Meldungen aus Thüringen
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Ruprecht Polenz (CDU): Eine Zusammenarbeit mit BSW eigentlich nicht möglich
Münster/Bonn (ots) - Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz sieht die CDU bei einem möglichen Scheitern von Koalitionsverhandlungen in Thüringen in der Opposition: "Es kann tatsächlich sein, dass es keine Lösung gibt und dann muss man sagen, die Thüringerinnen und Thüringer haben ein Parlament gewählt, wo ohne BSW und ohne AfD keine Regierung ...
mehrZDF-Politbarometer September I 2024 / Nur knapp 40 Prozent: Union würde es besser machen als die Ampel/Knappe Mehrheit: CDU soll im Osten Regierungen mit dem BSW bilden
mehrARD-DeutschlandTREND: Fast jeder zweite Deutsche zeigt sich offen für Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht an Landesregierungen +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrCDU-Politiker Schirmbeck fordert Zusammenarbeit mit Linken in Thüringen / Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates: Ramelow ist koalitionsfähig
Osnabrück (ots) - In der CDU werden die Stimmen lauter, die für eine Zusammenarbeit mit der Linken in Thüringen plädieren. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CDU-Politiker Georg Schirmbeck, Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates: "Wir dürfen uns nicht vor hohen Brandmauern ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: "Nach dem Wahldebakel – neue Hürden, alte Tabus?"
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Philip Hagemes aus Lüchow-Dannenberg will „ADAC Camper des Jahres“ werden
Ein Dokumentmehr - 2
Steffen Weiss will der beste Camper Deutschlands werden
Ein Dokumentmehr Bosbach zu BSW-Sondierungen: CDU-Politiker in Erfurt und Dresden kennen ihre Verantwortung
Köln (ots) - Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Fraktionsvize der Union Wolfgang Bosbach hat mögliche Gespräche der seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen verteidigt. "Wenn die dortige Union sagen würde ,Mit dem BSW reden wir noch nicht einmal!' - wie soll es dann weitergehen?", sagte Bosbach im ...
mehrBerliner Morgenpost: Steinmeiers Schweigen / ein Kommentar von Birgitta Stauber-Klein
Berlin (ots) - Es ist was los in Deutschland. Der mutmaßlich islamistische Anschlag in Solingen, verübt von einem Afghanen, der gar nicht mehr in Deutschland hätte sein dürfen. Die beiden Ostwahlen, bei denen das passiert ist, was Meinungsforscher seit Wochen prophezeien: Ein Großteil der Gesellschaft in Sachsen und Thüringen entgleitet in die Fänge von ...
mehrBerliner Morgenpost: Nicht erpressen lassen / ein Kommentar von Laura Himmelreich zur Wagenknecht-Forderung
Berlin (ots) - Sahra Wagenknecht fordert Bekenntnisse: Wer mithilfe ihrer Partei regieren will, muss die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ablehnen, soll Friedensinitiativen im Ukraine-Krieg vorantreiben und sich öffentlich zu Verhandlungen mit Russland bekennen. Nun kann in Sachsen ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu möglichen Koalitionen mit dem BSW in Sachsen und Thüringen
Berlin (ots) - Das BSW als potenzieller Partner ist unvorhersehbar. Noch ist nicht mal klar, wie sehr das BSW wirklich regieren will. Gewählt worden ist es dank eines Programms, das viele Versprechungen macht. Populisten haben normalerweise wenig Interesse daran zu regieren, denn dies bedeutet immer, möglicherweise zu enttäuschen. Das wird auch Wagenknecht bewusst ...
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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Migrationsgipfel von Bund und Ländern: „Keine Politik auf dem Rücken der Opfer des Islamismus“
Vor dem Migrationstreffen von Bund, Ländern und Union warnt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vor weiteren unüberlegten und populistischen Entscheidungen. „Die Ampel-Regierung sowie die Union nutzen die aktuelle Diskussion um Abschiebungen als Ablenkungsmanöver. Anstatt das Problem des Islamismus ...
mehrMedienverband der freien Presse e.V.
Grosso-Reform für die Zukunft der freien Presse zentral
Berlin (ots) - MVFP-Vorstandsvorsitzender Philipp Welte auf dem Distribution Summit 2024: Einzelverkauf von Zeitschriften muss partnerschaftlich, zukunftsfest und finanzierbar organisiert werden | Edeka-Chef Mosa mit klarem Bekenntnis zum chancenreichen Zeitschriftensortiment im LEH | Digitale Vertriebserlöse über 1 Mrd. Euro | Bestätigungslösung für telefonisch geschlossene Verträge muss vom Tisch | ...
mehrÖkonom Fuest über AfD-Wahlerfolge: Unternehmen könnten Thüringen und Sachsen bei Neuinvestitionen meiden / Fachkräftemangel und Versorgungsengpässe werden zunehmen
Osnabrück (ots) - Die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen könnten laut Clemens Fuest, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) Arbeitskräfte aus dem Ausland davon abhalten, nach Deutschland zu kommen: "Generell muss man davon ausgehen, dass Arbeitskräfte mit Migrationshintergrund durch den ...
mehrBerliner Morgenpost: Horrorvision für Merz / ein Kommentar von Julia Emmrich zu einer möglichen Zusammenarbeit der CDU mit dem BSW
Berlin (ots) - Friedrich Merz kommt aus dem Hochsauerland, er kennt diesen Frustmoment: Es geht steil bergauf, es kostet alle Kraft - und dann ist man endlich oben auf dem Berg und trotzdem noch nicht am Ziel, sondern sieht nur neue, noch höhere Gipfel. So ist das auch mit den Ostwahlen: Die CDU hat gekämpft, hat ...
mehrKanzlerdämmerung / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Mainz. (ots) - Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres hat die SPD am Tag nach der Schmach von Thüringen und Sachsen ein eindrucksvolles Beispiel geliefert. Es lässt einen staunen, dass die Partei, die den Bundeskanzler stellt, sich ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Koalitionen / SPD-Kreisvorsitzender in Sachsen-Anhalt fordert Ende der Ampel
Halle/MZ (ots) - Nach dem schlechten Abschneiden von SPD, FDP und Grünen bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen fordert Kay Gericke, SPD-Kreischef im Jerichower Land, ein Ende der Ampel-Koalition. "Meine persönliche Meinung ist: Wir hätten schon nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs eine große Koalition mit der ...
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Wenn Vertrauen fehlt, gewinnen Extremisten
Straubing (ots) - Die Wahlergebnisse in Ostdeutschland sind keine Überraschung. (...) Die Bürger wollen verständliche Erklärungen und pragmatische Entscheidungen. Darum haben diese Wahlen zwei Botschaften: 70 Prozent, also die große Mehrheit, haben auch in Sachsen und Thüringen keine rechtsextreme Partei gewählt. Dazu kommt: Die Ampel ist gescheitert - nicht unbedingt mit ihrem Handeln, sondern mit ihrer Art. Wenn ...
mehrLandtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die AfD profitiert von strategischer Wahl
Frankfurt (ots) - Viele Menschen in Sachsen und Thüringen machten ihr Kreuz am Sonntag nicht bei der demokratischen Partei, an der ihr Herz hängt. Aus Angst vor den Rechtsextremen der AfD wählten sie aussichtsreichere Parteien und Direktkandidat:innen: Lieber die CDU, damit nicht die AfD die Regierung bildet. Besser das prorussische BSW, das hoffentlich keine ...
mehraktualisierte Gästeliste und neuer Titel der Sendung "hart aber fair" / heute, 2. September 2024, um 20:45 Uhr, live aus Berlin
mehrMontag, 2. September 2024, 19.25 Uhr / ZDF spezial / Sachsen und Thüringen unregierbar? / Schwierige Regierungsbildung nach den Wahlen
Mainz (ots) - Bitte geänderten Programmtext beachten!! Montag, 2. September 2024, 19.25 Uhr ZDF spezial Sachsen und Thüringen unregierbar? Schwierige Regierungsbildung nach den Wahlen Tag eins nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Vieles ist unklar, aber fest steht: Die Regierungsbildung wird in ...
mehrEmily Büning (B'90/Grüne): "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden"
Berlin/Bonn (ots) - Emily Büning, Politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, will auch nach den schlechten Ergebnissen für ihre Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kämpferisch bleiben. "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden, ...
mehrFDP-Generalsekretär Djir-Sarai fordert nach Landtagswahlen Konsequenzen für Ampel-Politik
Berlin/Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat nach den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen Konsequenzen für die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition in Berlin angemahnt. "Das muss Folgen haben. Selbstverständlich kann man nicht sagen, das waren Landtagswahlen und wir machen einfach weiter", machte der FDP-Politiker im Fernsehsender phoenix ...
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FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER: Potenzial der bürgerlichen Mitte blieb ungenutzt
mehrKatina Schubert (Linke): BSW hat mit der eigenen Propaganda rechtspopulistische Themen befeuert
Berlin/Bonn (ots) - Aus der Linkspartei kommt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen vehemente Kritik am BSW. "Sie wollten kandidieren, um die AfD zu verhindern. Das Gegenteil ist ihnen gelungen. Sie haben die rechtspopulistischen Themen befeuert mit ihrer eigenen Propaganda", erklärte Katina Schubert, ...
mehrKevin Kühnert (SPD): Landtagswahlen sind Botschaft an etablierte Parteien, die verstanden werden muss
Berlin/Bonn (ots) - Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, sieht den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auch als Botschaft an die etablierten Parteien. "Es gibt einen großen Anteil an Menschen, die kein Zutrauen in Lösungskompetenz von etablierter Politik haben und sich daher ganz bewusst für ...
mehrBSW-Generalsekretär Christian Leye stellt Bedingungen für Regierungseintritt
Berlin/Bonn (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in den Landtagen in Sachsen und Thüringen künftig mit zweistelligen Ergebnissen vertreten sein wird, kann sich ein Bündnis mit der CDU vorstellen, stellt dafür aber klare Bedingungen. "Es ist nicht so, dass ich nachts wach gelegen und von einer Koalition mit der CDU geträumt habe. Auf der anderen Seite: ...
mehrKarin Prien (CDU): Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und Linkspartei bleibt bestehen
Berlin/Bonn (ots) - Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen herrscht bei der CDU eine gewisse Ratlosigkeit, wie man angesichts der Wahlergebnisse stabile Regierungen unter CDU-Ministerpräsidenten bilden kann. "Man muss sehen, ob man vor Ort mit den dort handelnden Akteuren zu Übereinstimmungen kommen kann, die dann eine irgendwie geartete Regierungsbildung ...
mehrBVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.
Experte: Der Souverän hat die Ampel auch für ihre Gesundheitspolitik abgestraft
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