Storys zum Thema Demokratie

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 27. Oktober 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7:05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Konjunkturprognose 8:05 Uhr, Jessica Rosenthal, SPD, Bundesvorsitzende der Jusos, Thema: Altersvorsorge Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

BERLINER MORGENPOST

Zuhören statt durchregieren / Kommentar von Joachim Fahrun zum Rücktritt von HU-Präsidentin Sabine Kunst

Berlin (ots) - Kurzform: Es ist ein Makel auf der ansonsten strahlenden Bilanz des scheidenden Berliner Wissenschaftssenators Michael Müller (SPD). Während die Gesamt-Performance des Regierenden Bürgermeisters zumindest umstritten ist, galt die prächtig gedeihende Wissenschaftslandschaft als ein wesentlicher ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Bundestag

Halle/MZ (ots) - Mit dem Wechsel von Wolfgang Schäuble (CDU) zu Bärbel Bas (SPD) an der Spitze des Bundestags zieht ein neuer Stil ein. Schäuble hat mit juristischer Beharrlichkeit und spitzer Rhetorik für Ordnung bei den Debatten gesorgt. Die Neue präsentierte sich an ihrem ersten Tag mit viel Bodenständigkeit, sonorer Stimme und Ruhe. Ihre erste Rede wird zwar nicht in die Geschichte eingehen. Aber ihre ...

Kölner Stadt-Anzeiger

AfD wird Wüst bei Ministerpräsidentenwahl nicht unterstützen

Düsseldorf (ots) - Die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag wird NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) nicht bei der für Mittwoch geplanten Wahl zum Ministerpräsidenten von NRW unterstützten. "Die AfD-Fraktion versteht sich nicht als Steigbügelhalter von Hendrik Wüst und wird daher mit Nein stimmen", sagte AfD-Fraktionschef Markus Wagner dem "Kölner ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/Forsa Aktuell: SPD erstmals mit Einbußen nach Bundestagswahl, Grüne und FDP legen zu / Merkel im Politiker-Ranking weiter auf Platz 1

Köln (ots) - Vier Wochen nach der Bundestagswahl büßt die SPD bei der Bundestagswahlabsicht erstmals wieder einen Prozentpunkt ein und kommt im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer auf 25 Prozent. Die beiden möglichen Koalitionspartner in einer künftigen "Ampel-Koalition" gewinnen hingegen jeweils einen ...

PHOENIX

phoenix live: Konstituierung des neu gewählten Bundestages - Dienstag, 26. Oktober 2021, ab 10.30 Uhr

Bonn (ots) - Am Dienstag tritt der 20. Deutsche Bundestag zu seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Erst mit dieser konstituierenden Sitzung üben die neu gewählten Abgeordneten ihr Mandat aus. Bis dahin ist noch der bisherige 19. Bundestag "im Amt". phoenix berichtet ab 10.30 Uhr und ...

ARD Das Erste

"Bundestag live": Der neue Bundestag - die erste Sitzung / am 26. Oktober 2021 um 11:00 Uhr im Ersten

München (ots) - 16 Jahre nach der Ära Merkel sortiert sich das Parlament grundlegend neu. Vieles wird anders sein im Deutschen Bundestag. Um die Sitzordnung wird noch gerungen. Erste Personalvorschläge für das Präsidium liegen schon auf dem Tisch. Die SPD will Bärbel Bas als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble ...

PHOENIX

Stamp erwartet keine Kursänderung unter NRW-Ministerpräsident Wüst

Bonn/Düsseldorf (ots) - Nach dem Rücktritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet blickt dessen Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) optimistisch auf die zukünftige Zusammenarbeit der schwarz-gelben Koalition unter neuer Führung: "Ich erwarte mir die gleiche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch mit Hendrik Wüst. Wir arbeiten seit Jahren sehr gut miteinander im Kabinett zusammen", sagte Stamp im phoenix-Interview. Er ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Politiker Karl Lauterbach sieht für Ampel-Koalition "riesige Baustellen" im Gesundheitswesen -"Große Defizite bei Kliniken und Krankenkassen"

Leverkusen (ots) - SPD-Politiker Karl Lauterbach sieht im deutschen Gesundheitswesen "riesige Baustellen, die coronabedingt nicht bearbeitet wurden". "In den letzten zwei Jahren ist sehr viel liegen geblieben", sagte Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger/Leverkusener Anzeiger" (Montag-Ausgabe) vor dem Start der ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu "Olaf-phorie"/SPD

Heidelberg. (ots) - "Der Jubel sei den Sozialdemokraten gegönnt. Allzu oft konnten sie sich in den letzten Jahrzehnten ja nicht als Sieger fühlen. Ein Kanzler mit SPD-Parteibuch ist ein riesiger Erfolg - aber doch nur eine Momentaufnahme. Die Südwest-Genossen täuschen sich, wenn sie den aktuellen Umfragen glaubten. Nein, sie bewegen sich noch nicht auf Augenhöhe mit Grünen und CDU. Die strukturellen Probleme im ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Laumann: "CDU in NRW steht vor entscheidender Woche"

Bielefeld (ots) - NRW-Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht seine Partei vor einem "mächtigen Umbruch" und setzt mit Blick auf die Landtagswahl vor allem auf einen Amtsbonus der CDU. Die kommende Woche sei entscheidend. "In 200 Tagen ist Landtagswahl, wir brauchen jetzt dringend einen Neuanfang und eine neue Dynamik", sagt Laumann dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen ...

Kölnische Rundschau

Tempo vor Sicherheit / Raimund Neuß zum Wiederaufbau an der Ahr

Köln (ots) - Vor dieser Aufbauleistung kann man nur den Hut ziehen. Am Tag 101 nach der Flut sind zahlreiche Verkehrswege, auch Autobahnen und Schienenstrecken, wieder passierbar, die Sanierung noch stehender Häuser schreitet sichtbar voran. Auch das große Problem der Heizung im Winter dürfte lösbar sein, wenn auch mit vielen Provisorien. Je besser das Aufräumen und vorläufige Instandsetzen vorangeht, desto ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Arbeitnehmerschaft der CDU kritisiert "The Republic" scharf

Bielefeld (ots) - Aus der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft CDA kommt scharfe Kritik an der Kampagnen-Organisation "The Republic". CDA-Vizechef Dennis Radtke aus Bochum spricht gegenüber dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" von einem "gruseligen und inhaltsleeren Konservatismus-Begriff" und einem "unerträglichen Geschwurbel". Die Organisation versteht sich nach ...

ARD Das Erste

"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 24. Oktober 2021, um 18:05 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

ANNE WILL am 24. Oktober 2021 um 21:45 Uhr im Ersten: Die Ampel im Aufbruch - ist Rot-Grün-Gelb finanzierbar?

Campact e.V.

Online-Appell: Kein steuerfinanzierter Rechtsextremismus

Verden / Berlin (ots) - Über 100.000 Menschen machen sich mittels eines Online-Appells dafür stark, die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) nicht mit Steuergeldern zu unterstützen. Die Petition hat Campact gemeinsam mit der Bildungsstätte Anne Frank, DefunDES und den Omas gegen Rechts gestartet. Darin heißt es: "Jährlich bis zu 70 Millionen Euro will die ...

PHOENIX

Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD): Mehrheit der Länder wünscht sich bundeseinheitliche Corona-Übergangsregelungen

Bonn (ots) - Der scheidende Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), geht davon aus, dass eine Mehrheit der Bundesländer für ein Fortbestehen bundeseinheitlicher Corona-Regelungen votieren wird. "Ich gehe davon aus, dass es, vielleicht nicht ganz einstimmig, aber doch eine große Mehrheit gibt, ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Designierter Ministerpräsident rät CDU und CSU zur Paartherapie

Essen (ots) - Der designierte nordrhein-westfälische CDU-Chef und Ministerpräsident Hendrik Wüst will nach der historischen Bundestagswahlniederlage die Zusammenarbeit in der Union auf neue Füße stellen. "Ich finde, dass CDU und CSU künftig wenigstens einmal im Jahr gemeinsam mit ihren Vorständen tagen sollten. Wir brauchen neben der gemeinsamen Bundestagsfraktion eine weitere Klammer, um mit der Schwesterpartei ...

BERLINER MORGENPOST

Wowereits Standpauke / Leitartikel von Christine Richter zum Zustand von Berlins Verwaltung

Berlin (ots) - Kurzform: Folgt man den drei Parteien SPD, Grüne und Linke, die sich jetzt anschicken, Berlin die nächsten fünf Jahre zu regieren, dann wird die Verwaltungsreform eines ihrer großen Projekte. Neben dem Wohnungsbau, dem Klimaschutz, der Energie- und Verkehrswende. Dazu zählt die Digitalisierung, für die sich jeder Politiker in dieser Stadt, egal auf ...

Johanniter Unfall Hilfe e.V.

Johanniter-Bundesvorstand Lüssem zum Start der Koalitionsverhandlungen

Berlin (ots) - Zum heutigen Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen erklärt Jörg Lüssem, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.: "Nach den politischen Sondierungen beginnen nun die vertiefenden fachlichen Verhandlungen über die Themen, die uns in den kommenden Jahren besonders beschäftigen werden. ...

Sky Deutschland

"Ich hätte ihm in den zwölf Jahren nicht einmal sondern zehn Mal oder öfter schaden können": Oliver Ribarich in "Das Ibiza-Video: Ein journalistischer Krimi"

PHOENIX

Strack-Zimmermann (FDP): Neue Bundesregierung muss Zusagen an NATO einhalten

Bonn/Berlin (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat klargestellt, dass ihre Partei in den Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen auf das Einhalten der gegebenen Zusagen Deutschlands an die NATO bestehen will. "Die NATO hat verteidigungspolitische Erwartungen an uns und hat vor allen Dingen auch Zusagen von uns ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Kutschaty offen für Ampel-Koalition auch in NRW

Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty hat sich sieben Monate vor der Landtagswahl offen gezeigt für eine Ampel-Koalition auch in Düsseldorf. "Ich habe sehr früh dafür geworben, über traditionelle Lagergrenzen hinweg zu denken. In einem sich verändernden Parteiensystem können Dreier-Konstellationen immer wieder zur Regierungsbildung notwendig werden", sagte Kutschaty der ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Chef der NRW-SPD erwartet schwierige Ampel-Finanzverhandlungen

Essen (ots) - Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty erwartet schwierige Verhandlungen über die Finanzierbarkeit der Regierungsvorhaben einer Ampel-Koalition im Bund. Man werde "im Laufe der Koalitionsverhandlungen mit unseren Partnern offene Finanzierungsfragen klären müssen", sagte Kutschaty der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, ...