Stories about Regierung

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Ausstellungseröffnung: „VorOrt Hoppegarten“ – Spuren der DDR-Zeit

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 1. bis 5. Dezember

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 1. Dezember Bonn/Krefeld: Kommissarin ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

26 Jahre Verfolgung von Falun Gong (28.11.): Ding Yuande muss sofort freikommen

Zum zweiten Jahrestag des Schauprozesses gegen den Falun-Gong-praktizierenden Teebauern Ding Yuande aus Rizhao bekräftigt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ihre Solidarität mit seiner Familie und allen verfolgten Falun-Gong-Praktizierenden in China. „Wir fordern die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Inhaftierten, ein Ende transnationaler ...

BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR zum Rentenpaket: Strukturelle Antworten auf die Alterssicherung in Deutschland dringend notwendig

Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) spricht sich vor dem Hintergrund des neuen Entschließungsantrags der Koalitionsspitzen zum sogenannten Rentenpaket für Reformen aus, die die Finanzierung der gesetzlichen Rente nachhaltig sicherstellen. Die zusätzlich in Aussicht gestellten Maßnahmen zur Förderung der privaten ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Koalitionsausschuss gegen den Klimaschutz: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Rückschritte beim Verbrenner-Aus

Berlin (ots) - Durch die Einigung im Koalitionsausschuss rücken die Klimaziele im Verkehrssektor nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in noch weitere Ferne. Auf Druck der Union und von Bundeskanzler Merz persönlich will man sich in der EU für eine Aufweichung des Verbrenner-Ausstiegs 2035 einsetzen - ...

Statistisches Bundesamt

Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) vom 01.12.2025 bis 05.12.2025

Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Montag. 01.12.2025 - (Nr. 428) Fluggäste an deutschen Flughäfen und beliebteste Ziele (Sommerflugplan), April bis Oktober 2025 - (Nr. 429) Torf in Blumenerden und ...

Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundesweite Veranstaltungsreihe der Bundesagentur für Arbeit für mehr Teilhabe am Arbeitsleben / BA-Presseinfo Nr. 49

Nürnberg (ots) - Vom 26. November bis zum 3. Dezember finden digitale Veranstaltungen statt, die Unternehmen und Menschen mit Behinderungen zusammenbringen. Die Veranstaltungsreihe findet im Rahmen der Aktionswoche zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen der Bundesagentur für Arbeit statt. Die ...

Bildung & Begabung gemeinnützige GmbH

Bundeswettbewerb Mathematik: 46 Schülerinnen und Schüler aus Bayern ausgezeichnet

19 Schülerinnen und Schüler aus Bayern haben die höchste Preisstufe in der vorletzten Runde des Bundeswettbewerbs Mathematik erreicht. Für ihre Leistungen werden sie heute gemeinsam mit den bayerischen Zweit- ...

Universität Duisburg-Essen

Exzellente Betreuung internationaler Studierender: Universität Duisburg-Essen erhält Preis des Auswärtigen Amts

Neue Osnabrücker Zeitung

John Irving boykottiert sein Heimatland USA: "Protest gegen den autoritären Faschisten"/ "Keine Lesereise im Land, in dem ich geboren wurde" - US-kanadische Beziehungen schwer beschädigt

Osnabrück (ots) - Der kanadisch-amerikanische Romancier John Irving streicht aus Empörung über Trump seine Buch-Tour durch die USA: "Aus Protest gegen den autoritären Faschisten im Weißen Haus werde ich auf meiner Lesereise dieses Mal nicht das Land besuchen, in dem ich geboren wurde - das gab es noch nie. Aber ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Rundfunkrat des rbb stellt Wirtschaftsplan 2026 fest

Berlin/Potsdam (ots) - Der rbb rechnet im kommenden Jahr mit Erträgen von 534,8 Mio. Euro und Aufwendungen von 530,9 Mio. Euro. Das ergibt einen Überschuss im Erfolgsplan von 3,9 Mio. Euro. Zum Ende des Wirtschaftsjahres 2026 erwartet der rbb einen Bestand verfügbarer Finanzmittel von 42,3 Mio. Euro. Mit diesem Betrag ist die Zahlungsfähigkeit des ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Mitte, aber rechts - Kommentar zum Rechtsruck des Verbands der Familienunternehmer

Berlin (ots) - Auch schon vor ihrer Entscheidung, AfD-Politiker zum "Fachaustausch" zu laden, war die Lobbyorganisation Die Familienunternehmer e.V. ein dubioser Verein. Verglichen mit der Stiftung Familienunternehmen, die vor allem die Superreichen organisiert, sind Die Familienunternehmer mit ihren 6500 Mitgliedern zwar nicht ganz so exklusiv. Aber auch hier wird ...

Frankfurter Rundschau

Missbrauch der Opfer

Frankfurt (ots) - Statt nach den Schüssen auf die Nationalgardisten die Gemüter zu beruhigen, nutzt Donald Trump die Bluttat wenig überraschend schamlos für seine politischen Zwecke. Die Demokraten sind zu schwach, um dem wirksam entgegenzutreten. Und die Zeiten, in denen Republikaner davor warnten, derartige Gewalt zu instrumentalisieren, sind lange vorbei. Und so hetzt der US-Präsident nahezu unwidersprochen gegen Afghaninnen und Afghanen und verschärft damit seinen ...

Straubinger Tagblatt

Vor Parteitag: Die Grünen sollten mehr Kretschmann wagen

Straubing (ots) - Union und SPD hangeln sich von einem Streit zum nächsten. Viele hadern mit dem Kurs der Regierung. Da gibt es Wählerpotenzial - aber nur mit einem pragmatischen und ökokonservativen Kurs, der auch auf die Wirtschaft blickt. Ein Kurs, für den Özdemir und Kretschmann stehen. Auch für die politische Stabilität ist das relevant. Schwarz-Rot ist in den Umfragen weit entfernt von einer Mehrheit. Bleibt ...

SPD-Bundestagsfraktion

Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt beschlossen

Berlin (ots) - Alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch Opfer häuslicher Gewalt - überwiegend Frauen. Mit der heutigen Verabschiedung des Haushalts des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz hat der Deutsche Bundestag ein deutliches Signal gesetzt und wichtige Maßnahmen zum besseren Schutz Betroffener auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat erreicht, dass drei Millionen Euro für die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Gewerkschaft will Schutzwesten für Gerichtsvollzieher“

Straubinger Tagblatt

Merz: Ein Besserwisser ist noch kein Bessermacher

Straubing (ots) - Friedrich Merz hat drei hausgemachte Probleme: Erstens hat er vollmundig Erwartungen geweckt, denen er nun hinterherläuft. Als scharfzüngiger Oppositionspolitiker hat er quasi ultimativ schnelle Reformen verlangt und so getan, als habe die Union fertige Lösungen für alles schon in der Schublade liegen. Jetzt zeigt sich: Das stimmt nicht. Aus einem Besserwisser wird noch lange kein Bessermacher. (...) ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Weniger Privatleute steigen in Baden-Württemberg auf E-Autos um“

ARD Das Erste

"Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten" / Am Sonntag, 30. November 2025, 18:30 Uhr, vom NDR im Ersten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion im Gespräch mit Extremismusforscher Professor Dr. Hendrik Hansen: Klarheit und Haltung gegen politischen Extremismus

München (ots) - Wie schützen wir unsere Demokratie vor politischem Extremismus? Die CSU-Landtagsfraktion arbeitet weiter entschlossen daran, die innere Sicherheit in Bayern zu stärken. Heute informierte Prof. Dr. Hendrik Hansen, Experte für politischen Extremismus, über Hintergründe und aktuelle Entwicklungen, ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

Annette Dittert verabschiedet sich vom NDR

BearingPoint GmbH

BearingPoint erhält BSI-Zertifizierung als IT-Sicherheitsdienstleister des Bundes / Zusätzliche Kompetenz für die öffentliche Verwaltung in der Cybersicherheit

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Debanking-Skandal weitet sich auf Mietverträge aus

Vereinigung der Pflegenden in Bayern (KöR)

VdPB: Verzögerungen beim Befugniserweiterungsgesetz für die Profession Pflege nicht hinnehmbar

VdPB: Verzögerungen beim Befugniserweiterungsgesetz für die Profession Pflege nicht hinnehmbar Scheitern des BEEP im Bundesrat gefährdet den Zeitplan / VdPB kritisiert Streit über Krankenhausfinanzierung im Zusammenhang mit dem BEEP / Nach zwei ...