Stuttgart (ots) - Nach Ansicht des Parteienforschers Peter Lösche wirkt Bundeskanzlerin Angela Merkel zurzeit nicht souverän. Sie habe sich in einigen politischen Themen "zu früh festgelegt". Der Göttinger Politikprofessor hat für die Stuttgarter Nachrichten (Freitag) den Regierungsstil der Kanzlerin ...
Stuttgart (ots) - Die Lage ist prekär. Mutig wollte die große Koalition arbeiten, kraftvoll das Deutschland der versäumten Reformen umstülpen. Auf dass es den Menschen in Zukunft besser geht, wenn wieder unverhoffte Stürme aus den Schlechtwetterecken der Globalisierung an den Wohlstandsgrenzen zerren. Die Gesundheitsreform war dabei so etwas wie die Nagelprobe. Am Dienstag zogen die Koalitionäre Bilanz - ...
Stuttgart (ots) - Angela Merkel hält Wort. Gesundheit wird teurer, droht die Kanzlerin bereits seit Monaten. Und genauso kommt es nun. Um 0,5 Prozentpunkte steigen die Kassenbeiträge im kommenden Jahr. Auf elegantere schnelle Schritte, das programmierte Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung abzuwehren, konnte sich Schwarz-Rot nicht einigen. In zentralen Punkten skizzieren die Großkoalitionäre zwar ...
Stuttgart (ots) - VON THOMAS NÄHER, zzt. Berlin So viel ausgelassener Jubel, so viel Ekstase war selten in einer deutschen Fußballarena. Man musste Angst haben, die Druckwelle der Euphorie könnte das Dach des Olympiastadions wegfegen. Als sich der Jubel Bahn brach, als die großen Gefühle explodierten. X:X gegen Argentinien nach Elfmeterschießen. Niemand, so scheint es, kann diese deutsche Elf stoppen. Nicht ...
Stuttgart (ots) - Zur Ehrenrettung der Beteiligten muss man ihnen natürlich zugestehen, dass es wenig Sinn macht, irgendetwas zu verabschieden, nur um einen Zeitplan einzuhalten. Wohin das führt, hat man bei Hartz IV gesehen. Ein solches Desaster kann sich die Politik in Sachen Gesundheit nicht erlauben. Wenn sie das ganz dicke Brett jetzt nicht bohren kann, dann tut es vielleicht zunächst ein dünnes, um für ...
Stuttgart (ots) - Um eine weitere Radikalisierung der Palästinenser zu verhindern, wäre es allerdings besser, würde sich die Hamas selbst außer Gefecht setzen. Eine Spaltung der radikal-islamischen Bewegung ist durchaus nicht mehr ausgeschlossen. Die Tatsache, dass die Geiselnahme zu dem Zeitpunkt erfolgte, da sich die konkurrierenden Palästinenserparteien auf das Zwei-Staaten-Modell verständigten, lässt Raum für Spekulationen. Auf jeden Fall wird deutlich, ...
Stuttgart (ots) - Spielfrei? Ja tatsächlich, die WM macht Pause. Ein Tag ohne Ballack, Klose, Beckham oder Figo - der Albtraum der Fußballfans wird an diesem Mittwoch Wirklichkeit. Die ersten vier WM-Spiele der deutschen Mannschaft haben durchschnittlich 21,9 Millionen Menschen in Deutschland vor den Fernseher gelockt. Erstmals - seit wann eigentlich? - rollt der Ball nun nicht mehr. Ein Finanzbeamter, den man nicht küsst (ARD), und ein Kripo-Ermittler (ZDF) ...
Stuttgart (ots) - Naturschützer wollten in den Alpen Rückzugsräume für Bären schaffen. Der Traum ist fürs Erste ausgeträumt. Der Abschuss vom Montag zeigt: Hier zu Lande ist kein Platz für wilde Tiere. Wo sich Menschen ausbreiten, müssen andere Kreaturen weichen: Das ist die Botschaft, die hinter Brunos Tod steckt. In vielen europäischen Ländern dagegen leben Mensch und Tier friedlich zusammen. Wie ...
Stuttgart (ots) - "Stuttgarter Nachrichten" zu Fußball-WM: Dieses Land entdeckt sich in gewisser Weise neu. Und dieser Effekt wird verstärkt von einer Gastgeber-Mannschaft, die in verblüffender Symbiose all die positiven Werte verkörpert und ausstrahlt. Selbstbewusst, aber bescheiden. Angriffslustig, aber nicht aggressiv. Ehrgeizig, dabei nicht blindwütig strebt Jürgen Klinsmanns Projekt nach seinen Zielen. ...
Stuttgart (ots) - Am Ende, daran ist kaum zu zweifeln, wird auch an kommunalen Häusern ein arztspezifischer Tarifvertrag gelten. Dass Mediziner bereit sind, dafür bis an Grenzen ihres Berufsethos zu gehen, haben sie anderswo schon hinlänglich bewiesen. Der Leidensdruck scheint so groß, dass selbst die Gefahr, einige Kliniken könnten einen längeren Streik wirtschaftlich nicht überleben, sie nicht ...
Stuttgart (ots) - Merkel droht die Debatte langsam, aber sicher aus dem Ruder zu laufen. Die Kanzlerin findet nicht mehr den richtigen Ton. Ihre Beschwörung, die Deutschen zeigten als großartige WM-Gastgeber, welches Potenzial in diesem Land steckt, dürfte spätestens nach dem großen Finale ins Leere gehen, wenn aus den großartigen Gastgebern wieder nur abgezockte Steuerzahler werden. Zudem lässt Merkels ...
Stuttgart (ots) - Beschlossen ist noch nichts, doch drängt sich der Verdacht auf, dass am Ende der Reformverhandlungen ein bürokratisches Monstrum als Preis für den Parteienkonsens stehen könnte. Mancher Reformer wird sich dann wehmütig daran erinnern, dass es nur um eine breitere Bemessungsgrundlage, einen faireren Wettbewerb zwischen gesetzlichen und privaten Kassen sowie um eine effizientere ...
Stuttgart (ots) - Auch wenn das Durchschnittsvermögen nur wenig aussagt, so zeigen die neuen Zahlen der Bundesbank doch, dass die Deutschen ernsthaft daran gehen, fürs Alter vorzusorgen. Die Menschen sparen nicht nur mehr als früher, sie legen die Mittel auch anders an: Das Geld fließt verstärkt in länger laufende Anlagen, die eher der Altersvorsorge dienen als der Finanzierung des nächsten Urlaubs. Doch ...
Stuttgart (ots) - Kein vernünftiger Mensch käme auf die Idee, nach den "Abschreibungsmöglichkeiten" eines Babys zu fragen, wenn Fragen der persönlichen Lebensplanung zur Rede stehen. Gerade in diesen Bahnen aber scheinen die Politiker zu denken: Als ginge es nicht um Familien, sondern um Familienbetriebe, erfinden sie immer neue Zweckbestimmungen und Rahmenrichtlinien, um den "Unkostenfaktor" Kind halbwegs ...
Stuttgart (ots) - In Berlin regiert die große gierige Koalition. Denn Schwarz-Rot fällt nichts anderes ein, als die Steuerzahler zur Kasse zu bitten. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist nunmehr amtlich; und neue finanzielle Belastungen nach der Gesundheitsreform sind höchstwahrscheinlich. Für den mündigen Bürger, der sich selbst zu helfen weiß und nur im unverschuldeten Notfall nach dem Staat rufen darf, ...
Stuttgart (ots) - Wie immer man zum Instrument des Elterngeldes stehen mag, eines sollte man anerkennen: Die schwarz-rote Bundesregierung hat den Mut, in der Familienförderung einen neuen Weg einzuschlagen, weil sie gesehen hat, dass die traditionellen familienpolitischen Wege in die Sackgasse führten. Ob der neue Ansatz zum Ziel führt, ist offen, ob er gerecht ist, bleibt zweifelhaft. Es werden jedenfalls auch ...
Stuttgart (ots) - "Stuttgarter Nachrichten" zu EU/Tabak-Werbeverbot: So ist es immer: In den Amtsstuben der EU werden volkspädagogische Richtlinien zur besseren Lebensführung< ersonnen (Rauchen, Süßigkeiten, Sonnenschutz, Fitness), die dann mit Blick auf den einheitlichen EU-Rechtsraum höchstrichterlichen Segen bekommen. So gehen Brüsseler Tugendterror und Luxemburger Gleichheitsdrang immer öfter eine ...
Stuttgart (ots) - Es ist das alte Leid, aber in Wahrheit ist es ein Skandal. Seit anderthalb Jahrzehnten zahlen die Menschen Steuern für den Aufbau Ost, und wo wandert das Geld hin? In die Haushaltskassen, Abteilung Schuldentilgung. Weil die Landesregierungen im Osten so wenig vom Sparen halten, weil sie sich Heerscharen von Beamten leisten, weil sie Aufwand betreiben, wo Bescheidenheit angesagt wäre, wird ...
Stuttgart (ots) - Es ist, als hätte sich in den ersten Tagen dieses Spektakels ein magischer Zauber übers Land gelegt. Es gibt wunderbare Bilder, Gefühle, die unter die Haut gehen, und Szenen der Verbrüderung zwischen Anhängern aus allen Nationen, welche die eigentliche Botschaft des Sports transportieren: im fairen Wettkampf gibt es keine Unterschiede. Als hätte Deutschland nur darauf gewartet, vor aller Welt zu beweisen, dass alles nur ein Missverständnis ...
Stuttgart (ots) - Fahnenmeer, Fanfaren, Fangesänge: Die Atmosphäre in der Münchner Arena übertraf alles, was im Vorfeld über die Nationalmannschaft hereingebrochen war. Und das war zuweilen schon überwältigend. Das 4:2 gegen Costa Rica war der passende WM-Auftakt. Er wird die Stimmung im Lande erst richtig anheizen. Die Euphorie trennt von der Hysterie gelegentlich nur ein Tor. Oder wie am Freitagabend sechs Tore. Rational ist dieses Phänomen zuweilen ...
Stuttgart (ots) - US-Präsident George W. Bush spricht von einem Wendepunkt für den Irak. Doch die Frage ist, ob Washington nicht wieder einmal Opfer seiner eigenen Informationspolitik geworden ist, die Konflikte gern durch eine Personalisierung vereinfacht, weil der Feind ein Gesicht braucht. Es bleibt ungewiss, ob der Strom ausländischer Krieger versiegt oder ob das Ende der Aufständischen, die in ...
Stuttgart (ots) - Kinder und Jugendliche hier zu Lande haben immer weniger Angst. Das überrascht, denn die Welt ist nicht friedlicher geworden, die wirtschaftliche Lage nicht rosiger, die Sorgen kaum kleiner. Deshalb, herzlich willkommen, Generation Courage. Allerdings darf dieses Attest der Furchtlosigkeit nicht zu falschen Schlüssen verleiten. Aus der Studie zu folgern, die Ängste seien zu Gunsten eines ...
Stuttgart (ots) - Es ist unzumutbar. Sie lässt sich nicht damit entschuldigen, dass die Bedingungen, unter denen Ärzte an den Unikliniken arbeiten, es häufig ebenfalls sind. Unzumutbar ist allerdings auch die Haltung des Verhandlungsführers der Länder, Hartmut Möllring, der kühl erklärt, es werde keine weiteren Verhandlungen geben. Höchste Zeit für eine klare Ansage: Achtung, Achtung! Patienten dürfen ...
Stuttgart (ots) - Müntefering hat seinen Sturz vom Parteivorsitz noch nicht richtig verkraftet, möchte sich als Reformer profilieren, möglichst in der Tradition der Agenda 2010. Damit kollidiert er mit Beck, der schon bei der Rente mit 67 anderer Meinung war und bei Hartz IV aus Rücksicht auf die Partei auf der Bremse steht. Wenn Müntefering jetzt öffentlich deutlich Kritik anbringt, dann ist das ein ...
Stuttgart (ots) - Die ärgerliche Unruhe in der großen Koalition ist der Reflex auf die politische Ratlosigkeit. Merkel ist in einer schwierigen Lage. Zum einen muss sie den Genossen beweisen, dass sie eine verlässliche Partnerin bleibt. Das ist ihr bisher gelungen. Die Folge aber ist, dass in CDU und CSU die Vorwürfe immer heftiger werden, die Kanzlerin verwässere das Unionsprofil und lasse eine klare ...
Stuttgart (ots) - Erst vor wenigen Tagen haben Präsident George W. Bush und der britische Premier Tony Blair den Folter- und Misshandlungsskandal im Gefängnis von Abu Ghraib als größten Fehler im Irak-Feldzug bezeichnet. Sollten sich die Vorwürfe in Haditha bestätigen - und die Zweifel schwinden -, müssten die Kriegsherren ihr bitteres Eingeständnis relativieren. Der Skandal fällt in eine Zeit, in der sich Washington erkennbar bemüht, die Gemüter weltweit ...
Stuttgart (ots) - Ja, wir freuen uns.Auf spannende Spiele, ausgelassene Feste und Gäste aus aller Herren Länder. Obwohl wir uns beinahe täglich sagen lassen müssen: Freut euch nicht zu früh! Hinter jedem Fan steht mindestens ein Bedenkenträger. Ohne massive Warnungen und ohne schlechtes Gewissen darf eine Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland offenbar keinen Spaß machen. Dennoch: Seien wir selbstbewusst ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten zu Amoklauf: Bei aller Bestürzung und dem Mitgefühl für die Opfer - wenn angesichts der vielen Gewalttaten nun die aufgeregte Debatte um die Sicherheit bei den Spielen losbricht, ist auch ein nüchterner Blick geboten. Die rechtsradikal motivierten Verbrechen sind nicht vergleichbar mit dem Amoklauf eines 16-Jährigen. Ein Amoklauf entspringt einem geistig kranken Hirn. ...
Stuttgart (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat eine Chance verspielt. Statt seinen einwöchigen Kongress in Berlin zu Aufbruch und Neuorientierung zu nutzen, hat er sich in den Schmollwinkel begeben. Der SPD hat man die Schröder-Zeit nicht vergessen, der CDU glaubt man nicht den Abschied von der neoliberalen Verführung. Es geht die Versuchung um, nur auf die eigene Kraft zu setzen. Was einigermaßen lächerlich wirkt, denn der DGB ist nicht nur durch ...
Stuttgart (ots) - Der Selbstbetrug nämlich, dass alles nicht so schlimm sei und sich jeder frei bei uns bewegen kann, war bisher ein sperriges Hindernis im Kampf gegen die Herausforderung von rechts. Denn wer allein auf die Polizei setzt, wer glaubt, nur mit staatlicher Repression ließe sich der Ungeist menschenverachtender Fremdenfeindlichkeit bekämpfen, irrt. In einem Umfeld der Gleichgültigkeit gelingt ...
