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  • 03.01.2025 – 18:15

    Stuttgarter Nachrichten

    Österreichs Demokraten brauchen jetzt besonders viel Mut

    Wien (ots) - Jetzt ist viel mehr Mut der Demokraten gefordert. Die Parteien jenseits der FPÖ müssen zeigen, dass sie alte Zöpfe abschneiden und neue politische Wege weisen können. Denn die Demokratie ist kostbar, das Land darf nicht in einen FPÖ-gesteuerten Austro-Autoritarismus abgleitet. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Frank Schwaibold Telefon: 0711 / 7205 - 7110 ...

  • 03.01.2025 – 18:09

    Frankfurter Rundschau

    Mehr als Scheckbuchdiplomatie nötig

    Frankfurt (ots) - Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Amtskollege Jean-Noël Barrot haben bei ihrem ersten Treffen mit den neuen syrischen Machthabern vieles richtig gemacht. Sie knüpfen mögliche Hilfen für den Aufbau des vom Bürgerkrieg zerstörten Landes an Bedingungen, damit eine inklusive und keine radikalislamistische Regierung entsteht. Sie unterstreichen ihre Bereitschaft, Syrerinnen und ...

  • 03.01.2025 – 18:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Politik/Sachsen-Anhalt/Extremismus / Sachsen-Anhalt entzieht AfD-Mitgliedern den Waffenschein

    Halle (ots) - Halle - Die Waffenbehörden in Sachsen-Anhalt haben damit begonnen, AfD-Mitgliedern den Waffenschein zu entziehen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Landesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Fünf AfD-Mitglieder haben bereits einen Widerrufsbescheid ...

  • 03.01.2025 – 17:51

    Straubinger Tagblatt

    Nach den Anschlägen die Debatte nicht den Hetzern überlassen

    Straubing (ots) - Insofern ähneln sich nicht nur die beiden Täter auf verstörende Weise - zwei am Leben verzweifelte Männer, zu deren Radikalisierung die Hasswelten des Internets beigetragen haben dürften. Auch die Methoden der Hetzer diesseits und jenseits des Atlantiks unterscheiden sich kaum voneinander. Wer ihnen nach den Wahnsinnstaten eines Anti-Islamisten und eines Islamisten jedoch nicht das Feld überlassen ...

  • 03.01.2025 – 17:49

    Straubinger Tagblatt

    Die Investitionsoffensive für Kommunen muss kommen

    Straubing (ots) - Es war wichtig, dass Bund und Länder die Kommunen entlastet haben. Doch alle Finanzspritzen haben nicht für eine nachhaltige Verbesserung der Lage gesorgt. Es muss Schluss sein damit, den Kommunen immer weitere Pflichten aufzubürden und ihnen ab und zu ein paar Milliarden Euro zusätzlich zu überweisen. Ihre Rufe nach einer Agenda 2025 ist berechtigt, die künftige Bundesregierung und die Länder ...

  • 03.01.2025 – 17:11

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DieWoche": Kommentar zum Besuch von Annalena Baerbock in Syrien

    Berlin (ots) - Der Sturz von Bashar Al-Assad war das vielleicht einzige wirklich erfreuliche Ereignis des vergangenen Jahres - an erster Stelle natürlich für die syrischen Menschen, die über Generationen unter dem Assad-Gewaltregime leben und leiden mussten. Auch Annalena Baerbock dürfte sich über den Sturz gefreut haben. Und das nicht nur aus Mitgefühl für das ...

  • 01.01.2025 – 20:50

    BERLINER MORGENPOST

    "Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Kommentar von Gilbert Schomaker zur Silvester-Böllerei und zu den illegalen Kugelbomben, die zum Problem werden

    Berlin (ots) - Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bemühte sich am ersten Tag des Jahres 2025 das Positive hervorzuheben. Die monatelangen Vorbereitungen der Polizei, der Einsatz von insgesamt 4000 Beamtinnen und Beamten und ein Konzept, das Prävention und konsequentes Eingreifen vorsah, habe sich in der ...

  • 01.01.2025 – 17:41

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar von "nd.DerTag" über Datenlücken zur Frühphase von Sars-CoV-2

    Berlin (ots) - Wer glaubt, dank Internet und KI seien Daten zu allen wichtigen Dingen im Überfluss verfügbar, den belehrte die Covid-19-Pandemie eines Besseren. Zwar wurde seinerzeit der Verlauf fast in Echtzeit minutiös nachgezeichnet, aber die Anfänge vor fünf Jahren liegen bis heute zumindest im Halbschatten. Das ärgert viele Wissenschaftler, denn es geht um ...

  • 01.01.2025 – 17:35

    Frankfurter Rundschau

    Kleine Erfolge

    Frankfurt (ots) - Dann kam der Mindestlohn und es geschah - nichts. Zumindest trat keines der Horrorszenarien ein, die Lobbygruppen an die Wände gemalt hatten. Im Gegenteil: Der gesetzliche Mindestlohn ist eine kleine Erfolgsgeschichte. In den zurückliegenden zehn Jahren sind die Löhne von Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, gestiegen. Ihre Gehälter sind heute in vielen Fällen wohl höher, als sie es ohne gesetzliche Untergrenze wären. Also alles gut? Nein, ...

  • 01.01.2025 – 16:59

    Straubinger Tagblatt

    Die Leute wissen auch ohne Musk, was im Lande schiefläuft

    Straubing (ots) - Musk ist ein ungehobelter Flegel. Deutsche Politiker sollten sich von ihm nicht am Nasenring durch die Manege zerren lassen. Je mehr sie sich über seine Einlassungen echauffieren, desto mehr wird er sich herausgefordert fühlen. (...) Er ist nicht das Problem. Wenn Bürger die AfD wählen, dann sicher nicht, weil ein reicher Rüpel aus Amerika sie dazu aufruft, sondern weil sie mit dem, was die große ...

  • 01.01.2025 – 16:56

    Straubinger Tagblatt

    Ökonomische Abwärtsspirale nur mit echter Zeitenwende zu stoppen

    Straubing (ots) - (...) Denn an der Diagnose hat es nie gefehlt, was hingegen auf sich warten ließ und noch immer lässt, ist die Therapie. Und sie ist zweifellos eine große Herausforderung. Denn es gilt ja nicht, nur hier und da an ein paar Schräubchen zu drehen. Notwendig ist vielmehr ein ganzes Bündel von Maßnahmen, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen. (...) Wer die Nachrichten der vergangenen ...

  • 01.01.2025 – 16:55

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Ministerpräsident Wüst: Keine neue Gebietsreform für NRW

    Hagen (ots) - NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Kommunale Neugliederung in Nordrhein-Westfalen vor 50 Jahren gewürdigt. "Die Gebietsreform war ein wichtiger Schritt, um die kommunale Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu machen", sagt er der WESTFALENPOST (WP; Online Mittwoch / Donnerstagsausgabe Print). In den vergangenen Jahrzehnten ...