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  • 10.05.2024 – 19:15

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Feiern geht auch ohne Promille / Kommentar von Beate Kranz

    Berlin (ots) - Wer eine Party ausrichtet, bietet in der Regel seinen Gästen heute nicht nur Bier, Wein oder Cocktails an, sondern auch die alkoholfreien Varianten dazu. Denn nicht nur Schwangere, Autofahrer und Gesundheitsbewusste entscheiden sich für ein Leben oder zumindest einen Abend ohne Alkohol, sondern offenbar auch mehr jüngere Leute. Und das ist gut so. Gut ...

  • 10.05.2024 – 18:12

    Allgemeine Zeitung Mainz

    Wir alle sind gefordert / Kommentar von Jens Kleindienst zu Übergriffen auf Politiker

    Mainz. (ots) - Der Ruf nach schärferen Gesetzen und härteren Strafen gehört zum Standardrepertoire vieler Politiker. Wohlfeil ist das oft, weil schnell gefordert und schnell wieder vergessen. Wenn dann aber doch aus frischer Empörung gehandelt wird, kommt nicht immer etwas Gutes dabei heraus. Insofern ist es zu begrüßen, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann ...

  • 10.05.2024 – 18:11

    Frankfurter Rundschau

    Schlimmer geht immer

    Frankfurt (ots) - Für die Menschen in Gaza ist es keine gute Nachricht, wenn die israelische Regierung trotz aller Warnungen und des angedrohten Lieferstopps von US-Waffen weiter plant, die Offensive in Rafah durchzuführen. Die Folgen werden katastrophal sein, wenn der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht doch noch einlenkt - etwa, um die Israelischen Geiseln von der Hamas freizubekommen. Bedauerlicherweise hat die Hamas Netanjahu auch noch Argumente für ...

  • 10.05.2024 – 17:25

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Wehretat/Pistorius/Lindner

    Halle/MZ (ots) - Halle/MZ. Doch Pistorius schlägt zu Recht Alarm. Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr ist für Investitionen verplant. Die Truppe braucht darüber hinaus mehr Geld. Das fällt nicht vom Himmel. Da es für die Sicherheit Deutschlands auch keine Rücklagen gibt, bleiben nur Schulden oder Steuererhöhungen. Wenn sich der Finanzminister dagegen stemmt, für Subventionen oder ...

  • 10.05.2024 – 17:18

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DieWoche": Rechte Bündnisse pushen - Kommentar zur Italien-Reise Markus Söders

    Berlin (ots) - Wenn schon nicht Kanzler, dann möchte Markus Söder wohl mindestens Bundesaußenminister werden. Dafür spricht seine intensive Reisetätigkeit der letzten Monate, stets mit staatsmännischer Geste. Nach Besuchen in Israel, Schweden, Serbien, China traf Bayerns Ministerpräsident am Freitag in Rom mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni von den ...

  • 09.05.2024 – 17:38

    Stuttgarter Nachrichten

    Eine verpasste Chance

    Stuttgart (ots) - Auch wenn eine große Bildungsallianz zwischen Grünen, CDU, SPD und FDP nicht zustande gekommen ist: Der Versuch, sie zu schmieden, war nicht nur viel Lärm um nichts. Es wäre ein Gewinn gewesen, wenn nicht nur Grüne und CDU, sondern auch Sozialdemokraten und Liberale sich auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner bei der Schulstruktur hätten einigen können. Für eine gedeihliche Schulentwicklung in den nächsten zehn bis 15 Jahren hätte das eine ...

  • 09.05.2024 – 17:37

    Frankfurter Rundschau

    Keine einfachen Antworten

    Frankfurt (ots) - Im Nahost-Konflikt gibt es keine einfachen Antworten und deshalb sind fast alle politischen Slogans unzureichend. Zur Lösung tragen eher die im politischen Raum unbeliebten Sowohl-als-auch-Sätze bei. Israel hat nach dem barbarischen Überfall der Hamas sowohl das Recht sich zu verteidigen und gegen die radikalislamistischen Terroristen zu kämpfen, wie auch die Pflicht, die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza zu schützen und besser zu versorgen. Dass ...

  • 09.05.2024 – 17:34

    Frankfurter Rundschau

    Keine einfachen Antworten

    Frankfurt (ots) - Im Nahost-Konflikt gibt es keine einfachen Antworten und deshalb sind fast alle politischen Slogans unzureichend. Zur Lösung tragen eher die im politischen Raum unbeliebten Sowohl-als-auch-Sätze bei. Israel hat nach dem barbarischen Überfall der Hamas sowohl das Recht sich zu verteidigen und gegen die radikalislamistischen Terroristen zu kämpfen, wie auch die Pflicht, die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza zu schützen und besser zu versorgen. Dass ...

  • 09.05.2024 – 17:01

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum CDU-Parteitag

    Halle (ots) - Die CDU hat wieder einiges von dem im Programm, von dem sie sich zuvor mit deutlichen Mehrheiten verabschiedet hatte - die Atomkraft, die Wehrpflicht ganz zuvorderst. Ein schärferer Kurs in der Migrationspolitik gehört dazu. Es mag sein, dass sich so einige Gräben in der CDU zuschütten lassen. Es mag sein, dass der Begriff Leitkultur für Merz und andere ein wichtiges Symbol ist. Damit aber wird es nicht getan sein. Die CDU muss mehr erreichen als ihre ...

  • 09.05.2024 – 17:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Sachsen-Anhalt/Verkehr / Mehr Privatanzeigen gegen Falschparker in Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Halle. In Sachsen-Anhalt werden Falschparker immer öfter von Passanten angezeigt. Das bestätigen Umfragen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) in mehreren Kommunen Sachsen-Anhalts. So wurden in Halle im Vorjahr 3.409 Anzeigen von Bürgern registriert, vier Jahre zuvor waren es lediglich 2.680, wie die Stadt mitteilte. In ...

  • 09.05.2024 – 17:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Sachsen-Anhalt/Migration / Sachsen-Anhalt schiebt deutlich mehr ausreisepflichte Migranten ab

    Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalt hat seit 2023 deutlich mehr Migranten abgeschoben als in den Jahren zuvor. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) mit Verweis auf Zahlen des Landesinnenministeriums. Demnach schob Sachsen-Anhalt im laufenden Jahr 218 Ausländer ab, das waren rund zwanzig Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum ...

  • 09.05.2024 – 16:59

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Angriffen im Wahlkampf

    Halle (ots) - Die Innenminister plädierten bei ihrer Sondersitzung für härtere Strafen bei Anschlägen auf Amts- und Mandatsträger. Sie forderten Betroffene psychischer und physischer Gewalt auf, Taten auch wirklich zur Anzeige zu bringen. Bisherige Schutzkonzepte sollen verbessert werden. Zentral seien rasche Fahndungserfolge, hieß es. Und die gibt es ja tatsächlich. Gegen all das ist nichts zu sagen. Genauso wenig was zu sagen ist gegen die Kritik, die lautet: ...

  • 08.05.2024 – 16:39

    Straubinger Tagblatt

    Ursula von der Leyen - Die Kommissionschefin muss bangen

    Straubing (ots) - Es sind nicht nur die üblichen Ränkespiele, die die Personalie spannend machen. Von der Leyen ist mit Vorwürfen konfrontiert. Es geht um Vetternwirtschaft, aber auch darum, dass sie im Kampf um ihren Green Deal die Wirtschaft vernachlässigt hat. Sie hat zwar mittlerweile die Kurve gekriegt, doch auch daran gibt es Kritik im EU-Parlament, das einen Verbleib im Amt absegnen muss. Von den Bürgern wird ...

  • 07.05.2024 – 22:03

    Badische Zeitung

    Gewalt gegen Politiker: Symbolik hilft nicht / Kommentar von Christian Rath

    Freiburg (ots) - "Als Reaktion auf die zunehmenden Übergriffe gegen Politiker will Sachsen das Strafrecht verschärfen. Die sächsische Landesregierung hat am Dienstag eine Bundesratsinitiative beschlossen. Der Gesetzentwurf war aber keine Folge der Angriffe vom Wochenende (...) Er wirft die Frage auf, ob wir Menschen, die sich für die Demokratie engagieren, mit dem ...