Stories about Politik

Team Freiheit

Team Freiheit meldet sensationellen Coup: FDP-Landtagsabgeordnete Sandy van Baal und FDP-Urgesteine Helge Ziegler und Werner Jannek wechseln zur "Antipartei"

BestFans GmbH

Erneuter Erfolg für BestFans gegen Fanblast - Landgericht Düsseldorf weist Antrag vollständig ab

Hamburg (ots) - Die BestFans GmbH hat erneut einen wichtigen juristischen Erfolg im Streit mit der Digital Blast GmbH ("Fanblast") erzielt. Das Landgericht Düsseldorf (Az. 12 O 170/25) wies mit seiner heute verkündeten Entscheidung den Antrag von Fanblast auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die ...

ARD Mediathek

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"Russlands wilde 90er - Zwischen Demokratie und Putin" ab 3. November in der ARD Mediathek

O&W Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

CBAM-Klimazoll: EU senkt Schwellenwert auf 50 Tonnen - Sanktionsrisiken werden laut der O&W Rechtsanwaltsgesellschaft unterschätzt

WDR Westdeutscher Rundfunk

Der WDR trauert um Petra Kammerevert

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Presseeinladung: Fahrzeugübergabe an Bayern und Nordrhein-Westfalen mit Minister Dobrindt am 23. Oktober 2025 in Bonn

Bonn (ots) - BBK übergibt Einsatzfahrzeuge der Medizinischen Taskforce an Bayern und Nordrhein-Westfalen Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) übergibt gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) neue Einsatzfahrzeuge an die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern. ...

Green Planet Energy eG

Umfrage: Klare Mehrheit für Erhalt der Solarförderung

Universität Konstanz

Ringvorlesung zu nachhaltiger Ernährung: Von der Wissenschaft in die Praxis, PI Nr. 97/2025

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Digitaler Führerschein, EU-Prioritäten 2026, Ungarische Spionage, Russische Gelder für Ukraine-Wiederaufbau | Plenartagung, 20. - 23. Oktober in Straßburg

Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 20. bis 23. Oktober Das Europäische Parlament tagt vom 20. bis 23. Oktober im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können ...

Börse Stuttgart

Stabile Rolle trotz Volatilität: Bitcoin bei deutschen Anlegern auf Augenhöhe mit Gold

Stuttgart (ots) - BISON, die Krypto-Trading-Plattform für Privatkunden der Gruppe Börse Stuttgart, hat in einer deutschlandweiten, repräsentativen Studie den Stellenwert von Kryptowährungen in der Gesellschaft untersucht. Das Ergebnis gibt der Anlageklasse Rückenwind, denn: Auch wenn die digitalen Assets besonders sensibel auf geopolitische Spannungen und ...

DAK-Gesundheit

Thüringen: Über 817 Millionen Euro für Gesundheit und Pflege

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

Haben Corona-Aufbauhilfen in Milliardenhöhe das Unternehmensumfeld in der EU verbessert? (Einladung an die Presse)

Einladung an die Presse für den 27. Oktober 2025 Haben Corona-Aufbauhilfen in Milliardenhöhe das Unternehmensumfeld in der EU verbessert? - Online-Pressebriefing: Montag, 27. Oktober 2025, 10.00 Uhr (MEZ) - Veröffentlichung ...

Mitteldeutsche Zeitung

90 Gewalttäter sind in Sachsen-Anhalt trotz Haftbefehlen auf freiem Fuß

Sachsen-Anhalt/Kriminalität/Justiz/Haftbefehle (ots) - Halle. In Sachsen-Anhalt bestanden im ersten Halbjahr 2025 insgesamt 90 offene Haftbefehle gegen Personen, die laut Polizei als gewalttätig eingeschätzt werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) anhand neuer Zahlen aus dem Landesinnenministerium, die die Linksfraktion ...

ZDF

Standort von Produktionsfirma in Gaza von Rakete getroffen / ZDF-Chefredakteurin Schausten: "Sind in Gedanken bei den Opfern"

Straubinger Tagblatt

Die Proteste gegen Trump machen Hoffnung

Straubing (ots) - Diese Bewegung wird den Präsidenten nicht zur Umkehr bewegen. Doch vielleicht gelingt es ihr, andere aufzurütteln: jene, die bisher schwiegen, und jene, die gewählt wurden, um Verantwortung zu übernehmen. In Zeiten politischer Angst und moralischer Müdigkeit erinnert Amerika sich daran, wofür es steht. Für Freiheit, Vielfalt und das Recht, Nein zu sagen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...

Frankfurter Rundschau

Protest der Anständigen

Frankfurt (ots) - Die sieben Millionen Demonstrierenden gegen US-Präsident Donald Trumps Machtanmaßung lassen hoffen, dass die Auswüchse dessen Politik wie der Demokratieabbau in den USA revidiert werden können. Doch der Weg ist noch weit, bis die US-Demokraten ein Mittel gegen den Trumpismus finden und wieder Wahlen gewinnen. Das soll den Erfolg des Protests nicht schmälern. Der hat nicht nur seit Juni deutlich zugelegt. Er war bunt und friedlich und hat damit Trump ...

Kölnische Rundschau

Trump lebt auf anderem Planeten / Raimund Neuß zur Ukraine-Politik des US-Präsidenten

Köln (ots) - In welcher Welt lebt Donald Trump? Den ukrainischen Präsidenten in Washington vorsprechen zu lassen, nur um ihn unverrichteter Dinge nach Hause zu schicken - das ist keine Demonstration der Stärke, sondern eine der Hilflosigkeit. Dem US-Präsidenten, der angeblich schon acht Kriege beendet hat, fällt nur der Ratschlag ein, beide Seiten sollten sofort ...

Neue Osnabrücker Zeitung

DIW-Chef Fratzscher warnt vor Insolvenzwelle durch Babyboomer-Rente / Ökonom prognostiziert Verlust von fünf Millionen Arbeitskräften in zehn Jahren und fordert Gegensteuern durch Zuwanderung

Osnabrück (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht die deutsche Volkswirtschaft durch den Renteneintritt der sogenannten Babyboomer-Generation vor massiven Problemen. "In den nächsten zehn Jahren werden wir durch den Renteneintritt der Babyboomer ...

Stuttgarter Nachrichten

Noch nicht der Anfang von Trumps Ende

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Sieben Millionen Menschen, das sind viele - einerseits. Andererseits sind es gerade einmal zehn Prozent derjenigen, die schon bei den letzten Präsidentschaftswahlen gegen Trump und für Kamala Harris gestimmt hatten. Trump hat schon immer polarisiert. Dass seine Gegner nun vermehrt gegen ihn poltern, muss den Präsidenten nicht schrecken. Ein Gegenkandidat, der für den Präsidenten ...

Schwäbischer Turnerbund e.V. (STB)

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Sportkongress Stuttgart mit starken Impulsen auf vielen Ebenen

Neue Westfälische (Bielefeld)

Patientenakten enthalten oft falsche oder übertriebene Diagnosen

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Durch den Einblick in die neue elektronische Patientenakte erfahren offenbar immer mehr Patienten von falschen Diagnosen oder Phantomdiagnosen in ihren ärztlichen Unterlagen. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische" in ihrer Samstagsausgabe. Demnach stoßen einige Patienten in der Akte auf Krankheitsbefunde, die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linkspartei fordert staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken / Schwerdtner wirft Warken "Austrocknungsprogramm" für Krankenhauslandschaft vor

Osnabrück (ots) - Nach den Sparvorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken zur Stabilisierung der Kassenbeiträge fordert die Linkspartei eine staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken. "Warkens Stabilisierungspaket ist nichts anderes als ein Austrocknungsprogramm für die Kliniklandschaft", ...

Neue Osnabrücker Zeitung

DIW-Chef Fratzscher lehnt Bürgergeld-Reform ab: "Populistisches Ablenkungsmanöver" / Ökonom: Verschärfte Sanktionen lösen Kernprobleme von Bürgergeld-Empfängern nicht

Osnabrück (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Pläne der Bundesregierung zur Verschärfung der Bürgergeld-Regeln scharf kritisiert. Die vorgelegte Reform werde das Ziel, mehr Menschen in Arbeit zu bringen, nicht erreichen, sagte Fratzscher im ...

Neue Osnabrücker Zeitung

DIW-Chef Fratzscher unterstützt junge Unions-Abgeordnete bei Rentenblockade / Ökonom warnt vor Bruch des Generationenvertrags, Sozialabgaben könnten Wirtschaftsleistung schmälern

Osnabrück (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich bei der Debatte um das Rentenniveau auf die Seite der jungen Unions-Abgeordneten gestellt, die eine Verlängerung der Rentengarantie blockieren wollen. "Das Rentenniveau festzuschreiben, wenn es ...