Straubing (ots) - Von der Wehrpflicht über die Kernenergie, vom Verbrennungsmotor bis zum Grenzschutz: Der CSU-Soundtrack klingt in vielen Passagen wie die Titelmelodie einer Retro-Serie aus den 80ern. Damals, als die Welt noch überschaubar war und Professor Brinkmann in der Schwarzwaldklinik das Happy End garantiert hat.Das muss nicht zwingend etwas Schlechtes sein. Es gehört zum Wesen der Politik, alte Antworten zu ...
Osnabrück (ots) - Spahn pocht auf Rückkehr zur Atomkraft CDU-Fraktionsvize: Abgeschaltete AKW "schnellstmöglich bis mindestens Mitte der 30er-Jahre wieder ans Netz" - Bei neuen Gaskraftwerken "auf Wasserstofffähigkeit verzichten" Osnabrück. CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat dafür geworben, die zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke "so schnell wie irgend möglich" wieder ans Netz zu bringen. "Man müsste investieren, ...
Straubing (ots) - Die Kombination von höheren Preisen und gestrichenen Zuschüssen in Verbindung mit einer ständig sinkenden Planungssicherheit lässt nicht nur das Vertrauen in die Bundesregierung schwinden. Sie macht auch ambitionierte Klimaziele zunichte. "Wir schaffen ein Regelwerk, das den Weg frei macht für Innovationen und Maßnahmen, um Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad zu bringen", heißt es im ...
Osnabrück (ots) - Spahn stützt Söder-Forderung nach Mini-Akw für Deutschland CDU-Fraktionsvize: "Kluge Idee" - SPD-Vize Rehlinger und Energiewirtschaft dagegen Osnabrück. CDU-Fraktionsvize Jens Spahn unterstützt die Forderung von CSU-Chef Markus Söder, den Bau von Mini-Atomkraftwerken (SMR) in Deutschland zu prüfen. "Der Neubau eines Mini-Akw verschlingt keine hohen Summen wie die riesigen Atommeiler der ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Immer noch, nach 70 Jahren Erfahrung mit der Atomenergie, setzen viele in Politik und Wirtschaft international (und neuerdings auch wieder hierzulande) auf deren Renaissance. Heute geht es angeblich um die Rettung vor dem Klima-GAU durch viele neue Reaktoren. Der neue "World Nuclear Industry Report" belegt nun, wie fern der Realität diese Visionen 2.0 sind. Der nukleare Anteil an der weltweiten Stromproduktion ist auf den tiefsten Stand seit ...
Diplomatic Council - Diplomatischer Rat
Halle/MZ (ots) - Die Waffenlieferungen verhindern bislang Kiews Niederlage. Sie sind aber nicht ausreichend für einen Sieg. Die Zurückhaltung ist unter anderem der Angst geschuldet, dass Kremlchef Wladimir Putin mit dem Einsatz von Atomwaffen reagieren könnte, wenn er in die Ecke gedrängt würde. Der Westen kann sich aber nicht erlauben, seine Handlungen an Putins Drohungen auszurichten. Putins imperialistische ...
University of Europe for Applied Sciences
Karlsruhe/Bonn (ots) - Bundesumweltministerin Steffi Lemke mahnt auf der Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei von Bündnis 90/Die Grünen "Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland an". Durch das Verfassungsgerichtsurteil zur Schuldenbremse sei für das Land ein "großes Problem" entstanden, so Lemke gegenüber phoenix. "Alle Ökonomen sagen uns ...
Osnabrück (ots) - Energie- und Wasserwirtschaft erklärt Atomkraft-Revival für erledigt und betont Nein zu Fracking BDEW-Chefin Andreae: "Sinnvoller, Geld in Zukunftsenergien zu stecken" - Auch Mini-Reaktoren "kein Geschäftsmodell" Osnabrück. Deutschlands Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hält wiederkehrende ...
Osnabrück (ots) - Drogerie-Unternehmer Dirk Roßmann sieht E-Autos skeptisch Zehn Jahre alte Mercedes S-Klasse "ist auch ökologisch" - Kritik an Atomausstieg und Nein zu Steuertricks Osnabrück. Drogerie-Unternehmer Dirk Roßmann konnte sich bislang nicht zum Umstieg auf ein Elektroauto durchringen. Er fahre eine zehn Jahre alte S-Klasse von Mercedes, sagte Roßmann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
Bonn (ots) - Der CDU-Politiker und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Norbert Röttgen, kritisierte die deutsche Außenpolitik hinsichtlich des Iran. "Sie lebt von einer Illusion, dass mit diesem Regime immer noch so etwas wie ein Atomabkommen möglich sein könnte", so der Außenpolitiker im phoenix-Interview. Dabei betreibe der Iran eine "Terror-Exportpolitik" und ...
Berlin (ots) - Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) plant im kommenden Jahr die letzten Braunkohlekraftwerke vom Netz zu nehmen. Das werde geschehen, sobald 2024 die geplanten Flüssiggasterminals in Deutschland fertiggestellt seien, kündigte er in der ARD-Talksendung "maischberger" an: "Dann sind die Infrastrukturen da und damit brauchen wir keine zusätzlichen ...
Köln (ots) - Der Kölner Politikwissenschaftler und Politikberater Thomas Jäger hat der Argumentation von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine widersprochen. Einen solche Lieferung bedeute keine Eskalation, sagte Jäger der Kölnischen Rundschau (online ...
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Gunther Adler, der frühere Staatssekretär im Bundesbau- und Umweltministerium, wird Mitglied der ZIA-Geschäftsführung Berlin, 26.09.2023 – Wechsel in der Führung des ZIA: Gunther Adler, ehemaliger Staatssekretär im Bundesbau- und ...
Straubing (ots) - Gejubelt haben die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP nach der Zustimmung zum Heizungsgesetz. Doch sie haben einen Pyrrhussieg beklatscht. Der Schaden, den die Koalition angerichtet hat, ist noch gar nicht zu ermessen. Und zwar für den Klimaschutz ebenso wie für die Demokratie. Zu versuchen, Klimaschutz gegen die Bürger durchzuboxen und sie zu ...
Stuttgart (ots) - Der Wolf ist vielerorts ein Problem, das sich auch mit Zäunen und Herdenschutzhunden nicht lösen lässt. Das räumt nun auch Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen ein. Es ist schlicht unmöglich im Schwarzwald oder an den Küstendeichen dichte Elektrozäune zu bauen. Dort steht die Weidehaltung auf dem Spiel - also genau die Form der ...
Straubing (ots) - Ausgerechnet die grüne Umweltministerin Steffi Lemke macht sich dafür stark, den Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Das dürfte nicht allen Parteifreunden gefallen. Dennoch ist der Vorstoß der Ministerin berechtigt. (...) Die EU-Kommission hat das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Nur, wenn die Bürger sich mit ihren Sorgen ernst genommen fühlen, sind sie überhaupt dauerhaft für die Argumente ...
Reutlingen/Bonn (ots) - Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat sich im phoenix-Interview gegen einen Industriestrompreis nur für Großunternehmen ausgesprochen. "Deutschland und die deutsche Wirtschaft lebt vom Mittelstand, den Familienunternehmen, den vielen kleinen und mittleren Unternehmen. Dieser Industriestrompreis wird bei denen ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Koalition muss man können. Koalition muss man wollen. Ist beides bei SPD, Grünen und FDP noch der Fall? Eine funktionierende Koalition lebt davon, dass sich die Koalitionspartner gegenseitig einen politischen Erfolg gönnen können. Politisch klug ist es, sich darüber abzustimmen, wer sich mit welchem Thema profiliert - und am Ende zugleich Profil zu gewinnen und gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Das stärkt das Vertrauen in der ...
Berlin (ots) - Erinnern Sie sich noch an den FDP-Slogan vor der Bundestagswahl 2017? "DIGITAL FIRST. BEDENKEN SECOND. DENKEN WIR NEU", prangte der Spruch in dicken Lettern auf den Plakaten. Darunter stand Liberalen-Chef Christian Lindner, der auf sein Smartphone blickte. Der Mann hat eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit - die Digitalisierung von Verwaltung, ...
Bonn (ots) - Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, hat der Bundesregierung angesichts der schwierigen Situation vieler Unternehmen Tatenlosigkeit vorgeworfen. "Man hat den Eindruck, der Urlaubsmodus ist nach wie vor nicht beendet. Das ist angesichts einer Rezession, in ...
Halle/MZ. (ots) - Es ist gut, dass Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) an diesem Donnerstag ein Gesetz ins Kabinett einbringt, das Ländern und Gemeinden endlich Vorgaben zu Hitzeschutz und Wassermanagement macht. Die Rathäuser werden aber nicht entmündigt. Das Gesetz schreibt lediglich den Ländern vor, von ihren Gemeinden Anpassungsstrategien einzufordern. Viel bleibt also abhängig vom guten Willen und der Finanzlage der Kommunen. Zwar sieht Lemkes Gesetz auch ...
