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  • 29.11.2024 – 21:19

    Badische Zeitung

    Rücktritt von Bijan Djir-Sarai: Klassisches Bauernopfer / Kommentar von Thomas Fricker

    Freiburg (ots) - Die Wortwahl im schließlich bekannt gewordenen Strategiepapier mag infantiler Fabulierlust entsprungen sein. Im Ergebnis ist die Glaubwürdigkeit der FDP beschädigt. Damit werden kurz vor einer politischen Richtungsentscheidung in der Republik zugleich liberale Inhalte diskreditiert. Die von der FDP geplante "offene Feldschlacht" hat nun die ersten ...

  • 29.11.2024 – 18:34

    Straubinger Tagblatt

    Die Gesellschaft ist von der Corona-Pandemie noch nicht genesen

    Straubing (ots) - "Wir werden einander viel verzeihen müssen." Unvergessen ist dieser Satz des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Beginn der Corona-Pandemie. Die Pandemie ist längst vorbei, seit rund eineinhalb Jahren. Vom Virus ist aber nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit ausgegangen, sondern auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Heute wissen wir das. Die Gesellschaft ist noch nicht ...

  • 29.11.2024 – 17:57

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Papier der FDP und Rücktritten

    Berlin (ots) - Für die FDP geht es nun um mehr. Der entlassene Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner wird sich - trotz seiner Erklärung, er habe nichts von dem Papier gewusst - der Frage stellen müssen, ob er die Ampelkoalition gezielt so aufgerieben hat, dass sie scheitern musste. Es ist legitim, eine Regierungszusammenarbeit zu beenden, kommt man zum ...

  • 29.11.2024 – 17:43

    Frankfurter Rundschau

    Ins Aus manövriert

    Frankfurt (ots) - Der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai und die späte Informationsoffensive der Parteispitze werden wohl kaum die selbstverschuldete Affäre der Liberalen beenden. Dazu haben zu viele aus der Führungsriege zu lange behauptet, der Schlachtplan zum Ausstieg aus der Ampelkoalition existiere nicht. Schwerer wiegt allerdings, dass FDP-Chef Christian Lindner und sein Team mit all dem ihrer Glaubwürdigkeit schwer geschadet und viel Vertrauen ...

  • 29.11.2024 – 17:33

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Zahl der Ordnungsmaßnahmen im NRW-Landtag steigt stark an

    Bielefeld (ots) - Die politische Diskussion im nordrhein-westfälischen Landtag wird schärfer und hitziger - mit der Folge, dass das Präsidium wesentlich häufiger einschreitet als früher. In der laufenden Legislaturperiode hat das Präsidium bislang 88 Ordnungsmaßnahmen ausgesprochen. In der vergangenen Legislatur waren es zu dieser Zeit 55. Laut Landtagspräsident André Kuper gehört es in einer Demokratie dazu, ...

  • 28.11.2024 – 16:57

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Bärbel Bas' Ermahnung der Bundestagsabgeordneten

    Stuttgart (ots) - Es ist ein Alarmsignal, wenn Bundestagspräsidentin Bärbel Bas von einer Eskalationsspirale bei den Beschimpfungen im Parlament spricht. Die Folge ist ein dramatischer Ansehensverlust des Parlaments, der allen Demokraten Sorgen bereiten sollte. Die Abgeordneten vertreten das Volk - und sie brauchen dessen Vertrauen, so wie jeder Angestellte das ...

  • 28.11.2024 – 16:50

    Frankfurter Rundschau

    Umsichtiges Urteil

    Frankfurt (ots) - Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute. Zwar sollte sich der Staat mit unvorhergesehenen Eingriffen in den Markt grundsätzlich zurückhalten, weil die Wirtschaft nichts mehr benötigt als verlässliche Rahmenbedingungen. Und auch die Höhe von Unternehmensgewinnen geht die Politik im Prinzip nichts an. In einer Notsituation aber, und um diese handelte es sich im Sommer 2022 zweifellos, helfen die normalen Regeln nicht weiter. Ohne ...

  • 28.11.2024 – 14:56

    Straubinger Tagblatt

    Landtagsdebatte: Bei der Wirtschaftspolitik sagen alle Parteien Richtiges

    Straubing (ots) - Auf die Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und die anschließende Debatte am Donnerstag im Landesparlament fielen unverkennbar die Schatten der anstehenden Bundestagswahl. In der Analyse, dass die Lage alles andere als rosig ist, stimmten alle überein, bei den Handlungsempfehlungen zeigten sich die ...

  • 28.11.2024 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    Kanzler Scholz schaltet sich bei Thyssenkrupp ein

    Essen (ots) - Die angespannte Situation bei Thyssenkrupp hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den Plan gerufen. Der Bundeskanzler habe sich in einem Telefonat mit Konzernbetriebsratschef Tekin Nasikkol über die aktuelle Lage des Unternehmens informiert, erklärte ein Regierungssprecher gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). Über Details des vertraulichen Gesprächs wollte er keine ...

  • 28.11.2024 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Black Friday einer der einkaufsstärksten Tage im Jahr

    Sachsen-Anhalt/Wirtschaft/Handel (ots) - Halle. Der Freitag vor dem ersten Advent gehört laut dem Handelsverband Sachsen-Anhalt inzwischen zu den einkaufstärksten Tagen des Jahres. "In den Tagen um den ,Black Friday' werden die Sachsen-Anhalter etwa 130 Millionen Euro ausgegeben", sagte Verbandsgeschäftsführer Knut Bernsen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Die Zahl sei auf Basis ...

  • 28.11.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Niedersachsens größter Ladepark wird vorerst nicht erweitert / Betreiber der Anlage in Norddeich: "Erstmal muss die Auslastung der vorhandenen Ladepunkte gewährleistet sein"

    Osnabrück (ots) - Niedersachsens größter Ladepark in Norddeich wird nicht wie geplant ausgebaut. Ursprünglich sollte der Parkplatz bis 2028 mit 600 Ladestationen ausgestattet werden. "Zurzeit können wir nicht sagen, wann wir das Ziel erreichen werden", sagte Olaf Weddermann, Geschäftsführer der Reederei ...