Stories about Partei

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: Pflege darf kein Luxusgut werden - es braucht mutige, gemeinsame Lösungen / DAK-Studie zum Pflegesystem

München (ots) - Zum aktuellen DAK-Report, wonach das Pflegesystem auf dem Kipppunkt steht und zwei Drittel der Bevölkerung die Pflegeversorgung gefährdet sieht, bekräftigt der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek: "Die Pflege ist eine der größten sozialen Herausforderungen unserer Zeit - und sie duldet ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lips: Licht und Schatten im Prozess der EU-Erweiterung

Berlin (ots) - Leistungen bei Anpassung stärker honorieren - EU durch Reform aufnahmefähig machen Die EU-Kommission hat am heutigen Dienstag ihre Berichte über die Fortschritte der EU-Beitrittskandidaten vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: "Die Fortschrittsberichte der EU-Kommission zeigen Licht und Schatten im Erweiterungsprozess. Auf der einen Seite ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Deutschland will sich am Wiederaufbau des Gaza-Streifens beteiligen

Berlin (ots) - Das hat die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali Radovan, bekräftigt. Die SPD-Politikerin sagte am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio, man werde dafür sorgen, dass das Geld nicht in falsche Hände gerate. Dafür arbeite man mit Organisationen wie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Brandanschlag ist Anschlag auf die Demokratie

Berlin (ots) - In der Nacht auf Montag wurde auf das Fahrzeug des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mutmaßlich ein politisch motivierter Brandanschlag verübt. Dabei wurden weitere Autos zerstört. Dazu teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Anschlag knapp verhindert - CDU-Abschiebestopp nach Syrien gefährdet die Sicherheit der eigenen Bürger

Frankfurter Rundschau

Die SPD ist eine Partei ohne Perspektive / Leitartikel zur Lage der Sozialdemokratie

Frankfurt (ots) - Ist die SPD nur noch Ramsch? Hört man den Mitgliedern zu, sind die Schuldigen dafür schnell ausgemacht - das Personal an der Spitze. Der größte Unmut trifft zweifellos Lars Klingbeil, doch auch Bärbel Bas kommt nicht gut weg. Erstes Problem: Überforderung durch Ämterhäufung. Zweites Problem: Fehlendes Charisma. Drittes Problem: Klingbeil und ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 3. November 2025, 21:00 Uhr, live aus Köln

ZDF

ZDF-"frontal"-Doku über "die Pager-Attacke des Mossad"

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / Sonntag, 2. November 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Wie politisch darf Kirche sein?”

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung BW-Wirtschaftsministerin zur Autoindustrie: "Wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig"

Frankfurter Rundschau

Geht doch! / Leitartikel zum Sieg der Liberalen bei der Wahl in den Niederlanden

Frankfurt (ots) - Das Wahlergebnis aus den Niederlanden liefert lehrreiche Schlüsse für den Umgang mit Rechtsaußen in Europa. Das Wichtigste: Das Resultat sollte nicht falsch verstanden werden. Wilders Freiheitliche haben zwar kräftig verloren. Sie sind aber immer noch eine politische Macht im Land. Doch gibt es Gegenstrategien. Rob Jetten grenzte sich zunächst ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ-Kommentar: Und es geht doch! / Niederlande-Wahl zeigt: Man kann die Rechten einfangen

Essen (ots) - Das niederländische Volk ist immer für eine Überraschung gut. Der Islam- und Europafeind Geert Wilders ist bei den Parlamentswahlen abgestraft worden, seine Partei für die Freiheit (PVV) schmierte ordentlich ab, auch wenn es bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen gab. Vor zwei Jahren siegten erstmals die Rechtspopulisten in unserem oft als so liberal ...

Badische Zeitung

Situation in Nahost: Rückfall in den Krieg droht / Kommentar von Can Merey

Freiburg (ots) - Die israelische Regierung und die Hamas werfen sich gegenseitig vor, die jüngste Eskalation verschuldet zu haben. Problematisch an der Vereinbarung war von Beginn an, dass die Konfliktparteien selbst kein echtes Interesse daran zeigten, den Krieg zu beenden. Sowohl dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als auch der Hamas-Führung ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts CDU-Chef Schulze will Arbeitspflicht für Asylbewerber

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hat eine Arbeitspflicht für schutzsuchende Migranten gefordert. "Es soll in ganz Sachsen-Anhalt eine Pflicht zur gemeinnützigen Arbeit für arbeitsfähige Asylbewerber geben", sagte er in einem Interview mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Das hilft diesen Menschen ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Einfach machen: CSU-Fraktion fordert Modellregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion bringt einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag ein, der die Einrichtung von Modell- und Testregionen vorschlägt, um zusätzliche Befreiungen von landesrechtlichen Vorschriften zu erproben und so den ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Oberbürgermeister warnen Merz mit Brandbrief vor Finanz-Kollaps“

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Immer mehr Frauen leben in Angst - Die AfD ist bereit Sicherheit wieder herzustellen

DAK-Gesundheit

Presseinladung in den Landtag am 4.11. um 11:30 Uhr: Siegerehrung DAK-Wettbewerb für ein gesundes Miteinander

„Gesichter für ein gesundes Miteinander“: Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Woidke ehrt die DAK-Gesundheit Menschen für besonderes Engagement für Prävention, Gesundheitsförderung und Pflege in Brandenburg. Die ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz - ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht

ZDF

Identität des getöteten Mitarbeiters der Produktionsfirma PMP in Gaza geklärt / Dokument belegt Hamas-Mitgliedschaft

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

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80 Jahre CSU - Heimat, Zukunft und Innovation / "Bundespolitischer Anspruch mit europäischer Verantwortung von Anfang an"

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

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PM Festakt 80 Jahre CSU

Straubinger Tagblatt

80 Jahre CSU: Weniger Bierzelt, mehr Probleme lösen

Straubing (ots) - Die CSU tut gut daran, das weiterzuführen, was Bayern stark gemacht hat: wenig Kriminalität, gutes Schulsystem und Wirtschaftskraft. Hier steht Bayern im Vergleich zu anderen Bundesländern nach wie vor gut da. Aber gleichzeitig darf nicht der Alltag der Menschen vergessen werden. Und der besteht nun einmal aus Problemen: Warum bekomme ich keinen Termin beim Facharzt? Warum bin ich außerhalb der ...