"auslandsjournal" im ZDF: Libanon am Abgrund – Der neue Krieg im Nahen Osten"
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Stories about Partei
"maischberger" am Dienstag, 19. November, um 22:50 Uhr
moreAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Amtsträger sollten neutral sein“
moreStegemann: Deutschland muss in Europa wieder Motor sein
Berlin (ots) - CDU/CSU-Agrarpolitiker zu Gesprächen in Brüssel Die Agrarpolitikerinnen und -politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion treffen sich heute und morgen zu Gesprächen mit Vertretern des EU-Parlaments und der EU-Kommission in Brüssel. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Albert Stegemann: "Deutschland muss in Brüssel wieder Motor sein und darf nicht immer nur auf die Bremse treten. Das Desinteresse der ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Baerbock: Ukraine muss russische Abschussbasen zerstören können
Berlin (ots) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/die Grünen) hat positiv darauf reagiert, dass die USA der Ukraine offenbar erlaubt haben, Raketen mit größerer Reichweite gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen. Laut Medienberichten hat US-Präsident Joe Biden die bisherigen Beschränkungen aufgehoben. Baerbock sagte am Montag im rbb24 Inforadio, es sei schon seit langem bekannt, dass sie ...
moreBerliner Morgenpost: Wahlkampf wird schmutzig / Kommentar von Tobias Kisling
Berlin (ots) - Der Wahlkampf wird kurz und ungemütlich - nicht nur, weil er in der kalten Jahreszeit stattfindet. Einen Vorgeschmack liefern SPD und FDP. Nach Recherchen von "Zeit" und "Süddeutscher Zeitung" sollen die Liberalen den Ampel-Bruch wochenlang akribisch geplant haben. Codename: "Operation D-Day". Man kann sich vorstellen, wie der Erfinder des Wortspiels ...
moreBerliner Morgenpost: Hypothek für die Zukunft / Leitartikel von Joachim Fahrun zu Sparplänen des Berliner Senats
Berlin (ots) - Berlins schwarz-rote Koalition steht im Begriff, ihre Hausaufgaben zu vollenden und die Streichliste über drei Milliarden Euro fertigzustellen. Das ist eine gute und eine schlechte Nachricht zugleich. Gut deshalb, weil CDU und SPD sich anders als die Koalitionspartner auf Bundesebene zusammen als ...
moreGrün und pragmatisch
Frankfurt (ots) - Ukraine-Krieg, Tragödien in Nahost, Trump-Wahl, Ampel-Aus. Wer bietet da Sicherheit? Wem kann man vertrauen? Die Grünen spüren, wie verbreitet diese Bedürfnisse sind. Sie versuchen, sich als Antwort darauf darzustellen. Mit einem Robert Habeck, der Orientierung geben soll. Eine Rolle, die ihm liegt. Und die seine Partei verändert. Daher klangen die Debatten auf ihrem Wiesbadener Parteitag anders als sonst. Konzepte zur linken Gesellschaftsveränderung ...
moreKommentar Mitteldeutsche Zeitung zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz
Politik/SPD (ots) - Nun grummelt es gewaltig - zunächst an der Basis, dann aus einzelnen Landesverbänden und jetzt offenbar auch in der Bundestagsfraktion. Klar, deren Mitglieder wollen möglichst wieder gewählt werden und ihnen dämmert, dass das mit Scholz - nun ja - schwierig wird. Der Wahl-Potsdamer hat 2021 eine Aufholjagd hingelegt. Doch nach diesen drei ...
morePressestimmen - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ampel-Aus
Stuttgart (ots) - Im Rückblick auf den Ampelbankrott regiert die Scheinheiligkeit. Liberale und Sozialdemokraten beschuldigen sich wechselseitig, das Scheitern der Regierung gezielt vorbereitet zu haben. Das ist billige Heuchelei. Wer die Möglichkeit eines Zusammenbruchs dieses fragilen Bündnisses nicht seit Monaten erwogen hat, wäre schlichtweg naiv gewesen. Warum ...
moreJakob Blasel: 'Grüne Jugend wird Robert Habeck als Kanzlerkandidat unterstützen'
Wiesbaden/Bonn (ots) - Jakob Blasel, Co-Vorsitzender der Grünen Jugend, hat Robert Habeck die Unterstützung der Nachwuchsorganisation der Grünen für eine Kanzlerkandidatur zugesichert. "Wir glauben, dass wir mit Robert Habeck den besten Kanzlerkandidaten haben, um für unsere Inhalte zu streiten und sich gegen Merz und Scholz durchzusetzen. Da bin ich optimistisch, ...
moreFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Bundesparteitag Geiselwind: Verantwortung für Deutschland
One documentmoreRicarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen): "Wir müssen weniger Elitenprojekt werden"
Wiesbaden/Bonn (ots) - Ricarda Lang, scheidende Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, ermutigt ihre Partei dazu, nach dem Ende der Ampel nach vorne zu schauen. "Man sollte nicht schwanken zwischen Selbstverleugnung und Selbstbesoffenheit. Entweder sich für alles entschuldigen oder sagen, wir machen alles richtig und klopfen uns den ganzen Tag nur noch auf die ...
moreCem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) empfiehlt grünen Kurs in Baden-Württemberg als Vorbild für die Bundespartei
Wiesbaden/Bonn (ots) - Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), momentan Landwirtschaftsminister und kommissarischer Bundesminister für Bildung und Forschung, sieht den Kurs seiner Partei in Baden-Württemberg als Vorbild für die Bundespartei. Bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Wiesbaden sagte er dem ...
moreFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Bundesparteitag: Hubert Aiwanger erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt
moreRicarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen): "Wir müssen weniger Elitenprojekt werden"
Wiesbaden/Bonn (ots) - Ricarda Lang, scheidende Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, ermutigt ihre Partei dazu, nach dem Ende der Ampel nach vorne zu schauen. "Man sollte nicht schwanken zwischen Selbstverleugnung und Selbstbesoffenheit. Entweder sich für alles entschuldigen oder sagen, wir machen alles richtig und klopfen uns den ganzen Tag nur noch auf die ...
moreFDP erwägt Abstimmung über Taurus-Lieferung im Bundestag / Fraktionschef Christian Dürr setzt auf Mehrheit mit Union und Grünen -"So ein Antrag könnte Erfolg haben"
Osnabrück (ots) - FDP-Fraktionschef Christian Dürr will möglicherweise noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl einen Antrag im Bundestag zur Abstimmung stellen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. "Das wäre eine Möglichkeit. Und ich kann mir durchaus vorstellen, wenn ich mir die Aussagen von Union ...
moreGrünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann: Partei kann "mit Stolz zurückblicken"
Bonn (ots) - Die grüne Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann ist überzeugt, dass die grüne Basis den Bundesparteitag am Wochenende in Wiesbaden nicht zu einer Abrechnung mit der Parteispitze nutzen wird. "Ich glaube, dass sehr viele Grüne wissen, was es bedeutet, dass wir jetzt drei Jahre Regierungszeit in diesem Land mitgestaltet haben", erklärte die Politikerin ...
moreStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Zustimmung der Union zum Deutschlandticket
Berlin (ots) - Noch Anfang der Woche schien es, als ob die Union die Sicherung der Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 ablehnen würde. Nun signalisiert sie Zustimmung. Der Sinneswandel dürfte mit einer Zahl zusammenhängen: 13 Millionen. So viele Kunden hat das Deutschlandticket - viele von ihnen sind Wähler. Hätte die Union nicht zugestimmt, hätten ...
moreAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Völlig unverhältnismäßiges Vorgehen im Sinne der Majestätsbeleidigung muss ein Ende haben!
more"hart aber fair" am Montag, 18. November 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
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11MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Minderheitsregierung: Notlösung oder Zukunftsmodell?“
moreCAREN MIOSGA am Sonntag, 17. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
more"Was nun, Herr Habeck?" im ZDF
moreBreher/Krings: Menschenwürde ungeborenen Lebens nicht vernachlässigen
Berlin (ots) - Befürworter provozieren gesellschaftliche Unruhe Vor den Neuwahlen im Februar 2025 wollen SPD und Grüne eine Neuregelung von Paragraf 218 Strafgesetzbuch durchsetzen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher, und der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Silvia ...
moreFDP signalisiert Zustimmung zu Deutschland-Ticket / Fraktionschef Dürr: "Dafür werden wir im Bundestag den Weg freimachen"
Osnabrück (ots) - FDP-Fraktionschef Christian Dürr will das Deutschlandticket im kommenden Jahr fortsetzen und hat dafür Zustimmung im Bundestag signalisiert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dürr: "Als FDP wollen wir das Deutschlandticket in seiner jetzigen Form erhalten und dafür werden wir im ...
moreVorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger / Grüne NRW-Ministerin Neubaur: Merz ist kein Trump - CDU-Chef nicht dämonisieren
Köln (ots) - Köln. Vor dem Bundesparteitag in Wiesbaden hat NRW-Vizeministerpräsidentin Mona Neubaur die Grünen zu einem fairen Umgang mit dem Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, aufgefordert. "Merz ist ein demokratischer Wettbewerber, mit dem man bei vielen Themen sicher gut streiten kann. Aber ich ...
moreStreit um Finanzierung des Deutschlandtickets: Mitteldeutscher Verkehrsverbund fordert rasche Einigung
WIRTSCHAFT/VERKEHR (ots) - Halle - Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) im Großraum Halle-Leipzig hat im Streit um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets eine rasche Einigung gefordert. "Das Ticket ist ein Erfolgsmodell", sagte MDV-Geschäftsführer Steffen Lehmann der in Halle erscheinenden ...
moreStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kanzlerkandidaten der SPD
Berlin (ots) - Es kann da nicht überraschen, wenn es in der Partei "grummelt", wie Rolf Mützenich beschwichtigend zugibt. Dass immer mehr Mitglieder nach einem neuen roten Spitzenmann im Wahlkampf rufen, nach einem, der dem schwarzen Konkurrenten Friedrich Merz das Leben vielleicht doch noch schwer machen kann. Also nach Boris Pistorius, dem rettenden Strohhalm. Doch Pistorius winkt ab. Was gegenüber Scholz loyal ...
moreAusgebliebene Reform
Frankfurt (ots) - Gebetsmühlenartig wiederholt Olaf Scholz, dass die Ampel am Ende gescheitert sei, weil Christian Lindner die Schuldenbremse nicht habe aussetzen wollen. Wer auf die Sozialsysteme schaut, dem drängt sich allerdings der Verdacht auf, dass Scholz in Wirklichkeit vor der Verantwortung geflüchtet ist. Der Reformstau in der Kranken-, Pflege und Rentenversicherung ist immens. In der Krankenversicherung müssen zum Jahresanfang die Beiträge um einen Rekordwert ...
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