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  • 22.11.2024 – 17:24

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Martin Sonneborn will als BVB-Aufsichtsrat den "Kriegstreiber Rheinmetall rausschmeißen" / "Rheinmetall ein Bluff mit Steuergeld im Überfluss"-"Gazprom bald auf allen Bundesliga-Trikots"

    Osnabrück (ots) - Der EU-Parlamentarier und Satiriker Martin Sonneborn will Aufsichtsrat bei Borussia Dortmund werden und eine Trennung vom Sponsor Rheinmetall erzwingen: "Inhaltlich habe ich nur ein Ziel: Rheinmetall als Sponsor rausschmeißen und den Kriegstreiber von den Trikots verbannen", sagte Sonneborn der ...

  • 22.11.2024 – 16:36

    Straubinger Tagblatt

    Krankenhausreform

    Straubing (ots) - So sehr mehr Spezialisierung und eine teilweise Abkehr von der Kommerzialisierung mit ihren falschen Anreizen zu begrüßen ist: Viele Patienten werden mit ihren Leiden lange Strecken zurücklegen müssen, bis ihnen geholfen wird. Darüber wird nach der Bundestagswahl nochmals zu reden sein. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...

  • 22.11.2024 – 16:35

    Straubinger Tagblatt

    Wahlkampf

    Straubing (ots) - Jetzt kann man natürlich sagen, die Zeit ist arg knapp, um diese Antworten zu geben, der Wahlkampf wird quasi aus dem Stand geführt, halb fertige Programme werden noch eilig zurechtgezimmert. Das muss aber kein Nachteil sein. Denn mal ehrlich: Wer es in einem Vierteljahr nicht schafft, die Wähler von den eigenen Ideen für das Land zu überzeugen, dem würden ein paar Monate mehr auch nicht viel nutzen. (...) Klar ist aber auch, dieser Wahlkampf wird wie ...

  • 22.11.2024 – 15:04

    Frankfurter Rundschau

    FR-Kommentar - Verpasste Chance

    Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist erst drei Jahre her, klingt aber heute wie eine Anekdote aus grauer Vorzeit: Als SPD, Grüne und FDP am 24. November 2021 vereinbarten, zusammen eine "Fortschrittskoalition" einzugehen, äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Hoffnung. Er wünsche sich, dass die Ampel zum Modell für mehr als vier Jahre werde, dass die Regierung "bei den nächsten Wahlen gemeinsam wiedergewählt" werde. Denn die Aufgaben der Modernisierung und ...

  • 21.11.2024 – 21:52

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Der Schaden ist da / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD und Pistorius

    Berlin (ots) - Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine atemberaubende Fehlleistung des Kanzlers, der Parteiführung, der Landesverbände und des ...

  • 21.11.2024 – 19:18

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Mission Impossible / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD

    Berlin (ots) - Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Es ist noch krasser als die Feldschlacht zwischen CDU und CSU vor der Bundestagswahl 2021. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine ...

  • 21.11.2024 – 17:56

    Frankfurter Rundschau

    Richtig entschieden

    Frankfurt (ots) - Trotz der Kritik am Internationalen Strafgerichtshof für die Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant und mehrere Hamas-Führer haben die Richter richtig entschieden. Fast alle Einwände sind politisch. Der IStGH orientiert sich aber am Völkerrecht und will Kriegsverbrechen ahnden. Die Haftbefehle werden weder Israel zum Einlenken bringen noch andere politische Prozesse behindern - ...

  • 21.11.2024 – 16:16

    Straubinger Tagblatt

    Der Druck auf Netanjahu wächst

    Straubing (ots) - Der Haftbefehl ist von hoher symbolischer Bedeutung. Er stellt Israels Regierungschef praktisch auf eine Stufe mit dem russischen Diktator Wladimir Putin. Außerdem bringt er die Bundesregierung, Stichwort Staatsräson, in die Zwickmühle. Nicht nur, falls es Netanjahu einfallen würde, nach Deutschland zu kommen. Zwar gilt für ihn und Gallant die Unschuldsvermutung. Dennoch wird es, Staatsräson hin oder her, angesichts der Vorwürfe immer schwieriger, ...

  • 21.11.2024 – 16:14

    Straubinger Tagblatt

    So verliert die EU Vertrauen

    Straubing (ots) - Die Anhörungen haben sich im Schatten der Umwälzungen in der Welt zur Farce entwickelt. Vor allem aber hat das Geschacher gezeigt, dass es vielen Parlamentariern völlig gleichgültig ist, ob die EU so schnell wie möglich eine handlungsfähige Exekutive hat oder nicht. Vertrauen bei den Bürgern gewinnt man so nicht. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...