRW ist eine Schusswaffe im Spiel. Das geht aus einer Antwort des Landeskriminalamts (LKA) auf Anfrage der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" hervor. Im vergangenen Jahr registrierten die Kreispolizeibehörden im Land 8.372 Straftaten, bei denen mit einer Schusswaffe geschossen, gedroht oder diese mitgeführt wurde. 2020 waren es noch rund 6.700 und 2015 4.500 ...
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