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  • 27.10.2021 – 18:12

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Polen und EU-Strafgeld

    Halle (ots) - Die Kompromisslosigkeit, die in dem EuGH-Urteil zum Ausdruck kommt, ist absolut richtig. Die eigentliche Bewährungsprobe in dem Dauerstreit steht allerdings erst noch bevor. Das gilt in Warschau wie in Brüssel. In Polen muss sich die rechtsnationale PiS nun entscheiden, ob sie die Strafe zahlt oder den Spruch des EuGH ignoriert. Für Letzteres ließ sie kürzlich vom regierungstreuen Verfassungstribunal ein passendes Urteil fällen - gegen die Regeln aus den ...

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  • 19.10.2021 – 17:32

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Belarus

    Halle/MZ (ots) - Wer sich mit Lukaschenko befasst, erlebt immer wieder Gewissenlosigkeit. Das hat sich schon bei der blutigen Zerschlagung der Demokratiebewegung gezeigt. Oder bei der Entführung eines Ryanair-Jets, die der Diktator befahl, um einen jungen Oppositionellen zu kidnappen und anschließend zur Schau zu stellen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson weist darauf hin, dass Lukaschenko in der Migrationskrise zwar "der Böse ist", die EU aber eben nicht Belarus sei. ...

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  • 17.10.2021 – 16:51

    Frankfurter Rundschau

    Pressestimme Frankfurter Rundschau zu Merkels Türkei-Besuch

    Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum deutsch-türkischen Verhältnis: Kanzlerin Merkel sagt, 16 Jahre hätten nicht genügt, um die "Schwierigkeiten" im deutsch-türkischen Verhältnis zu überwinden - die Inhaftierung Deutscher, die Menschenrechtslage, das Präsidialsystem. Die größte Schwierigkeit ist jedoch: Solange der unsägliche "Flüchtlingspakt" besteht, hat Deutschland keine echte ...

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  • 13.10.2021 – 18:38

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Zapfenstreich/Afghanistan-Einsatz

    Halle/MZ (ots) - Doch für jene Uniformierten, die traumatisiert oder physisch verletzt aus Afghanistan zurückkehrten, stellt sich noch immer die Frage nach dem Sinn des Einsatzes. Antworten darauf sind schwer zu finden. Die Taliban drehen die Uhr erbarmungslos zurück. Egal, was Bundeswehr und mit ihr verbündete Streitkräfte in der Zukunft tun werden: Einen zweiten Versuch, ein kaputtes Land dieser Größe vom Kopf ...

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  • 13.10.2021 – 17:38

    Frankfurter Rundschau

    Lehren aus Afghanistan

    Frankfurter Rundschau (ots) - Als der Afghanistan-Einsatz am 30. Juni endete und die bis dahin letzten Soldatinnen und Soldaten vom Hindukusch auf dem Fliegerhorst Wunstorf landeten, glänzten die politisch Verantwortlichen durch Abwesenheit. Nach der Machtübernahme der Taliban und dem nötig gewordenen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr hat sich das Bild gewandelt. Es gab schon fast ein Übermaß an Ehrungen. Das Versäumnis ist Ausdruck einer nachlassenden Integration der ...

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  • 13.10.2021 – 17:37

    Frankfurter Rundschau

    Lehren aus Afghanistan

    Frankfurter Rundschau (ots) - Als der Afghanistan-Einsatz am 30. Juni endete und die bis dahin letzten Soldatinnen und Soldaten vom Hindukusch auf dem Fliegerhorst Wunstorf landeten, glänzten die politisch Verantwortlichen durch Abwesenheit. Nach der Machtübernahme der Taliban und dem nötig gewordenen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr hat sich das Bild gewandelt. Es gab schon fast ein Übermaß an Ehrungen. Das Versäumnis ist Ausdruck einer nachlassenden Integration der ...

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  • 30.09.2021 – 16:47

    PIZ Heer

    Kommandowechsel beim KSK in Calw

    Calw (ots) - Calw. Der Kommandeur der Division Schnelle Kräfte, Generalmajor Andreas Hannemann, hat am 30. September während eines feierlichen Appells das Kommando über das Kommando Spezialkräfte (KSK) von Brigadegeneral Markus Kreitmayr an Brigadegeneral Ansgar Meyer übergeben. Seit Juni 2018 führte Kreitmayr als Kommandeur das KSK. Am 30. September wurde diese Zeit turnusmäßig beendet. Der ...

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  • 30.09.2021 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Neuer Kommandeur bei Eliteeinheit KSK: Wehrbeauftragte fordert Aufklärung von Missständen

    Osnabrück (ots) - Neuer Kommandeur bei Eliteeinheit KSK: Wehrbeauftragte fordert Aufklärung von Missständen Högl: Rechtsextremismus hat keinen Platz in der Bundeswehr Osnabrück. Vor der Übergabe des Kommandos bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK hat die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, auch vom neuen Kommandeur die konsequente Aufklärung von ...

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